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Martin, Geſchäftsſtelle Rathausſtr. 36 Nr. 289 —5—.———— eee 2 Neues in Kürze. 26: Der litauiſche Miniſterpräſivent Woldemaras iſt in Paris eingetroffen. Es wird erklärt, daß ſeir, Aufenthalt in Paris, der etwa zwei Tage dauern wird, keinen poli⸗ tiſchen Hintergrund habe. 2: Zwiſchen dem Kardinalſtaatsſekretär Gaſparrti und dem litauiſchen Geſandten Saulys hat der Austauſch der Ratiſikationsurkunden des Konkordats ſtattgeſunden. Das Konkordat trägt das Datum des 10. Dezember und die eigenhändige Uuterſchrift des Papſtes. 26: Nach unbeſtätigten Meldungen ſollen Anfangs Ja⸗ nuar litauiſch⸗polnſſche Einigungsverhaublungen in Lett⸗ land ſtattfinden. Nähere Einzelheiten fehlen noch. 26: Wie aus Riga berichtet wird, iſt die lettländiſche Regierung freiwillig zurückgetreten. Der Rücktritt wird mit dem Austritt des demokratiſchen Zentrums aus der Koalition begründet. Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen bürgerlichen Regierung haben unter Führung der Berg. partei bereits begonnen. 26: Dar amerikaniſche Senator Vorah, der Vorſitzende der Senatskommiſſion für Auswärtige Angelegenheiten, brachte im Senat eine Entſchließung ein, die für die An⸗ erkeunung Sowjet⸗Rußlands durch die Vereinigten Staaten eintritt. 8 2 —— — 22 Des Reiches Hauptbuch. Der Reichsfinanzminiſter hat den Etatent⸗ wurf für das Reichshaushaltjahr 1928 nun- mehr vorgelegt. Mit dieſem Entwurf wird ſich der Reichs⸗ tag ſehr eingehend befaſſen müſſen, und die Haushalt⸗ beratungen werden denn auch faſt das ganze erſte Viertel⸗ jahr des kommenden Jahres in Anſpruch nehmen, doch darf man wohl erwarten, daß der Haushalt rechtzeitig vor dem 1. April, dem Beginn des Rechnungsfahres, verabſchiedet wird. Der Haushaltplan balanciert mit 93 56,4 Millionen in Ausgaben und Einnahmen. Allerdings iſt die Frage, ob die von dem Reichsfinanz⸗ miniſter eingeſetzten Einnahmeziffern erreicht werden, noch umſtritten. Bei dieſen Ziffern iſt man bekanntlich auf Schätzungen angewieſen, die Steuereingänge hängen ſehr weſentlich von der wirtſchaftlichen Lage ab und es gibt Beurteiler, die die Meinung vertreten, daß der Reichs⸗ finanzminiſter allzu optimiſtiſch geweſen ſei. Nach ſeinen Berechnungen ergeben ſich aus Steuern, Zöl⸗ len und Abgaben Bruttoeinnahmen in Höhe von 8692 Millionen Mark, wovon auf die Beſitz⸗ und Ver⸗ kehrsſteuern allein 6,05 Milliarden entfallen. Die Ein⸗ kommenſteuer ſoll 2,9 Milliarden ergeben, von denen 1,3 durch die Lohnſteuer und 1,45 durch die andere Ein⸗ kommenſteuer, der Reſt von 150 Millionen durch den Steuerabzug vom Kapitalertrag aufgebracht werden. Die Zahlen bedeuten, daß der Erkrag der Einkommenſteuer mit 10,7 Prozent Jünſtiger eingeſetzt iſt als im Jahre 1927. Eine weſentlich größere Steigerung noch ſoll die Körperſchaftsſteuer bringen(37,5 Prozent), wie auch die Lotterieſteuer mit 33,3 Prozent. Auch die Zölle ſind weſentlich höher veranſchlagt und zwar um 18 Prozent, ebenſo die Tabalkſteuer, Bierſteuer und Schaumweinſteuer, während niedriger lediglich, die Zuk⸗ lerſteuer eingeſetzt iſt. Es ergibt ſich mithin des Bild: die fortdauernden Beſitz⸗ und Verkehrs⸗ ſteuern erbringen 6035 Millionen, die einmaligen Beſitz⸗ und Verkehrsſteuern 25 Millionen, die Zölle und Verbrauchsabgaben 2632 Millionen Reichs⸗ mark, in Summa 8692 Millionen. Dazu treten noch Verwaltungseinnahmen in Höhe von 175 Mil⸗ lionen, der Ueberſchuß aus dem Jahre 1927 in Höhe von 125 Millionen, die Verzinſung aus den Vorzugsaktien der Reichsbahn in Höhe von 51,2, der Gewinn der Reiche; druckerei mit 4,3 Millionen und ſchließlich der Betrag, den die Reichspoſt an das Reich abführt und der im neuen Jahre von 70 auf 100 Millionen erhöht worden iſt. Alles das zuſammen ergibt eine Geſamteinnahme von 9356, Millionen. i Betrachtet man nun die Ausgabenſeite, ſo er⸗ gibt ſich, daß der bei weitem größte Poſten, nämlich 3,2 Milliarden, als Anteile der Länder an Steuern vom Reiche den Ländern zurückerſtattet wird. Den nächſt höchſten Ausgabepoſten bilden die Penſionen, Kriegs⸗ ö beſchädigten⸗Renten und Kriegsteilnehmer⸗Beihilfen mit rund 1,8 Milliarden Mark, es folgen die 6 tions ausgaben mit 1227,5 Millionen. Dazu iſt aber zu bemerken, daß damit keineswegs die geſamten Reparationslaſten berechnet ſind, da vielmehr im Nech⸗ nungsjahr 1928 von der Reichsbahn als Verzinſung und Tilgung der Reichshahn⸗Schuldverſchreibungen 660 llionen und als Verzinſung und Tilgung der deut⸗ ſchen In duſtrie⸗Schuldverſchreibungen 300 Millionen aufzubringen ſind, ſo daß die Geſamtbe⸗ laſtung ſich auf 2207/2 Millionen Goldmark beläuft. Zu dieſer Summe müſſen aber auch noch die ſo⸗ Fuse inneren Kriegslaſten hinzugerechnet wer⸗ en, die im Etat mit 209,8 Millionen eingeſetzt ſind. Erſt ſehr erheblich hinter der Aufwendung für die Repa⸗ tationszahlungen rangieren die Aufwendungen für Beſoldungen und andere perſönliche Ausgaben mit 1792.2 Millionen. Davon entfallen auf die Soldaten des folgen⸗ Repara⸗ Mittwoch, den 14. Dezember 1927 Anzeigenpreiſe: bei Wiederholung abgeſtuſter Rabatt.— Annahmeſchluß für Inſerate und Notizen vorm. 8 Uhr, größere Artikel einen Tag vorher.— Annahme von Anzeigen in unſerer Ge⸗ ſchäftsſtelle und von ſämtlichen Annoncen⸗Expeditionen Deutſchlands und des Auslands⸗ Amtsblatt der Heſſ. Bürgermeiſterei u. Polizeiamt Platzvorſchriften bei Anzeigen werden nach Möglichkeit berückſichtigt.— Für die Aufnahme an beſtimmt vorgeſchriebenen Tagen, kann jedoch eine Gewähr nicht übernommen werden, *— Heeres 18/ uns auf bie Angeyorigen der Marine 24,9 Millionen, ſo daß die Beſoldungsaufwendungen für die Beamten des Reiches ſich auf 629,6 Millionen Mark be⸗ laufen. Die Sozialverſicherung erfordert 375, Millionen, die Exwerbsloſenfürſorge 100 Mil⸗ onen, die Verzinſung und Tilgung der Reichsſchuld 124, die Anleiheablöſung 354,3 Millionen. Für die Schutzpolizei ſind vom Reich aufzuwenden 190 Mil⸗ lionen. Der Neſt der Ausgaben entfällt auf die ver⸗ ſchiedenen Reſſorts, ſo koſtet der Reichstag 8,1, das Auswärtige Amt 30,2, das Innenminiſterium 34, das Neichsarbeitsminiſterium 64, die Reichswehr 326,1, die Marine 167,6, das Ernährungsminiſterium 16,7, das Verkehrsminiſterium 145,5, das Finanzminiſterium 106,5, die allgemeine Finanzverwaltung 54,6 und die übrige Reichsverwaltung 19,6 Millionen. Alles in allem zuzüg⸗ lich der Koſten für die Münzprägung in Höhe von 10 Mil⸗ lionen ergibt das auf der Ausgabenſeite 9356,4 Millionen Mark, von denen 8904, Millionen auf fortdauernde und 452,3 Millionen auf einmalige Ausgaben entfallen. Faſt ſuͤmtliche Miniſterien weiſen dabei eine Steigerung ihrer Ausgaben auf. Auch der Reichs⸗ tag macht keine Ausnahme. Vielmehr ſind die Auf⸗ wendungen für das Parlament von Jahr zu Jahr gewach⸗ 185 gegenüber den 8,1 Millionen im Haushaltplan für 928 nimmt ſich das Rechnungsergebnis für 1924, dem erſten zahre der ſtabilen Währung, in dem der Reichstag nur 4,7 Millionen koſtete, recht beſcheiden aus. Sehr er⸗ heblich ſind auch die Steigerungen für die Reichswehr und die Marine, betragen doch nunmehr die fortdauernden Ausgaben für die Reichswehr 451,8 Millionen gegenüber 338,6. Millionen im Jahre 1924. Es iſt anzunehmen, daß ſich an dieſe Ziffern eine beſondere Kritik anknüpfen wird, iſt doch ſchon in der Linkspreſſe verſchiedentlich darauf hingewieſen worden, daß es unzweckmäßig ſei, wenn Deutſchland etwa 80 Millionen für den Bau eines Pan⸗ zerkreuzers aufwendet. Trotz der immer noch ſteigenden Etatsziffern wird man aber dem Reichsfinanzminiſter zu⸗ billigen müſſen, daß der neue Haushalt mitgröß⸗ ter Sparſamkeit aufgeſtellt worden iſt. Sache des Reichstages wird es ſein, feſtzuſtellen, wo etwa noch Abſtriche möglich ſind. Eine Weihnachtsgabe der Reichsregierung. 25 Millionen Mark für Rentenempfänger uſw. (Berlin, 13. Dezember. Das Reichskabinett hat auf Vorſchlag des Reichs⸗ finanzminiſters beſchloſſen, einen einmaligen Betrag von etwa 25 Millionen Mark für eine einmalige Weihnachtsgabe an die Invaliden, Sozial⸗ rentner, Werkpenſionäre und Kriſenfür⸗ ſorgeberechtigte zur Verfügung zu ſtellen. Die Verteilung dieſer Summe wird der Reichstag vornehmen. Im Anſchluß an dieſen Beſchluß des Reichskabinetts hat ſich darauf der ſozialpolitiſche Ausſchuß des Reichstages hiermit beſchäftigt und unter Ablehnung wei— ter gehender Anträge über die Verteilung der Beihilfe wie folgt beſchloſſen: Als einmalige Notſtands maßnahme zu— gunſten der Sozialrentner, Kleinrentner und langfriſtigen Erwerbsloſen iſt zu gewähren: 1. Für Empfänger von In validen⸗, Witwe n⸗ und Witwerrenten je neun Mark, für Empfänger von Waiſen renten je drei Mark. Für Hauptunterſtützungs empfänger in der Kleinreutnerfürſorge je neun Mark, für Zu⸗ ſatzunterſtützungsempfänger, Ehegatten, Kinder je drei Mark. Für Hauptunterſtützungsempfänger in der Kriſenfürſorge je neun Mark, für ZIuſchlags⸗ unter ſtützuugs empfänger je drei Mark. Die Reichsverſicherungsanſtalt jſt zu ermächtigen, eine entſprechende Notſtandsmaßnahme aus den Mitteln der Anſtalt zu gewähren. Angenommen wurde ferner ein ſozialdemokratiſcher Zuſatzantrag, dieſe einmalige Notſtandsmaßnahme auch den unterſtützten ehemaligen Reichsarbeitern und Reichsangeſtellten und den Kindern der Invalidenrentner zu gewähren. Die Antwort der Reichsregierung. Dr. Brauns an die Eiſeninduſtrie. o Berlin, 13. Dezember. Der Reichsarbeitsminiſter hat jetzt das Schreiben beantwortet, in dem ihm die Eiſeninduſtrie Mitteilung davon gemacht hatte, daß ſie zum 1. Januar 1928 die Betriebe ſtillegen wolle. Der Reichsar⸗ beitsminiſter beharrt dabei in Uebereinſtim⸗ mung mit der Reichsregierung, auf dem Stand⸗ zunkt. daß die Dreiſchichten verordnung, die vom 4. Januar ab die generelle Einführung der Achtſtunden⸗ 2 9 zeiger Viernheimer Volksblatt (Viernheimer Nachrichten) Die einſpaltige Petitzeile koſtet 25 Pfg., die Reklamezeile 60 Pfg., 44. Jahrgang —— arbeit bringen ſon, ſo bourchgefuhrt werde, wie es vworgeſehen iſt. Er verweiſt aber darauf, daß in der Verordnung ſogenannte Härtebeſtimmungen erxi⸗ ſtieren, burch die bei den Vorliegen beſonderer wirt⸗ ſchoftlicher Umſtände Ausnahmen von der generellen Einführung der Achtſtundenarbeitszeit gemacht werden können. Dieſe Härtebeſtimmungen ſollen nun auf Vor⸗ ichlag des Reichsarbeitsminiſters bei der Eiſenin⸗ dufſßſe ſo angewandt werden, daß die Verord- nung in Etappen durchgeführt wird, ſodaß am 30. Juni 1928 die vollſtändige Durchführung ge⸗ wäßhrleiſtet iſt. Auch was die Sonntagsarbeit hetrifft, ſoll den Unternehmern entgegen gekommen werden. 72 — 22—— 22 Neue Otiiegungsantrage. Die oberſchleſiſche Eiſeninduſtrie ſchließt ſich der Nuhr induſtrie an. N V Gleiwitz, 13. Dezember. Die oberſchleſiſchen Eiſenwerke, die Ver⸗ einigten oberſchleſiſchen Hüttenwerke A.⸗G. und das Borſigwerk, haben beim Regierungspräſi⸗ denten in Oppeln Stfillegungsanträge einge⸗ reicht, über de am Donnerstag in Gleiwitz vet⸗ handelt werden wird. 8 2 * Der deutſch⸗Aalieniſche Fandelskonfllk. Italien mit einem Schiedsſpruch einverſtanden? Nom, 14. Dezember. Unter dem Eindruck deutſcher Preſſeſtimmen nimmt die„Tribuna“ in ruhiger und ſachlicher Weiſe zu der deutſch⸗italieniſchen Handelsktiſe Stellung. Sie betont, daß es nicht ausgeſchloſſen ſei, daß die unterbrochene Ausſprache zwiſchen Deutſchland und Ita⸗ lien wieder aufgenommen werden könne. Wenn die deutſche Regierung das Schiedsgericht anrufen wolle, würde Italien zur Annahme des Schieds⸗ gerichts bereit ſein, da es ſich ſeines Rechtes gut be⸗ wußt ſei. a Nach dieſer Auslaſſung der„Tribuna“ kann man damit rechnen, daß die italieniſche Regierung dem freund⸗ ſchaftlichen Vorſchlag der Reichsregierung, im beiderſeitigen Intereſſe, das Schiedsgericht anzurufen, zu⸗ ſtimmt. Eine offizielle Notifikatiſon der Ent⸗ ſchließung der italieniſchen Regierung liegt aber noch nicht bor.* 0 27* Das Wettrüſten beginnt. Amerika baut für 4 Milliarden Mark neue Kriegsſchiffe. W Newyork, 14. Dezember. Dem amerikaniſchen Kongreß ging am Mittwoch das neue Flottenprogramm zu, das ſich auf fünf Jahren erſtreckt und deſſen Ausführung eine Milliar⸗ de Dollar koſtet. Zur Erſetzung veralterter Groß⸗ kampfſchiffe ſollen vier neue zu je 60. Millionen Dollar erbaut werden. Außerdem iſt der Neubau von 26 Kreuzern des 10000 t Typs, von fünf U⸗Boo⸗ ten und 18 Zerſtörern vorgeſehen. Mit der An⸗ nahme dieſes Programms durch den Kongreß wird gerech— net. Präsident Coolidge erklärte, die anderen Na tionen ſollten ſich durch das amerikaniſche Flottenpro⸗ gramm, das im Einklang mit dem Waſhingtoner Ab⸗ laſſen ſtehe, nicht zum Wettrüſten beſtimmen⸗ aſſen. 5 Amerikaniſches.— Allzu amerikaniſches! Kanonen und Maſchinengewehre gegen das Parlament. ' Newyork, 13. Dezember. Zwiſchen dem Staatsparlament und dem Gouverneur von Oklahama iſt ein ſchwerer Kon⸗ flikt ausgebrochen, indem der letztere das Parla⸗ mentsgebäude beſetzen ließ, da das Parlament. gegen ſeinen Willen zuſammentreten ſollte. Hierauf hiel⸗ ten die Parlamentarier eine Sitzung unter freiem Himmel ab, doch griff der Gouverneur auch hier ein, indem er gegen die Verſammlung ein ſtarkes Truppen⸗ aufgebot mit Kanonen und Maſchinengeweh⸗ ren vorſchickte. Darauf wurde dieſe neue Sitzung wieder vertagt. Nunmehr beabſichtigen die Abgeordneten, in einem Hotel zu tagen, da der Gouverneur Anweiſung ge⸗ geben hat, gegen jede Anſammlung von Parlamentariern mit Waffengewalt vorzugehen. a Das Parlament hat bereits vor 8 Tagen, 19 ſich entſchloß zuſammentreten und die Weigerung 8 Gouverneurs bekannt geworden war, beim oberſten Ge⸗ richtshof in Newyork Klage erhoben, doch gab der letztere dem Gouverneur recht. Nunmehr beabſichtigt daz Parlament gegen den Gouverneur ein Verfahren auf — Amtsenthebung zu beantragen, da dieſem völlige Unfähigkeit im Amte ſamie Korruption vok⸗ eworfen wirv. So ſon einer jemer nachſten Näte Lin ankräuber ſein, während er ſelbſt von ſeiner Se⸗ etärin mißbraucht würde. An und für ſich iſt in dieſem all das Parlament im Recht, doch kann es dieſes echt nicht vertreten, da es nicht weiß, wo es un ⸗ ehelligt vom Militär über dieſes ſein beabſichti, es Verfahren beraten kann. An dieſer mehr wie ent⸗ ürdigenden Szene ergötzen ſich nun die übrigen Staaten er nordamerifaniſchen Union, doch wird von keiner Seite etwas getan, um dem Hexenſabbat ei Ess mache Beſoldungsdebatte im Reichstag. Auch die Abgeordnetendiäten werden erhöht. Berlin, 13. Dezember. Der Reichstag trat am Dienstag in die lange und mit Spannung erwartete 2. Beratung der Beſol⸗ dungsvorlage ein. Zu Beginn der Sitzung machte Reichstagspräſident Loebe darauf aufmerkſam, daß die Verabſchiedung bis Mittwoch abend er⸗ folgen müfſe, da der Reichsfinanzmmiſter erklärt habe. daß nur unter dieſer Vorausſetzung eine Auszahlung der Bezüge noch vor Weihnachten erfolgen könne. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte ſodann Abg. Jude(Wirtſch. Vgg.) mit der Beratung einen Antrag zu verbinden, nach welchem eine D iätenerhöhung mit der Beſoldungsreform nicht verbunden werden würde, doch ſtellte Präſident Loebe demgegenüber feſt, daß die große Mehrheit des Reichstags der Auffaſſung ſei; daß ſich aus der Beratung zur Beſoldungsvorlage auch eine Rückwirkung auf die Diäten der Ab ⸗ eordneten ergeben müſſe. Da ſich ſomit Wider⸗ boruch erhoben hakte, konnte der Antrag des Abg. Lucke nicht mit der Beratung verbunden werden. Das Haus trat ſodann in die Tagesordnung ein, wobei Abg. Dr. Quaatz(Du.) den Ausſchußbe⸗ richt erſtattete. Der Redner ging hierbei in der Haupt. ſache auf die allgemeine Finanzlage des Reiches ein und bemerkte, man ſei ſich im Ausſchuß darüber einig geweſen, daß der ausgeſogene Wirtſchaftskörper Deutſch⸗ lands fremden Geldes zum Wiederaufbau bedürfe Die angebliche Verſchwendung Deutſchlands ſei eine innere Angelegenheit und dürfe mit der Reparations⸗ frage nicht verknüpft werden. Als zweiter Berichter⸗ ſtatter wies Abg. Steinkopf(S.) darauf hin, daß dem Ausſchuß über 800 neue Anträge vorgelegen hätten daß jedoch Aenderungen in dem in der Regierungsvorlage enthalten geweſenen Gruppenausbau nur infofern vor⸗ ge ommen won den ſeien als an die Stelle von penſions fähigen Zulagen für große Beamtengruppen eine Beförderungsgruppe geſetzt worden ſei. Eine Er⸗ höhung der Min iſterialzulage ſei einſtimmig ab⸗ gelehnt worden, doch habe die Reichsregierung erklären laſſen, daß ſie ſich zu dieſer Erhöhung doch gezwun⸗ 5b ſehe, wenn Preußen an der 50prozentigen Er⸗ höhung der preußiſchen Miniſterialzulage feſthalte. Der Redner ſchloß ſeine Ausführungen mit einem Vergleich der preußiſchen Beſoldungsordnung und derjenigen im Reich, bei welcher er verſchiedene Differenzierungen zu Ungunſten der Reichsbeamten hervorhob. Die allgemeine Ausſprache. Als erſter Diskuſſionsredner ergriff ſodann Abg. Bender(S.) das Wort, um zunächſt den Vorwurf zu⸗ rüdzuweiſen, die Sozialdemokratie habe ſich aus wahl⸗ laktiſchen Gründen für die Beamten zu Ungunſten der Arbeiter eingeſetzt, um ſich ſodann mit den Gehältern Der unteren Beamtenſchaft zu befaſſen. Dieſe bezeichnete er als viel zu niedrig und forderte mit deren Erhöhung din 0 auch eine Erhöhung der Löhne für die Reichs⸗ und Staatsarbeiter, ſowie die Auszahlung einer Bei⸗ Hilfe für die Letzteren noch vor Weihnachten. . Sierauf gab Abg. Laverenz(Du.) für ſeine Frak⸗ tion eine Erklärung ab, in der die Beſoldungsvorlage be⸗ grüßt wird, da ſie eine Staatsnotwendigkeit darſtelle. ſe großen neuen Laſten machten es notwendig, in den Ausgaben äußerſte Sparſamkeit walten zu laſſen, doch ſei jeder Verſuch zu bekämpfen. im Wege der Penſions⸗ rurzung woyr erworvene Beamrenrechre zu ſchmalern. Die ſozialdemokratiſche Anregung einer Zwangspenſionierung aller über 60 Jahre alten Beamten lehnte er entſchiede ab und forderte zum Schluß eine Zuſammenfaſſung des Behördenaufbaus und in Verbindung mit der Ver⸗ waltungsreform eine durchgreifende Verfaſſungsreform. Im Namen der Deutſchen Volksparten ertlarte ſodann Abg. Mora th, daß die Beſoldungsreform eine Staats notwendigkeit ſei, indem jetzt nachgeholt werde, was ſeit 3 Jahren verſäumt worden ſei. Die Angriffe Ned ſitionsparteien ſeien angeſichts der Tatſache, daß die Vor⸗ lage im Einvernehmen mit der preußiſchen e in welcher die Sozialdemokratie und die Demokraten als Regierungsparteien ſäßen und ſomit mitverantwortlich ſeien, unverſtändlich. Infolgedeſſen falle der von der So⸗ zialdemokratie gegen die Regierungsparteien erhobene Vor⸗ wurf der Demagogie und der Heuchelei auf die Angreifer zurüd(Beifall).. 1 Als zweiter ſozialdemokratiſcher Diskuſſionstedner des Tages warf ſodann Abg. Seppel den Regierungspar⸗ keien vor, ſie hätten es jetzt ſehr eilig mit der Beſol⸗ dungsvoriage, nachdem ſie anfangs Schwierigkeiten auf Schwierigkeiten gehäuft hätten. Die Auſbeſſerungen kä⸗ men aber viel zu ſpät, zumal ſie auch jeden Großmut ver. miſſen 1 90 gh r enn woll den Generälen und höheren Beamten großzügig ſein wolle. Hierauf ſtellte Abg. Dietrich⸗Baden(D.) den Mangel klarer Richtlinien bei der Vorlage feſt und be⸗ merkte weiterhin, daß die Erhöhung der oberen Beamten⸗ gehälter wegen der geringen Zahl der oberen Beamten nicht ins Gewicht falle, weshalb auch das Stöhnen über die hohe Belaſtung der Wirtſchaft durch die Beamten⸗ gehälter ungerechtfertigt ſei. Der Redner forderte dann eine Verwaltungsreform, damit das Neben⸗ und Gegen⸗ einanderarbeiten der Reſchs⸗ und Landesinſtanzen aufhöre und betonte zum Schluß ſeiner Ausführungen, die deno⸗ kratiſchen Bemühungen um eine Verheſſerung der Vor⸗ lage ſeien leider an dem geſchloſſenen Widerſtand der Re⸗ gierungsparteien geſcheitert. 15 5 Abg. Torgler(Komm.) benutzte hierauf die De⸗ batte, um das kommuniſtiſche Ideal vorzutragen, worauf er auf das Muſterbeiſpiel der ruſſiſchen Sowjetrepublik verwies, um dann zu bemerken, daß die Beamten nun⸗ mehr alle Hoffnung auf das Parlament verloren hätten. Der Redner ſchloß ſeine Ausführungen mit einer Kritik an der Sozialdemokratie, deren Haltung im Ausſchuß den Eindruck mache, als ob ſie ihre Miniſter in Preußen für ausgemachte Trottel hielten.(Präſident Loebe rügt den Ausdruck.) f 1 Nach dem kommuniſtiſchen Redner erklärte Abg. Lucke(Wirtſch. Vgg.), ſeine Partei habe durchaus Ver⸗ ſtändnis für die Notwendigkeit der Beſoldungsreform, doch müſſe dafür Sorge getragen werden, daß auch die not⸗ wendigen Mittel ohne neue Steuern beſchafft werden können. Die Mehrkoſten der Vorlage müßten wiederum in erſter Linie vom gewerblichen Mittelſtand getragen werden. Die jetzige Vorlage bringe keine gerechte Löſung, nötig ſei vor allem Hilfe für die unterſten Gruppen, wäh⸗ rend den Forderungen für die übrigen Gruppen ſeine Fraktion nicht zuſtimmen könne. Der Redner hielt weiter Penſionskürzungen für erforderlich, wenn neben den Pen⸗ ſionen ein hohes Privateinkommen vorhanden ſei. Die Negierungsparteien fordern Verwaltungs⸗ abbau. Inzwiſchen iſt von den Regierungs parteien ein Aenderungsantrag eingegangen, wonach für die Dauer von zunächſt fünf Jahren und zwar be⸗ ginnend mit dem 1. April 1928 von je drei freien oder frei werdenden planmäßigen Beam⸗ tenſtellen der Beſoldungsordnung A(aufſteigende Ge⸗ hälter eine Stelle wegfallen ſoll, wenn die Ge⸗ ſchäfte durch eine Hilfskraft erledigt werden können. Dieſe Beſtimmung ſoll auch für Länder, Gemeinden und Organe des öffentlichen Rechts Anwendung fin⸗ den und Ausnahmen nur mit Zuſtimmung des Reichsfinanzminiſteriums ſtatthaft ſein. Ferner ſollen Länder, Gemeinden und Organe des öffentlichen Rechts verpflichtet ſein. bei der Ueberleituna der Nach dem Roman„Die Elenden“ von Victor Hugo. *(Nachdruck verboten.) Am dritten Tage war wieder niemand in dem Garten. MNatius wartete wiederum und bezog ſeine Wache unter den Fenſtern des bekannten Hauſes. Das dauerte bis zehn Uhr abends. An das Eſſen hatte er nicht gedacht. Den Franken und den Verliebten ſättigt das Fieber. Bisweilen erblickte er da Schatten, die ſich bewegten. und dann klopfte ihm das Herz. Am nächſten Tage ſah er kein Licht.„Die Lampe iſt och nicht angezündet,“ dachte er.„Es iſt doch ſchon inſter. Sollten ſie ausgegangen ſein?“ Er wartete bis um zehn Uhr, bis Mitternacht. Es erſchien kein Licht an den Fenſtern des dritten Stocks und es kam auch niemand in das Haus. Marius klopfte an die Haustür und fragte den Haus- mann: „Der Herr im dritten Stocke?“ „Ausgezogen.“ Marius wankte und fragte ſchwach: „Seit wann?“ „Geſtern.“ „Hat er ſeine Adreſſe zurückgelaſſen?“ „Nein,“ ſagte der Hausmann, der nun aufſah und Marius erkannte.„Ah, Sie ſind es?“ ſetzte er hinzu.„Sie gehören alſo doch zu den Spionen?“ Der Sommer verging, dann der Herbſt; der Winter zam. Weder der Herr noch das Mädchen waren in dem Kuxemburggarten wieder erſchienen. Marius hatte nur den einen Gedanken, wie er das liebliche, reizende Geſicht wiedberſehe. Einmal hatte er eine Begegnung gehabt, die einen derlichen Eindruck auf ihn machte. Er war an einem anne vorübergegangen, der wie ein Arbeiter gekleidet War und eine Mütze mit einem langen Schirm trug, unter der ganz weitze Haarbülſchel hervorſahen. Die Schönheit Vieſes weizen Haares fiel ihm auf und er betrachtete den Mann, der langſam und wie in ſchmerzlichen Gedanken vahinging. Er ſchien ſeltſamerweiſe in ihm den Vater ve schen Mädchens wiederzuerkennen. Es war das⸗ gat, basſell- Profil. ſoviel es unter dem Mützen. Utene n ſeben. 3* Gang, uur trauriger. Aber warum dieſer Arbeiteranzug? Was ſollte dies bedeuten? Marius ſtaunte ſehr und es drängte ihn, dem Manne zu folgen; vielleicht fand er dann die Spuren der ſo lange Vermißten. Jedenfalls wollte er den Mann in der Nähe beſehen. Freilich fiel ihm alles dies zu ſpät ein, der Mann war ſchon nicht mehr da. Er war in irgendeine kleine Seitengaſſe gegangen und Marius konnte ihn nicht wieder⸗ finden.— Am Ende tröſtete er ſich, war es doch nur eine Ahnlichkeit. Marius ging langſam auf dem Boulevard hin. Er war mit ſeinen Gedanken beſchäftigt. 9 85 * 2 c 357575 .. er drehte ſich um und ſah zwei zerlumpte Mädchen. Mit einemmal fühlte er ſich im Halbdunkel verührt: er drehte ſich um und ſah zwei zerlumpte Mädchen, eine hagere lange und eine kleinere. Sie liefen ſehr ſchnell, atemlos, ſcheu dahin, als flöhen ſie. Sie kamen ihm ent ⸗ getzen, hatten ihn nicht geſehen und deshalb ihn ange · toßen. Marius erkannte undeutlich ihre bleichen Geſichter, hr wirres Haar unter ſchrecklichen Hauben, ihre zerriſſenen Kleider und ihre bloßen Füße. Sie ſprachen im Laufen. Die größere ſagte leiſe:„Sie hätten mich beinahe gefaßt.“ Die andere antwortete: 900 ſah ſie kommen.“ Und ſie brauchten Ausdrücke, die Marius nur zufällig verſtand. Gendarmen hätten die Kinder beinahe ergriffen, aber ſie nären entkommen. vorhandenen Sienen in die neue Beſowungsordnuſſg bel ledem einzelnen Fall zu prüſen, ob die in den ent⸗ ſprechenden Gruppen der alten Beſoldungsordnung be⸗ findlichen 1 0 nach ihren Anlagen und Aufgaben ſämtlich oder nur zum Teil in die neue Beſoldungs⸗ gruppe zu überführen ſind. Schließlich fordert die Entſchließung der Regierungsparteien, daß baldmöglichft ein Geſetzentwurf eingebracht wird, welcher eine Be⸗ ſeitigung der im Reich entbehrlichen Behör⸗ den und eine entſprechende Zuſammenlegung vor ſieht, wobei in erſter Linie die kleineren Landesfinanz⸗ und Finanzämter, Oberpoſtdirektionen uſw. abzuſchaf⸗ fen ſind und zwar unter gleichzeitiger Neu vertei⸗ lung der Behördenaufgaben zwecks ſchrittweiſer Erſparnis von Beamten. Im gleichen Sinne wie beim Reich ſoll dann auch auf die Länder und die Gemeinden eingewirkt werden. Namens der Zentrumsfraktion gab dann weiterhin Abg. Allekotte eine Erklärung ab, nach welcher die Partei der Auffaſſung iſt, daß die Vorlage nicht mehr länger verzögert werden könne. Meinungsverſchiedenheiten hätten ſich innerhalb des Zentrums nur hinſichtlich des Ausmaßes der Erhöhung geltend gemacht. Weiterhin wird in der Erklärung geſagt, daß infolge der ſtarken ſteuerlichen Belaſtung der Landwirtſchaft und des Mit⸗ telſtandes die Beſoldungsreform eine folgenſchwere Maß⸗ nahme darſtelle, ſo daß ein Teil der Zenttrums⸗ fraktion Bedenken trage, ihr zuzuftimmen, doch werde die Mehrheit der Partei unter Berück⸗ ſicht gung der ſachlichen Notwendigkeiten dem Geſetz ihre Zuſtimmung geben. 5 Als Vertreter der Minderbeit des Zentrums erklärte hierauf Abg. Dr. Stegerwald er ſei mut ebe licher Gegner der Vorlage, wolle ihr aber nur in Verbhun⸗ dung mit einer Verwaltungsreform zuſtimmen. So⸗ dann wandte ſich der Redner noch gegen Angriffe, die bp ihn perſönlich erhoben worden ſeien und wies dieſe zurück. Für die nationalſozialiſtiſche Partei erkannte Dr. Fri die Verbeſſerungen an. die die Vorlage bringe, bemerkte aber, daß ſie noch viele Ungerechtigkeiten enthalte. In gleicher Weiſe äußerte ſich Abg. Dr. Beſt,(V.), während Abg. Groß(Z.) der Wirtſchaftspartei Dema⸗ gogie vorwarf, wobei er vom Abg. Schmidt⸗Stettin (Dn.) unterſtützt wurde, während Abg. Torgler G.) einen Brief des Abg. Dr. Stegerwald(Z.) verlas und erklärte, dieſer habe die abgebauten Beamten als min⸗ derwertig bezeichnet, während er ſich für die höheren Beamten warm eingeſetzt habe. ö In der Folge ergriffen dann nur noch die Abgg. Lucke(Wirtſch. Vgg.), der die gegen ſeine Partei erho⸗ benen Angriffe zurückwies, ſowie Abg. Dauer(Bayer. Vyp.) das Wort, welch letzterer eine Erklärung ſeiner Frak⸗ tion verlas, in welcher es heißt, daß die bei der Ein⸗ bringung der Vorlage vorhanden geweſenen Bedenken nicht weggeräumt worden ſeien. Wenn daher nicht alle Mitglieder der Fraktion der Vorlage zuſtimmen könnten, ſo deshalb, weif die finanziellen Auswirkungen mit der Teuerung nicht vereinbart werden könnten. Die Mehr⸗ heit der Fraktion ſei jedoch der Meinung, daß die finan⸗ ziellen Auswirkungen gerade noch ertragbar ſeien, doch müſſe auch ausgeſprochen werden, daß auch die Beamten⸗ ſchaft der Bedeutung der Beſoldungsreform für die übri⸗ gen Berufsſtände bewußt bleibe und künftig von Neben⸗ beſchäftigungen abſehe. Damit ſchloß die Ausſprache und das Haus ging zur Einzelberatung über, in der die einzelnen Parteien ihre Sonderwünſche vorbrachten. Infolge der ſchon ſehr vorgeſchrittenen Stunde konnten jedoch die einzelnen Red⸗ ner kein Intereſſe mehr für ihre Ausführungen erwecken, ſo daß die Beratungen in ſpäter Nachtſtunde abgebro⸗ chen und auf Mittwochvormittag, 11 Uhr, vertagt wurden. 235 Aus dem In⸗ und Auslande. Unglaubliche Strafen im Saarbergbau. Neunkirchen. 13. Dezember. Die franzöſiſche Saar⸗ Sie verſchwanden unter den Bäumen hinter ihm. Marius war einen Augenblick ſtehengeblieben und wollte weitergehen, als er vor ſeinem Fuße ein graues kleines Paket liegen ſah. Es ſchien Papiere zu enthalten. „Die Armen werden es haben fallen laſſen,“ dachte er. Er kehrte um, rief die Mädchen, ſand ſie aber nicht wieder, ſteckte deshalb das Paket in die Taſche und ging zu ſeinem Mittageſſen. Abends, als er ſich auskleidete, um zu Bett zu gehen. fühlte er in der Taſche das Paket, das er gefunden und eingeſteckt hatte. Er hielt es für nützlich, es zu öffnen, weil er vielleicht darin die Wohnung der Mädchen angegeben fände, wenn es dieſen gehörte, oder irgendeine andere An. deutung, die es ihm möglich mache, die Papiere dem Be⸗ ſitzer zurückzugeben. Er machte den Umſchlag ab, der nicht verſiegelt war und vier ebenfalls nicht verſiegelte Briefe enthielt. Die Adreſſen ſtanden darauf. Ein Brief war adreſſiert„an den wohltätigen Herrn in der Kirche St. Jacques“. Er enthielt die folgenden Zeilen: „Wohltätiger Mann. Wenn Sie geruhen wollen, meine Tochter zu begleiten, werden Sie eine jammervolle Not finden und ich will Ihnen meine Zeugniſſe vorlegen. Ich erwarte Ihre Ankunft oder Ihre Gabe, wenn Sie die Güte haben wollen, und ich bitte Sie, meine ehrerbie/ tige 8 zu genehmigen, mit der ich mich beehre zu ſein, wahrhaft großmütiger Mann, Ihr ganz ergebener und ganz gehorſamer Diener P. Fabantou, dramatiſcher Künſtler.“ Marius wußte, nachdem er die vier Brieſe geleſen hatte, nicht mehr als vorher. 5 Nichts deutete übrigens an, daß die Briefe den zwel Mädchen gehörten, welchen Marius begegnet war. Jeden⸗ alls hatten die schlechten Papiere keinen Wert. Er ſchlug ie wieder in den Umſchlag, warf das Paket in einen inkel und legte 177 nieder. 5 Gegen ſieben Uhr früh war er aufgeſtanden, datte ge rühſtückt und wollte ſich an die Arbeit ſetzen, als lelſe an eine Tür geklopft wurde. f N Da er nichts beſaß, zog er den. nie ad. Es klopfte zum zweitenmal, ſo leiſe wie das 1 „Herein!“ rief Marius.[ortletzung fetal.) der von det Wee er gruvenverwanung wenver in ihrem rapnalen Nationa⸗ liſierungsbeſtrebungen nunmehr auch Beſtrafungen an, die ſich oft bis zur Anerträglichkeit ſteigern und lebhafte Er⸗ bitterung unter den Angeſtellten und Arbeitern hervor⸗ rufen. An den ſogenannten Prämien, die einen weſent⸗ lichen Beſtandteil des geſamten Einkommens der Berg⸗ werksarbeiter und»Angeſtellten darſtellen, werden oft bei den geringfügigſten Vergehungen willkürliche und un⸗ verhältnismäßig hohe Ahſtreichungen vorgenommen. So wurden mehrere Fälle feſtgeſtellt, daß Angeſtellte wegen geringer Vergehen gegen die Ausfahrt mit Gehaltsab⸗ zügen bis zu 160 Franken beſtraft wurden. Prälat Kaas wieder hergeſtellt. Trier, 13. Dezember. Reichstagsabgeordneter Prälat Dr. Kaas hat ſich, nachdem ſeine Geſundheit wieder völlig hergeſtellt iſt, zur Erholung nach Rorſchach begeben, wo er bereits eingetroffen iſt. Er wird mit Nuntius Pazelli zu einer Ausſprache zuſammenkommen. Ludendorff wird nicht mehr kandidieren. Sluitgart, 13. Dezember. In einer vom Deutſch⸗ völliſchen Ofſiziersbund eingerufenen Verſammlung ſprach General Ludendorff über„Die! dige Volkseinheit“. Er übte dabei an allen Par ſcharfe Kritik und wandte ſich beſonders gegen d tei„überſtaatlichen Mächte“, die Freimaurer, Ju“ ind Jeſuiten. Im Laufe der Verſammlung teilte dorff mit, daß er bei der nächſten Reichstagswahl edes Mandat ver⸗ zichten werde, da er den Reich mſeiner gänzlichen Nichtigkeit erkannt babe. N 22 Aus Heſſen. Mainz.(Selbſtmordverſuch einer 20jäh⸗ rigen.) Ein 20jähriges Mädchen, das abends noch bei Bekannten war, ging nach Hauſe und unternahm einen Selbſtmordverſuch mit Gift. Bewußtlos wurde es ins Städtiſche Krankenhaus verbracht, wo ſofort Gegen⸗ mittel angewandt wurden. Mainz.(Chronik der Unfälle.) Der Schiffer Willi Ungefähr von Rhein⸗Dürkheim ſtieß auf dem Rhein mit ſeinem Proviantboot gegen ein größeres Boot. Das mit Lebensmitteln und Rauchwaren gefüllte Boot des Schiffers ſank. Der Beſitzer ſelbſt konnte nur mit großer Mühe gerettet werden.— In die Kreisſäge geriet mit der Hand in einem Betriebe auf der Ingelheimer Aue ein 24jähriger Arbeiter aus Gonſenheim, wobei er eine ſtarke Hand⸗ und Fingerverletzung davontrug. Er kam durch das Sanitätsauto ins Stäßptiſche Krankenhaus.—. Eine Oberſchenkelverletzung erlitt eine 50 jährige Frau bei einem Sturz von der Treppe in einem Hauſe auf der Mittleren Bleiche. Das Sanitätsauto brachte die Verletzte nach ihrer Wohnung auf der Kaiſerſtraße. Bingen.(Ein ehrlicher Finder.) Ein Metzger⸗ meiſter verlor am Bingerbrücker Fahrlartenſchalter, ohne daß er es bemerkte, ſeine Brieftaſche, enthaltend eine hohe Summe Bargeldes, Zu ſeiner freudigen Ueberraſchung ſtellte ihm ein Binger Wirt, der die Brieftaſche mit Geldinhalt gefunden hatte, wieder zu. Saaſen.(„Taubſtu mme Hauſiererin.) Hier kontrollierte der Wachtmeiſter Schade aus Reiskirchen eine ztaubſtumme“ Hauſiererin. Da deren Papiere nicht in Ordnung waren, bedeutete er der angeblich Taubſtummen, daß ſie ihm auf das Polizeiamt ſolgen müſſe. Zur Ueber⸗ raſchung des Beamten fing ſie plötzlich unter Tränen an. zu erzählen, daß ſie die falſchen Papiere in Frankfurt ge⸗ lauft und als Taubſtumme bequemen Abſatz für ihre Waren gefunden hätte. Sprendlingen.(Vom Auto erfaßt und mit ⸗ geſichleift.) Als der Gerichtsvollzieher Landſiedel aus Wöllſtein mit ſeinem Auto in einen Hof fuhr, wurde der Landwirt Johann Stoppelbein 4. von dem Auto er⸗ fat und ein Stück mitgeſchleift. St. erlitt einen Schlüſ. ſelbein⸗ und einen Rippenbruch und ſtarke Verletzungen am Kopf. Langen.(Ein Kaſſenſchrank mit Inhalt deſtohlen.) Hier brachen nachts unbekannte Diebe in die Räume der Firma Marx Wolf und Co. ein, luden einen ſechs Zentner ſchweren Kaſſenſchrank auf einen Wagen und uhren ihn auf das Feld in die Nähe der Singeswieſen hinaus. Dort erbrachen ſie in raffinſerter Weiſe den Kaſ⸗ jenſchrank und raubten einen namhaften Betrag. Von den Tätern fehlt jede Spur. Friedberg.(Ein bemerkenswerter Grund⸗ tücks konflikt.) In der Inflationszeit wurden von Einwohnern des Dorfes Steinfurth bei Bad Nauheim Ländereien aus dem Beſitz des Barons von Löw ge⸗ tauft. Jetzt ſollen dieſe Käufe als ungültig angefochten werden. da es ſich bei dem Land um Teile eines Fidei⸗ ommiß“!eiitzes handele und die Bindung des Fideikommiß⸗ beſitzes in Heſſen bis heute noch nicht aufgehoben iſt. Unter den Erwerbern der Grundſtücke herrſcht große Be⸗ unruhigung über den Ausgang dieſes Rechtsſtreits, der von erheblichen wirtſchaftlichen Folgen begleitet ſein kann. Gießen.(Vom Zuge überfahren.) Abends gegen 10 Uhr wurde der Arbeiter Johannes Laulel aus Jronhauſen auf dem Bahndamm zwichen Friedelhauſen und Fronhauſen, den er anſcheinend zum Heimweg be⸗ nutzt hatte, von einem Zuge überfahren. Dem Bedauerns⸗ werten wurde das linke Bein am Knie abgefahren. Der Mann rollte die Böſchung herab und blieb, da der Vor⸗ fall vom Zuge aus nicht bemerkt wurde, und die Un⸗ glücksſtelle wenig begangen wird, bis anderntags vor⸗ mittags gegen 11 Uhr, wo ein nach ſeinem Acker fah⸗ render Landwirt den Verunglückten zufällig bemerkte, hilflos liegen. Nach Herbeiſchaffung erſter ärztlicher Hilfe wurde der Mann in die Chirurgiſche Klinik nach Gießen derbracht, wo das nur noch am Sehnenfetzen hängende Bein ſofort amputiert werden mußte. Daß der hewußtloſe Mann an ſeiner ſchweren Verletzung nicht verblutet iſt, 9 1 3955 ganz außerordentlich ſelten vorkommender Fall unzuſehen. 22 28 Der Finanzausſchuß tagt. Keine Wirtſchaftsbeihilfe für Erwerbsloſe und Rentenempfänger. b O Darmſtadt, 14. Dezember. Der Finanzausſchuß des heſſiſchen Landtages trat am Dienstag zu ſeiner erſten Sitzung zuſammen, um die Be a derjenigen esch be viczunehmen, die das e e J zig itiſche on 5 Dezember eingebrachte An ag, den Er we rbs lee l n e Vine zu de gleichheit avgereynr. wieichſaus apgeieynt wurden di 1 ſelben Gegenſtand von den Kommunisten und der ufwertungspgrtei geſtellten Anträge, ſowie ein weſterer lozialdemokratiſcher Antrag, den Staatsarbeitern als Ausgleich für die eingetretene Teuerung eine Wirt⸗ ſchaftsbeihilfe in Höhe von 30 Mark für den Haus- haltungsvorſtand, 10 Mark für jedes Kind und 25 Marl ür Ledige zu gewähren. Das gleiche Schickſal wurde einem kommuniſtiſchen Antrag zuteil, nach dem en 1 geſperrten heſſiſchen Tabakarbeitern ein⸗ Unterſtützung in Höhe der Erwerbsloſenumſe ſtützung ge⸗ währt werden ſollte und auch ein volkspe licher Antrag auf Auszahlung der Januargehälter noch vor den Weihngchtsfeierkagen konnte ſich nicht durchſetzen. Annahme fand lediglich ein Regierungsantrag, der um denten zur Vornahme verſchiedener Bauarbei⸗ en in Bad Nauheim erſuchte, ſowie einige kleinere ß e Vorlagen. Darauf verkagte ſich der Aus⸗ Aus dem badiſchen Lande. Mannheim.(Sühne für einen tödlichen Motorradunfall.) Wegen Uebertretung im Ver⸗ kehr mit Kraftfahrzeugen ſtand der 38 Jahre alte Kauf⸗ mann Friedrich Kirſchbaum aus Kaiſerslautern vor dem Schöffengericht. Von der Friedrichsbrücke her kommend, benutzte der Angeklagte am 4. Oktober d. J. mit 40 Kilometer Geſchwindigkeit den Luiſenring als Durch⸗ gangsſtraße nach der Rheinbrücke, als aus der Mündung der Holzſtraße eben der 28 Jahre alte Otto Vieling auf ſeinem Rade kam. Im nächſten Moment erfaßte ihn das Auto beim Ueberqueren der Straße mit dem linken Vorderrad und warf ihn vollends unter den Wagen. Dem Unglücklichen wurde der eine Fuß völlig zermalmt und der ganze Bruſtkorb eingedrückt. Zwei Tage nach dem Vor⸗ fall, am 6. Oltober, erlag der Ueberfahrene ſeinen Ver⸗ letzungen. Der Staatsanwalt vertrat die Anſicht, daß namentlich in Mannheim mit ſeinen vielen Gefahrenmo⸗ menten ſo gefahren werden müſſe, daß der Autofahrer imſtande iſt, bei plötzlichem Anſichtigwerden eines Hinder⸗ niſſes rechtzeitia zu halten. Das Gericht ſchloß ſich den Ausführungen des Staalsanwaltes an und verurteilte den Angeklagten zu zwei Monaten Gefängnis. Heidelbern.(Das Urteil im Tabakbande⸗ rolenprozeß.) Nach den umfangreichen Zeugenver⸗ nehmungen und nach den Plädoyers des Staatsanwalts und der Verteidiger, wurde nun vom erweiterten Schöf⸗ fengericht Heidelberg das Urteil im großen Tabakban⸗ derolenſchwindel gefällt. Der Zollbeamte Gſchwind, mit deſſen Hilfe der Schwindel bewerkſtelligt wurde, erhielt unter Zubilligung mildernder Umſtände mit Rückſicht auf die allgemein geſunkene Moral zur Zeit des Vergehens und ſeiner bisherigen Straflosigkeit ein Jahr drei Mo⸗ nate Gefängnis. Die erhaltenen Beſtechungsgelder in Höhe von 7000 Mark müſſen zurückerſtattet werden. Außerdem wurden ihm die Nechte zur Bekleidung eines öffentlichen Amtes auf die Dauer von drei Jahren abge⸗ ſprochen. Der ehemalige Leiter der Nußlocher Filiale, Proeſt, wurde gleichfalls unter Zubilligung mildernder Umſtände zu ſechs Monaten Gefängnis, der Fabrikant Karl Mertens zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. — 22— * Aus der Pfalz. Ludwigshafen.(m Rhein ertrunken.) Diens⸗ tag mittag gegen 2 Uhr wollten ſich zwei Mädchen im Alter von 18 und 20 Jahren bei der Rückkehr aas der Stadt an Bord ihres im Rhein bei der Anilinfabrik in Oppau liegenden Schiffes begeben. Beim Ueberſchreiten des Gangbrettes ſtießen ſie ungeſchickt mit ihren Körben gegeneinander, ſo daß beide ins Waſſer fielen. Der 60⸗ jährige Vater des 18jährigen Mädchens beobachtete den Vorfall, ſprang ſofort ſeiner Tochter nach und es gelang ihm auch, ſie an Land zu bringen, während die andere ertrank. Die Leiche konnte noch nicht geborgen werden. Ludwigshafen.(Schwerer Einbruch.) WMäh⸗ rend der Abweſenheit der Bewohner drangen bis jetzt noch unbekannte Täter in eine Wohnung eines Hauſes in der Gartenſtraße ein und entwendeten eine goldene Taſchenuhr, eine goldene Kette, ein goldenes Medaillon, eine goldene Damenuhr mit Kette und ſonſtige goldene Ringe und Schmuckſachen nebſt etwa 100 verſchiedenen Münzen im Geſamtwert von etwa 5000 Reichsmark. Speyer. 40 Jahre alte Frau Eliſe Hinderberger aus Berghauſen wurde wegen Hehlerei feſtgenommen und in das Amts⸗ gerichtsgefängnis eingeliefert. Sie hatte geſtohlene Ware von zwei Einbrechern, Kritter und Lebmann, in Ver⸗ wahrung genommen. In die gleiche Sache verwik⸗ kelt wurde nun auch der 38 Jahre alte Mechaniker Joh. Nerd von hier, der von den Einbrechern geſtohlene Fahr⸗ räder weiterverkaufte, ſo daß ſeine Feſtnahme ebenfalls erfolgen mußte. Als erfahrene Einbrecher arbeiteten Krit⸗ ter und Lebmann entweder mit Handschuhen oder ſie ſchnitten die betreffenden Scheiben aus den Fenſtern, um die Spuren von Fingerabdrücken zu beſeitigen. — * Börſe und Handel. Amtliche Notierungen vom 13. Dezember. Vertiner Deviſen. Diskontſätze: Reichsb. 7, Lomb. 8 v. H. Holland 169,08— 169,42; Brüſſel 58,52— 58,64; Danzig 81,62— 81,78; Italien 22,695.— 22,735; Ko⸗ penhagen 112,24— 112,46; Liſſabon 20,68— 20,72; Oslo 111,34— 111,56; Paris 16,465— 16,505; Prag 12,395— 12,415: Schweiz 80,705— 80,923: Spanien 70,28— 70,42: Stockholm 112,91— 113,13; Wien 58.99 — 1900 London 20,418— 20,458; Newyork 4,1820 Berliner Effektennotierungen. Deutſche Reichsbahn 100: Hapag 142,75; Hamburg⸗Südamerika Dampf. 214,75 Hanſa Dampf. 213,25: Nordd. Lloyd 148,375 Allgem. Deutſche Kreditanſtalt 139; Barmer Bankverein 138; Berl. andelsgeſellſchaft 2393 Comm.⸗ und Privatbank 171,50; armſtädter⸗ und Nationalbank 226; Deutſche Bank 156,25; Diskonto 150,75; Dresdner Bank 152; Schultheiß⸗Patzen⸗ 1 er 394; A. E. G. 157,625; Daimler 84,25 Deutſche rdöl 128,875; J. G. Farben 270,25; Geſ. für elektr. Untern. 270,625; Th. Goldſchmidt 111,75; g, Elektr. ⸗ 9 60 145,50; Harpener 185,50; Ph. Holzmann 163; 1 nix 92; Rhein. Braunkohlen 227,25; Rhein. Elektrizität 717 148,25: Schuckert u. Co. 172; Siemens u. Halske 2720; L. Tie 1100 50er Aaadge 800 Ver. Stahl 100; We⸗ 4 5 ſteregeln 168,50; Zellſtoff ldho 254. ö packen und zu verſchnüren; (Feſtgenommene Hehler.) Die Lokales und Allgemeines. 5 1 vom 14. Dezember. ine ſchwache Verlagerung des hohen Druckes nac Weſten ſichert uns die Fortdauer 1 Froſtmettel⸗ 125 Bewölkung und leichteren Schneefällen im Süden. Vorausſichtliche Witterung bis Don nerstag: Fortdauer des Froſtwetters, bewölkt. — Weihnachts⸗ und Neujahrsglückwunſchtelegram Weihnachts⸗ und Nenlgbrsgſdwunchtelegr umme d n dieſem Jahre über die Kabel⸗ und Funkwege nach Nord⸗, Mittel- und Südamerika, über die Funkwege außerdem nach China, Japan, Niederländiſch⸗Indien und Philip⸗ pinen zugelaſſen. Die Glückwunſchtelegramme werden vom 15. bis 31. Dezember von allen Telegrammannahmeſtel⸗ len während der Dienſiſtteanden angenommen. Es wird empfohlen, die Telegratmſe frühzeitig aufzuliefern. Mit einer rechtzeitigen Zuſtellung kann nur gerechnet werden, wenn die über die Kabelwehge nach Nordamerika zu be⸗ fördernden Telegramme am 24. und 31. Dezember bis um 17 Uhr, die nach Mittei- und Südamerika beſtimmten ſowie die über Funkwege gehenden mindeſtens einen Tag früher aufgelieſerf wer —. Weihnachts⸗ und Neujahrsverkehr bel der Poſt. Cs empfiehlt ſich, mit der Verſendung der Weihnachtspalete möglichſt früh-citig zu beginnen, damit die Paketmaſſen ſich nicht in den letzten Tagen vor dem Feſt zuſammen⸗ drängen und ohne Verzögerung in die Hände der Em⸗ pfänger gelangen. Es wird dringend geraten, die Pakete unter Verwendung guter Verpackungsſtoffe recht dauerhaft herzuſtellen, die Aufſchrift haltbar anzubringen und den Namen des Beſtimmungsorts unter näherer Bezeichnung der Lage beſonders groß und kräftig niederzuſchreiben. Ferner darf nicht unterlaſſen werden, auf dem Paket auch die vollſtändige Anſchrift des Abſenders anzugeben und in das Paket obenauf ein Doppel der Aufſchrift zu legen. Ebenſo ſind die Päckchen recht haltbar zu ver⸗ b Hohlräume ſind mit Holz⸗ wolle oder anderem Füllmaterial auszufüllen, damit die Sendungen nicht eingedrückt werden können. Auch der Ver— kehr am Jahreswechſel weckelt ſich glatter ab, wenn die Neujahrsbriefſendungen möglichſt frühzeitig aufgeliefert und mit vollſtändiger Anſchrift des Empfängers(Straße und Hausnummer mit Gebäudeteil und Stockwerk, Poſt⸗ bezirk und Zuſtell⸗Poſtanſtalt) verſehen werden. Durch die Angabe der Zuſtell⸗Poſtanſtalt auf den Briefſendun⸗ den nach Berlin und anderen Großſtädten wird deren Ankunft weſentlich beſchleunigt. Es wird auch empfoh— len, die Freimarken für Neujahrsbriefe nicht erſt am f 90. und 31. Dezember, ſondern ſchon früher einzukau⸗ fen, damit im Schalterverkehr eine Stockungen eintreten. — Aufhebung des deutſch⸗engliſchen Paßviſums. Zwi⸗ ſchen der deutſchen Botſchaft in London und dem britiſchen Auswärtigen Amt iſt durch Notenaustauſch die Aufhebung des Viſumzwanges im deutſch-engliſchen Reiſeverkehr voll⸗ zogen worden. Das Abkommen umfaßt auch Kanada, Neu⸗ ſeeland, die Südafrikaniſche Union, den iriſchen Freistaat, Neufundland und Süd⸗Rhodeſien. Für die Einreiſe deut⸗ ſcher Staatsangehöriger nach Auſtralien uad Indien iſt der Sichtvermerkszwang noch nicht aufgehoben. Die Frage, inwieweit das Abkommen auf die britiſchen Kronkolonien. Protektorats⸗ und Schutzgebiete ausgedehnt werden wird, wird noch geklärt werden. Bei dem Abkommen handelt es ſich ausſchließlich um den Wegfall des Sichtvermerks⸗ zwangs. Die in den beiden Ländern beſtehenden fremden; polizeilichen Beſtimmungen, insbeſondere über Aufent⸗ haltsgenehmigung und dgl., bleiben davon unberührt. Das Abkommen bringt auch die gegenſeitige Aberkennung der Seefahrtsbücher als Paßerſatz und enthält im übrigen Nebenbeſtimmungen über Kinderausweiſe und Sammel⸗ liſten als Paßerſatz, die im weſentlichen der bisher geübten Praxis entſprechen. „— Der Pflichtteilanſpruch. Der Pflichtteilanſpruch ver⸗ jährt nach drei Jahren von dem Zeitpunkt 0 i wel⸗ chem der Pflichtteilberechtigte vom Eintritt ſeines Rechts- Kenntnis erlangt. 2 — 22—— 22 120 Stunden lebendig begraben. In der Stadthalle zu Stuttgart iſt der 54jährige rheiniſche Falir To Kha nach 120ſtündigem eee ne nem Schlaf ausgegraben worden. Beim Erwachen war der Pater T0 cis Hürz nach der Ausgrebung der Blutdruck 180 und der Puls 104. Sein Befinden we zufriedenſtellend. Die Gewichtsabnahme betrug 20 fund. Ein Arzt unterſuchte den Fakir To Kha kurz nach a. Ausgrabung. 5 Inſerieren bringt