Abonnement: Gadiſche Vollszeitung.) 90 Pfennig monatlich. Dungerlohn 28 Pfg. monatlichz durch die Poſt bez. incl. Poſt⸗ auſſchlag M..43 pro Quartal. Einzel⸗Nummer 8 Pfg. Inſerate: Die Colonel⸗Zeile. 25 Pfg. Auswärtige Inſerate 80„ Die Reklame⸗Zeile„„„ 1 Mark E 6, 2. der Stadt Maunheim und Umgebung. Unabhängige Tageszeitung. Erſcheint wöchentlich zwölf Mal. Gtleſenſte und verbreilelſte Jeilung in Maunheim und Amgebung. Schluß der Juſeraten⸗Annahme für das Mittagsblatt Morgens 9 Uhr, für das Abendblatt Nachmittags 3 uhr. Eigene Redaktions⸗Bureaus in Berlin und Karlsruhe. (Mannheimer Volksblatt.) Telegramm⸗Adreſſe: „Journal Maunheim“, Telefon⸗Nummern: Dtrektlon n. Buchhaltung 144 Druckerei⸗Burean(An⸗ nahmon. Druckarbeiten 341 Redaktion 1 87 Expedition und Verlags⸗ buchhandlung.„ 8 185 E 6, 2. Nr. 349. Moutag, 25. ur November 1907. (Mittagblatt.) — K-c Die heutige Mittagsausgabe umſaßt 12 Seiten. DD—— Politische Uebersicht. Manuheim, 25. November 1907. Ein päpſtlicher Geueralſekretär gegen die Wiſſenſchaft. Wie die„Germ.“(Nr. 269) mitteilt, hat der Papſt den Ver⸗ faſſer der bekannten Papſtgeſchichte Hofrat L. Paſt or zum Ge⸗ neralſekretär der in der Encyklika Pascendi angekündigten in⸗ kernationalen Vereinigung zur Förderung der Wiſſen chaft unter den Katholiken ernannk, Hofrat L. Paſtor ſoll nicht ohne weiteres mit dieſer Ernennung zum Propagandachef für päpſtliche Pſeudowiſſenſchaft einver⸗ ſtanden geweſen ſein. Aber trotzdem er„nachdrücklich“ auf ſeine große Arbeitslaſt hinwies,„beſtand der hl. Vater entſchie⸗ den auf ſeinem Wunſch“. Als nächſte Aufgabe des Generalſe⸗ kretärs bezeichnet die„Germ.“ die Bildung nationaler Komitees innerhalb der katholiſchen Gelehrtenwelt; dieſe hätten dann Delegierte nach Rom zur Beratung des Or⸗ ganiſationsplans der neuen Vereinigung zu ſenden. Demnach wäre dieſe alſo doch noch nicht fertig und die bereits geſchehene Veröffentklichung des Organiſationsſtatuts im„Oſſervatore Romano“(Anfang Auguſt dieſes Jahres) be⸗ zöge ſich auf ein Projekt der Kardinäle Rampolla, Mercier, Maffi, das der Papſt nunmehr fallen gelaſſen hätte. Die „Germ.“ dementiert energiſch alle entgegenſtehenden Meldungen. Welche Ziele mögen denn aber eigentlich mit der famoſen„Ver⸗ einigung“ verfolgt werden. Beabſichtigt man eiwa die Orga⸗ niſierung einer päpſtlichen internationalen Gelehrtenrepublit, um ein Mäntelchen zu haben zur Verdeckung des wiſſenſchafts⸗ feindlichencgeiſtes, der imVatikan Trumpf iſt? Aber wer ſoll ſin da täuſchen laſſen? Ueber den„Wiſſenſchaftsbetrieb“ dieſer Gelehrtenrepublik würde nur immer die Kurie ſouverän gebie⸗ ten und was ſie von der Freiheit der Wiſſenſchaft zuläßt, iſt nun mal nichts weiter als die ungezügelte Freiheit der Inqufſition und Ketzerriecherei, die ſie mit der Enzyklika auf den leßzten Reſt katholiſcher Forſcherſelbſtändigkeit, der hier und da noch vorhan⸗ den iſt, losgelaſſen hat. Der„anerkannt internationale Ruf“ des im übrigen bei aller Gelehrſamkeit durch und durch ultra⸗ montanen Innsbrucker Profeſſor Paſtor kann da nur in die Brüche gehen, Prälat Commer hätte ſich ſchon eher für den Poſten päpſtlichen Generalſckretärs gegen die Wiſſenſchaft geeignet. Zur Auswanderungsbewegung unter den deutſchen Koloniſten im ruſſiſchen Polen ſchreibt uns ein dort lebender Gewährsmann:„Bekanntlich le⸗ ben in dem Gouvernement Wolhynien über 200 000 Deutſche, unter welchen beſonders im Laufe der letzten Zeit eine ſtarke Auswanderungsbewegung eingeſetzt hat. In dem an Wolhhnien angrenzenden Polen aber iſt die Zahl der dort wohnenden Deut⸗ ſchen eine noch viel größere als in Wolhynien ſelbſt. Aber auch hier beginnt in dieſem Jahre lebhaft die Auswanderungs⸗ — Kaliſch, Sſjedletz und Lublin. Die wirtſchaftliche und politiſche Lage der Koloniſten Polens iſt aber auch eine ſehr ſchlimme. Beſonders haben ſie— und dieſes kommt für ihre deutſchen Stammesbrüder in Wolhynien nicht in betracht— unter einem ganz fanatiſchen Haß der Polen zu leiden. Der deutſche Kolo⸗ niſt in Polen hat ſich ſtets als ein treuer Untertan ſeines ruſ⸗ ſiſchen Herrn und Zaren bewieſen und iſt nie dazu bereit ge⸗ weſen ſich an der rebolutionärenUmſturzarbeit gegen Kaiſer und Reich zu beteiligen. Daher allein iſt er ſchon ſo manchem in Polen ein Dorn im Auge und Haß verfolgt den deutſchen Ko⸗ loniſten auf Schritt und Tritt.„Verfluchter Lutheraner!“ iſt ein Ruf, den der Deutſche in Polen alle Augenblicke zu hören bekommt. Der Pole kauft dem zur Auswanderung bereiten deutſchen Eigentümer, um ihn los zu werden, gern deſſen Eigen⸗ tum ab, wodurch den hieſigen Deutſchen die Auswanderung we⸗ ſentlich erleichert wird. Im Gegenſatz zu den deutſchen Kolo⸗ nien Wolhyniens, die eine rein deutſche Bevölkerung aufweiſen, wohnen in den Dörfern Polens oft deutſche und polniſche Nach⸗ barn in bunter Reihenfolge Haus an Haus, was nicht wenig dazu beiträgt die Gegenſätze zu verſchärſen. Die traurige Lage der ev.⸗luth. Kirche in Polen iſt ferner ein Umſtand, welcher dem hieſigen deutſchen Koloniſten ein weiteres Bleiben verleidet. So wollen denn jetzt piele deutſche Koloniſten Polens zum Wander⸗ ſtabe greifen, um ſich in der Ferne eine Heimat zu ſuchen, die unbehagliche Lage und der eiſerne Druck der Verhältniſſe ver⸗ anlaſſen ſie fortzuziehen. Nachdem aus dem benachbarten Wol⸗ hynien polniſche Koloniſten nach Preußiſch⸗Polen und nach Kur⸗ land gezogen ſind, wo ſie namentlich um die Stadt Goldingen Landbeſitz erworben haben, wollen nun auch die polniſch Deutſchen dort ſich anzuſiedeln verſuchen.“ 5 Wir können nur wünſchen, daß recht viele dieſer Rückwan⸗ derer ſich in unſeren Oſtmarken anſäſſig machen. Die Antwort auf die„Schandfäule von Memel“. Die Sozjaldemokratie hat, wie ſchon kurz ge⸗ meldet, in Königsberg eine ſchwere Niederlage erlitten. Sie hat ihre ſämtlichen Sitze in der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung eingebüßt. Und das iſt geſchehen in der dritten Wählerabteilung! Die Beſchimpf⸗ ungen des Nationaldenkmals in Memel als Memeler Schandſäule iſt ihr teuer zu ſtehen ge⸗ kommen. bleiben. geſtiegen, die der Liberalen aber von 5022 auf 6147. Die Konſervativen ſtimmten diesmal mit den Liberalen; ſie wollten, daß mit den Sozialdemokraten im Rathauſe gründ⸗ lich Kehraus gemacht werde. 0 Englaund und Indien. Es hat viele engliſche Kolonialpolitiker gegeben, die das indiſche Kaiſerreich als eine der größten Gefahren des briti⸗ ſchen Weltreiches bezeichnet haben, die es um jeden Preis gern abgeſtoßen hätten. Spricht man von letzterem, ſo wird auch ſtets die Einteilung gemacht: Indien und die übrigen Kolonien. Indien nimmt eben eine abſolute Ausnahme⸗ ſtellung ein. Sier hat man es mit einem alten Kulturvolk zu tun, mit alten Gewohnheiten, die erſt neuerdings von der Zipiliſation des Okzidents beeinflußt werden. In Indien iſt Und andere Quittungen werden ihr nicht erſpart Ihre Stimmenzahl iſt wohl von 2016 auf 2702 Englands Regierung deſpotiſch, in den meiſten anderen Kolonien demokratiſch. Keine Blutsverwandtſchaft, keine ge⸗ meinſame Religion verbindet es mit ſeinem Herrſcher. Nie wird daher ein geiſtiges Band zwiſchen England und Indien beſtehen können. Hier handelt es ſich nicht um Mutter und Tochter oder um Gleichheit der Familienglieder: Herr und Diener lautet das Wort. Wie ſchon erwähnt, hat die euro⸗ päiſche Ziviliſation nicht verfehlt, auch auf die indiſche Be⸗ völkerung Eindruck zu machen. Aber nicht in einem für die Regierung günſtigen Sinne. Schon ſeit Jahren verkörp ſich die Intereſſen der einheimiſchen Bevölkerung in dem alljährlich tagenden Nationalkongreß. Seine Verhandlungen reden eine deutliche Sprache. Mehr und mehr werden d Gemäßigten von der extremen Parteirichtung überwogen, di in der engliſchen Regierung ein Joch ſieht und in der jetzt herrſchenden Regierungsform eine ſchreiende Ungerechtigkeit. Was Wunder. daß man mit großer Befürchtung die Rund⸗ reiſe des Führers der Arbeiterpartei im engliſchen Parla⸗ mente Keir Hardie, in Indien verfolgte. Er wählte ſich be⸗ ſonders Bengalen als Schauplatz ſeiner Tätigkeit, die Provinz, in der der Keim des Aufruhrs den Boden findet. In ſeiner Rede verſprach er der Bevölkerung, ſeinen Einfluß dahin gel⸗ tend zu machen, daß ſie freie Bürger unter britiſcher Flagge würden, wie Kanada es ſei. Noch manche anderen ſcharfen Ausſprüche fielen von ſeiner Seite gegen die engliſche Regie⸗ rung, die ihm kein Wohlwollen von dieſer Seite eingebracht haben. Redefreiheit, Preßfreiheit, hier wird die engliſche Maxime ſich ſelbſt zum Fluch. Und man hat es auch erkannt und beabſichtigt, ein Geſetz einzuführen, nach dem alle auf⸗ rühreriſchen Zuſammenkünfte und Reden verboten werden ſollen. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen iſt, ſo deckt man ihn ja gewöhnlich zu. Jedenfalls kann man aber, damit rechnen, daß die Kritik der engliſchen Politik in In' m Unterhauſe in Zukunft nicht nur eine bloße Formſa wird. Inzwiſchen hat ſchon Herr Morley, der Staa für Indien, die Ausführungen Keir Hardies als begründet und unzutreffend zurückgewieſen. In Indien ſteht England vor einem Problem, noch manche ſchwere Stunde bereiten wird. Zwa äußeren Politik mit Rußland ein befriedigendes getroffen, die inneren Angelogenheiten geben aber zu Beſorgnis Veranlaſſung. Wird ſich, fragt ein Lon on arbeiter der„Deutſchen Kolonialgeitung“, ein Volk von 300 Millionen, das mehr und mehr mit der Errungenſch ft moderner Technik und europäiſcher Geiſtesauffaſſung bek wird, andauernd unter Herrſchaft eines Landes halten l welches ihm an Zahl ſo wenig gewachſen iſt? . Be tats Reichstag) f Ein, bewegung einzuſetzen, beſonders in den Gouvernements Kjelze, FFFFCyCcCCFFFVCCVCTTCTVTVTCCTCTCTCTCTCTCTſTCTſTTVTVTTVTVTVTVTVTVTVTTTTT—TWT—— Verſunkene Wellen. Eein Roman von der Inſel Sylt. Von Annup Wothe. (Nachdruck verboten.) (Fortſehung.) eeeeeeee Frau Sigrid ſtand plötzlich auf den Füßen. Ihr ſchlanker, geſchmeidiger Körper in dem weißen Kleide bebte und ihre Augen blitzten zornig, als Tam Erichs lächelnder Blick jetzt dem ihrigen begeanete. „Und das wagen Sie mir zu ſagen?“ 915 „Ich wage noch mehr, liebſte Freundin. Ich wage auch ous⸗ zuführen, was ich ſage, das wiſſen Sie ja. Aber warum uns ereifern über Dinge, die vergangen ſind! Laſſen Sie uns die Gegenwart genießen und die iſt ſchön, zauberiſch ſchön.“ Die Frau mit dem blaſſen Geſicht und den goldbraunen Augen, mit der tiefen Falte zwiſchen den ſtarken Brauen, ſtarrte Tam Erichs einen Augenblick faſſungslos ins Geſicht, dann biß ſie ſich ſchweigend auf die Lippen und wandte das Haupt. Tam Erichs war auch aufgeſtanden. In ſeinen Augen war ein Leuchten, als er weithin über das Meer blickte. Ganz fern am Horizont türmten ſich hohe Silberberge empor. Im Fluge kamen ſie näher und näher, tauſende von blitzenden Silberperlen mit ſich führend, die ſie über die weißſchäumenden Wogen war⸗ fen.— Der Doktor ſtand gar verſunken im Schauen. Da war es ihm, als leuchten plötzlich ein paar ſchöne, graue Mädchen⸗ augen unter einem weißen Helgoländer vor ihm auf, Augen, die er ſchon einmal geſehen. Sie hafteten tödlich erſchrecken an ſeinem Geſicht und an der Erſcheinung Frau Sigrids. Dann waren die Augen ſamk dem weißen Helgoländer verſchwunden Tam Erichs legte einen Moment die Hand Aber die Augen. ch glaube, ich ſehe am hellen, lichten Tage Geſpenſter,“ CVw 200 * 8 Monate das Reich für die Arbeiterverſicherun Frau Sigrid hatte ſich ſchon wieder gefaßt.„Nur jetzt keine Schwäche,“ dachte ſie, während ſie den Sand aus ihren Kleidern und von der Seidendecke klopfte, die ſie nun forglich zuſammenlegte. „Gehen Sie heut noch nach Keitum?“ fragte ſie gleich⸗ mütig. „Gewiß, Stöven erwartet mich.“ „Ach, wie ſchade, ich hätte Sie ſonſt gebeten, in der Strand⸗ halle von Meier mit uns zu Nacht zu ſpeiſen. Aber vielleicht ſommen Sie morgen und bringen den Kapitän mit. Ich brenne darauf, ihn kennen zu lernen.“ „Für mich nehme ich die Einladung dankend an, gnädige den und die alten Geſchichten zu begraben. Daß Stöven ſich breit ſchlagen läßt, bezweifle ich ſehr, aber ich will es verſuchen. Bleiben Sie lange auf Sylt?“ Ein dunkler Blick irrte über den Doktor hin, deſſen ſchicke Geſtalt ſich überaus vorteilhaft in dem blauen Strandanzug aus⸗ nahm. Merkwürdig. Tam Erichs war Frau Sigrid immer viel ſimpler, viel philiſtröſer erſchienen. Sie hatte oft plötz⸗ lich über ihn hinweg geblickt und ſeine etwas rauhen Manieren hatten ihr oft Schauer über den Rücken gejagt. Und jetzt ſtand er vor ihr, ſo weltmänniſch ſicher, ſo elegant, ſo beſtimmt, daß ſeine Ueberlegenheit ſie faſt unſicher machte. „Sie zürnen mir, Frau Sigrid,“ fragte Tam.„Leugnen Sie nicht. Ich ſehe es an Ihren Augen und doch möchte ich, daß wir Freunde bleiben, gute, eufrichtige Freunde. Wollen Sie?“ Zögernd legte Sigrid Störnſen ihre ſchmale, nervöſe Hand in ſeine nervige Rechte, die ſich ihr bot.— Tam Erichs ahnte nicht, welche Ueberwindung es ſie koſtete, dabei äußerlich ruhig und gelaſſen zu bleiben. „Sehen Sie, Fraun Sigrid,“ lobte Tam Erichs faſt heiter, gebe ja zu, daß Sie berechtigt waren, mehr hinter meinen Hul⸗ Frau, vorausgeſetzt, daß wir beide vorhaben, vernünftig zu wer⸗ Dokior. „ſo iſt's brap. Ich fühle mich ja wirklich ein wenig ſchuldig. Ich plö lich das andere. Der Doktor watete durch den tiefen Sand digungen zu ſuchen, als ich geben kann, aber ich bin fr ich Ihnen mit meiner Leichtfertigkeit nicht einen e⸗ Schmerz bereitete. Ich ſehe, Sie lächeln ja auch über unſexe Ig heit, Frau Sigrid. Sie wiſſen, ich habe oft vor Ihnen ſprochen, daß ich im allgemeinen nicht viel von den Frau Ich habe viele geliebt und ſie haben mich alle betroge gelieht worden und ich habe vergeſſen; aber Ihnen, Frau wollte ich nicht weh tun und darum— nur darum, na eißaus.“ „Darum,“ kam es tonlos von Sigrids Lippen. „Na, ich freue mich, daß es eigentlich unnötig war un bitte Sie oß meines Verdachtes um Verzeihung. Sehen arrogant ſind wir Männer,“ lachte er leiſe auf,„und plötzlich im Weſterland ſahg, „Glaubten Sie, ich wäre Ihnen nachgereiſt,“ exgän grid bitter.„Ich muß geſtehen, Ihre himmliſche Offenhe ſiert mich, Doktor. Sie ſind wirklich ein großes Kind⸗ „Nicht wahr! Ich weiß, daß ich Ihrer Milde zeihung bedarf. Gern will ich jene Strafe erleiden, mir zudiktieren.“ „Es ſei,“ ſagte ſie lächelnd. „Und die wäre?“ „Sie kommen, ſo lange mein Aufenthalt hier währk, ſtens einen Tag um den anderen herüber und„kehren m Graul“, wie man bei uns fagt.“ 5 „Angenommen, verehrte Freundin. Und nun 2 muß eilen, wenn ich zur rechten Zeit in Keitum ſein wi auf Wiederſehen morgen abend. Wann befehlen Sie? „Um ſieben Uhr.“ 5 „Iſt Ihr Herr Gemahl auch hier?“„ „Ja, er wird ſich freuen, Sie morgen zu ſehen, liebſter Auf Wiederſehen!“ Sie reichten ſich die Hände, aber ein Augenpaar vermied 2

— 0 Seite. General⸗Anzeiger.(Mittagblatt.) Mannheim, 25. ̃d) von mindeſtens 110 Millionen zu geben verpflichtet wird. Die fortdauernden Geſamtausgaben des Etats, unter denen ſich noch durchlaufende Poſten befinden, beziffern ſich auf 2152 Millionen Mark. Dovon würden die Ausgaben für die Arbeiterverſicherung alſo jetzt ſchon 5 pCt. ausmachen. —(Ehrengerichtliches Verfahren gegen den Grafen Hohenau.) Auf Befehl des Kaiſers iſt nach einem Berliner Blatte gegen den früheren Kommandeur des Regiments der Gardedukorps, ſpäteren General und Brigadekommandeur Grafen Hohenau, der außerdem General la suite des Kaiſers war, ein ehrengerichtliches Verfahren unter dem Vorſitz des Generals und Generaladjutanten von Loewenfeld eingeleitet worden. Graf Hohenau ſteht bekannt⸗ lich unter dem Verdacht von Verfehlungen gegen den§8 175 des Strafgeſetzbuchs. Nusland. eee eeeeeee Rußland.(Attentat auf Stolypin?) Wie die Petersb. Telegr.⸗Agentur mitteilt, iſt die Meldung eines Berliner Blattes, ein als Oberſt verkleideter Mann habe in die Wohnung des Miniſterpräſidenten Stolypin ein⸗ zudringen verſucht, vermutlich, um ein Attentat zu verüben, bollſtändig aus der Luft gegriffen. —(Die Meuterei in Wladiwoſtok.) Die Unterſuchung über die Meuterei eines Mineurbataillons am 29. Oktober und mehrerer Torpedoboote am 30. Oktober ergab Schuldbeweiſe für 198 Untermilitärs des Mineurbataillons, dreier Torpedoboote, des Kreuzers„Askold“ und der 15. Kompagnie des ſibiriſchen Geſchwaders. Dieſen, den Kom⸗ mandeuren zweier Torpedoboote und zwei Bauern wird ſeitens der Militärgerichte der Prozeß gemacht. Die Verhandlung 7 morgen unter dem Ausſchluß der Oeffentlichkeit ſtatt⸗ inden. Spanien.(Marinevorlage.) Die Kammer erörterte die Marinevorlage. Der Marineminiſter erklärte, es ſei unumgänglich, das Marinebudget dauernd um 25 Mil⸗ lionen Peſetas zu erhöhen, um die Flotte wieder inſtand zu ſetzen. Badiſche Politik. 0. Karlsruhe, 24. Nov. Die Zweite Kammer hält morgen Abend 6 Uhr eine vorbereitende Sitzung ab.— Die 1. Sitzung der Erſten Kammer findet Mittwoch vormittag 10 Uhr ſtatt. Tagesordnung: Wahlprüfungen, Wahl der Sekretäre und Kommiſſionen.— Zur Wahl in die Erſte Kammer wurde anſtelle Oberbürgermeiſter Becks der Ober⸗ bürgermeiſter Habermehl⸗Pforzheim vorgeſchlagen. * Harlsruhe, 22. Nov. Die demokratiſche Parteileitung hat, lt.„Freib. Pfennigblatt“, mit dem Verleger des„Landesboten“ ſich geeinigt, ſo daß nach erfolgter Ausſprache das Blatt als demokratiſches Landes⸗ organ weiter beſtehen wird. Endgültige Beſchlüſſe werden abher, wie der„Bad. Landesztg.“ mitgeteilt wird, erſt in der am Montag ſtattfindenden Sitzung der demokratiſchen Partei⸗ Jeitung gefaßt werden. —— Außerordentlicher Deutſcher Anwaltstag. sh. Leipzig, 23. November. In der Alberthalle des hieſigen Kriſtallpalaſtes trat heute vormittag unter außerordentlich zahlreicher Beteiligung von Vextretern aller Zweigvereine des deutſchen Anwaltvereins ein gußerordentlicher Deutſcher Anwaltstag zuſammen. Als einziger und Hauptpunkt ſteht die Beratung und Beſchlußfaſſung des Deutſchen Anwaltvereins über die Stellung zum Entwurf eines Reichsgeſetzes, betreffend die Abänderung der Gerichtsverfaſſung und der Reichs⸗ zivilprozeßordnung auf der Tagesordnung der heutigen Verſammlung. Der letzte deutſche Anwaltstag in Mannheim hatte den Vorſtand des deut⸗ ſchen Anwaltvereins beauftragt, die heutige Tagung einzu⸗ berufen, ſobald der Entwurf der Reichsregierung über dieſe Materie veröffentlicht ſein werde, um die Stellung der deutſchen Anwaltſchaft zu dieſen ihren wichtigen Lebensfragen deutlich zu kennzeichnen.— Zu der heutigen Verſammlung hatten ſowohl die Reichsregierung, das Reichsjuſtizamt als auch die königlich ſächſiſche Staatsregierung und die Stadt Leipzig Vertreter ent⸗ ſandt. Der Vorſitzende des deutſchen Anwaltvereins Geh. Ju⸗ ſtizrat Erythropol⸗Leipzig begrüßte die Teilnehmer namens des Vorſtandes, während Oberbürgermeiſter Dr Troendlin die Grüße der Stadtverwaltung überbrachte Darauf wurde in die Verhandlungen eingetreten. Bekanntlich ders, ſind die zwei bedeutendſten Aenderungen, die der Regierungs⸗ entwurf in Sachen der Gerichtsverfaſſung und der Zivilprozeß⸗ ordnung vorſchlägt, die folgenden: 1. Die Zuſtändigkeit des Amts⸗ gerichts ſoll erhöht werden. Abgeſehen von den Streitigkeiten, für die die Amtsgerichte ohne Rückſicht auf den Wert des Streit⸗ gegenſtandes zuſtändig find(Räumungs⸗, Alimentenklagen, Reiſe⸗ ſtreitigkeiten, Viehmängelprozeſſe uſw.) entſcheidet das Amts⸗ gericht jetzt über Streitgegenſtände im Werte bis zu 300 Mark. Höhere Werte gehören vor das Landgericht. Der Entwurf will eine Erhöhung der Zuſtändigkeitsgvenze von 300 Mark auf 800 Mark. 2. Die Möglichkeit, gegen Urteile des Amtsgerichts Be⸗ rufung einzulegen, ſoll beſchränkt werden. Bisher iſt Berufung gegen jedes Amtsgerichtsurteil zuläſſig, mag es auch über einen noch ſo geringen Wert ergangen ſein. Der Entwurf will die Zuläſſigkeit der Berufung durch einen den Betrag von 50 Mark überſteigenden Wert des Beſchwerdegegenſtandes abhängig machen. Demgegenüber ſteht die Mehrheit des deutſchen Anwalts⸗ ſtandes auf dem Standpunkt, daß die von dem Regierungsent⸗ wurf geforderten Aenderungen inbezug auf die Rechtspflege grundverkehrt und inbezug auf den deutſchen Anwaltsſtand geradezu verderblich ſind. Der deutſche Anwaltstag ſteht auf dem Boden folgender Reſolution: 1. Eine Reform des Zivil⸗ prozeſſes, der Gerichtsverfaſſung, des G. K. Geſ. und der Ge⸗ bührenordnung der Rechtsanwälte kann nur einheitlich und gleichzeitig erfolgen. Die Neubearbeitung nur eines Teils iſt abzulehnen. 2. Bei der Reform des Koſtenweſens(Gerichts⸗ und Anwaltsgebühren) iſt eine gerechtere Verteilung der Koſten an⸗ zuſtreben. Es iſt eine Abſtufung der Prozeſſe nach dem Gegen⸗ ſtande derſelben wünſchenswert. Insbeſondere ſind für Klagen aus den Arbeitsverträgen ebenſo für die Verſäumnisverfahren die Koſten zu mindern. Der Herabſetzung muß eine Erhöhung der Koſten in anderen ſtreitigen Sachen entſprechen. Für Arreſtprozeſſe, Klagen aus Schiedsgerichtsurteilen für den Ur⸗ kundenprozeß ſind die vollen Gebühren angezeigt. 3. Bei der Reform des Verfahrens iſt eine beſondere Geſtaltung des amis⸗ gerichtlichen Verfahrens nach anderen Prinzipien als des land⸗ gerichtlichen insbeſondere unter Einführung des Offizial⸗ und Inquiſitionsprinzips abzulehnen. Es iſt ebenſo eine Geſtaltung des Prozeſſes, die nach den Vorbildern der öſterreichiſchen Zivil⸗ prozeßordnung für alle Prozeßformen den Parteibetrieb pöllig ausſchaltet und die Parteivorträge einſchränkt, abzulehnen. Es iſt eine Beſchleunigung des Verfahrens anzuſtreben, die ohne Gefährdung der Gründlichkeit und Richtigkeit der Entſcheidung erfolgt. 4. Bei der Reform der Gerichtsverfaſſung iſt das bis⸗ herige Syſtem der Kollegialgerichte beizubehalten. Eine Er⸗ ſetzung desſelben durch das Syſtem der Einzelrichter iſt abzu⸗ lehnen. Ebenſo iſt ein Syſtem des Zivilſchöffengerichts Kol⸗ legialgerichts, das aus einem Juriſten und 2 Laien beſteht) als nicht durchführbar zu bezeichnen, auch nicht in der Weiſe, daß die Schöffen nur auf Antrag einer Partei neben den rechts⸗ kundigen Einzelrichter treten. Dagegen iſt zu befürworten, daß für beſtimmte Prozeßarten, ohne Rückſicht auf den Streitwert, das Gericht aus einem rechtskundigen Richter und zwei Schöffen beſtehe. Dies insbeſondere für den Arbeitsvertrag und für Ehe⸗ ſachen. Ebenſo iſt ein Syſtem, das die Zuſtändigkeit der A. G. lediglich nach dem Streitwerte erhöht, abzulehnen. Zu befür⸗ worten iſt dagegen eine Ueberweiſung beſtimmter hierzu geeig⸗ neter Sachen, insbeſondere die Klagen aus dem Arbeitsvertrage und aus Unterhaltungsanſprüchen. 5. Bei der Reform der.⸗ .⸗O. und der Gebührenordnung für.⸗A. iſt eine Regelung derſelben dahin notwendig, daß der Rechtsanwalt wirtſchaftlich und ſozial ſo geſtellt wird, daß er ſeiner Aufgabe als Glied der Rechtspflege in juriſtiſcher und ethiſcher Hinſicht entſprechen kann. Es iſt eine Rebiſion der Gebührenordnung herbeizu⸗ führen, die durch Erhöhung der Sätze eine Verbeſſerung der Exiſtenzbedingungen der.⸗A. unter Berückſichtigung des unter 2 niedergelegten Prinzips ermöglicht. Es iſt eine Beſeitigung der gewerbsmäßigen Vertretung der Parteien vor den Amts⸗ richtern durch Perſonen, die nicht Rechtsanwälte ſind, anzu⸗ ſtreben. Es iſt eine Zulaſſung aller innerhalb eines Land⸗ gerichtsbezirkes an einem Gerichte desſelben niedergelaſſenen Rechtsanwälte beim Landgericht zu beanttagen. Es iſt auf eine ſtärkere Uebernahme der Rechtsanwälte als Richter in die oberen Gerichte hinzuwirken. Zu Vorſitzenden der Verſammlung wurden Juſtizrat Frey tag⸗Leipzig und Geh. Juſtizrat Humbſer⸗Frankfurt a. M. ge⸗ wählt. Namens der ſächſiſchen Stcatsregierung begrüßte Beh. Rat Dr. Grützmann und namens des Reichsgerichts deſſen Prä⸗ ſident FIrhr. v. Seckendorff die Verſammlung. Das Referat über den Hauptpunkt der Tageserdnung hatte Rechrsauwalt Hachenburg⸗Mannheim übernommen, der ia dreiſtündiger glän⸗ zender Rede die Anſchauungen des deutſchen Anwaltſtandes über die Juſtizreform im allgemeinen und jiber die geplante Abänderung der Gerichtsverfaſſung und der Zigiſprozeßordnung im beſonderen eingehend darlegte. Er bedauerte es insbeſon daß die Regierung nicht dazu die In reform als ein Ganzes zu bringen. Die Erhöhung der Zuſtän⸗ digkeit der Amtsgerichte nur nach dem Streitwerte bedeute eine Verſchlechterung der Rechtspflege, gegen oie ſich alle Kreiſe des Volkes energiſch verwahren ſollten. Die Einheitlichkeit des Pro⸗ zeßverfahrens müſſe unter allen Umſtänden aufrecht erhalten bleiben. Die Mißſtimmung gegen den Entwurf der Regierung beſchränke ſich nicht etwa nur auf die Kreiſe des deutſchen An⸗ waltsſtandes. Er erinnere nur an die Herrenhausrede des Frank⸗ furter Bürgermeiſters Dr. Adickes, an die Beſchlüſſe der Ael⸗ teſten der Kaufmannſchaft von Berlin und a. m. Einer der größten Fehler des Entwurfes ſei es, den Amtsgerichtsprozeß dem Prozeß für die Gewerbe⸗ und Kaufmonnsgerichte anzuglie⸗ dern. Jede weitere Ausdehnung des Kaufmanns⸗ und Gewerbe⸗ gerichtsweſens müſſe im Intereſſe der deutſchen Recht⸗ ſprechung als ein Fehler angeſehen werden, weil damit immer mehr der Politik Eingang in die Rechtspflege verſchafft werde. Auch das was der Entwurf in Bezug auf die Reform des Ge⸗ richtskoſtengeſetzes und der Gebührenordnung für Rechtsanwälte vorſehe, ſei Stückwerk. Der Entwurf laſſe die großzügige Rich⸗ tung vermiſſen, die für eine durchgreifende Juſtizreform not⸗ wendig ſei, ſodaß der Anwaltstag ſich auf folgende Reſolution einigen ſollte:„Der von dem Reichsjuſtizamt ausgearbeitete Ent⸗ wurf eines Geſetzes, betreffend die Abänderung des Gerichts⸗ verfaſſungsgeſetzes der Zivilprozeßordnung, des Gerichtskoſten⸗ geſetzes und der Gebührenordnung für Anwölte nicht zur Grund⸗ lage der Beratungen zu machen, ſondern die Ausarbeitung eines Entwurfes, der alle Gebiete des Prozeſſes umfaßt, in tunlichſter Bälde vorzunehmen.“ Die Reſolution wurde hierauf unter lebhaftem Beifall ein⸗ ſtimmig angenommen. Es lag dann noch folgende Unterreſolu⸗ tion vor, in der es heißt:„Sollte dieſem Erſuchen nicht ent⸗ ſprochen werden können, ſo ſollen in dem Entwurf Aenderungen nach den Vorſchlägen des deutſchen Anwalistages vorgenommen werden(deren Wortlaut wir bereits eingehend mitgeteilt haben). Der Korreferent Dr. Hinrichſen⸗Güſtyow begründete dieſe Vorſchläge des deutſchen Anwaltstages eingehend und betonte da⸗ bei, daß der Anwaltsſtand gern bereit ſei, der Regierung mit weiterem Material an die Hand zu gehen, deren Entwurf nicht etwa Böswilligkeit, ſondern nur Unkenntnis der tatſächlichen Verhältniſſe verrate. Nach längerer Debatte an der ſich Amts⸗ gerichtsrat Schultze⸗Delitzſch, Juſtizrat Krug⸗Elbing, der Vize⸗ präſident des preußiſchen Abgeordnetenhauſes, Geh. Juſtizrat Krauſe⸗Berlin, Juſtizrat Koffka⸗Berlin und Geh. Hofrat Prof. Bach⸗Leipzig beteiligten, wurde auch die Unterreſolution ange⸗ nommen und für die weitere Agitation gegen den jetzigen Re⸗ gierungsentwurf 30 000 Mark aus der Kaſſe des deutſchen An⸗ waltsvereins bewilligt. Damit ſchloß in vorgerückter Stunde die eindrucksvolle Kundgebung. Die Weinhändler und das Weingeſet. c. Mainz, 23. November. Im Kaſino⸗Hof zum Gutenberg hatte geſtern der Bund ſüd⸗ weſtdeutſcher Weinhändlerverbände eine Vertreterverſammlung um Stellung zu der Reviſion des Weingeſetzes bezw. zu dem Regierungsentwurf zur Neuregelung der weingeſetzlichen Ver⸗ hältniſſe in Deutſchland zu nehmen. Um elf Uhr nahm die Ver⸗ ſammlung ihren Anfang. Vertreten waren die Weinhändler⸗ verbände: Kreis Ahrweiler, mittelrheiniſcher Weinhändlerver⸗ ein, Verein für Weinbau und Weinhandel der bayeriſchen Pfalz, Verband Frankfurt a.., Vereinigung badiſcher Weinhändler, Verband Landau, Weinhändlerverein für die Nahe, Kreuznach, cheinheſſiſcher Verband, elſäßiſcher Weinhändlerverband in Straßburg, Verband des Regierungsbezirks Trier, Verband der Moſel in Trarbach— Traben, Rhein— Maingau in Wies⸗ baden, Fränkiſcher Weinhändlerverein in Würzburg, Nieder⸗ rhein. Wein⸗ und Spirituoſenhändlerverein in Düſſeldorf, Verband Mannheimer Wein⸗ und Spirituo⸗ ſenhändler, Weinhändlerverband des Regierungsbezirks Köln, Wiesbadener Weinhändlerverein. Kommerzienrat Haff⸗ ner⸗Mainz eröffnete die Verſammlung. Zwei Vertreter von Elſaß und Trier wurden zu Beiſitzern gewählt. Nunmehr er⸗ folgte die Aufnahme der in Köln, in Mannheim und Wies⸗ baden beſtehenden neuen Vereine, welche ſich zur Aufnahme an⸗ gemeldet hatten, in den Bund. Dann trat man in die Beratung von Punkt 1: Reviſion des Weingeſetzes ein. Zunächſt ergriff das Wort Herr Breuker⸗Trier, welcher aus⸗ führte, daß man noch nicht an dem neuen Entwurf kritiſteren möge, denn mit Proteſten wäre ja auch nicht immer etwas zu rreichen. Kommerzienrat Haffner glaubte, daß man vor⸗ läufig nur zu den wichtigſten und weſentlichen Punkten Vor⸗ ſchläge machen ſolle, nach zwei Jahren würde ja doch wieder zeſchrei hinſichtlich einer Aenderung des Geſetzes laut. Le⸗ win⸗Landau und Meesmann⸗Mainz waren dafür, daß man zu⸗ nächſt die Punkte: Zuckerung, Buchkontrolle und Deklarations⸗ zwang als die Wichtigſten behandeln möge. Dieſer Antrag durde angenommen. Zur räumlichen Begrenzung—§8 3— des neuen Entwurfs— ſprach der Landtagsabgeordnete Mol⸗ bis an die Holztreppe, die zur Wandelbahn emporführte. Si⸗ grid Störnſen aber warf ſich laut aufſtöhnend in den Strandkorb und ſchlug die Hände vor das von heißer Röte überflammte Ge⸗ icht. „Dieſe Schmach ſoll er mir bezahlen,“ rief ſie faſt laut. „Wie feige, wie erbärmlich von ihm, alles abzuleugnen und an meinen Siolz zu appellieren. Lächeln muß ich noch, wenn er mir ſagt, daß ich ihm und er mir nichts geweſen iſt und doch—“ Frau Sigrid verſank in Sinnen. Sie dachte der Zeit, wo ſie von einem mehrjährigen Aufenthalt in Braſilien mit ihrem Manne heimkehrte nach Deutſchland. Auf dem Schiff, das ſie zurückbrachte, war Tam Erichs Schiffsarzt. Die Ueberfahrt war ſo langweilig und Tam Erichs ſchnitt ihr die Kur, alles in Ehren nakürlich. Und ſie ſpielte mit ihm und lachte über ihn, bis ſein Herz in hellen Flammen ſtand, an denen ſich das ihre ent⸗ ßündete Ihr Mann merkte nichts. Er aß gern und trank auch gut, er freute ſich, wenn ſie ſich ſchmückte und ſich gut unterhielt und begrüßte es als günſtige Fügung, daß Erichs ihm die Laſt der Unterhaltng abnahm. 5(Fortſetzung ſolgt.) Theater, Kunſt und Wiſſenſchaft. Konzert der Liedertafel. Als erſter unter den größeren hieſigen Männergeſangver⸗ einen erſchien in dieſem Jahre die„Liederzofel“ auf dem Plane, welche am letzten Samstag im dichtgefüllten Muſenſaale ihr Winterkenzert gab. Der Verein, deſſen klangſchöne Teuöre und nore Bäſſe in Stadt und Dorf bekaunt ſind, ſteht ſeit eiger von Jahren unter der bewöhrten Leitung des Herrn direktors Bieling, der ſich unter Hrchhaltung der alten lionen des Vereins die ſtetige Schulung des prachtvollen rials ernſtlich angelegen ſein läßt. Auch in dem nzerte wurden unſere Erwartungen nicht ge⸗ für die Leiſtungs⸗ Die an charakteriſtiſchen Nuancen reiche Kompofition— im Jahre 1898 Pre schor in einem Welt⸗ geſangsfeſte in der rheiniſchen Metropole Köln— illuſtriert trefflich die gleichnamige Dichtung von Ed. Mörike Die angſt⸗ erfüllte Stimmung findet in enem harmon'ſch intereſſanten Ton⸗ ſatze, deſſen beſonderes Charakteriſtikum in vielen Akkorden das Fehlen der Terz bildet, entſprechenden Ausdruck. Für die ton⸗ reine Wiedergabe ergeben ſich daraus für die Sänger ganz exorbitante Schwierigkeiten. Dieſe wurden unter Herrn Bie⸗ lings ſicherer Führung ſiegreich überwunden. Die Sänger de⸗ klamierten trefflich: die dramatiſche Belebung und eine unge⸗ trübte Intonation— der Schluß zeigte den deinen.dur Akkord — waren beſonders anzuerkennen. Eine wertvolle Gabe bot der Verein gleich in dem Einleitungschor, Das Dörfchen“ von F. Schubert. Der Liederkönig hat auch für dieſe Kunſtgattung unvertängliche Muſter für alle Zeiten geſchaffen, und unſere Männerchöre können in einer Jeit, in weſcher zwar quantitativ viel, aber qualitativ wenig gutes geſchaften wird, nicht genug an Schubert, Mendelsſohn und andere Altmeiſter erinnert werden. Der träumeriſche Duft, der übder der Kompo⸗ ſition ansgegoſſen iſt, kam auch in der Wiedergabe zur Gel⸗ tung. Die Klavierbegleitung ad Übitum, blieb bis zur Stelle „ Seligkeit“, von wo ſie vom Tondichte: lelbſtändis geſtaltet, ein intregrierender Teil der Kompsſitien uird, weg. Ein dem Verein und ſeinem Dirzzenten gesidmeler Cher Baldes Abendlied ven K. A. Krauf, der romenrtlich in ſatztech⸗ niſcher Hinſicht manches Intereſſante bringt, bietet in ſeinen zahlreichen Medulatisnen, den häufigen Takt. und Tempowechſel nicht unerhebliche Klippen, die jedoch don vorübergehenden Schwankungen in der zweitletzten Strophe glücklich umgangen wurden. In dem vortrefflichen Chor„Meine Mutter⸗ ſprache“ von Engelsberg ſchienen die Tenöre wohl in⸗ folge der vorhergegangenen Anſtrengung etwas ermüdet. Der Chorton ſank dadurch, namentlich aber auch, weil das Vereins⸗ mitglied, Herr O. Henne, ſeine Solopartie etwas zaghaft an⸗ faßte. Außergewöhnliches leiſtete der Chor auch im Vortrag des Volksliedes. Seine ſchmucke, gemütvolle Kunſt feierte in den fremdländiſchen Weiſen„Slaponiſches Ständchen“ und„Santa Lucia“ in Hugo Jüngſt'ſcher Bearbeitung, vbon weſchen das letztere da capo gegeben werden mußte, ihre ſchönſten Triumphe. Dem Gedächtniſſe L. Thuille's, des im Februar ds. Is. verſtorbenen Münchener Komponiſten, war deſſen kerniges„Landsknechtslied“ gewidmet. Den Be⸗ ſchluß bildete G. Wohlgemuth's friſchempfundenes „Reiterlied“ mit Begleitung von vier Trompeten. Beide Kompoſitionen waren in ihrer Eigenart erfaßt und durchge⸗ führt, ohne daß die Ausarbeitung im Dezgil auf Koſten natür⸗ licher Empfindung ausgeklügelt erſchienen wöre. Eine treffliche Liederſängerin hatte die Vereinsleitung in der Sopraniſtin Frau Klara Erler aus Berlin gewonnen, welche den Ruf, welcher ihr vorausgeht, glänzend rechtfertigte. Eine trefflich gebildete Stimme und eine feinſinnig Geſtal⸗ tungskunſt vereinigen ſich hier zu einer ſeltenen Geſamtleiſtung. Sämtliche Lieder— von Schubert, Schuwonn, H. Wolf, Grieg, edeutſchen Volkslieder“— waren in ihrem poeliſchen und muſikaliſchen Gehalte erfaßt und wurden feinſtens ſtiliſiert dargeboten. Als Zugabe ſang die Künſtlerin, welche wir gerne einmal in einem intimeren Raume(Kaſinoſaale) hören möchten, Schuberts Wohin“. Als Inſtrumentalſoliſt zeigte Herr Hofmuſikus Karl Rüller vor bier in einer„Ge⸗ ſangsſzene zen H. Faun und„Serenade“ von Gsdard ſeine oft gewürdigte muftkaliſche und echniſche Tichtigkeſt. Herr Muſik⸗ direkto'r Hänlein führte die Begleitungen auf dem trefflichen Konzertflügel der Firma Sckarf u. Hauk ſehr dezent und in anſchmiegender Weiſe aus. ck. izner, ſowie die

Mannheim, 25 November General⸗Auzeiger.(Mittagblatt.) than⸗Mainz, welcher glaubte, daß man im Ausland bei An⸗ nahme dieſes Paragraphen zu der Anſicht ſicher kommen werde, daß alle deutſchen Weine nun einen Zuſatz bis zu einem Fünf⸗ tel Zuckerwaſſer erhalten würden. Leuw⸗Moſel erklärte, daß das Ausland genau wiſſe, daß in Deutſchland verbeſſert wer⸗ den müſſe und daß nicht übermäßig verbeſſert werde, er ſei für die räumliche Begrenzung. Man ſolle die Kreuznacher Reſo⸗ lution, welche 25 Prozent Zuckerzuſaßz haben wolle, einfach an⸗ nehmen. Lewin⸗Landau war dafür, daß man nicht die Kreuz⸗ nacher Reſolution einfach annehmen ſolle, er ſei der Anſicht, daß man erſt alle Punkte durchgehen ſolle, ehe man Beſchluß faſſe. Meesmann ſtellte den Antrag, daß man die Kreuz⸗ nacher Reſolution ja annehmen könne, aber ohne Feſtlegung der Ziffer 2, ſodaß es alſo heißen würde: Die Verbeſſerung des Weines mit techniſch reinem Zucker ſoll geſtattet ſein u. ſ. w. Dieſer Antrag wurde einſtimmig angenommen. Zu§ 3 ſtimmte Wilhelmy⸗Frankfurt mit der Kreuznacher Reſolution überein, daß der Wein nur innerhalb des deutſchen Weinbaugebietes ge⸗ zuckert werden dürfe. Molthan ſprach nun zur zeitlichen Be⸗ grenzung. Er war der Anſicht, daß die zeitliche Begrenzung eine kleine Sicherheit gegen die Pantſchereien bedeute, aber wei⸗ ter als über den 31. Januar hinaus dürfe ſie nicht geſtattet werden. Bezüglich des Paſſus mit den Krankenweinen ſei zu befürchten, daß die Fälſcher noch durchſchlüpfen könnten. Von Detten⸗Moſel erklärte, daß dann einfach die eſſigſtichigen Weine gemacht würden und dazu die Erklärung komme, daß ſie ge⸗ kauft worden wären. Lewin⸗Landau erklärte, daß das zweit⸗ größte Weinbaugebiet die Pfalz für die zeitliche Begrenzung ſei, man ſolle doch allgemein dafür eintreten. Die Winzer wür⸗ den unter der zeitlichen Begrenzung leiden. Auch die zeitlich⸗ Begrenzung wurde nach weiterer Debatte einſtimmig angenom⸗ men. Nach der nun anſchließenden Pauſe wurde zur Feſtlegung des Tages bis zu dem die zeitliche Begrenzung geſtattet ſein ſoll, von einigen Rednern für den 31. Januar von anderen für den 31. Dezember geſprochen. Man einigte ſich ſchlies lich auf den 31. Januar und zwar einſtimmig. Der§ 4, wel⸗ cher ſagt, daß keine weiteren Zuſätze zum Wein geſtattet ſein ſollen, abgeſehen von der anerkannten Kellerbehandlung, auch wenn dabei geringe Mengen von mechaniſchen Klärungsmit⸗ teln im Wein verbleiben u. a. wurde einſtimmig angenommen. Der§ 5 die Herkunftsbezeichnung der Weine bekreffend, wurde als undurchführbar und ruinös abgelehnt.§ 6. Deklarations⸗ zwang für den Rot⸗Weißweinverſchnitt wurde nicht als aktuell betrachtet, weil die Handelsverträge noch jahrelang laufen, er wurde angenommen.§ 7, daß Wein unter keiner Bezeichnung feilgehalten oder verkauft werden darf, welcher die Annahme hervorzurufen geeignet iſt, daß der Wein ohne ſolchen Zuſo (Zucker) oder von beſonders hervorragender Beſchaffenheit ſei wurde angenommen.§ 8, das Kunſtweinverbot wurde ange⸗ nommen. 8§ 9 betr. Haustrunk wurde angenommen unter der Vorausſetzung, daß dieſer nur für den eigenen Bedarf bezw. für die eigenen Arbeiter von den Produzenten hergeſtellt wer⸗ den dürfe. Die§8 10 bis 16 betr. Herſtellung weinähnlicher Getränke, Einfuhr ausländiſcher Weine, welche einen nicht zu⸗ läſſigen Zuſatz enthalten, Schaumwein(Warenzeichenſchutz), Buchkontrolle und andere weniger wichtige Beſtimmungen wur⸗ den angenommen. Die Verſammlung ſprach ſich dann entſchie⸗ den gegen eine Weinſteuer für das Reich aus. Die einheitliche Kellerkontrolle wurde angenommen. Zu§ 21 wurden die ver⸗ ſchärften Strafbeſtimmungen angenommen, doch möchte man auls der Kreuznacher Reſolution das Wort„willkürlich“ hin⸗ ſichtlich der Kritik über die Beurteilung der Gerichte und Ge⸗ richtschemiker geſtrichen haben. Nach Erledigung der übrigen weniger wichtigen Beſtimmungen wurde die Tagung von dem Vorſitzenden geſchloſſen. Demnächſt ſoll nun eine neue Ver⸗ ſammlung ſtattfinden, welche die übrigen Punkte, die nicht er⸗ ledigt werden konnten infolge vorgerückter Zeit, behandeln ſoll. Aus Stadt und Tand. Maunheim, 25. November 1907. Aus der Stadtratsſitzung vum 21. Norember. Es wird die Erwerbung einiger der Stadt angebokenen, aus der hieſigen internationalen Kunſtausſtellung ſtammenden Kunſtwerke beſchloſſen. Das ſtädt. Tiefbauamt wird zur Herſtellung der Spey⸗ ererſtraße bei der Schillerſchule am Neckarauer⸗Uebergang ermächtiat. Bei der am 25. d. M. ſtattfindenden Enthüllung des Grab⸗ denkmals für Stadtrat Dreesbach wird die Stadtverwal⸗ Urkundenfälſchung und Unterſchlagung zu 1 Jahr und 8Mon aten Gefänanis. tung durch zwei Stadtratsmitglieder vertreten werden. (Schluß ulgt. 2——— Amte ſein. * Marmorſtatue der Großherzogin Stephanje. Der Groß⸗ herzog und die Großherzogin beſichtigten Samstag nachmittag in dem Atelier des Bildhauers Taucher in Karlsruhe die von dieſem Künſtler gefertigte Marmorſtatue der Großherzogin Ste⸗ phanie, die Herr Geheimer Kommerzienrat Reiß mit Geneh⸗ migung des Großherzogs Friedrich I. für den hieſigen Schloß⸗ garten geſtiftet hat. Bei der Beſichtigung war außer dem Künſtler der Stifter des Denkmals zugegen, der bei dieſem Anlaß dem Großherzog das Standbild übergab. * Der Gasarbeiterſtreik wurde bereits am Samstag Abend beigelegt. Um halb 7 Uhr wurde in beiden Gaswerken die Arbeit wieder aufgenommen. Die deſinitive Regelung der Differenzen ſoll in der nächſten Stadtratsſitzung erfolgen. * Markt auf dem Lindenhof. Der von allen Hausfrauen auf dem Lindenhof ſchon lange gewünſchte Markt ſteht in naher Ausſicht. Wie uns mitgeteilt wird, ſoll auf dem Platz vor der Johanniskirche mit der proviſoriſchen Aufſtellung von Marktgeräten begonnen werden. * Stadtpfarrer a. D. Franz Winterroth f. Mit aufrich⸗ tigem Bedauern wird überall, auch in den Kreiſen der Nicht⸗ katholiken, die Trauerkunde vernommen worden ſein, daß am Samstag vormittag im 71. Lebensjahre Stadtpfarrer a. D. Winterroth in Freiburg verſchieden iſt. Hat doch der Geiſtliche, der ſich infolge ſeines überaus gewinnenden Weſens, ſeiner ausgezeichneten Charaktereigenſchaften als der geborene Prieſter hier außerordentlicher Beliebtheit erfreute, ein ganzes Menſchenalter hindurch in unſerer Stadt eine überaus ſegens⸗ volle Wirkſamkeit entfaltet. Am 11. Auguſt 1837 zu Oberndorf bei Keppenheim geboren, wurde der Verblichene 1862 zum Prie⸗ ſtevr geweiht und erhielt bald darauf ſeine erſte Anſtellng als Vikar in Bonndorf. Nach mehrjähriger Wirkſamkeit in Neuen⸗ burg, Gütenbach und Kehl bezog Winterroth am 22. April 1868 als Pfarrverweſer die Pfarrei St. Sebaſtian in Mann⸗ heim. 2 Jahre ſpäter wurde er zum Stadtpfarrer ernannt. Am 23. April 1893 konnte Winterwth ſein 25jähriges Amtsjubiläum feſtlich begehen, wobei am eklatanteſten die große Verehrung und Wertſchätzung zutage trat, deren er, ſich in allen Schichten der Bepölkerung erfreute. Nicht mehr lange ſollte Winterroth im Kränklichkeit nötigte ihn ſchon im nächſten Jahre zum größten Bedauern ſeiner Gemeindeglieder, zu reſignieren. Winzerroth ging ſo der Seelſorge verloren, aber nicht der Wiſſenſchaft, für die er zeitlebens eine beſondere Vorliebe hatte. Weite Reiſen, ſpeziell in den Orient, erweiterten ſeinen Ge⸗ ſichtskreis. Für die hieſige Zentrumspartei bedeutete das Aus⸗ ſcheiden Winterroths gleichfalls einen ſchweren Verluſt. War er doch jederzeit für ſie vor allem eifrig ſchriftſtelleriſch tätig, wozu ihn ſeine glänzende Begabung in hervorragendem Maße prädeſtinierte. Die Mannheimer ohne Unterſchied der Kon⸗ feſſion werden dem ehrwürdigen Greis, der die Verkörperung des Prieſtertums in ſeiner idealſten Form war, ſicher ein ehren⸗ des Andenken bewahren. * Neuer Medizinal⸗Verein Mannheim.(Gegründet von Franz Thorbecke. Eingeſchriebene Hilfskaſſe. Allgemeine Familien⸗ und Einzelverſicherung für Arzt und Apotheke.) Wie aus dem Inſe⸗ ratenteil erſichtlich iſt, hat der Verein im Monat November„freie Aufnahme“. Da die Ziele und Vorteile der Kaſſe viel zu wenig bekannt, ſo wollen wir nicht verfehlen, darauf hinzuweiſen. Auf⸗ genommen wird jeder, deſſen Einkommen 2000 M. nichk Üüberſteigt. Beſonders mit Kindern geſegneten Familien kann der Eintritt nicht warm genug empfohlen werden. Für einen Wochenbeitrag von nur 45 Pfg. erhält jedes Mitglied freie ärztliche Behandlung(Opera⸗ tionen inbegriffen) und Medikamente. Für einen einzigen unbe⸗ deutenden Erkrankungsfall in einer nicht verſicherten Familie würde der einmalige Aufwand ſicherlich den Betrag des ganzen Jahres⸗ beitrages eines Vereinsmitgliedes überſteigen. Außerdem bietet die Kaſſe auch ſonſtige nicht zu unterſchätzende Vorteile. So ver⸗ mittelt ſie z. B. Kohlen, Bäder, Feuerverſicherung, Landaufenthalt und Aufnahme in das Landesband Baden⸗Baden zu ermäßigten Preiſen und Auskunft und Rechtshälfe. Wir raten allen, die noch nicht verſichert ſind, dies im Monat November zu tun, da die Auf⸗ nahme frei iſt. Bureau M 2, 15, p. „ Snalbau. Das Gaſtſpiel des Theater; Job⸗Claſſen geht ſeinem Ende entgegen. Monkag, Dienstag und Mittwoch wird die urkomiſche Bauernpoſſe„Köln⸗Berlin“ aufgeführt. Don⸗ nerstag iſt beſtimmt Premiere des neuen Schlagers„Das Mäd⸗ chen mit der Bremſe“. Samstag iſt Abſchiedsvor⸗ ſtellung Mutmaßliches Wetter am 26. und 27. Nov. Bei vorherr⸗ ſchend nordöſtlichen bis nördlichen Winden und ziemlich kalter Tem⸗ peratur iſt für Dienstag und Mittwoch fortgeſetzt krockenes und auch vorwiegend heiteres Wetter zu erwarten. Gerichtszeſtung. Heilbronn, 22. Nov. Die Strafkamm eer ver⸗ urteilte den Kaſſierer der Darlehenskaſſe Dürrmenz⸗Mühl⸗ acker, Karl Hahl, der 30 000 M. unterſchlagen hatte, wegen eeeeeeeeee rr von Higheliffe. Das Pub GRDrrDrNDrrrrrrrrrreeee 3. Seite. Polizeibericht vom 25. November. Selbſtmordpverſuch: Infolge Eiferſucht verü geſtern Nachmittag%½ Uhr ein verh. Schloſſer in ſeiner Woh⸗ nung in der Zehntſtraße ruheſtörenden Lärm, zertrümmerte ſein Küchengeſchirr und verſuchte ſein Mobiliar zuſammenz ſchlagen. Als eine Polizeipatrouille ihn zurechtweiſen woll ſchloß er ſich in ſeiner Wohnung ein und machte einen Sel b mordverſuch, indem er ſich mit einem Stück Barchentſt am Fenſterriegel aufhängte. Die Schutzleute ſpreng daraufhin die Tür und riſſen ihn los. Um weitere Ausſch tungen zu verhüten wurde er vorläufig in polizeilichen G wahrſam genommen.(Schluß folgt.) 5 1 Von Tag zu Tag. — Ehetragödie. Berlin, 25. Nov. Ein blutiges Ehedrama ſpielte ſich am geſtrigen Sonntag Vormittag im Hauſe kleine Andreasſtraße 18 ab. Dort hatte die 26jährige Frau Anna Hermann auf ihren Mann nach einem Wortwechſ vier Revolverſchüſſe abgegeben und ihn lebensgefährlich verle — Zum Tode des Kammerſängers Bertrar Berlin, 25. Nov. Der bekannte Baritoniſt Kammerſänger Theodor Bertram, hat, wie aus Bayreuth gemeldet wir in einem Anfall geiſtiger Störung ſeinem Leben durch Er hängen ein Ende gemacht. Von einem Freunde des Sänger werden dazu noch folgende Einzelheiten berichtet. Seit dem Tode ſeiner Frau, die mit dem Dampfer„Berlin“ bei Ho van Holland untergegangen iſt, hatte Bertram eine imm mehr ſich zeigende Nervoſität bemächtigt, die es ihm auch u möglich machte, Engagements einzuhalten. Anſtatt wie es vo⸗ geſehen war, im Dezember dieſes Jahres in ein großes Opern enſemble einzutreten, ſang er nur noch in Konzerten, ſo in Prag und Stettin. Vor wenigen Tagen äußerte der Künſtler die Abſicht, nach Berlin zu kommen, um nur Beſuche zu mache Statt deſſen erhalten wir nun die unerwartet kraurige Nac daß er in einem Hotel in Bayreuth infolge geiſtiger Um tung ſeinem Leben durch Erhängen ein Ende gemacht ha dem er die ganze Nacht hindurch Briefe geſchrieben hatte. Tetzte hachrichten und Celegramme. Die Fahrkartenſteuer. 8 * Berlin, 23. Nov. Soweit es überhaupt in der ar Donnerstag hier abgehaltenen Konferenz von Vertretern de deutſchen Eiſenbahnſtaaten zu Beſchlüſſen gekommen iſt dürfen ſie natürlich der Nachprüfung und Genehmigung einzelnen Regierungen. Das Hauptergebnis der Verhandli gen war, wie der„Köln. Ztg.“ mitgeteilt wird, das zutage g. tretene erfreuliche Einverſtändnis darüber, in welcher Weiſe verſchiedenen bei der Durchführung der Tarifreform bisher b obachteten Mängel ſich werden beſeitigen laſſen lönnen. Auc darüber herrſchte kein Zweifel, daß die Erwarkungen, die ma an die Tarifreform knüpfen zu können glaubte, vielfach des wegen nicht als zutreffend ſich erwieſen haben, weil zeitlich d Tarifreform mit der Fahrkartenſteuer zuſammenfiel. Wi Fachmännern ſchon vor der Einführung der Fahrkartenſteuer befürchtet wurde, hat in Folge der geringen Reiſek ng durch die Reform und der gleichzeikigen erhebliche der Fahrkarten durch die Fahrkartenſteuer eine i obern Wagenklaſſen faſt gleichmäßige Abwand niedern Klaſſen ſtattgeſunden, während der 2 4. Klaſſe erheblich zugenommen hat. Man mag kartenſteuer denken, wie man will; der Ueberzeug den ſchon in der kurzen Zeit ihres Beſtehens rungen ſich niemand mehr verſchließen, daß die gewählte Form der Fahrkartenſteuer unzweckmäßig Steuer mindeſtens der Abänderung bedarf. Bekannt ſolche auch von den beiden Häuſern des preußiſchen L. ſchon aufs dringendſte befürwortet worden und wird ſie in dieſem Winter wieder vorgeſchlagen werden. Oh üb die Fahrkartenſteuer dem Reiche mehr eingebracht hat Eiſenbahnſtaaten an Einnahmen durch ſie berloren hab noch keineswegs feſt. Es iſt daher kein Wunder, daß in Parlamenten der einzelnen Bundesſtaaten eine derartige, die Geſamtheit des Reiches keine wirkliche Einnahme erziele läſtige Steuer keine Freunde beſitzt. 5 Der Kaiſer in England. * Higheliffe, 24. Nov. Der Kaiſer unterng nachmittaa eine Ausfahrt im Automobil und arbei allein. Nach de mDiner wurde au sde mBuche des Gen Frhrn. v. d. Goltz„Von Jena bis Pr. Eylau“ vorgele Heute war prächtiges kaltes Wetter. Der Kaiſer beſu das Matinee Hugo Becker und Carl Friedberg. Die geſtern im faſt vollſtändig mit einem andächtig lauſchenden Auditorium gefüllten Caſinoſaal veranſtaltete Mittags⸗Dialogmuſik des berühmten Celliſten Prof. Hugo Becker(Frankfuxrt) und des namhaften Klaviervirtuoſen Carl Frie dberg(Köln) geſtaltete ſich zu einem künſtleriſchen Ereignis erſten Ranges. Es war ſchlecht⸗ hin Unübertreffliches, in abgeklärter Meiſterſchaft Vollendetes, was die beiden illuſtren Gäſte in ihrem n e⸗moll Sonate op. 38 von Brahms, die das Konzert eröffnete, kann wohl nicht congenialer, den Intentionen des Meiſters gemäß, ge⸗ ſpielt werden; namentlich der erſte Allegro⸗Satz mit ſeinen ſcharfen Conturen, ſeiner rhythmiſchen Eiſelierarbeit und ſeiner pathetiſch einherſchreitenden, in beinahe klaſſiſche Formen gebannten Leiden⸗ ſchafklichkeir bot des muſikaliſch Schönen eine Fülle. Wenn möglich noch bedeutendere Anforderungen an die Technik der Vortragenden ſtellte das opus 36 von Grieg, der ſeit ſeinem unlängſt erfolgten Tode mehr in den Programmen erſcheint als vordem in fünf Jahren zuſammengenommen. Auch das Abgeſchiedenſein, das jähe Ein⸗ gehen in's All, das dem mors imperator Ueberantwortetwerden hat ſich heutigen Tages als vorzügliches Reklamemittel bewährt. Manch einer— es waren gewöhnlich nicht die ſchlechteſten der Muſiker und Poeten— hat zeitlebens gedarbt und geſchuftet, ohne den grünen Zweig zu erreichen, auf den ſich nach ſeinem Ableben ſchmunzelnd ſeine Verleger geſetzt haben. Heuer iſt Grieg Mode und zwar ſo ſehr, daß ſelbſt auf Muſik⸗ ſchulprogrammen in rührender Weiſe des verſtorbenen nordiſchen Magus gedacht wird. Angeſichts ſolcher Beobachtungen möchte man das bekannte Wort„es iſt eine Luſt, zu leben“] eher in's Gegen⸗ teil verkehrt wiſſen.„Es iſt eine Luſt, kot zu ſein!“, dann wird man von der plötzlich zur Nachwelt auvancierten bisherigen Mitwelt im Handkehrum aufgeführt und beklatſcht. Auch mit Grieg entfeſ⸗ felten die ausgezeichneten Künſtler, die man muſikaliſche Charakter⸗ ſpieler nennen möchte, wahre Veifallsſtürme. Denn in ihrem in nander aufgehenden, er jel liegt eine eminente Charakteriſierungskunſt, ein in die Gedanken⸗ und Gefühlswelt des betreffende Jſetzers, die nur bei ganz wenigen berufenen Interßreten anzutreffer Songten⸗Programm boten. Die ſich in ſeltener Weiſe ergänzenden Doppel⸗ iſt. Freilich hat auch das eigene Spiel der beiden Künſtler einen durchaus ausgeprägten Charakter, der nichts mit bem ſo häufig in Conzertſälen anzutreffenden oberflächlichen und deshalbb leicht an beſtechenden Virtuoſentum zu tun hat. Grieg und Beethoven!(op. 69 A⸗dur.) Zwei verſchiedene Welten, in denen das ausführende Künſt⸗ lerpaar gleicherweiſe heimiſch iſt und im Cello⸗, wie im Klavierpart beiden Meiſtern in ſchönſter Weiſe gerecht wird. Bei Beethoven es gang beſonders der wundervolle Adagioſatz, der eine mächtige, tief an's Herz greifende Wirkung ausübte, eine Wirkung, welcher ſich vielleicht manche Sonntagvormittagspredigt nicht zu rühmen hat. Ein Lorbeerkranz wurde nach der Sonate von Grieg aufs Podium gebracht. Die beiden Künſtler mögen ſich wie die beiden Dioskuren des Goethe⸗Schillerdenkmals zu Weimar in den verdien⸗ zen Lorbeer teilen.—ee— ***— Neues Theater im Roſengarten. Roſenmontag. Ein Stücklein Unſterblichkeit und Ueberdauern des Todes hat Hartleben ſich mit ſeiner Offizierstragödie immerhin ge⸗ ſchaffen. Sie wird nicht ſo bald vom Repertoire der deutſchen Bühnen verſchwinden und hat ja auch ein Recht, ſich zu halten. Zwar, ſie bringt uns nicht mehr in die zitternde Aufregung der Tage ihres Erſcheinens. Aber ſie bleibt wirkſam, weil in ihr Kraft und Leben ſteckt. Wir wähnten einſt, im„Roſen⸗ montag“ ſei die moderne Tragödie der Standesvorurteile geſchrieben und ſtellten ſie neben„Kabale und Liebe“. Nun, der Irrtum iſt wohl inzwiſchen erkannt worden.„Kabale und Liebe“ hat ewige end.„Roſenmontag“ zeitlich be⸗ dingte Geltung, kur ges Daſein. Die Epoche der Offtiziersdramen und Offiziersromane liegt ſchon eine Weg⸗ ſtrecke hinter uns. f „Roſenmontag“ iſt nicht die Tragödie de rn ei beil modernen Standesvorurteile, nes enge! am wenigſten Verheißung des Ewigen, ſondern nur da das Typiſche, das ſich zeitlos erhebt und nicht leidigen Gerührtheit der Zeitgenoſſen verſinkt. Unſere Schauſpieler ſcheinen nicht mehr viel Begeiſterung für den„Roſenmontag“ aufbring wenigſtens nicht die geſtrigen Akteure. Man wir ein einigermaßen echt und wahr und liebevoll Bild des Standeslebens der Offiziere auf deutſchen finden. Das geſtrige blieb froſtig hinter lebensvolle von Hartleben mit ſicheren Strichen lebensvoll Wirklichkeit zurück. Wir ſollen vor uns ſehen das leben als Hintergrund, als die notwendige Vor einer Tragödie, in der Härte der Standesvorur als Staffage eines der niit Recht ſo beliebten mode⸗ ſpiele. Wir wollen einen Stand und die ih liche Lebensauffaſſung vor uns ſehen und nicht luſtige Leutnants. Das iſt eben die Aufgabe, die gelöſt wurde. Wie wenig wußten doch eigentlich Möller aus den beiden Rambergs zu machen, den und konſequenteſten Vertretern des hier umzir! vorurteiles. Sie ſollen, als ihre Intrigue ans Sonne kommt, ganz gewiß nicht als trübſelige 9 traurigen Geſtalt ſich irgendwo in den Vorder Bühne aufhalten. Die Regie hätte auch für ein elegante ſtandesgemäßeres Kaſino Sorge tragen müſſen, da Nebenſächlichkeit, ſondern dient dazu, den Stand un Lebensbedingungen zu malen, wie Hartleben ſie Köhler gab den Rudorff. recht ſein den empfind einfach fühlenden Menſchen im Kampfe gegen die L e des Standes betonend, die warme, jauchzende, nter der einſchnürenden Uniform, ein gewi on Friſche und Ehrlichkeit. Aber eines o ſtrebensfrohen, im Ueberſchwange ſchaffend

4. Seite. —— General⸗Anzeiger.(Mittagblatt.) Nele Mannhe⸗im, 25. November. Nach der Kirche ſprach der Kaiſer im Schloßparke die Familien des Oberſten Stuart Worlley und von Sir Alfred Kropers. Zum Frühſtück waren eingelgden der Kommandant der„Hohenzollern“, Kontreadmiral Ingenohl, der Kommandant des Kreuzers „Königsberg“, Fregattenkapitän Philipp und der Kommandant des„Sleipner“, Kapitänleuknant Frhr. v. Paleske. Nachmittags machte der Kaiſer eine Ausfahrt. Marokklo. *Tanger, 25. Nov. Ein Funkentelegramm meldet aus Matagan, daß die dort gelandeten ſheriffiſchen Truppen die Stadt ohne Zwiſchenfall beſetzten und von der Bebölkerung lebhaft begrüßt wurden. Auch die vom Mulay Hafid eingeſetzten Truppen nahmen an der Begrüßung teil. Rabat, 24. Nov. Nach einer hier eingetroffenen Mel⸗ dung fand ein Kampf zwiſchen den Truppen Buchka ben Bagdadis und Muley Raſchids ſtatt. Letzterer hatte einen Verluſt von 2 Toten, behauptete jedoch das Feld und ſetzte ſeinen Vormarſch fort. Das Befinden des Kaiſers. London, 24. Nov. Die„Weekly Diſpatch“ meldet aus Higheliffe: Das Befinden des Kaiſers hat ſich ſo gebeſ⸗ ſept, daß eine Operation jetzt für ganz unwahrſcheinlich ge⸗ halten wird. Als der Kaiſer nach England kam, glaubten die Aerzte, eine Operation könne vielleicht nicht vermieden werden. Der Kaiſer ſollte ſich zur Vorbereitung dazu an der Südküſte Englands ſtärken. Jetzt aber iſt der Katarrh des Kaiſers, der chroniſch zu werden drohte, faſt ganz ge⸗ ſchwunden. Das Befinden des Ohres hat ſich entſchieden gebeſſert. Die Kehle iſt geſund. 5 —— Nürnberg, 24. Nov. Eine hier abgehaltene, von 500 mittleren Bahn⸗ und Poſtbeamten aus ganz Mittelfranken be⸗ ſuchte Verſammlung beſchloß, der Münchener Reſolution, die Unter Beſeitigung des Begriffes„Normalſtellung“ eine drei⸗ gliedrige Gehalts⸗ und Beförderungsgruppen Einteilung auf Grundlage der Vorbildung fordert, beizutreten und ferner zu berlangen, daß im neuen Gehaltsregulativ zwei weitere Ge⸗ haltsſtufen für übergangene Expeditoren geſchaffen werden. Wien, 24. Nov. Aus Anlaß des 50. Todestages des Feldmarſchalls Radetzky fand heute eine Feier ſtatt, an der unter anderen Erzherzog Franz Ferdinand als Ver⸗ kreter des Kaiſers, mehrere Miniſter, ſowie die Radetzky⸗ Veteranen teilnahmen. * Brünn, 24. Nov. Etwa 4000 bis 5000 Perſonen hielten heute wegen der Höhe der Lebensmittel⸗ preiſe eine Proteſtverſammlung ab, in der ſozialdemokra⸗ liſche Führer Anſprachen hielten. Hieran ſchloß ſich ein Um⸗ zug durch die Straßen der Stadt. *Paris, 25. Nov. Dieſer Tage hätte nach der ſtandes⸗ amtlichen Trauung auch die kirchliche Trauung des Prinzen Georg von Griechenland und der Prinzeſſin Marie von Bona⸗ paxte in einer römiſch⸗katholiſchen Kirche ſtattfinden ſollen. Dieſe Trauung wurde jedoch, wie das„Eche de Paris“ meldet, abgeſagt, da der Papſt ſeine Zuſtimmung zu der kirchlichen Trauung verweigerte, weil Prinz Georg nicht die Verpflichtung bernehmen wollte, ſeine aus der Ehe hervorgehende Kinder in dem römiſch⸗katholiſchen Glauben erziehen zu laſſen. Infolge⸗ ————————————————————————————————— och immer und immer entgegenhalten, etwas mehr Natürlich⸗ keit, etwas mehr Schlichtheit und Urſprünglichkeit. Lieber die Rolle etwas weniger mit noch ſo gut gemeinten Nünancen beladen und dafür eine urſprüngliche, natürliche, ausdrucks⸗ volle Bewegung. Auch nicht zuviel Hochſpannung und Haſtig⸗ keit im allzu pathetiſchen Worte. Mit einiger Bangnis konnte man der Traute von Traute Carlſen entgegenharren. Eine junge Künſtlerin, ſehr jung wohl noch, aber eine, die Uuns ſchon einige annehmbare Talentproben gegeben. Der Blick iſt ſprechend und hat einen leicht dem Wechſel der Stimmung gefügigen Ausdruck. Der Kopf iſt fein und zart, ein angenehmes Oval. Das Geberdenſpiel ſuchk nach Beweg⸗ lichkeit. Ihre Traute durfte ſchon nach dem dritten Akt drei⸗ mal erſcheinen und wir wollen annehmen, daß das Publikum ſeine Hände in Bewegung ſetzte nicht nur wegen der„rühren⸗ den“ Szene, ſondern weil es mit der jungen Schauſpielerin gzufrieden war, die die Traute ſo recht mit dem Hauche eines reinen, einfältigen Mädchentums umgab und ſo rührend gut und treu und lieb von ihrer ſchuldloſen Liebe zu erzählen wußte. Noch iſt ja vieles Schule, Gelerntes und nicht Er⸗ lebtes, Erfühltes. Aber es ringt ſich Wärme und ſelbſtändiges Empfinden, Phantaſie und Temperament durch, wo es leiden⸗ ſchaftlicher, finnlicher, pathetiſcher wird, da reichen die Kräfte moch nicht und es bleibt die junge Kunſtnovize, die erſt ahnt, as freie und volle Menſchengeſtaltung iſt. *** Hof⸗ und Natlonaltheater in Mannheim, Fitzebutze.(Uraufführung.) Die vielen Verehrer der gedankenſchweren Muſe Richard Deh⸗ imels würden es kaum erraten haben, daß es ihr Abgott iſt, der geſtern gleich einer Adelheid Wette, der Hauspoetin E. Humperdincks und als ſolche Verfaſſerin der reizenden„Hänſel⸗ und Gretel“⸗ Spieloper, um die Palme eines Librettiſten gerungen hat, wenn der Thegterzettel es nicht verraten hätte. Denn nur einer Minderzahl bon ihnen iſt das vor Jahren erſchienene Fitzebutze⸗Bilderbuch be⸗ kannt, das Richard und Paula Dehmel ſelbander herausgegeben aben. Wohl die meiſten der von Heinrich Zilcher anſprechend KEmponierten Verſe ſind dieſem Bilderbuch entnommen worden. Es Ei kein kleiner Sprung, den dieſe groteske Fitzebutze⸗Figur vom Druckerſchwärzedaſein zwiſchen kolorierten Pappfeckeln auf Die Hühne genommen bat. 1 Großh. Bad. 4 1 Sie kötte dem gelbrot gewandeten Un⸗ Fold, dem langen Kinderſchreck⸗Gräuel leicht das Genick brechen Innen, wenn er nicht die Firmenmarke Richard Dehmel trüge und noch überdies von einem jungen Talent recht ſorgfältig in muſika⸗ liſche Baumwolle gewickelt worden wäre. 18 So ließ ſich die Sache denn garnicht ſo übel an, und zum Schluß konnten die beiden Autoren wiederholt vor dem ſtark applau⸗ Hierenden Premieren⸗Publikum erſcheinen.(Siehe Schillers Wil⸗ helm Tell:„Es raſt der See und will ſein Opfer haben.“) Um nun Alle die geſchaute Märchenpracht und Herrlichkeit, die in dem„Fitze⸗ buße ⸗Traumſpiel vorkommt, ſchildern zu können. möchte der ver⸗ zweifelnde Referent ausrufen:„Man reiche mur eine Wunder⸗ er!“ Da eine ſolche leider nicht zur Hand iſt, gilt es, ſummariſch erfahren. Ein Geſchwiſterpärchen à la Hänſel und Grethel, nur von be⸗ ud beſſerer Familie, dem modern bemalten Kinderzimmer nach ließen, wird von der Mama am Weihnachtsabend neich der ſeken Beſcheerung zu Bett gebracht. Unter den Geſchenken be⸗ üch ein Krampus, der im Traum der kleinen Schlafer rmen annimmt und ſchließlich der dämoniſche Held kerlichen Reiſe wird. Dieſer Fitzebutze iſt aber nicht ein Schloſſes verſammelt batte, begrüßte den Kaiſer ehrerbietigſt. deſſen findet die religibſe Trauung nach griechiſch⸗katholiſchem Ritus in Athen ſtatt. *Paris, 25. Nob. Ein Engländer, namens Nicles⸗ worth hat an das franzöſiſche Miniſterium der ſchönen Künſte den Antrag gerichtet, in dem Jean d Arteturme in Rouen Nach⸗ grabungen anſtellen zu dürfen, da ſeinem Familienarchive zu⸗ folge einer ſeiner Familienangehörigen an einer mit open be⸗ zeichneten Stelle ein Verſteck angelegt hat. Bisher wurde auch eine verwiſchte Inſchrift entdeckk, nach welcher die Buchſtaben en zu leſen ſind. Madrider Preßberichte ſchildern * Madrid, 24. Nov. die Lage in Portugal als ſehrernſt. Alle Reſerviſten ſeien einberufen worden. 115 ee Drahtnachrichten unſeres Londoner Bureaus. Ein Schadenfeuer. London, 25. Nov. In Rhyla, an der Küſte von Nordwales, wurde am Sonntag das große Palaſthotel mit dazu gehörigem Theater durch eine große Feuersbrunſt voll⸗ ſtändig eingeäſchert. Ein ſtarker Sturm erſchwerte die Löſch⸗ arbeiten. Das Feuer ſchlug auch auf die Nebengebäude über. Der Schaden iſt ein ganz bedeutender. Der Kaiſer in Higheliffe London, 25. Nov. Der deutſche Kaiſer war während der erſten Woche ſeines Aufenthalts in Higheliffe vom Wetter außerordentlich begünſtigt worden. Er hat im Automobil die geſamte Gegend von Higheliffe und auch die von New⸗Oreſt durchfahren. Er hat im ganzen—400 engliſche Meilen zurückgelegt. Der Kaiſer iſt von der Schönheit der Gegend entzückt und hat wiederholt in begeiſterten Worten ſeine Freude über den engliſchen Aufenthalt ausgedrückt. Zahl⸗ reiche Einladungen von ſtädtiſchen Behörden und Landwirten, welche in Higheliffe eintreffen, werden abgelehnt. Geſtern vormittag wohnte der Kaiſer dem Gottesdienſt in der Dorf⸗ kirche bei, wohin er ſich zu Fuß begeben hatte. Ein Unfall des Handelsminiſters Lluyd George⸗ London, 25. Nov. Auf der Rückfahrt von Man⸗ cheſter nach London im Automobil erlitt der Handelsminiſter Lloyd George einen Unfall. Durch das Stoßen des Wagens auf einer ſchlechten Straße des Weges wurde er mit dem Kopfe gegen die Scheibe des Windfanges geſchleudert, wobei er eine Verletzung am Auge erlitt. Nach Anlegung eines Verbandes konnte er die Weiterfahrt nach London fortſetzen. Der Handelsminiſter als Vermittler. I London, 25. Nov. Miniſter Lloyd George iſt es gelungen, den drohenden Streik in der Baumwollinduſtrie ab⸗ zuwenden. Er hat einen 14tägigen Waffenſtillſtand zwiſchen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern zuſtande gebracht. Der Streik entſtand durch eine falſche juriſtiſche Auslegung einer früheren Vereinbarung, an welcher etwa 10000 Arbeiter intereſſiert ſind. Bei der außerordentlich entwickelten Organi⸗ ſation zwiſchen Arbeitgeber und ⸗Nehmer in der Baumwoll⸗ gemütlicher, kinderlieber Krampus, ſondern ein ganz bösarkiger Anhold, deſſen Aeußeres ſchon eher den Namen Fratzebutze recht⸗ fertigen könnte und kleinen Kindern, was gleich bekont werden ſoll, kaum eine für die Weihnachtsfeiertage paſſende, freundliche Er⸗ innerung zurücklaſſen dürfte. Dieſer einen„fäuſteſchüttelnden Wut⸗ tanz“ wiederholt vollführende baumlange Unhold iſt ſo recht eigent⸗ lich eine„Spottgeburt“, die wie Mephiſto und Samiel es liebt, aus„dampfend roten“ Flammen zu erſcheinen. Den guten Dämon verkörpert im Gegenſatz zu Fitzebutze „Freund Huſch“, der in blaue Seide gewandete Traumgeiſt, mit dem Hänſel und— pardon, mit dem Detta und Heinz, ſo heißen die Kinderchen, verſchiedene Luftballonfahrten unterxnehmen, die ſie in den Zauberwald, in einen Märchengarten, ja gar bis nach Mexiko, ehedem des großen Vitzlibutzli Reich, entführen. Beſonders im„Mexiko“⸗Bild kann Herr Gebrath als erfinderiſcher Re⸗ giſſeur ſeine Künſte ſpielen laſſen. Eine kleine Muſterkollektion von Inſaſſen der Arche Noah, ein Elephant, eine Giraffe uſw. trotten im Aufmarſch verſchiedener phantaſtiſch aufgeputzter Volksſtämme über die Büchne; vier ſchmucke Ballettkakadu's machen ihre Kratz⸗ füßchen und zum Schluß erlebt man gar den Ausbruch eines feuer⸗ ſpeienden Berges; alſo der reine Feuerzauber, nur jedenfalls noch ſchwieriger muſikaliſch zu illuſtrieren, als ſein Kollege in der Wal⸗ küre. Aber Herr Herman Zilcher iſt für ſein Komponiſtenalter— er foll 1881 geboren ſein— in dieſer Beziehung ein wahrer Tau⸗ ſenſaſſa. Er macht Muſik zu Vulkanausbrüchen, zu Schneefall mit obkigatem„Froſtbibbertanz“ zu einem kleinen Irrlichterſpuk ete. und das, um es gleich zu ſagen, gute, gefällige und charakteriſtiſche Muſik, die nur den einen, großen Fehler hat, für eine Kinderkomödie viel zu ſeriös und zu ſchwerblütig zu ſein. Es wird in dieſer Partitur gar oft, wie man zu ſagen pflegt, mit Kanonen auf Spatzen ge⸗ ſchoſſen. Schon die Einleitung iſt von dieſem Standpunkt aus viel zu lang geraten; die Kleinen im Zuſchauerraum können da ins Ein⸗ ſchlafen kommen, bevor es die oben auf der Bühne vorſchriftsgemäß tun. Daß Zilchers Muſik übrigens vollſtändig aus der Dichtung berausgewachſen ſei, wollen wir der Intendanz, die das vor der Aufführung in Preßnotizen offiziell feſtzuſtellen für nötig erachtet hat. gern glauben. Was dagegen ihre„Selbſtändigkeit“ betrifft, ſo iſt dieſes vorgreifende Urteil nachträglich, nicht mit Unrecht, manchem Kopfſchütteln begegnet. Der junge, hoffnungsvolle Komponiſt, dem unlängſt der Darm⸗ ſtädter Richard Wagner⸗Verein einen ganzen Zilcher⸗Abend ge⸗ widmet hat, in in den Werken ſeiner berühmten Zeitgenoſſen un⸗ leugbar beleſen. Der eine Zuhörer wollte gelegentlich an„Triſtan und Iſolde“, der andere an das„Waldweben“, ein dritter an die „Meiſterſinger“, ein vierter gar an den Schleiertanz der Salome erinnert worden ſein. So viel ſteht feſt, daß weder der Dichter, noch der Komponiſt den naiven, innigen Märchenton getroffen haben, der in Humperdincks Oper„Hänſel und Gretel“ die Herzen im Sturme erobebrte. Solche„Fitzebutze“⸗Melodien müßte man, wenn ſie ihren Zweck erreicht haben ſollten, im pfeifſeligen Mannheim ſchon am nächſten Tag gleich den uns heute ſchon nachlaufenden Melodien aus der „Luſtigen Witwe“ auf der Straße vorgepfiffen bekommn. Hätte Joſef Baher eine Zilcher'ſche, oft anmutige, mehr aber noch phanta⸗ ſliſch⸗verzwickte Muſik zu ſeiner entzückenden„Puppenfee! geſchrie⸗ ben, dieſes Ballett würde nie ſo volktümlich geworden ſein. Man braucht nur einen einzigen, vergleichenden Blick in die Partituren Zilchers und Bayers zu tun, um den gewaltigen Unterſchied in der Schreibart beider Komponiſten zu gewahren. Bei Bayer alles leicht⸗ flüſſig, melsdizs, rhythmiſch⸗pikant und nicht mit Diſſonanzen und chremgtiſchen Läufen, enhermoniſchen Verwechslungen ete. belaſtet. Im allerliebſten Verſöhnungstanz des dritten Bildes hat Zilcher ſolche einſchmeichelnde Töne und ſolche leichtbeſchwingte Rhythmen gefunden. 5 Bei ſolchen Nummern, in denen der Komponiſt die gruſelige Figelrehczezs dehte nicht ſo furchtbar kragiſch genommen bat, atmet induſtrie könnte der Streik gleich eine ungeahnte Ausdehnung annehmen. Man hofft indeſſen eine friedliche Beilegung zu %% 1 7 9. 5 Chealer, Runſt ung Wiſſenſchant. Kammerſänger Bertram 7. Die Kunſtwelt iſt von einem erſchütternden Verluſt getroffen worden. Kammerſänger Ber⸗ tram, der berühmte Wagner⸗ und Mozartfänger, wohl der vor⸗ züglichſte Don Juan der deutſchen Bühne, hat geſtern morger früh in Bayreuth, wo er zur Zeit weilte, Selbſtmord be⸗ gangen. Großh. Hoftheater Karlsruhe.(Spielplan.) a) In Karlsruhe: Montag, 25. Nob.:„Wie er ihren Mann belog“.„Der Schritt⸗ macher“.— Dienstag, 26. Nov.:„Aida“.— Donnerstag, 28. Nob.: „Im weißen Rößl“.— Freitag, 29. Nov.:„Der Probepfeil“.— Samstag, 30. Nob.:„Die Jungfrau von Orleans“. Sonntag, 1. Deg.:„Margarete“.— Montag, 2. Dez.:„Der Ring des Nibe⸗ lungen“. Vorabend:„Das Rheingold“.— b) In Baden: Mitt⸗ woch, 27. Nob.:„Der Barbier von Sevilla“. Friedrich Hegars neueſtes Männerchorwerk mit Orcheſter, „Das Herz von Douglas“, gelangt in dieſem Winter in einer Reihe deutſcher Großſtädte, u. a. in Berlin und Hamburg, an den meiſten Orten unter Leitung des Komponiſten, zur Auf⸗ führung. Im Hoftheater gelangte geſtern Sonntag Abend zur nicht eben freudigen Ueberraſchung der Beſucher ſtatt„Salome“ die Oper„Fideliv“ zur Aufführung. Wie durch Anſchlag mitge⸗ teilt worden war, hatte die Salome⸗Darſtellerin, Frl. von e wegen plötzlicher Erkrankung in letzter Stunde abſagen aſſen. Zweites Kaim⸗Konzert. Für das am Mittwoch, den 27. Nop. unter Georg Schneevoigt's Leitung ſtattfindende zweite Kaimkonzert wurde folgendes Programm aufgeſetzt: Siebente (große) Symphonie von Schubert, Egmont⸗Ouverture von Beethoven, Rezitativ und Arie aus„Orvheus“ von Gluck und Lieder von Hugo Wolf und Othegraven. Zur Ausführung der Geſänge wurde die Kammerſängerin Charlotte Huhn, neben Frau Schumann⸗Heink Deutſchlands beſte Altiſtin, gewonnen. Philharmoniſcher Verein. In dem maorgen Abend ſtattfin⸗ denden Konzerte wird Fräulein Maria Labia„Celebre Siei⸗ liana“ von Pergoleſe,„Am Bach entlang“ von Boſſi, ſowie die Arie„Caſta diva“ aus der Oper Norma pon Bellini mit Or⸗ cheſterbegleitung zum Vortrag bringen. Der Klaviervirtuoſe Auguſt Pierret aus Paris ſpielt das 4. Konzert C⸗moll von Saint⸗Saöns und Soloſtücke von Chopin, Debuſſye und Lißzt. Das Orcheſter bringt die 7. Symphonie C⸗dur von Haydn und die Abenceragen⸗Ouverture von Cherubini. Die Flaviebeglei⸗ tung hat Herr Hermann Zilcher, der Komponiſt von„Fitze⸗ butze“, übenommen. ————kñññ ͤöK Verantwortlich: Fair Politik: Dr. Fritz Goldenbaum: für Kunſt, Feuilleton und Vermiſchtes: Alfred Beelicheg für Lokales, Provinzielles u. Gerichtszeitung: Rich. Scen für Volkswirtſchaft u. den übrigen redaktionellen Teiſt aa. für den Inſeratenteil und Geſchäftliches: Franz Druck und Verlag der Dr. H. Haas'ſchen Boneen G. m. b..: Direlior: Ernſt Müller, matt förmlich auf, Nur ſchade, daß ſolcher Lichtolicke nicht mehr ſind. Auch das eigentliche Fitzebutzemotſv, das ſich im Verlauf des Abends mehrfach wiederholt wie der Auf⸗ und Abſtieg des Ballons, iſt äußerſt charakteriſtiſch, von krafwoller Diabolik. Aber im großen und ganzen herrſcht das Pathos der großen Oper der ſumpho Dichtung vor, und das wird, ſteht zu befürchten, der Büt Fitzebutzes nicht förderlich ſein. Es ſei hier, da es ſich Bühnenſpiele leichter und volkstümlicher Gattung hause die überaus ſtimmungsvolle Muſi. Humperdincks zu Ern; Märchenſtück„Königsktinder“, an Goldbergers an der Berlen oper vielfach gegehenes Blumenballett„Vergißmeinnicht“ erinnerk. Mehr darüber zu ſagen wäre unnütz. Auch hier heißts:„Wenn ihr's nicht fühlt, ihr werdets nicht erfagen.“ Im übrigen hörte man vielfach die Anſicht äußern, daß die eigentliche Handlung dioſes Traumſpiels für die Kinderpſhche zu verwporren und unklar, für Erwachſene zu kindlich ſei. Einzelne Feinheiten des Dichters, wie das im zweiten Bild wieder auftauchende Tintenfaß, welches Heinz gleich zu Beginn des erſten Bildes hat fallen und ausfließen laſſen, lvurden gar nicht bemerkt, und wenn ſie bemerkt wurden, nicht ver⸗ ſtanden. So bliebe denn als des Pudels Kern: ſehr viel wunder⸗ hübſche Augenweide, ſehr viel Muſik und wenig innere Eindrücke. Der Geſamteindruck wäre wohl noch mehr zerſplittert ge⸗ weſen, wenn den Autoren nicht ein ſo vortreffliches Geſchwiſter⸗ poar die Kaſtanien aus dem Premierenfeuer geholt hätte. Unſere bewährten Soubretten Frl. Tuſchkau als Heinz und Frau Beling⸗Schäfey als ſein Schweſterlein Detta waren die löſtliche Doppelſeele des Wanzen. Wo der Mangel an Naivetät ſich in der Dichtung fühlbar machte, half die charmante Darſtel⸗ lungskunſt des Frl. Tuſchkau darüber hinweg. Ihr Heinz war ein ſüßer, kleiner, drolliger Kerl, an deſſen der Kindernatur abge⸗ lauſchten Bewegungen man ſeine helle Freude haben konnte, auch wenn ſie zufällig einmal nicht„vorſchriftsgemäß“ geweſen ſein ſollten. Sein in echt kindlichen Tönen gebrtchter Angſtruf„Fitze⸗ Butze!“ lim dritten Bilde) gehört zu den bleibendſten Erinne⸗ rungen des Abends. Frau Beling⸗Schäfer als Detta ſekundierte ihr Brüderchen, namentlich ſtimmlich, ganz vortvefflich. Den böſen Titelhelden, für den man ſich einen mit allen Vieren zap⸗ pelnden Grotesktänzer aus dem Berliner Wintergarten ver⸗ ſchreiben laſſen könnte,— ſo ungemein ſchwierig erweiſt ſich dieſe „Fitzebutze“⸗Rolle— mimte, hopſte und„wut“⸗tanzte Hr. Godeck mit ergötzlicher Bravour und großer künſtleriſcher Selbſtver⸗ leugnung. Das Gegenſtück zu ihm, der an Puek erinnernde und den ganzen Abend über mit ſeiner elektriſch glühenden Zauber⸗ blume in der Luft herumfuchtelnde Traumgott Huſch fand in Herrn Copony einen geſchmeidigen, ſtimmlich nicht nur im Ballon auf der Höhe ſich befindlichen Vertreter. Dem Weih⸗ nachtsmann, der ſpäter ſogar in Generalsvniform aufzutreten hat, lieh Herr Fönß Stimme und übermenſchliche Statur und die Eiapopeia⸗Mama der beiden Kleinen— wo mag wohl der Papa den ganzen Abend über geſteckt haben?— ließ in der Auffaſſung des Frl. Kofler nichts an Naturwahrheit zu wünſchen übrig. Herr Kutzſchbach, der den muſikaliſch ſo reich bedachten Teil dieſer neuen Ausſtattungskomödie mit großer Hingebung, die vielleicht einer beſſeren Sache wert geweſen wäre, einſtudiert hatte, leitete die Aufführung vor,— Herr Gebrath mit nicht weniger gutem Gelingen hinter dem Vorhang. Was aber Richard Dehmel und ſeine Getreuen draußen int Reich anbelangt, ſo werden letztere höchſtwahrſcheinlich, nach⸗ dem ſie ſich den Fitzebute“ bei uns sder anderswo haben vor⸗ zaubern ſaſſen, mit dem neuen Hänſel⸗Gretelpaar ſingen: Ja, nicht wahr, du biſt gicht ſo, Lieber Gott von Mexiko. Alßred Beetſchen. hneureiſe um ähulteg ** —

—— —*＋ Stenographiſcher Reichstagsbericht aunheimer Generalanzeiger Parlamentariſche Verhandlungen. Nachdruck ohne Vereinbarung nicht geſtattet. Deutſcher Reichstag. 56. Sitzung, Sonnabend, 28. November. Am Tiſche des Bundesrats: Dr. Nie berding, von Loe⸗ bell, Caspar. Präfident Graf Stolberg⸗Wernigerode eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten. 5 Der Vertrag mit den Niederlanden über die Unfallver ſicherung, der in der Hauptſache die aus dem deutſchen Territorialprinzip bei der Unfallverſicherung ſich ergebenden Mißſtände in bezug auf Betriebsteile beſeitigen ſoll, die in den Niederlanden domigfliert ſind und umgekehrt, wird in exſter und zweiter Beratung erledigt. Abg. Dr. Junck(natlib.) begrüßt hierbei die Durchführung des Grundſatzes, daß fortan in Deutſchland nur deutſches Recht gelten ſoll. Es ſei für Schiffahrtsunternehmungen von großer Be⸗ deutung, daß nur ein Vetriebsſitz für die Verſicherung Geltung habe, um eine doppelte Zahlung zu vermeiden. Der Redner be⸗ dauert indeſſen verſchiedene ſprachliche Mängel in dem Text des Geſetzes. Abg. Stadthagen(Soz.) betont die wirtſchaftliche Seite der Frage ſoweit ſie die Heranziehung der einzelnen in Betracht kom⸗ menden Arbeiter zu Beiträgen uſw. betrifft. Er findet in dem Geſetze infolge einer Unklarheit in manchen Beſtimmungen eine Be⸗ nachteiligung der Arbeiter in gewiſſen Fällen. Ueberdies enthalte das niederländiſche Geſetz für die Arbeiter günſtigere Beſtimmungen als das deutſche; auch dadurch bringe der Vertrag eine Benachteili⸗ gung der Arbeiter. Gine Kommiſſionsberatung ſei wünſchenswert. Direktor im Reichsamt des Innern Caspar bittet, von der Kommiſſionsberatung abzuſehen, ſie würde das unerwünſchte Er⸗ gebnis haben, daß der Vertrag möglicherweiſe nicht am 1. Januar in Kraft treten könne, was für die Werkleitungen in Induſtrie und Schiffahrt recht unliebſame Folgen haben würde. Dieſe ſind an das Reichsamt des Innern herangetreten, weil ſie bei dem bis⸗ herigen Zuſtande doppelte Beiträge zahlen müßten. Es handelt ſich bei der ganzen Frage nur um eine Abgrenzung. Es iſt zu⸗ treffend, daß die Leiſtungen der deutſchen Unfallverſicherung in ge⸗ wiſſen Fällen hinter denen der niederländiſchen zurückſtehen. Aber auch das Umgekehrte iſt der Fall. Man darf nicht einzelne Punkte gegenüberſtellen. Im allgemeinen ſind die Leiſtungen gleichwertig. Abg. Dove(freiſ. Vgg.) bittet trotzdem um Kommiſſionsbe⸗ ratung verſchiedener Unklarheiten wegen. Abg. Schiffer(Ztr.) begrüßt es, daß der Vertrag zuſtande gekommen iſt. Man ſollte aber nicht bei Holland ſtehen bleiben, ſondern ähnliche Verträge mit Oeſterreich, Belgien, Frankreich und der Schweiz abſchließen. 5 Abg. Junck(natlib.): Wir haben nichts gegen eine Kom⸗ miſſionsberatung, da vorſchiedene Bedenken gegen den Vertrag laut geworden ſind. 7 2 ce Abg. Molkenbuhr(Soz.): Da ſieht man wieder die Sozial⸗ politik der Regierung: Die Unternehmer müſſen doppelte Bei⸗ kräge zahlen, gleich kommt die Regierung und macht einen Ver⸗ trag! Abg. Schiffer(Zentr.): Wenn doch die Herren Sozialdemo⸗ kraten anfangen möchten, ein bißchen den Splitter in ihrem eige⸗ nen Auge zu ſehen und nicht bloß den Balken bei den anderen. Geſtern haben Sie uns vorgeworfen, wir ſeien Schuld an dem ſchlechten Wahlrecht in der Bergnovelle.(Lärmende Beſtätigung der Sozialdemokraten.) Das ſtimmt nicht. Das iſt nicht die Wahrheit. Das Zentrum hat gerettet, was zu retten war.(Hohn⸗ elächter der Sozialdemokraten.) Im übrigen möge man den Ver⸗ g dem Genoſſen Stadthagen geben, der wird ihn klarer machen, als ich es vermag.(Lebhafte Heiterkeit.)— Der Redner wendet ſich weiter gegen die Politik der Sozialdemokraten und wird von dieſen fortgeſetzt mit Gelächter und mit höhniſchen Rufen„ſiehe München⸗Gladbach!“ unterbrochen. Abg. Hus(Soz.): Draußen in der Agitation klingt es hei Ihnen immer ganz anders. Früher hieß es bei Ihnen: Sollte ſich eine Mehrheit für die Kommiſſionsfaſſung finden, ſo dürfte ihr die Zuſtimmung nicht erteilt werden. Auch die Chriſtlichen ver⸗ Urteilten das Knappſchaftsgeſetz. Abg. Schiffer(Zentr.) ſchickt ſich an, in langen Ausführun⸗ den zu antworten. Vige⸗Präſident Dr. Paaſche bittet ihn, dieſes ſo garnicht Kiederländiſche Thema doch nicht ſo ausführlich zu behandeln. Abg. Schiffer(Zentr.): Herr Hus hat es auch getan.(Demon⸗ ſtrativer Beifall im Zentrum; Rufe von den Sozialdemokraten: Runter vom Podiuml). Sie ſagen, Sie haben zwar nicht für das Unfallverſicherungsgeſe Aab wohl aber für die Novelle. (Molkenbuhr: Jawohl! arum?(Sachſe: Weil ſie beſſer war!) Als das Geſetz geſchaffen wurde, war es auch eine Verbeſſerung. (Lebhafter Beifall im Zentrum.) Ich will Ihnen ſagen, warum Stie jetzt dafür geſtimmt haben, Ihre eigenen Anhänger, Ihre Arbeiter haben Sie dazu gezwungen, ſie verurteilen Ihre negierende Politik(lebhafte Zuſtimmung), ſie haben es ſalt(Bei⸗ 1(el 5 iſt es, die eine poſitive Politik haben will.(Beifall. Mit dee von Sachſe(Soz.) ſchließt dieſe Aus⸗ Für die Kommiſſionsberatung erhebt ſich nahezu das ganze Haus. Der Vertrag geht an eine Kommiſſion von 14 Mitgliedern. Die Beſtrafung der Majeſtätsbeleivigungen. „OEs folgt die erſte Beratung der Majeſtätsbeleidi⸗ Fungs⸗Vorlage. Danach ſoll die Mafeſtätsbeleidigung fortan nur dann als ſolche ſtrafbar ſein, wenn ſie„böswillig und mit Vorbedacht“ erfolgt iſt. Bei nicht⸗öffentlich begangenem Delikt ſoll die Strafverfolgung nur mit Genehmigung der Landesjuſtiz⸗ berwaltung eintreten. Weiter ſoll ſchon in 6 Monaten Verjährung eintreten. Kann Beſtrafung auf Grund der Majeſtätsbeleidigungs⸗ Paragraphen(95, 97, 99, 101) nicht erfolgen, ſo ſollen die all⸗ gemeinen Vorſchriften des 14. Abſchnitts des Strafgeſetz⸗ s über Beleidigung Platz greifen. Staatsſekretär des Reichsjuſtizamts Dr. Nieberding: Durch die gegenwärtige Vorlage wünſchen die verbündeten Regierungen einem wohlwollenden Ausgleich zu dienen zwiſchen dem Rechts⸗ guſtand, wie er jetzt herrſcht, und zwiſchen demjenigen, was auf dem viel umſtrittenen Gebiete der Majeſtätsbeleidigungen unter dem Einfluß der Anſchauungen neuerer Zeit als recht und billig angeſehen wird. Der Entwurf, den die verbündeten Regierungen Iynen vorgelegt haben, hat nur interimiſtiſche Bedeutung. Er — ͤ ͤ— will überleiten zu dem Strafgefſetzbuch der Zukunft, zu dem Strafgeſetzbuch einer nahen Zukunft, will ich ſagen. Denn nach den Vorarbeiten und ihrem Fortgang glaube ich annehmen zu dürfen, daß der Entwurf eines neuen Strafgeſetzbuches im Laufe des nächſten Sommers zum Abſchluß kommen wird. Wenn, deſſenungeachtet, dieſer Geſetzentwurf dem hohen Hauſe zugeht, ſo liegt darin von ſeiten der verbündeten Regierungen jedenfalls kein Mißtrauen in den raſchen und glatten Fortgang der Arbeiten für ein Strafgeſetzbuch. Die Ausarbeitung dieſes Geſetzentwurfs ver⸗ danken wir der Initiative, die uns durch die kaiſerlichen Erlaſſe vom Januar d. J. für Preußen und für die Reichslande wegen der Ausübung des Begnadigungsrechts gegenüber Majeſtätsbeleidi⸗ gungen geworden iſt. Es iſt nicht möglich, in der Beleidigungs⸗ inſtang Grundſätze aufzuſtellen, die nicht im großen und gangen auch im geſchriebenen Geſetz Anerkennung finden. Es iſt der Wunſch der berbündeten Regierungen, daß die Gedanken, die leitend geweſen ſind für die kaiſerlichen Erlaſſe, auch baldigſt in 165 Geſetz überführt werden, natürlich ſoweit es mög⸗ ich iſt. Die verbündeten Regierungen hoffen, daß dieſe Vorlage dazu beitragen wird, die Gefahren zu mindern, wenn nicht zu beſeitigen, die damit vberbunden ſind, daß in vielen Majeſtätsbeleidigungs⸗ prozeſſen, wenn man von vielen Prozeſſen dieſer Art überhaupt ſprechen darf, Urteile ergehen, die mit dem allgemeinen Rechts⸗ empfinden ſich nicht ganz verſöhnen laſſen(Sehr richtig! links), obwohl ſie ja ergehen auf Grund eines Geſetzes, das die Richter zwingt, ſo und nicht anders zu erkennen. Jedenfalls werden durch dieſe Vorlage Mißverſtändniſſe, Mißdeutungen und Mißſtimmungen in weiten Kreiſen beſeitigt. Der Entwurf hat das Beſtreben, den Kreis der Majeſtätsbeleidigungen ſoweit wie möglich einzuſchränken, wie es im allgemeinen ſtaatlichen Intereſſe irgend möglich iſt. Als Majeſtätsbeleidigung ſoll nur eine ſolche Beleidigung angeſehen werden, die ſich mit Vorbedacht und böswilliger Abſicht gegen die höchſte Perſönlichkeit richtet. Wir haben uns bemüht, ganz lohal und unzweideutig einen Ausdruck zu finden, der jeder falſchen Aus⸗ legung der Beſtimmungen vorbeugt. Es iſt uns aber nicht beſſer ge⸗ lungen. Sollte das hohe Haus eine beſſere Faſſung des Entwurfs in dieſem Punkte finden, ſo habe ich keinen Zweifel daran, daß die berbündeten Regierungen den Vorſchlägen des Hauſes folgen werden. Im übrigen will ich auf die Einzelheiten des Entwurfs im Augenblick nicht eingehen. Ich konſtatiere das eine, daß er eine ſehr erhebliche Einſchränkung der Majeſtätsbeleidigungsprozeſſe in Zukunft zur Folge haben wird. Aus unſerer Kriminalſtatiſtik wird die Spalte der Majeſtätsbeleidigungen im weſentlichen fort⸗ fallen, und ich glaube, daß, wenn dieſer Entwurf Geſetz wird, er nach zwei Richtungen hin eine ſehr wohltuende Wirkung ausüben wird. Er wird einmal, indem er die Gerichte von Prozeſſen ent⸗ laſtet, deren Bedeutung im Volke vielfach nicht mehr verſtanden wird, das Anſehen der Gerichte und das Vertrauen zu den Gerich⸗ ken ſtärken. Und er wird andererſeits die Mißſtimmungen beſei⸗ kigen, von denen ich vorhin ſprach, und damit zur Feſtigung des inneren Friedens beitragen. Beides liegt im Intereſſe des Reichs. Ich bitte das hohe Haus, den Entwurf wohlwollend zu prüfen und raſch zu erledigen. Abg. Gieſe(konſ.): Meine politiſchen Freunde begrüßen mit Dankbarkeit das Erſcheinen dieſer Vorlage. Der bisherige Rechts⸗ zuſtand war veraltet. Es mußte bisher wegen jeder beleidigenden Kundgebung gegenüber der Majeſtät die Verfolgung eingeleitet werden. Eine derartige unterſchiedsloſe Ahndung von Majeſtäts⸗ beleidigungen lag weder im Intereſſe des Staates noch im Intereſſe der fürſtlichen Perſon ſelbſt. Es iſt als ein arger Mißſtand emp⸗ funden worden, daß bisweilen Leute beſtraft wurden, die ſich der vollen Tragweite ihrer Beleidigungen nicht bewußt geweſen waren, ferner, daß bisweilen Aeußerüngen, die im engen Freundes⸗ kreiſe getan wurden, durch Denunziation zur Beſtrafung gelangen mußten. Wir ſtimmen in dieſer Beziehung den Motiven des Geſetzentwurfes vollſtändig zu und halten es mit dem alten Juriſten, der bereits ſagte, daß nicht jedes flüchtige, dem Munde entflohene Wort gleich beſtraft werden ſollte. Wenn ein ver⸗ bummelter, berkommener Menſch eine Beleidigung gegen die Majeſtät ausſtößt, oder wenn im engen Kreiſe zwei Freunde be⸗ leidigende Aeußerungen über die Majeſtät tun, ſo kann derartig elendes Gewäſch gar nicht an die Majeſtät heranreichen. Auf jeden Fall hat ſich die Majeſtät vor einem freien Wort nicht zu ſcheuen. Das ſchlimmſte an der ganzen Sache war bisher, daß durch die Notwendigkeit jeder Verfolgung der Majeſtätsbeleidigung ein niedriges und widriges Denunziantentun großgezogen worden iſt(Beifall): und das allerſchlimmſte war, daß dieſe Denunzia⸗ tionen bisweilen erſt zur Kenntnis der Behörde gelangten, als ſie eigentlich längſt vergeſſen waren. Das ſind häßliche Blüten, und daß ſolchen Unmoralitäten entgegengetreten werden ſoll, begrüßen wir mit großer Freude, ebenſo, daß die Verjährung der Verfolgung bon 5 Jahren auf 6 Monate herabgeſetzt iſt. Allerdings haben wir einige Bedenken dagegen, daß, wenn die Strafbarkeit ausgeſchloſſen iſt, die Vorſchriften des 14. Ab⸗ ſchnitts des Strafgeſetzbuches Anwendung finden ſollen, wonach die allgemeinen Vorſchriften des Strafgeſetzbuches über die Be⸗ leidigung Platz greifen ſollen. Neuerdings überſchreiten ja die Majeſtätsbeleidigungen nicht nur qualitatib, ſondern auch quantitatib alle Schranken, und da verlangt man die Zulaſſung des Wahrheitsbeweiſes! Meine poli⸗ tiſchen Freunde weiſen es von der Hand, daß eine derartige Bo⸗ ſtimmung Platz greifen könnte.(Lebh. Zuſtimmung rechts.) Die Teilung der Majeſtät in eine ſolche als Träger der Staatsgewalt und als Privatperſon iſt nicht möglich; die alte Jurisprudenz hat ſie ja gekannt. Die Beleidigungen, die mit Vorbedacht und bös⸗ willig gegen die Majeſtät begangen werden, müſſen von hohen Strafen getroffen werden wie bisher; bei allen übrigen, wenn ſie auch den Charakter der Majeſtätsbeleidigung tragen, ſoll aber die Verfolgung von der Genehmigung der Verwaltungsbehörde ab⸗ hängig gemacht und, das iſt für uns die Hauptſache, das Strafmini⸗ mum beſeitigt, die hohe Strafe, die§ 95 androht, herabgemindert werden und mildernde Umſtände angenommen werden können. Der Redner beantragt eine Kommiſſion von 21 Mitgliedern. Möge es ihr gelingen, alle Härten zu mildern und dabei die ge⸗ bührende Rückſicht auf die Wahrung der Würde der Majeſtät zu nehmen. Möge jeder Deutſche ſich immer deſſen bewußt bleiben: Fürſtenehre iſt Volksehre!(Lebh. Beifall rechts.) Abg. Träger(freiſ. Vp.): Auch ich bin für Kommiſſions⸗ beratung, meine aber, daß eine Kommiſſion von 14 Mitgliedern genügen würde. Ich kann dabei meine Freude nicht zurückhalten über eine nebenſächliche Bemerkung des Staatsſekretärs, nämlich die Verſicherung, daß die Reviſion des Strafgeſetzbuches voraus⸗ ſichtlich in naher oder in nächſter Zeit vollendet ſein wird. Trotz⸗ dem dürfen wir uns nicht abhalten laſſen, auch dieſe Vorlage ſo genau wie möglich zu prüfen, obgleich der Staatsſekretär ſelbſt ſagt, daß es vorläufig nur ein Notgeſetz wäre. Man hat ver⸗ ſchiedentlich nach den Gründen dafür geſucht, daß die Majeſtäts⸗ beleidigungsprozeſſe ſo überhand genommen haben. Es iſt außer⸗ ordentlich bedauernswert geweſen, daß nach Lage der Sache aber kein Mittel vorhanden war, dieſe Prozeſſe einzuſchränken. Aber auf der einen Seite ſahen wir die Abneigung der Juſtizverwal⸗ tung gegen die vielen Majeſtätsbeleidigungsprozeſſe, und auf der anderen Seite ſahen wir den Uebereifer und den Spürfinn, den die Staatsanwälte und die Richter offen an den Tag gelegt haben, bei Anwendung des direkten, des indirekten und namentlich des dolus eventualis.(Sehr richtig! links.) Wir haben Prozeſſe ge⸗ habt, die wirklich nicht nötig waren, und durch die das Anſehen der Majeſtät nicht erhöht worden iſt. Die Rechtſprechung hat hier vielfach zu Spitzfindigkeiten geführt. Der Redner geht dann näher auf die Vorlage ein. Der Wortlaut iſt nichts weniger als ſchön. Der Staatsſekretär hat ihn ja auch ſelbſt preisge⸗ geben und geſagt, die verbündeten Regierungen würden keine Schwierigkeiten machen, wenn wir etwas beſſeres finden. Warum heißt es„böswillig“ und„Vorbedacht“? Das iſt eine Tautologie, durch die bei den Richtern nur Verwirrung angerichtet wird. Der Entwurf nimmt auch auf Paragraphen des Strafgeſetzbuches be⸗ zug, die ſich auf Vernichtung von Hoheitszeichen uſw. beziehen. Aber jeder erinnert ſich gewiß an die ſchöne Jugendzeit, wo der Mut in der Bruſt ſeine Spannkraft übt.(Heiterkeit.) Ich will ja nicht ſagen, daß die hohen Herren hier im Hauſe irgend welche Erinnerungen daran haben, daß ſie manchmal Unfug getrieben haben.(Große Heiterkeit.) Aber ich kenne doch berſchiedene Herren in ſehr hoher Stellung, die ſich da an ſo mancherlei er⸗ innern werden.(Große Heiterkeit.) Nun zum ſubjektiven Taß beſtande. Er beruht auf Vorgängen, die nur in den allerſelten⸗ ſten Fällen hier klar nachzuweiſen ſind.(Sehr richtig! links.) Der Richter muß ſich hier mit einem inneren Indizienbeweis be⸗ faſſen und muß aus anderen Vorkommniſſen auf dieſen ſpeziellen Fall ſchließen. Und da wird unwillkürlich als einer der erſten Momente hierbei die politiſche Stellung des Betreffenden in Frage kommen.(Lebhafte Zuſtimmung links.) Man wird ſagen: Halt, du biſt einer von denen, denen man es zutrauen kann, daß ſie eine Majeſtätsbeleidigung ausſtoßen. Viel richtiger wäre es, wenn man den objektiven Tatbeſtand in irgend einer Weiſe charak⸗ teriſtert. Da habe ich den§ 166, den Gottesläſterungspara⸗ graphen, im Auge, wo es heißt: Wer in beſtimmten Ausdrücken Gott läſtert uſw. Da kann ein Zweifel nicht beſtehen. Nur durch den objektiven Tatbeſtand kann man nachher mit einiger Sicher⸗ heit auf den ſubjektiven ſchließen, weil wohl angenommen werden darf, daß jemand, der ſich beſchimpfender Ausdrücke bedient, dieſe Ausdrücke mit Vorbedacht und beſonderer Abſicht ſagt. Nun ſoll die Verfolgung, ſofern die Beleidigung nicht öffent⸗ lich ausgeſprochen iſt, nur mit Genehmigung der betreffenden Landesjuſtizverwaltung eintreten. Ich will an der Ehrlichkeit und Unbeſtechlichkeit unſerer Richter nicht im geringſten zweifeln, aber es gibt doch bei derartigen Sachen Imponderabilien, die ganz un⸗ vermerkt und unwillkürlich dabei mitſpielen, und wenn ein von oben abgeſtempelter Antrag auf Strafverfolgung einläuft, wir ihm wohl immer nachgegeben werden. Warum iſt daun ſneiter dieſe Erfordernis nur auf die nicht⸗öffentlich begangenen Beleidigungen beſchränkt? Warum ſind die öfſentlichen anders charakteriſiert? Die Begründung des Entwurfes iſt in dieſer Beziehung abſolut un⸗ zureichend. Es ſpielt da das weite Gebiet der Preßdelikte hinein. Hier ſind Erkenntniſſe ergaugen, die zu dem Rechtsbewußtſein k (Sehr richtig! links.] Es iſt beſſer können. leidigers zum Beleidigenden in Rückſicht ziehen. Die Majeſtätsbeleidigungen kommen nur durch Denunziatiogen zulage. Die Denunzianten ſpielen alſo dabei eine große Rolle. Man iſtuß ſich fragen, ob ſolche Verhältniſſe wirklich moraliſch ſind. Sehr; richtig! links.) Man ſollte die Denunzianken beſtrafen, deun ſie ſind nur allein die Urſache, daß die Majeſtätsbeleidigungen weiter in die Oeffentlichkeit dringen.(Sehr gut! links.) Sonſt krähte kein Hahn danach. Don Richtern iſt ſchon angeraten worden, alle mildernden Umſtände i Geſetz ſelbſt reck Umſtände nicht ſe beſonderen Y daß er ohne we werden kan gehabt, dieſen Gr er§ 123 geſtattet igungen angewendet einmal Gelegenheit ſatz a Es handelte ſich um che an ihren Landesherrn zu haben glaubte, Sie hätte ihn verklagen können. Das iſt ja in letzter Zeit Landes⸗ herrn gegenüber ſchon mehrmals vorgekommen.(Heiterkeit.) Aber dieſes ununglückſelige lohale Herz(Heiterkeit) kam auf den Gedanken, an ben Landesherrn eine Eingabe zu machen. In dieſer Eingabe wurde aber eine Mafeſtätsbeleidigung erblickt, und die Frau und ihr Anwalt, der die Eingabe verfaßt hatte, wür⸗ den beſtraft. Derartige Fälle kommen nicht ſelten vor. in Betracht? Nach dieſem§ 193 ſind doch auch kadelnde Urteile über künſtleriſche Leiſtungen vor der Beſtrafung geſichert.(Heiter⸗ keit.) Man kann ja dabei auch an den baheriſchen Künſtler Lud⸗ wig Thoma denten.(Heiterkeit.) Auch tadelnde Urteile über lhriſche Gedichte können nach dem§ 193 ſtraffrei ſein.(Heiter⸗ keit.) Recht merkwürdig iſt es, daß die Möglichkeit offen blelht, wenn Anklage wegen Majeſtätsbeleidigung nicht erhoben wird, das Kapitel 14 des Strafgeſetzbuches heranzuziehen. Die Juſtig⸗ verwaltung denkt eben, wenn wir ihn nicht wegen Majeſtäts⸗ beleidigung kriegen, ſo kriegen wir ihn auf andere Weiſe.(Heſter⸗ keit.) Sie ſtellt Seiner Majeſtät allerunkertänigſt anheim, einen Strafantrag; ſellen. Sobald aber der beleidigte Regent mit auf den Platz treten muß mit allen anderen Perſonen, ſo iſt eine Prärogative gefährdelt. Wenn der Angeklagte freigeſprochen würde, in welche Lage käme dann die Majeſtät? Damit erweiſt man dem Fürſten doch keinen Dienſt. Gerade mit Rückſicht auf die Majeſtät muß von dieſer Beſtimmung Abſtand genommen wer⸗ den. Schließlich kann der Beklagte auch wiederklagen. Es kann auch ſehr leicht die Frage aufgeworfen werden, wie es ja auch ſchon geſchehen iſt, welchen Anſpruch die betroffenen Perſonen darauf haben. daß ihnen ein beſonderer Schutz hewilligt wird, namentlich auch, ob der Kreis der geſchützten Perſonen etwa zu weit gezogen iſt. Alſo davon ſollte man die Hand laſſen, Im übrigen begrüßen wir natürlich die Vorlage als einen Schritt vor⸗ wärts.(Beifall.) Dr. Vrunſtermann(Rp.): Auch meine politiſchen Freunde begrüßen die Vorlage mit Freuden. Prinzipiell ſtehen wir auf dem Standpunkt, daß Majeſtätsbeleidigungen beſonders zu ahn⸗ den ſind, und daß die Landesherren und ihre Angehörigen eines beſonderen Schutzes bedürfen. Der objektive Tatheſtand wird ja durch die Vorlage nicht berührt. Nur der ſubjektive Tatbeſtand wird eingeſchränkt, es ſoll nicht gleich ſtrafbar ſei wenn einmal in überquellendem Redefluß ein Wort fällt. Die vorgeſehene Ver⸗ kürzung der Verjährungsfriſt erſcheint auch uns durchaus geeig⸗ net, den ſo oft gerade auf dieſem Gebiet zu Tage getretenen bäß⸗ lichen Denunziationen vorzubeugen. Die Verkürzung der Ver⸗ Warum zieht man auch nicht den§ 193 von den berechtigten Intereſſen

iſt auch deshalb nötig, weil die Richter nach Jahr ſund Tag die Zeitſtrömungen und Momente, unter denen die Be⸗ leidigung 1 55 iſt, naturgemäß nicht mehr voll würdigen können. Auch wir ſind für Kommiſſtonsberatung.(Beifall.) Abg. Ofann(natlib.): Es iſt ſehr ſchwierig, noch neue Ge⸗ fichtspunkte über den Entwurf nach den beiden erſten Rednern vor⸗ gen. Auch in unſeren Reihen beſtehen in gewiſſer Weiſe Bedenken gegen die gewählten Ausdrücke im Geſetz, wenn wir auch die geſetzgeberiſche Geſtalt des Erlaſſes des Kaiſers vom 27. Januar mit Freuden begrüßen. Vorhin iſt darauf hingewieſen worden, wie der Ausdruck„böswillige Abſicht“ ausgelegt werden wird und ausgelegt werden kann. Wir billigen keineswegs, daß gerade bei der ſubzektiven Beurteilung des Falls etwa die politiſche Stellung des Beleidigers in Rückſicht gezogen wird, ſondern wir wollen oö⸗ fektive Kriterten dafür haben, wann eine ſolche Beleidigung als anzuſehen iſt. Ich meine, gerade die politiſche Stellung Sie wird es aber nicht, wenn man den Ausdruck ſo beibehält. Der Ausdruck„böswillige Abſicht“ iſt ein ſehr dehn⸗ barer Begriff. Der Ausdruck„mit Vorbedacht“ könnte ebenſogut 0 werbden durch den Ausdruck„mit Ueberlegung“, wie wir ihn hereits im Strafgeſetzbuch bei der Unterſcheidung zwiſchen Mord und Todſchlag haben. Gerade der Ausdruck„mit Vorbedacht“ be⸗ deutet nichts anderes, als daß dem Ausſpruch der Beleidigung eine Zeit der Ueberlegung vorausgehen muß, daß der Be⸗ treffende ſich erſt klar über die Aeußerung werden muß, und dann Aeußevung ſchreitet. Es iſt beſſer, aus den alten geſetzlichen wie ſte in der Praxis bereits feſtgelegt worden ſind, den Ausdruck„mit Ueberlegung“ in den neuen Entwurf auch hin⸗ er zu nehmen. „Oeffentlich“ im Sinn des Geſetzes iſt nicht leicht zu ent⸗ n. Es mag leicht ſein, bei Beleidigungen in der Preſſe und in öffentlichen Verſammlungen. Aber alle übrigen Beleidigungen geben 28 den chtiedenſten Zweifeln Anlaß. Wenn z. B. in einem Wirtshaus an einem Stammtiſch die Oeffentlichkeit ange⸗ nommen wird, dann muß man doch ſagen, daß die Unterſcheidung für den Staatsanwalt, der die Anklage erhebt, außerordentlich ſchwer ſein wird. Weiter kommt in Betracht, daß die verſchiedenen verſchiedener Anſicht dabei ſein können. In den Mo⸗ diven iſt niedergelegt, daß diejenige Landesjuſtizverwaltung die zur Verfolgung zu erteilen hat, welcher die Straf⸗ berfolgung obliegt. Auch hier können ſich Anomalien und Schwie⸗ rigkeiten ergeben, die man am beſten vielleicht dadurch überwindet, daß man bei öffentlichen wie bei nicht⸗öffentlichen Beleidigungen einfach die Genehmigung der Landesjuſtizverwaltung verlangt. Wie muß nun der Strafantrag geſtellt werden, wenn der§ 14 hier in kommt? Entweder ſchriftlich dadurch, daß die belei⸗ digte fütrſtliche Perſönlichkeit ſelbſt den Strafantrag ſtellt, oder da⸗ durrch, daß ſie es zu Protokoll des Staatsbeamten gibt. Das ſind doch Dinge, von denen man gar nicht glauben kann, ſte von den verbündeten Regierungen ins Auge gefaßt worden Dann wurde der beleidigten Majeſtät zugeſprochen, das zu veröffentlichen, und ferner wird der Majeſtät das Urteil geſtellt entweder durch einen Gerichtsvollzieher oder auf andere Das iſt doch alles undenkbar. In dem Beſtreben, ſo viel wie möglich die Majeſtätsbeleidigung nicht mehr ſtrafrechklich zu berfolgen, ſcheint man mir in dem einen oder anderen Punkte 75 weit gegangen zu ſein. Nehmen Sie eine Beleidigung, die urch die Preſſe geſchehen iſt. Jedermann wird ſagen, eine ſolche Beleidigung iſt mit Vorbedacht geſchehen. ſtreffende Redakteur den Verfaſſer nicht nennen will, dann wird ſes ſich wieder um das Redaktionsgeheimnis drehen. Der Re⸗ dakteur erklärt, im Drange der Geſchäfte den Artikel nur ober⸗ flächlich geleſen zu haben, und die Folge davon iſt, daß der Be⸗ kreffende wegen Majeſtätsbeleidigung nicht beſtraft werden kann, ſondern daß da die einfache Beleidigung im Sinne des§ 14 in Kraft tritt. Ob das gewollt iſt, wage ich doch zu bezweifeln. In ſolchem Falle wird der Redakteur immer erklären, daß er in Wahrung berechtigter Intereſſen gehandelt habe. Wohin würde ſes nun aber kommen, wenn ſich der Redakteur oder der Beleidiger hierbei auf den Standpunkt ſtellen wollte, er habe in Wahrung berechtigter Intereſſen gehandelt und müſſe deshalb freigeſprochen werden. Selbſtverſtändlich will ich durchaus nicht befürworten, daß die Majeſtätsbeleidigungen noch ſchärfer beſtraft werden follen, Keineswegs, wir ſind durchaus der Auffaſſung, daß hier eine Einſchränkung einzutreten hat. Eines darf aber wohl aus⸗ geſprochen werden, ich meine, wir müſſen der Kritik, auch der Kritik fürſtlichen Perſönlichkeiten vollſtändig freien Lauf laſſen. Ich meine aber auch, dabei ſei es eigentlich ſelbſtverſtändlich, daß man ſich nicht immer in beleidigenden Ausdrücken ergeht. Iſt man anderer Anſicht, als die fürſtliche Perſönlichkeit, kann man das in angemeſſener Weiſe ausdrücken. Man ſoll aber auch nicht allgu ſcharf gegen derartige Beleidigungen vorgehen, man ſoll ſwicht alle derartigen Aeußerungen auf die Goldwage legen, wo es bee nur um einen taktloſen oder um einen albernen Aus⸗ einer Wenn nun der be⸗ handelt. Wir ſind damit einverſtanden, daß der Entwurf Kommiſſion von 21 Mitgliedern überwieſen wird.(Leb⸗ Beifall bei den Natl.) Abg. Kirſch(Zentr.): Ich glaube nicht, daß wir ſo ſchnell Wie der Staatsſekretär meint, uns hier im Reichstage mit der Rebiſton des Strafgeſetzbuches zu beſchäftigen haben, denn wenn der Entwurf auch wirklich in Bälde feſtgeſtellt— ſein ſollte, ſo wird er noch eine Reihe von Inſtanzen zu durchlaufen haben, ehe ſer uns hier vorliegt. Wir haben ja beim bürgerlichen Geſetzbuche das auch erfahren. Vor allem meine ich, wird hemmend wirken Idie Tatſache, daß doch der Reviſion des Strafgeſetzbuches die RMeviſion der Strafprozeßordnung wird vorausgehen müſſen, und 28 wird ferner, allerdings nur in geringem Maße, auch die Zivil⸗ noch verzögernd einwirken. Wir werden es alſo eſem Entwurfe ſicher mit Aenderungen zu tun haben, die für eine Reihe von Jahren gelten. Umſo mehr haben wir Anlaß, hier gründliche Arbeit zu leiſten. Es ſind eine Menge von Wünſchen geäußert worden, die eingehender Beratung bedürfen. der Ausdrücke„böswillig und mit Vorbedacht“ hat ja Bezüglich der Staatsſekretär erklärt, daß er mit einem Erſatz durch andere Worte⸗ einve den ſein würde, vorausgeſetzt wohl, daß der Sinn ungefähr derſelbe bliebe; es wäre mir aber intereſſant, zu hören, oh denn auch materielle Aenderungen, wie ſie ja hier auch ge⸗ wünſcht worden ſind, bei den Regierungen Ausſicht auf Annahme Hätten. Manche Bedenken werden ſich für die Uebergangszeit ergeben, daß es doch ein anerkannter juriſtiſcher Grundſatz Iſt, daß eine Strafe nur verhängt werden kann, wenn ſie zur Zeit der Begehung der Tat feſtſtand. Es iſt auch nicht zu verkennen, daß die Verquickung der Sache mit den allgemeinen Beleidigungs⸗ ag errden ein neues ſtrafrechtliches Moment zeitigt, inſofern, r animus injuriandi ja heute nicht erfordert wird. Es fragt ſich auch bezüglich der Verjährung von 6 Monaten, ob nicht nach deren Ahlauf noch eine Verfolgung auf Grund der allge⸗ meinen Beleidigungsparagraphen eintreten kann. Das ſind die neuen Bedenken, die ich noch vorführen wollte. Im allgemeinen 1— wir aber der Vorlage freundlich gegenüber, weil auch wir in ihr den erſten Schritt zu der notwendigen Reform der Majeſtäts⸗ beleidigungsprozeſſe erblicken. Abg. Heine(Sog.): Ich erkläre ſchon jetzt: Wenn das Geſetz nicht e bedeutend geändert, nicht auf eine ganz andere Grund⸗ — 0 eſtellt wird, ſo lehnen wir es ab. Es hat nur einen Vorteil: ſetzung der Verjährungsfriſt auf 6 Monate. Es trägt irma„Reichsjuſtizamt“, aber es ſtammt aus Preußen, es uügnet ſeine Herkunft nicht. Noch mehr als bisher würde die echung der Parteipolitik dienſtbar gemacht werden. Es einandergehen im Juni noch den Entwurf. dch verüble es keinem Miniſter, wenn er ſeinem Fürſten den Rat gibt, ſich dadurch popu⸗ lär zu machen, daß er Belefdiger nicht beſtraft. Ich halte es ſogar für eine Pflicht des Anſtandes, wenn man berſöhnlich an unnah⸗ barer Stelle ſteht, auch anderen gegenüber Toleranz zu zeigen. Das iſt der Geiſt aus dem 00 des Kaiſers Theodoſtus von 398(Heiterkeit)— war es nicht richtig?(Zurufe: Dochl) der bekanntlich geſagt haben ſoll: Wenn einer den Kaiſer be⸗ leidigt, dann ſoll er, falls er es aus Leichtſinn getan hat, ermahnt werden, hat er es aus Krankheit getan, bemitleidet werden, hat er es aber aus Bosheit getan, ſo fühlt Majeſtät ſich verpflichtet, ihm zu verzeihen.(Hört! Hört! bei den Soz.) Wer ſelber ein offe⸗ nes Wort liebt, wird dafür allgemeine Billigung finden, wenn er es auch bei den anderen duldet.(Sehr gut! bei den Soz. Zuruf rechts: à la Mehring!) Wie aber ſieht das Geſetz in Wahrheit aus? Unſere Juſtiz ſteht einem perfiden Denunziantentum über⸗ wiegend vollſtändig hilflos gegenüber und dazu kommt, daß der Beleidigungsbegriff im allgemeinen ganz außerordentlich ausge⸗ dehnt worden iſt. In meiner Prais erklärte in einem Falle, wo ein Bruder den Bruder wegen Majeſtätsbeleidigung angezeigt hatte, der Vorſitzende: Glauben Sie denn, ich brauche Ihre 19 Zeugen? Glauben Sie, ich werde auf die Ausſagen eines ſolchen Subjektes etwas geben? So handelt ein Richter, der Takt und Ge⸗ ſchick hat. Wer wird den Vorteil von dieſem Geſetzentwurf haben? Spießbürger, wenn ſie über die hohen Steuern ſchimpfen, Agrarier (Bebel ruft: Sehr richtig! große Heiterkeit), Patrioten, die dann, wenn ihnen die Politik des Kaiſers nicht paßt, einen Mords⸗ ſkandal ſchlagen. Die Anwendung des§ 14 wird ſich in der Praxis komiſch ee Was ſoll der Fürſt in einem ſolchen Falle tun? Soll er vielleicht den Juſtizrat von Gordon mit einer Privatklage beauftragen?(Heiterkeit.) Dieſe Beſtimmung wird ein totgeborenes Kind bleiben. Wenn ein Mitglied eines Krieger⸗ bereins oder einer Innung vor Gericht ſagt, er habe Majeſtät nicht beleidigen wollen, ſo wird man ihn laufen laſſen. Wenn ein Frei⸗ ſinniger ſagt: ich bin ein freiſinniger bürgerlicher Mann, da iſt die Sache ſchon zweifelhaft.(Große Heiterkeit.) Jetzt vielleicht nicht ſo ſehr. Ich erinnere Sie aber an das Dichterwort: Traue nicht dem falſchen Glücke! Zentrum und Polen haben ſchon heute die Vermutung gegen ſich, böswillig und mit Vorbedacht gehandelt zu haben.(Große Heiterkeit im Zentrum.) Das iſt auch nicht immer ſo geweſen(erneute Heiterkeit), und wird wohl auch bald wieder anders ſein. Aber wir Sozialdemokraten ſind in dieſer Beziehung konſervativ.(Stürmiſche Heiterkeit.) Bei uns wird man jedes⸗ mal ſagen: Ihr habt böswillig und mit Vorbedacht beleidigt!(Sehr richtig! bei den Soz.) Das iſt keine Vermutung, ſondern etwas ſehr Gegenwartsmuſik. Für uns ſind Perſonen, auch die bedeutendſten, auch die Helden, nur die Werkzeuge der Mächte, die die Geſchichte lenken. Sie ſind der Hammer, mit dem das heiße Eiſen der Zeit geſchmiedet wird. Das gilt von Helden, aber keineswegs von allen Fürſten. Sind ſelbſt Helden dem Einfluß ihrer Zeit unterworfen, ſo gilt das noch mehr von Fürſten, die weniger mit dem Hammer als mit der Kammer, dem Kämmerlein in Beziehung ſtehen.(Heiterkeit b. d. Soz.) Wir haben keinen Grund, Fürſten öffentlich anzugreifen.(Beifall der Soz., Lachen rechts.) Wir müſſen aber ſchärſſte Kritik üben an den Mißſtänden der Verwaltung und an der Handhabung der Regierung. Wir müſſen die Intereſſen des Volkes wahren. Man klagt, daß unniltzerweiſe Perſonen in bezug auf ihr Privatleben verdächtigt werden. Wir haben in dieſer Beziehung in letzter Zeit manches erlebt.(Heiterkeit links.) Wenn der heutige Zuſtand etwas beweiſt, ſo beweiſt er, daß das Strafgeſetz einen ſolchen Unfug nicht ſteuern kann.(Beifall links. Lachen rechts.) Wer hat denn die Schuld an dieſen Dingen? Wer hat denn in dem Fall Molitor⸗Hau in der widerwärtigſten Weiſe privaten Schmutz aufzuwühlen geſuchk? Das war die ſtaatserhaltende Preſſe, nſcht die ſozialdemokratiſche.(Lebhafter Beifall der Soz, Lachen rechts.) Uns gegenüber arbeitet man ja am meiſten mit Verleumdungen. Ich erinnere nur an die Erſcheinungen des letzten Wahlkampfes, als man behauptete, Behel und Singer hätten irgendwo in einem Weinreſtauraunt zuſammen geſeſſen.(Sehr richtig! bei den Soz.) Und immer und immer wieder iſt dieſer Schwindel behauptet worden. Wir ſchreien aber nicht nach einer Verſchärfung der Geſetze. Wenn Beleidigungen von Herrſchern verfolgt werden müſſen, dann ſollte man nur ſolche verfolgen, die den ſittlichen Charakter in ein ſchlechtes Licht ſtellen. Für formelle Beleidigungen von ein paar alten Klatſchweibern ſollte man unſere Richter nicht bemühen.(Beifall links.) Der Begriff der Beleidi⸗ gung muß präziſiert werden und der Begriff der Majeſtäts⸗ beleidigung muß dem der bürgerlichen Beleidigung gleichgeſtellt werden. Warum ſoll man nicht von einem Fülrſten einen Antrag zur Klage verlangen? Wenn ein Staatsanwalt ſich unterfängt, ohne den Fürſten zu fragen, Anklagen wegen Beleidigung zu erheben, ſo iſt das an ſich ſchon eine Majeſtätsbeleidigung(Sehr richtig! bei den Soz.). Wenn wir verlangen, daß ein Fürſt ſelbſt ent⸗ ſcheidet, ob er die Laſt eines Beleidigungsprozeſſes auf ſich nehmen will, ſo handeln wir im Intereſſe der Monarchie(Große Heiterkeit rechts). Es giebt nichts nationaleres, als daß man die politiſchen Prozeſſe überhaupt beſeitigt(Lebhafter Beifall links, Lachen rechts). Staatsſekretär Dr. Nieberding: Wer die Vorlage und ihre Begründung geleſen hat, der kann es nur tief bedauern, daß in dieſem Augenblick, wo dieſes Zeichen des Vertrauens der ber⸗ bündeten Regierungen gegenüber dem Volke— nichts anderes kann es ſein— im Reichstag erſcheint, ſolche Aeußerungen hier als Erwide⸗ rung kommen.(Hört, hört! Lebh. Beifall Lachen und Unruhe der Soz.) Wenn der Erlaß des Kaiſers— den ich ungern hier erwähne, weil er in den Rahmen dieſer Beratung nicht hineingehört, aber Herr Heine hat es getan— die Grundlage und Anregung geweſen iſt für dieſe Remedur der Geſetzgebung, die, glaube ich, abgeſehen von den Herren von der äußerſten Linken, allgemein als Verbeſſerung angeſehen wird, wenn das geſchehen iſt, ſo erfüllt es einen mit Widerwillen, derartige Aus⸗ führungen zu hören. Es iſt ganz verfehlt, aus einzelnen Daten, einzelnen Prozeſſen, die hier nicht hergehören(Lachen bei den Sozdemokraten), den Schluß zu ziehen, als ob wir politiſche Tendenzprozeſſe hätten und als ob dieſer Ent⸗ wurf politiſchen Tendenzprozeſſen Vorſchub leiſten ſolle. Nicht die Wahlnacht, nein, die öffentliche Meinung iſt es geweſen, die die Regierung veranlaßt hat, zu dieſer Geſetzgebung vorzu⸗ gehen. Abg. Heine ſpricht von einer Tendenzpolitik bei der Auf⸗ ſtellung dieſes Geſetzentwurfs. Das iſt meines Wiſſens— und ich muß das doch wiſſen— nicht der Fall. Dieſe tendenziöſen politiſchen Motive liegen nicht vor und der Abg. Heine hätte nicht nötig gehabt, gegenüber dieſer Vertrauens⸗ kundgebung der verbündeten Regierungen zu derartigen nicht zu begründenden Anſchuldigungen überzugehen. Ich habe wohl nicht nötig, die deutſchen Richter gegen die Angriffe des Abg. Heine zu verteidigen. Ich verwahre mich aber dagegen, daß irgend eine Tatſache angeführt werden könnte, aus der der Schluß berechtigt wäre, daß die deutſchen Richter gegen ihr Gewiſſen und gegen ihre Ehre auch in Majeſtätsbeleidigungsſachen Recht geſprochen hätten. Mehr können Sie von den deutſchen Richtern nicht verlangen. Die Unterſtellung, daß die ganzen Geſetzesbeſtimmungen keinen Wert mehr haben, wenn ſie in die Hände von Richtern kommen, die nicht anders handeln können, als die Staatsanwälte wollen, muß ich zurückweiſen. Ich bin darauf angewieſen, daß Sie entweder dem Abg. Heine vertrauen, oder den Abſichten der verbündeten Regierungen. Der Abg. Heine hat dann weiter davon geſprochen, daß dies Geſetz mit Hilfe unſerer Richter der Parteipolitik dienſtbar werden würde. Ich muß die Unterſtellung, als ob es die Abſicht der ver⸗ bündeten Regierungen geweſen ſei, hier ein Geſetz zu ſchaffen und es mit Hilfe eines harmloſen Ausdrucks durchzu⸗ bringen, um nachher Parteipolitik zu treiben, mit Entrüſtung zu⸗ rückweiſen. Daran iſt auch keine Spur von Wahrheit.(Beifall rechts.) Wenn der Abg. Heine ſagt, es ſei im Intereſſe der Mon⸗ archie am beſten, Majfeſtätsbeleidigungen mit den gewöhnlichen Be⸗ leidigungen gleichzuſtellen, ſo werden, glaube ich, die Vertreter der Monarchie in Deutſchland ihn nicht zu ſhrem Sachverwalter wählen.(Sehr richtig! und Heiterkeit rechts.) Die deutſchen Fürſten haben den Entwurf im Vertrauen auf das Volk gemacht, ſie haben ihre Zu⸗ ſtimmung nicht ohne manche Bedingungen gegeben.(Hört! Höͤrt! bei den Soz.) Gewiß, wie Sie hier das Recht haben, Bedenken auszuſprechen, haben auch die deutſchen Fürſten das Recht. Die Fürſten können auch nun verlangen, daß ihnen gegenüber eine Vertrauenskundgebung erfolgt. Ich verwahre die deutſchen Fürſten und die deutſchen Regierungen dagegen, daß ſie irgend eines der Motive gehabt haben, die der Abg. Heine angedeutet hat. Es iſt ein ehrlicher Verſuch, auf dieſem Gebiete einen freieren Zuſtand in Deutſchland zu ſchaffen. Dem verehrten Abg. Träger gegenüber er⸗ widere ich, es iſt ein ſchwerer Irrtum, wenn er meint, daß die Majeſtätsbeleidigungen bei uns im Wachſen begriffen ſeien. Nach unſerer Statiſtik entfielen auf je eine Million ſtrafmündiger Per⸗ ſonen im Jahre 1899 11, im Jahre 1900 8, 1901 7 und 1902 nur 4 Majeſtätsbeleidigungsprozeſſe. Es iſt auch keine Tautologie, wenn man„böswillig“ und„mit Vorbedacht“ ins Geſetz ein efüührt hat. Wenn Sie eines dieſer Worte ſtreichen, würden Sie die Grenzen des Geſetzes erweitern, aber nicht einſchränken. Ich verſtehe nicht, wie man in der Anwendung des 9 14 Schwierigkeiten er⸗ blicken kann. Der Paragraph beſteht doch jetzt ſchon für die Mit⸗ glieder der deutſchen Fürſtenhäuſer zum Teil. Sie find in Deutſch⸗ land innerhalb des Landes— abgeſehen von den regierenden Fürſten— nicht anders geſchützt, wie jeder andere Mann. Davon macht die deutſche Kaiſerin keine Ausnahme. Fürſtenhäuſer dieſen Schutz nicht haben, würden ſich unerträ liche Zuſtände für ſie ergeben. In dem Augenblick, wo die deutſchen Fürſten auf den kleinen Schutz berzichten, den ſie jetzt haben, da ſtreichen Sie ihnen noch den minderen Schutz ab. Wir ſind in dem Geſetzentwurf ſoweit 54 wie wir konnten. Weſentlich weiter konnten wir nicht gehen, auch ſchon dem Auslande gegenüber. Vertrauen verlangt Gegenvertrauen. Die deutſchen Flrſten bringen Ihnen das Vertrauen entgegen.(Lachen bei den Soz.) Wenn Sie nicht damit zufrieden ſind, lehnen Sie den Entwurf ganz ab. Abg. Grüf(wirtſch. Vgg.): Auch wir find der Meinung daß der Entwurf manche Beſtimmungen enthält, die nicht ohne weiteres angenommen werden können, wenn wir auch ſelbſtver⸗ ſtändlich nicht der Anſicht ſind, daß unſer Richterſtand irgendwie durch politiſche Rückſichten ſeine Rechtſprechung beeinfluſſen läßt. Vor allem wird ein Weg gefunden werden müſſen, die Bedenken zu zerſtreuen, welche die ſubſidiäre Anwendung der allgemeinen Be⸗ leidigungsparagraphen mit ſich bringt, Dr. Heckſcher(freiſ. Vgg.): Im Gegenſatz zum Staatsſekretär halte ich den Ausdruck„böswillig“ für außerordentlich gefäh rlich. Mit dem Staatsſekretär und dem Vorredner habe ich auch eine außerordentlich hohe Meinung von unſerem Richterſtande. Aber mir iſt es paſſiert, daß der vorſitzende Richter, an deſſen Unbe⸗ fangenheit und Ehrlichkeit lein Zweifel iſt, das Verhör des An⸗ geklagten mit der Frage begann: Sind Sie Sozialdemokrat? (Hörtl hört! bei den Soz.) Er hatte keine unehrliche Abſicht, er hielt es für ſeine Aufgabe, und ich meine, der künftige Richter, der auf Grund dieſes Geſetzes zu entſcheiden hat, wird es als eine ganz ſelbſtverſtändliche Aufgabe betrachten, zunächſt den Ange⸗ klagten nach ſeiner politiſchen Religion zu fragen,(hört! hört! bei den Soz.) und der Staatsanwalt, nachzuforſchen, welcher politiſchen Partei er angehört. Aus welchen Motiven und aus welchen Anhaltspunkten ſoll man denn ſchließlich die mögliche Ab⸗ ſicht des Angeklagten feſtſtellen?(Sehr wahrl!) Wir erleben jetzt den Fall einer Majeſtätsbeleidigungsklage gegen ein Zentrums⸗ blatt; alſo was heute den Sozialdemokraten paſſiert, kann morgen dem Zentrum und übermorgen den Liberalen paſſieren, ja ſogar den Konſerbativen.(Lachen und Abwehrrufe rechts:) Abwarten! Wenn es ſich um Kanalrebellen handelt, kann im Unmut leicht eine Bemerkung fallen und der Richter kann in durchaus guter Abſicht feſtzuſtellen berſuchen: Biſt Du Mitglied der konſervativen Partei? Und wenn er das feſtgeſtellt hat, wird er ſich ſagen: In dieſer politiſch ſo bewegten Zeit, wo die K bativen in Ungnade ge⸗ fallen ſind, kann man annehmen, daß k Stwillig eine Majeſtätsbeleidigung begangen hat.) Alſo da iſt eine entſchiedene Gefahr. Ich hoffe e Heine nicht die Abſicht gehabt hat, die Unpart Richterſtandes an⸗ zugreifen, ſondern gerade ine nehme ich an, daß er inhaltlich Aehnlich(Lachen rechts.) Wäre das nicht der gleichen Schärfe wie der Staatsſekretär. Der Staatsſekretär iſt mit großer Wärme für die Beibehaltung des Abſatzes über die allgemeinen Vorſchriften des Strafgeſetz⸗ buches eingetreten. Von einem ganz anderen Standpunkte aus als die Sozialdemokratie ſind wir der Meinung, daß dieſer Abſatz zu einem wahren Dangergeſchenk für Kajſer und Fürſten werden wird. Staatsrechtlich und rein menſchlich läßt ſich das in einem konſtitutionellen Staate gar nicht durchführen. Wir haben doch einen gewiſſen Anteil an der Perſönlichkeit unſeres Staatsober⸗ hauptes, und uns kann es doch nicht gleichgültig ſein, ob plötzlich der Kaiſer in der Rolle des Privatklägers erſcheint oder nicht. Ich will um Himmelswillen nicht auf Erſcheinungen des letzten ſagen: Wir haben a un als f raft tritt, wird der Richter die Möglichkeit haben, 25 das nge⸗ klage zu erheben. ſtimmung das ausgeſchaltet iſt. ſtellen können. Und nun ſtelle man ſich die Situation vor, wenn der Beklagte ſich auf ein Zeugnis irgend welcher Leute beruft in einem Prozeß gegen den Kaiſer: Es iſt ja hier einmal das Wort gefallen, die Sozialdemokratie als ſolche bedeute eine Majeſtäts⸗ beleidigung. Ich gebe dem Staatsſekretär durchaus recht, daß die Statiſtik eine erfreuliche Abwärtsentwicklung der Mafeſtätsbe⸗ leidigungen zeigt. Aber es kommt nicht allein auf die Zahl der Prozeſſe an, ſondern ich erinnere daran, daß mancher unter uns einmal das bedrückende Gefühl gehabt hat: Ich will einmal ein freies Wort über den Kaiſer ſagen, da geht die Tür auf— das herein, wir müſſen flüſtern— das läßt ſich durch keine Statiſtik klarſtellen. Wir haben das Geſetz freundlichſt begrüßt, weil es mit dieſem Elend des Denunzfantentums endgültig aufräumt. Es iſt mir im Ausland, beſonders in Amerika aufgefallen, daß die Ausländer eine weitübertriebene Vorſtellung von der deutſchen Freiheit haben. Wen Sie mit einem Amerikaner ſprechen, dann heißt es: Der armſelige Deutſche, der kann kaum noch den Mund auftun! Das erklärt ſich ausſchließlich aus der Handhabung der Majeſtätsbeleidigungsprozeſſe. Und auch mit Rückſicht auf das Ausland ſollten wir es herzlichſt begrüßen, wenn dieſe durch ge⸗ meine Denunziationen herborgerufenen Majeſtätsbeleidigungen fortfallen. Das kann nur dadurch geſchehen, daß man alle nicht öffentlich begangenen Majeſtätsbeleidigungen ſchlechthin außer Ver⸗ folgung läßt. Wir hoffen auf die Unterſtützung des Staats⸗ ſekretärs, wenn wir in der Kommiſſion etwas ſchaffen, das dem elenden Denunziantentum dauernd die Tür weiſt, nicht dem deut⸗ ſchen Kaiſertum und den deutſchen Fürſten gefährlich iſt, ſondern im Gegenteil ſeinen Gegnern eine der gefährlichſten Waffen aus der Hand nimmt.(Beifall.) Damit ſchließt die Diskuſſion. Die Vorlage geht an eine Kommiſſion von 21 Mitgliedern. Nächſte Sitzung: Montag 1 Uhr: Müller⸗Stiftung, Lebens⸗ mittel⸗Interpellation, Kohlenpreiſe⸗Interpellationen, Verſiche⸗ rungsvertrag, Bauforderungen. 5 — Wenn die kleinen gilt für alle Seiten des Hauſes— das Dienſtmädchen kommt

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