Erscheint: montags, mittwochs, freitags und samstags. Frei Haus 1.75, im Verlag abgeholt 1.55, durch die Post 1.55 zuzgl. 36 Pfg. Zustellgeld. Einzelnummer 15 Pfg. Süddeutsche Heimatzeitung für Mannheim-Seckenheim und Umgebung Anzeigenpreise: dlie 6-gespaltene Milli- meterzeile 15 Pfg. Abbestellungen können nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen Werden Preisliste Nr. I) Samstag, den 21. Januar 1950 2.%50. Jahrgang Bulgarien fordert Abberufuns des UsS-Gesandten e Note auch an Jugoslawien— Wa- süngton droht mit Abbruch der Beziehungen Washington ODD). Die bulgarische Re- gerung hat in einer Note an die amerikani- Schuble she Regierung die Abberufung des amerika- 16! Geld zischen Gesandten in Sofia verlangt. Die merikanische Regierung hat beschlossen, die drig ger fliplomatischen Beziehungen zu Bulgarien ab- her une zubrechen, falls die bulgarische Regierung ihre Magers Forderung nicht zurückzieht. zt einen in der amerikanischen Antwort heißt es, falls je bulgarische Regierung nicht bereit sei, die ternationalen Gepflogenheiten einzuhalten, n Lud- würde die amerikanische Regierung sich ge- stellten nötigt sehen, die Abberufung der diplomati- um die schen Vertreter Bulgariens aus Washington zu zu las fordern und ihre eigenen diplomatischen Ver- ht meht treter aus Sofia abzuberufen. In der US-Note ird ferner daran erinnert, daß im Zusam- enhang mit dem Kostoff- PO ZZ eg ge- en den amerikanischen Gesandten der Vor- rf der Spionage und zersetzender Tätigkeit hoben wurde. Dlese, wie es in der amerika- ischen Note heißt. leichtfertigen Beschuldi- Herstel gungen werden erneut nachdrückelichst zu- milderen rückgewiesen. a Ferner wird in der amerikanischen Note 8 bulgarischen Regierung vorgeworfen, die U8= Gesandtschaft in Sofia sei in den letzten zwei ahren einer Reihe von unwürdigen Beschrän- 70 ungen unterworfen worden, die der Gesand- Schaft die Erfüllung ihrer Aufgaben praktisch unmöglich gemacht hätten. Weiter seien bul- n garische Angestellte der amerikanischen Ge- sandtschaft einer systematischen Verfolgung ausgesetzt worden. Die bulgarische Forderung auf Abberufung des amerikanischen Gesandten scheint— 80 meint man in wohlunterrichteten hiesigen reisen— den bewußten Versuch darzustel- en, auf Anweisung Moskaus den Abbruch der diplomatische en Beziehungen zwischen den Sa und Bulgarien herbeizuführen. Vielleicht oll dies ähnliche Schritte anderer osteuro- paischer Reglerungen einleiten. Ein solches ſorgehen dürfte letzten Endes darauf Abzle- en, alle Diplomaten Westlicher Staaten aus steuropa zu entfernen. Dies würde der All- emeinen Tendenz der Sowjetunion entspre- en, Osteuropa von allen Einflüssen aus dem Gleiches Splel mit Belgrad Die bulgarische Regierung gab ferner be- [kannt, daß sie auch die Abberufung des ju- Zu Vie os ha w ischen Botschafters, des ersten kKretärs und des jugoslawischen jäft; on in Sofia gefordert habe. Die. 5000. Diplomaten werden beschuldig 5 ebenkalls in die Kostolf- Verschwörung ver- adtvat Sofia 5 daß Mitglieder eines chen Spionagerings“ verhaftet wor- Säuberung ohne Ende Wenige Stunden nach der Bildung des neuen ee ischen Kabinetts gab, wie aus Sofla ge- eldet wird, die kommunistische Partei Bul- 1 bekannt, daß der neue Arbeitsmini- aus dem Politbüro der Partei ausgeschlos- 880 worden sei. Gleichzeitig hat die Partei sechs Mitglieder ihres Zentralausschusses aus- geschlossen, darunter den Minister für Bin- nenhandel im vorigen Kabinett. Die Gemaß- regelten werden beschuldigt, ihre Aufgaben nicht erfüllt zu haben und„nicht genügend„ Wachsam“ gewesen zu sein. Der Minister für 5 Binnenhandel hatte im vorigen Monat einen ernsten Verweis erhalten, Weil er die Ablie- ferungsquoten für Weizen herabgesetzt hatte. Ein weiteres Ergebnis der Kabinettsumbil- dung ist die Tatsache, daß nur einer der drei bisherigen stellvertret enden Ministerpräsiden- en ohne Amtsbereich in seinem Amt verbleibt. Nach dem Tode Dimitrofts und der Hinrich- tung Kostoffs ist offensichtlich das Kräftever- hältnis unter den Führern der Partei noch immer nicht geklärt. Haager Aufforderung abgelehnt Nach der ungarischen und der rumänischen abgelehnt, sich zu den britischen und ameri- kanischen Beschwerden zu auhgern, wonach ese Regierungen die Bestimmungen ihrer Frledensverträge über die Menschenrechte ver- letzt haben. Im Haag wurde, wie von dort Verlautet, am Freitag bekanntgegeben, der Weltgerichtsbof werde am 28. Februar über del Frage in ötkentlicher Sitzung verhan- deln 8 bn e 58 88 Ua Tel Aviv abberuten Belgrad ⁴¹¾απ²j). Der jugoslawische Mi- ster kür die Wasserwirtschaft, Andre W, wurde seines Postens enthoben. Andre W. der ein Mitglied des Exekutiv-Ausschus- der kommunistischen Partei Mazedoniens 1158 im Juni öffentlich zugegeben, dab 5 seine Haltung gegenüber dem Ko- 5 Segen dlie Parteidisziplin verstoßen abe und versprochen, von nun an der Partei ität entgegenz bringen. In der „Kleiner Jag“ im Bundestag Besserstellung der Kriegsopfer— Ein Ord- nungsruf ohne Folgen Von unserem DN D- RKOrrespondenten v. W. Bonn. Schon durch die Zahl der Ta- gesordnungspunkte erwies sich die 29. Sitzung des Deutschen Bundestages in Bonn als ein „kleiner“ Tag. Nachdem der entscheidende der fünf Punkte der Tagesordnung, nämlich die zweite und dritte Lesung des Gesetzentwurfes zum ECA-Abkommen abgesetzt worden war, ahnten Vingeweihte, daß es zu keinen Sensa- tionen bommen würde. Wenn der Bundestagspräsident Dr. Erich Köhler oder sein den Vorsitz längere Zeit übernehmender Vizepräsident Carlo Schmid gelegentlich die Vollzähligkeit der Abgeord- neten überprüft hätten, wäre möglicherweise bei einzelnen Beratungspunkten die Beschluß- unfähigkeit des in seinen Reihen stark gelich- teten Hauses festgestellt worden. Aber so weit Sing man nicht. Man überwies die zur Debatte stehenden Punkte im allgemeinen den zuständigen Aus- schüssen, darunter auch die erste Beratung Gos Gesetzes zur Verbesserung von Leistun- gen an Kriegsopfer, das die Bundesxester d eingebracht hatte. ES War verständlich, daß zu diesem Gesetzentwurf alle Parteien Stel- jung pahmen, wodurch lebhafte Debatten ausgelöst wurden. Vor allem wurde bei den Beratungen an das Schicksal der Friegsblin- den erinnert, zu deren Sprecher sich u. a. der FDP- Abgeordnete Mende machte, der als Ritterkreuzträger 80 Inhaber der Infanterie Nahkampfspange die Leiden seiner ehemali- gen 18 besonders zu beurteilen verstand. Der Gesetzentwurf gründet sich in der Hauptsache auf die Begründung des Bundes- tagsausschusses für Krlegsopfer- und Kriegs- gefangenenfragen und sieht die Gewährung eines Teuerungszuschlages, ferner die Ver- besserung in der Hinterbliebenenversorgung und schließlich eine Krankenversicherung der Hinterbliebenen vor. Bundesarbeitsminister Storch nahm seinerseits zu dem Entwurf Stellung, der nach mehrstündiger Beratung nochmals an den zuständigen Ausschuß über- wiesen wurde. Im Verlauf der Sitzung erlebte man zum erstenmal, daß Vizepräsident Schmid sei- nem Plenumsnachbarn zur Linken, dem Ab- geordneten Rische KP), einen Ordnungsruf erteilte, als jener im Zusammenhang mit der Einstellung Westdeutscher Politiker zur Frage der Demontageverweigerer den. Adenauer erneut bei „Sehr offene Unterredung“ vor der Abreise des Hohen Fompmissars nach den USA— Im Mittelpunkt die Saarfrage Von unserem DN DR OTrrespon denten v. W. Bonn. Der amerkanische Hohe Rommissar Mecloy reiste am Freitag nach den USA ab. Bei seinem Aufenthalt in Wa- shington wird MecCloy auch des amerikanischen Außen ministeriums Be- sprechungen haben. Außerdem dürfte er an Sitzungen des Außenpolitischen Ausschusses des Senats und des Außenpolitischen Aus- schusses des Repräsentantenhauses teilnehmen. Seine Rückkehr wird in einer Woche oder in zehn Tagen erfolgen. Bevor der Hohe Kommissar Deutschland verließ, besuchte ihn Bundeskanzler Dr. A de- na U er zu einer„sehr offenen Unterredung“. Bei dieser Unterhaltung, erklärte Bundes- Pressechef Bou din, sei es besonders darauf Angekommen, den deut schen Standpunkt für die Berichterstattung des US-Hochkommissars bei Acheson hinsichtlich der Ergebnisse des Schuman- Besuchs zum Ausdruck zu Pringen. Man hört in Bonn, daß MecCloy verständlicher- Weise bisher zu der Unterredung Adenauer- Schuman nicht offiziell Stellung nahm, bevor er zu einer Aussprache mit seinem eigenen Außenminister in Washington gekommen ist. . 5 Adenauer suchte am Freifag ferner den britischen Hohen Kommissar, Sir Brian RO bertson, auf. Es wird angenommen, daß er auch mit diesem e die Saar frage Besprace k. Unbeschadet von n allen„Erregungen“ an der Saar und an der Seine ist man in Bonn bereit, das Saarproblem allein unter einem europä- ischen Gesichtspunkt zu betrachten. Man er- klärt am Bundessitz, dasz man sich Weiterhin bemühen werde, eine„gute Stimmung!“ 2 er- zeugen und zu erhalten, um durch sie u. a. auch den Eintritt Deutschlands in 5 e Rat vorzubereiten, 5 f„Aueh ohne 88 i Der Ministerpräsident des Saarlandes, Hoff- 5 mann, erklärte, wie aus Saarbrücken verlau- tet, in einem Interview mit der englischen Zeitung Daily Tele g a fe das Saarland 5 komme Auch ohne den Anschluß an die Bun- desrepubliæ zurecht. Das Ziel der saarländi- N. mit Vertretern Aufwärtsentwicklung der gesamten Wirtschaft eine in jeder Weise Produktions- 5 kräftige Landwirtschaft unerläßlich ist, müßte Kiesinger(CDU/CSU)„Lügner“ nannte. Im Gegensatz zu den sonstigen Gepflogenhei- ten des Bundesparlaments erfolgte dieser Ordnungsruf ohne Klingel und obne laute Tumulte. Finanzierung des Wohmingsbau- Programms gesichert Die Freitagssitzung des Bundeskabinetts BOn n ON D). In ihrer Kabinettssitzung bil- nete die Bundesregierung am Freitag den Entwurf des ersten Wohnungsbaugesetzes. Der Entwurf wird dem Bundesrat übermittelt. Er sieht den Wohnungsbau von 250 000 Woh- nungen in diesem Jahr vor und soll am 1. 3. in Kraft treten. Regierungskreise erklären dazu, daß die Finanzierung des Programms gesichert sei. Die Bundesregierung billigte ferner die Berlin-Hilfe. Der Kredit ist zunächst für Vier Monate vorgesehen. Er soll rückwirkend vom 1. Dezember 1949 an gewährt werden. Das Ra- pinett beschloß jedoch, die monatlichen Zu- wendungen von Januar an um je 5 Millionen DMark zu kürzen, Damit beläuft sich der Ge- samtbetrag auf 62 Millionen DM. Nicht Abbruch, nur Unterbrechung Handelsvertrag mit Paris nicht aufgehoben V. W. Bonn. Bei der Rückberufung des deutschen Vertreters im Pariser Marshall- planbüro, v. Maltzan, handelt es sich ledig- lich um eine Anwesenheit des deutschen Vertreters zur Berichterstattung beim Bun- deskanzler. Dies erklärte Bundespressechef Bourdin am Freitag vor der Presse mit dem Hinzufügen, daß Maltzan am 21. Februar nach Paris zurückkehren werde, um dort an einem Interimsrapport über Marshallplanfra- gen teilzunehmen. Also: Nicht Abbruch, son- dern nur Unterbrechung der Handelsvertrags- fragen zwischen Deutschland und Frankreich sei die Folge der Bonner Reise Maltzans. Auf die Frage eines Bonner Journalisten, worum man sich in Kreisen des Wirtschafts- ministeriums gegen die Einführung von fran- 2z6sischen Weinen im Interesse der deutschen Winzer sträube, während man— wie aus den Unterhaltungen zwischen Professor Erhard und dem italienischen Missionschef Rizzo her- vorging— in den Weinimporten aus Italien deutscherseits keine Beeinträchtigung der Winzer zu sehen scheint, äußerte sich Bundes- pressechef Bourdin nur ausweichen, IAA Der französische Hohe Kommissar im Saar- gebiet, Gran val, hat einem Berichterstatter der Londoner Zeitung„Manchester Guardian“ ein Interview über die Zukunft der Saar ge- Währt. Granval erklärte nachdrücklich, die französische Regierung sei der Meinung, be- rechtigte Ansprüche auf die Kohlengruben der Saar zu haben. Die französische Regierung werde ihre Ansprüche bei der Friedenskonfe- renz energisch vertreten, werde sich jedoch an die gemeinsamen Beschlüsse ihrer Ver- bündeten halten. Für die saarländische Eisen- bahn lägen die Dinge anders. Die Bahn sei Eigentum des saarländischen Volkes und ihre Angliederung an das französische Eisenbahn- netz, werde aus technischen, teilweise auch aus strategischen Gründen vorgeschlagen. Zum mindesten vorläufig müsse die Bahn des Saar- gebietes unter französischer Verwaltung blei- ben. Agrarpolitische. Entwicklung besorgniserregend v. W. Bon n. In einer der Presse zugeleite- ten Erklärung nimmt die FDP-Fraktion des Bundestages zur agrarpolitischen Ent- Wicklung in der Bundesrepublik Stellung. Wörtlich wird darin gesagt:„Die Bundestags- fraktion der FD sieht mit wachsender Be- sorgnis der Ey Aelung auf den Märkten für Agrarprodukte entgegen. Die Preise, Vor allem auf dem Gebiet der landwirtschaft- lichen Veredelungsprodukte haben in den letzten Tagen eine Abwärtsentwicklung er- fahren, die den Zusammenbruch des Agrar- preisgefüges in bedrohliche Nähe rückt. Im Bewußtsein ihrer Verantwortung für die Ernährungssicherung. des deutschen Volkes auf lange Sicht erwartet die Fraktion der FDP umgehende Maßnahmen der Regierung zur Gesunderhaltung der bäuerlichen Erzeugung, um eine gesunde Landwirtschaft 2u Sewähr⸗ leisten. In der klaren Erkenntnis, daß zu einer die FDP erforderlichenfalls diese Angelegsen- heit auch zum Gegenstand bolitischer Auseinandersetaungen mach 55 5 Dieser Schlugsatz ist besonders aufsch! 6— 8 reich; denn bei a f schließlich um eine der Voalit ion 8 838 5 . chen Politik sei 5 e 5 des 7 5 e ehen Partei. g Oln. 8 der FDP ha Volks- ndelt es sich ensparer verloren Prozeß. Im Pro- ensparer gegen das Volks- die Zivilʒkammer des Land- 5. iidesheim nach dreistündiger Ver- handlungsdauer die Klage der Volkswagen- Sparer gelehnt und ihnen die Kosten des Verfahrens auferlegt. DND) 12 Jahre Zuchthaus für KZ-RKommandanten. Der erste Kommandant des Konzentrations- lagers Hamburg- Fuhlsbüttel, Paul Ellerhusen, Wurde von einem Hamburger Schwurgericht wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 12 Jahren Zuchthaus verurteilt. Die bür- gerlichen Ehrenrechte sind auf fünf Jahre aberkannt Worden. DND) König Gustaf von Schweden hat mit der Besserung seines Gesundheitszustandes die Befugnisse wieder übernommen, die er kürz- lich an seinen Sohn abgetreten hatte. Damit ist die Regentschaft des Thronfolgers Gustaf Adolf erloschen.„( DND) Us-Wehrpflichtsgesetz soll verlängert wer- den. Der amerikanische Verteidigungsminister Johnson forderte den Kongreß auf, das Ge- setz über die allgemeine Wehrpf licht,, das im Juni d. J. abläuft, auf drei Jahre zu verlän- gern Johnson sagte, die Beendigung der all- gemeinen Wehrpflicht in den USA könne den Nordatlantischen Vertrag schwächen,(DND) Lohnerhöhung für Bergarbeiter Die Löhne der Bergarbeiter in Westdeutsch- land sollen um 9% erhöht Werden Mit die- sem Vorschlag beendete eine Tarifkommission der deutschen Kohlenbergbauleitung und der Industrie- Gewerkschaft Bergbau ihre Arbeit. Die neuen Tarife sind für rund 400 000 Berg- leute im Ruhrgebiet, in Niedersachsen und dem Kohlengebiet von Aachen vorgesehen * Die sogenannte„Nationale Front“ Ein durchsichtiges Manöver Lon unserem DN DEK Orresbondenter V. W. Bonn. Aus der Sowjetzone wenden sich Behörden, und Organisationen mit Pro- Pagandabriefen für die Errichtung einer Na- tionalen Iron z01 herstellung der Ein- heit Deutschlands“ an die ihnen geeignet er- scheinenden Stellen der Bundesrepublik. Das Bundesministerium für 1 Fra. gen erklärt dazu, daß diese nationale Front“ auf fremden Befehl in der. etzone ge- Schaffen worden sei. Sie stehe unter Führung der Kommunisten und ihre„Initiatoren und Propagandisten“ benützten demokratische und nationale Begriffe, um ihr wahres Ziel zu verschleiern. Die Deutschen in der SowWjet- zone erwarteten, daß man in Westdeutsch- Wegs land nicht auf diese Propaganda hereinfalle. 1 Neuerdings würde außerdem der Versuch ge- macht, auf dem Umweg über das einstige Ro- mitee„Freies Deutschland“ zu ehemaligen höheren westdeutschen Militärs e 8. zunehmen. 5 „Zu neuer Luftbrücke bereit“ General Taylor verschiebt USA-Reise Berlin DND). Beamte der Westmächte erklärten am Freitag, daß sie zur Wiederein- setzung der Luftbrücke bereit seien, falls sich die von Seiten der Ostzonenbehörden ange- drohte Verkehrsbeschränkung nach West⸗ deutschland in Richtung einer totalen Blok kade entwickeln würde. Die Berliner S Bahn fährt auf a ch a nung der sowjetischen Kontrollkommission nur in Abständen von 20 bis 30 Minuten. 1 Die Volkskammer der Sowietzonen- Repu- Plik hat sich in einer einstimmigen Protest- entschliebung gegen die Beschlagnahme des Reichsbahndirektions-Gebäudes im Berliner US-Sektor gewandt. Die Protestnote war an den amerikanischen Stadtkommandanten ge- richtet. General Pay lor hat seine geplante Reise nach den USA wegen der gegenwärtigen Situation in Berlin aufgeschoben. Die Volkskammer hat ferner einstimmig das Gesetz über den Wirtschaftsplan ange- nommen. In diesem Gesetz anerkennt Ost⸗ 5 deutschland voll und ganz die Ansprüche der Sowjetunion und Polens auf Reparationen und verpflichtet sich, diese Reparationspflicht uneingeschränkt zu erfüllen, Wert und Mess der Reparationslieferungen werden durch den Plan festgelegt,. Für das Jahr 1950 stellen die eigentlichen Reparatlonsleistungen 4,4% und die Leistungen an die Kontrollbebörden und sowW²aäetrussischen Besatzungstruppen 1,9% zu- sammen, also 6,3% der im Wirtschaktsplan * „„„„. 1 5

a USA für Wiederaufnahme 185 diplomatischen Beziehungen zu Madrid Eine bedeutsame Erklärung Außenminister Achesons Washington ND). Der amerikanische Außenminister Acheson erklärte; die ver- einigten Staaten würden für die Aufhebung der UN-Resolution von 1946 stimmen, in der den Mitgliedsstaaten die Abberufung ihrer diplomatischen Vertreter aus Franco-Spanien empfohlen wurde. Acheson deutete jedoch nicht an, daß die USA einen neuen Schritt der Vereinten Nationen zur Anderung dieses Beschlusses anregen werden. 9 i Im März vorigen Jahres hatte der US- 25 Außenminister betont, die Vereinigten Staa- 9 ten würden sich bei einer neuen Abstimmung über diese Frage der Stimme enthalten. Ache- sons neueste Erklärung ist in einem Brief an den Vorsitzenden des Außenpolitischen Se- nats ausschusses, Senator Connally, ent- halten. Der Außenminister schreibt darin, er sei jetzt dafür, daß die einzelnen Staaten selb- ständig zu dieser Frage Stellung nehmen, denn die Erfahrung habe gezeigt, daß die ur- 6 sprüngliche Resolution der Vereinten Natio- 0 nen als politisches Druckmittel versagt habe. Da dem völligen Abbruch der diplomatischen 3 Beziehungen mit Spanien moralische Bedeu- 5 tung beigelegt worden sei, würde auch die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen moralische Bedeutung gewinnen. Acheson Tährt fort: „Es erhebt sich auch die Frage, ob die Of- fentlichkeit nicht mehr und mehr erstaunt ist, weil die USA Botschafter in einigen ost- europaischen Ländern bestellt haben, mit deren Regime die amerikanische Regierung nicht einverstanden ist, während sie es ab- lehnt, einen Botschafter nach Spanien zu ent- senden.“ Der Außenminister betont jedoch, 5 die Haltung der amerikanischen Regierung 5 bedeute in keiner Weise die Billigung des 15 gegenwärtigen Regimes in Spanien. Die ame- „ rikanische Politik in dieser Frage beruhe auf 3 der Tatsache, daß sich gegenwärtig keine an- r dere Wahl als das herrschende spanische Re- 13 gime zeige, das im Innern stark sei und von 8 einem großen Teil der Bevölkerung unter- a stützt werde, dessen Furcht vor einem Bür- gerkrieg stärker sei als die Abneigung gegen das Regime. Uberdies gehöre Spanien zu West- europa und sollte nicht dauernd von norma- len Beziehungen zu diesem Gebiet ausge- schaltet sein. Der Außenminister verweist ferner darauf, daß die gegenwärtige spanische Regierung nach wie vor vielen westeuropäischen Län- dern als Partner bei gemeinsamen Program- men wie der Marshallhilfe oder dem Europa- Rat unerwünscht sei und daß in dieser Frage Westeuropa das entscheidende Wort überlas- sen bleiben müsse. Was die amerikanische Wirtschaftspolitik gegenüber Spanien betrifft, so erklärte Ache son, es stehe Spanien frei, bei der Bank für Ein- und Ausfuhr um Kredite nachzusuchen. Die amerikanische Regierung würde es zu- lassen, daß solche Kredite für ganz bestimmte wirtschaftlich gerechtfertigte Fälle erteilt werden. Die Vereinigten Staaten seien jedoch nicht für eine generelle Anleihe an Spanien. Londoner Haltung unverändert Von unserem Londoner Mitarbeiter erhal- ten wir in diesem Zusammenhang folgende Ausführungen: Großbritanniens Politik in dieser Frage, wie sie von Staatsminister Me- Neil in seiner Erklärung vom Mai 1949 for- muliert wurde, dürfte unverändert bleiben. „Großbritannien“, so sagte MeNeil damals, „War immer der Ansicht, daß die Resolution über die Abberufung der Botschafter keine Wirkung haben werde. Als gutes Mitglied der Vereinten Nationen hat Großbritannien trotzdem seinen Botschafter in Madrid sofort abberufen. Die britische Regierung kann jetzt an dem Versuch, die Resolution von 1946 zu widerrufen, nicht teilnehmen, da dies als eine Billigung Francos und seiner Regierungsme- tmoden ausgelegt werden könnte. Weder die britische Regierung noch das britische Volk“, so erklärte MeNeil im Mai,„Können das auto- ritäre Resime Francos und seiner Mithelfer gutheißen.“ Englands Konservative und die Benzinfreigabe Bondon N). Der Wahlkampf in Groß- britannien läuft langsam an. Die Labour- HPartei weist bei ihrer Wahlpropaganda be- Sonders darauf hin, daß es heute in England Praktisch keine Arbeitslosen mehr gebe, Die onservativen britischen Zeitungen veröffent- ichen in großer Aufmachung den Beschluß der Bundesregierung, die Bewirtschaftung von zin aufzuheben. Sie wollen damit die Vor- eile der freien Wirtschaft aufzeigen. Ein internationaler Flüchtlingsfonds? kaschek auf der Salzburger Konferenz 2 burg(DND). Die internationale ingskonferenz in Salzburg, die jetzt ab- chlossen wurde, empfahl u. a. einen inter- 0 n Plüchtlingsfonds zu bilden, aus 1e Erziehung, Ansiedlung oder Aus- ung der in sterreich lebenden Volks- finanziert werden soll. Bundes- flüchtlinssminister Dr. Lukas ch ek, der an r Tagung teimahm, stellte fest. daß die Bundesregierung bereit sei, Osterreich ber einen Austausch der Flüchtlinge zu ver- seine Pflicht, jeden Flüchtling deutscher Her- kunft aufzunehmen.„ ber 25 9000 Schulen im wundert 5 5 on In den Ländern der Deutschen ö nach 8 5 letz Hilfsschulen, 218 e schulen und 1220 höhere Schulen Fülfs- und Sonderschulen wurden on 0 000 Schulkindern besucht, rund 11 lauptamtliche Lehrkräfte unterrichteten. An 8 1 wurden rund 173 000 Schü- a ptamtlichen Lehrkrät- 1 3 de lage einsetzten, bezeichneten Südkorea als das letzte Bollwerk der Demokratie in Ostasien Die Ablehnung der Korea-Vorlage war seit . 5 tische Partei 5 d A. Madrid. Die spanische Außenpolitik hat in jüngster Zeit verschiedene Erfolge erzielt, die dem Regime Francos neue günstige Perspektiven für die nächste Zukunft eröffnen. Der sicht- barste Ausdruck für diese Entwicklung ist die soeben veröffentlichte Erklärung des amerika- nischen Außenministers Acheson, in der dieser die Wiederaufnahme normaler Bezie- hungen zu Madrid forderte und die Hoffnung aussprach, daß die Vereinten Nationen ihren Boykott-Beschluß aus dem Jahre 1946 rück- gängig machen werden. Achesons Vorstoß in der Spanienfrage kommt nicht überraschend. Es hat in den letz- ten Wochen Anzeichen genug dafür gegeben, daß man in Washington bereit ist, unter ver- gangene Dinge einen Strich zu ziehen und zu versuchen, das spanische Problem in einer alle Teile befriedigenden Weise zu bereinigen. Dem wachsenden Verständnis, mit dem man in verantwortlichen amerikanischen Kreisen das Verhältnis zu Madrid betrachtet, war es zuzuschreiben, daß kurz vor Weihnachten der Generaldirektor für wirtschaftliche Ange- legenheiten, Leturalde, offiziell im Wei- Ben Haus empfangen wurde und daß man an diesen ersten Empfang seit Kriegsende von spanischer Seite, wie man sieht, nicht mit Un- recht— nicht geringe Erwartungen knüpfte. Daß diesem Besuch zahlreiche amerikanische Fühlungnahmen, sei es durch Wirtschaftler, durch Parlamentarier oder Journalisten und nicht zuletzt durch hohe Militärs, voran- gegangen waren, ist bekannt. Man weiß in Madrid schon seit geraumer Zeit, daß es der amerikanischen Regierung nicht mehr darum geht, den Ring der politischen und mora- lischen Isolierung um Spanien zu sprengen, sondern lediglich um die Form, wie dies am vorteilhaftesten geschehen könne. Schon vor der aufschlußreichen Erklärung Achesons lie- fen rege Verhandlungen mit der Bank für Import und Export. Amerikanische Finanz- gruppen sind an der spanischen Industrie, vor allem an den baskischen Textilerzeugnissen lebhaft interessiert. Im Augenblick jedoch geht es grundsätzlich darum, den geeigneten Mo- dus zu finden, um Spaniens Rehabil! rung und seinen Eintritt in die Vereinten Nationen oder in die atlantische Verteidigungsfront zu ermöglichen. Die Außerungen des amerikani- schen Außenministers sind ein erster positiver Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel. Spanien selbst hat es in letzter Zeit an Versuchen, seine außenpolitische Position zu verstärken, nicht fehlen lassen. Es hat ange- sichts r Reserve, die ihm von gewissen Staaten des Westens noch immer entgegen- gebracht wird, nicht ggzögert, der Aufforde- rung der deutschen Bundesregierung zur Er- richtung einer diplomatischen Vertretung in Bonn Folge zu leisten. Es fand damit den Weg zu seiner europäischen Politik zurück, der ihm in den Jahren der Quarantäne vom Frischer Wind aus Washington Westen her verbaut war, so daß es sich fast ausschließlich nach der latein- amerikanischen u der arabischen Welt hin orientieren mußte. Auch gegenüber Italien ist Franco be- strebt, eine aktivere Politik einzuschlagen. Erst vor wenigen Tagen wurde der spanische Außenminister Art aj o in Rom von de Ga- s peri und Graf Sforza offiziell empfan- gen. Die römische Presse begrüßte dieses Er- eignis mit Hinweisen auf die traditionelle Freundschaft der beiden katholischen Länder und ihrer mediterranen Schicksalsgemein- schaft. Dieses Zusammentreffen fand bezeich- nenderweise zu einem Zeitpunkt statt, an dem die italienisch- britischen Spannungen keines- Wegs als öberwunden betrachtet werden kön- nen. Beide Staaten gehören noch nicht den Vereinten Nationen an; Italien infolge des russischen Vetos, Spanien wegen der Ein- wände, die vor allem noch von englischer und französischer Seite erhoben werden. Sie kàmp- fen in gleicher Weise um die Aufnahme in die UN und es ist sehr wohl denkbar, daß Rom, das zum Quai d'Orsay ausgezeichnete Bezie- hungen unterhält, sich dort für Spanien ver- wenden wird. Auch die italienischen Bezie- hungen zu Latem- Amerika konnen, wie die- jenigen Spaniens, als vorzüglich gelten, Sa dürfen sich beide Länder in der west lichen Hemisphäre auf zuverlässige Fürpre- cher ihrer Interessen berufen. Die spanische Außenpolitik verfolgt in er- ster Linie drei große Ziele: 1. Rückkehr in den Schoß der europäischen Völkerfamilie,„ 2. Verbesserung der immer noch gespann- ten inneren Wirtschaftslage und 3. Teinahme an der antikommunistischen Abwehrfront. Die Besserung der Beziehungen zu West deutschland und Italien stellt zweifellos einer bedeutsamen Schritt zur Erreichung des ersten Zieles dar. Eine engere wirtschaftliche Zu- sammenarbeit mit den Vereinigten Staaten wird infolge der neuesten Schwierigkeiten zwischen Spanien und Argentinien im- mer dringlicher. Zwar versucht man in Madrid die durch die spanische Nichterfül- lung der Zahlungs- und Lieferungsverpflich- tungen entstandene Abkühlung der freund- schaftlichen Beziehungen zu Buenos Aires durch einen persönlichen Vermittler bei Ge- neral Peron aus der Welt zu schaffen. Es hat sich aber doch gezeigt, daß Spanien auf die Dauer mit der einseitigen wirtschaftlichen Bindung an Argentinien nicht auskommen kann und daß es unter allen Umständen grö- Bere Dollar- Kredite benötigt. Auch rüstungsmäßig ist Spanien auf amerikanische Hilfe angewiesen. Es ist kein Geheimnis, daß gegenwärtig sowohl militärische Stellen in den USA wie Vertreter der Rüstungsindustrie in dieser Hinsicht ernsthafte Sondierungen anstellen. . ˙. cc. Rotchina ernennt UN- Delegierten Vereinte Nationen vor schwierigem Problem Peking Deb). Die konimunistische Re- gierung in China kat den Vereinten Nationen mitgeteilt, daß sie einen eigenen Hauptdele- gierten für die Vereinten Nationen und den Weltsicherheitsrat ernannt habe. Das Schrei- ben nimmt Bezug auf die bereits von russi- scher Seite vorgebrachte Forderung auf Aus- schließung der nationalchinesischen Delegier- ten aus den Vereinten Nationen. In Lake Success ist man sich, wie von dort verlautet, bewußt, daß die Vereinten Na- tionen vor Kritischen Problemen und Ent- scheidungen stehen. Die Sowzetdelegierten, die alle Sitzungen, bei denen Vertreter der Kuomintang- Regierung zugegen waren, boy- kottiert haben, verließen erneut eine Sechs- Mächte- Sitzung, die versuchen wollte, die Verhandlungen über Atomkontrolle wieder in Sang zu bringen. Die Delegierten von Groß- britannien, Frankreich, den USA und Kanada 1 onten alle die ernste Verantwortung, die ie Mächte in dieser Frage haben. Der chine- e National- Delegierte, der den Vorsitz führte, sagte, das robe sei durch die Mög- lichkeit der Herstel von Wasserstoff- bomben noch Sbinslicher geworden. Nach- dem der So st- Delegierte die Sitzung ver- lassen hatte. eschlossen die verbliebenen fünf Delegierten, die Beratungen mit breschränkter Tagesordnung weiterzuführen Hilfe für Südkorea abgelehnt Die amerikanische Regierungsvorlage zur Weiterführung der Wirtschaftshilfe für die südkoreanische Republik wurde, wie unser Washingtoner Korrespondent mel det, vom amerikanischen Repräsentantenhaus mit zwei Stimmen Mehrheit abgelehnt Die Republikaner wandten sich gegen die Vor- lage mit der Begründung, Südkorea könne je- derzeit von den Kommunisten angegriffen werden. Die Demokraten, die sich für die Vor. 1939 die erste Niederlage der Regierung bei einer n außenpolitischen Maßnahme. 14 dans KF gibt klein bei e kommuni- setzung mit dem Kominform klein beigegeben Sie gab am Freitag nach einer Sondersitzung bekannt, daß sie mit der politischen Linie des Kominform völlig übereinstimme. Die Kon- ferenz billigte kerner die Erklärung eines der kommunistischen Parteiführer, No ts à k a, der sich bei dem Kominform entschuldigte. Weil er für die Dauer der Besetzung Japans einen gemäßigten Kurs befürwortet hätte. r m 8 Trote der Kritik des dach ae 5 Waldes Nach vorliegenden Meldungen soll das Gebiet at in ihrer Auseinander- Sperrzone um Wernigerode Uranfieber im Harz— Russen bereiten plan- mäßigen Abbau vor— Anwerbung von Ar- beitskräften hat bereits begonnen F. M. Am Harz. Seit den letzten Dezembertagen ist in die stillen Dörfer am Harz groge Unruhe einge- zogen. Grenzgänger, die aus der sowjetischen Besatzungszone in die britische Zone kamen, berichteten übereinstimmend, daß die Russen im Gebiet von Wernigerode auf Uran- erzvorkommen gestoßen seien und daß in nächster Zeit mit dem planmäßigen Abbau dieses so Koskbsren Erzes gerechnet werden müsse. Sofort nach Eintreffen dieser sensationellen Meldungen, die die Bevölkerung in beiden Zonen begreiflicherweise in Aufregung ver- setzten, erklärte das Bergamt in Goslar, dem bis Mai 1945 auch das Gebiet von Wernigerode fachlich unterstand, daß von einer durch- gehenden Uranschicht von Wernigerode über Ilsenburg bis Goslar keine Rede sein könne. Lediglich das Massiv des Brocken käme für Uranvorkommen in Frage, aber auch hier sei die Wahrscheinlichkeit nicht allzu groß. Maschinen rollen an Inzwischen haben sich jedoch auf der rus- sischen Seite des Harzes Dinge ereignet, die die Feststellungen des Goslarschen Bergamtes sehr in Frage stellen. Seit einigen Tagen wer⸗ den bei Wernigerode das bekanntlich mit zu den einst meistbesuchten Kurorten am Harz gehörte, Maschinen und Geräte, wie sie beim Uranbergbau im Erzgebirge Ver- W endung finden, abgeladen. Ferner ha- ben die Russen in Wernigerode trotz der Pro- teste des Gastwirtschaftsverbandes zwei große Hotels beschlagnahmt und ein Ingenieur der Wismut-AG.,, die auch bei Aue im Erzgebirge die Uranschächte Verwaltet, erklärte, dag etwa 18 000 Arbeiter zu erwarten Selen, e die Uranvorkommen abbauen werden. Wichtiger als Erholung Wie in allen diesen Dingen, sind die Russen 8 auch diesmal sehr schweigsam, aber die gro- Ben Vorbereitungen lassen darauf schliegen, daß sie ohne Rücksicht auf die Bedeutung von Wernigerode als Kur- und Erholungsort daran gehen wollen, im nördlichen Rand des Harz Ur anbergwerke einzurichten. um Wernigerode im weiten Umkreis zur Sperrzone erklärt werden. Die Anwerbung von freiwilligen Arbeitskräften in der ge- nannten Gegend hat bereits vor einigen Ta- Sen begonnen. Das erste Echo auf di 1 willigenwerbung, der sehr wahrscheinli eine Zwangsrekrutierung folgen wird, Echo in einer verstärkten Abwande di britisch l. Am Rande bemerkt Die Atomforschung ist in Deutsdand nicht vel ten, sagte Professor Dr. Ha h in einem Interview in Bonn. Das frühere Fiser- Wil- hIm- Institut für Biochemie in Berli. Dahlem in dem Professor Hahn 1938 zusarnen mit Dr. Lise Meitner und Dr. Stragnann die epochemachende erste Atomspalfun gelang die den Weg für die gesamte Atomfpschung geebnet hat, ist zerstört. Aber jetzt ird das Institut in Mainz wieder aufgebaut, de Pre tessor Hahn erzählte. Dr. Straßman, d. Mitarbeiter von Professor Hahn hat pere große elektrische Anlage wird in Kche Betrieb genommen. Dann werden im Minz Institut wieder Neutronen produziert un mit diesen Neutronen wird die alte Arbeit ort. gesetzt. Es wird in meinem Insitut— so ige Professor Hahn— wie früher werden. Er selbst wird nicht nach Mainz gehen er sich kaum noch der Forschung Plan 5 ren Kaiser- Wilhelm- Institute, 7 3 181 Max- Planck-Insituten, beschäftigt. Profess“ Hahn wird in Göttingen bleiben, Was abe nicht ausschließt, daß er das größte Interess am Gedeihen seines alten Institutes nimm und ihm mit jedem Rat zur Verfügung steht Auch der deutsche Forschungsrat hat z Zeit seinen Sitz in Göttingen, weil der der 4 zeitige Präsident des Forschungsrates, Pro Dr. Heisenberg, und sein Stellvertreter Pri, Dr. Rein an der Universität Göttingen lehren Der deutsche Forschungsrat wurde dieser Tag in Bonn von Bundeskanzler Dr. Adenaue empfangen, der ihm mitteilte, daß er gern den Wunsch der deutschen Forschung erfüf habe und eine kombinierte Dienststelle b der Bundeskanzlei einrichte, die sich aus Ve tretern der Forschung und der Regierung sammensetzt und die Aufgabe hat, die Wü sche der Forschung bei den Maßnahmen de Regierung zu berücksichtigen und andere seits die Forschung mehr als bisher in öffentliche Leben einzubauen. Der Forschune rat selbst übernimmt die Vertretung der ge samten deutschen Forschung dem Auslan gegenüber. Er hat bereits die erste Verbig dung mit internationalen wissenschaftliche Organisationen aufgenommen. Daneben steht die Notgemeinschaft der deutschen 9 senschaft, die die Aufgabe hat, die Mittel die Forschung zu sammeln und zu verteilen 5 Heute werden die Mittel zum weitaus größten N Teil von 5 ele aufgebracht, 9 T3888 5 des Bundes werden,„ die Länder auf 12 Dauer nicht in der Lag N Da 985 Bund aber zur Zeit Kei Geld hat, müssen bis dahin die Länder dies Pflicht übernehmen. Außerdem hat sich dd kurzem auch der Stifterverband wieder g bildet, der sich aus jenen Industrien sammensetzt, die ein unmittelbares Interes an der Forschung haben und die auch frül schon nicht unerhebliche Mittel für For schungszwecke zur Verfügung gestellt ha funde habe. Er sagte, daß vor einiger von britischen Stellen nach der Möglich von Uranerzvorkommen im Harz angel worden sei und daß sich alle Experten Harzer Meętallerz- und Eisenerzbergbaues dieser Frage negativ geäußert hätten. Der leidtragende Teil Ob man aufgrund des russischen Vorstoß nunmehr auch auf britischer Seite darae Sehen wird, nach Uranerzen zu suchen, bisher nicht bekannt geworden, doch wurde derartige Befürchtungen in den Dörfern un Städten der britisch besetzten Harzzone Teits laut. Die Hiobsnachrichten von den Uran erzfunden fallen unglücklicher weise ger in eine Zeit, wo der Fremdenverkehr im E mit allen Mitteln wieder inganggebracht Wer den soll und wo durch Umsiedlung von O8. flüchtlingen und Heimatvertriebenen die Ru und Erholungsorte wieder mehr e freibekommen sollen. Kommt es zu einem n„KAtherkrieg“ 2 Pressefreiheit an oberster Stelle Von unserem DN DE Orrespondent v. W. Bonn. Zum erstenmal seit Bestehen dieses Ausschusses sprach der Vorsitze des Ausschusses für Film, Presse und R kun des Bundestages, der Abgeordnet 91 5 Rudolf Vogel, über Pressefragen vor Bonner Journalisten. Der Ausschuß Weẽr keinerlei Kontrollfunktionen ausüben, sich Gegenteil bei der Sesetzgeberischen A des Bundes stets für eine ein deu Wahrung der Eressekreiheit 5 setzen. Zum Kopenhagener Wei f über den voraussichtlich am 15. März ve delt werden soll, erklärte Dr. Vogel, da Bund gegenüber dem Ausland auch in Frage allein verhandlungsberechtigt se müsse eine„repräsentative deutsche geschaffen werden, bei der im Augen noch nicht zu übersehen sei, welche Funkstation sie bedienen werde. A bestehe die Gefahr, daß eine derartige nicht zugeteilt werde und daß sich daraus resultierenden„Atherkrieg“ Sc rigkeiten entwickeln könnten,. heu nicht zu übersehen sind. 5 Rundfunkgesetz vorbere t Ein Rundfunkgesetz— aller 3 dem 5 die. der * 2 Weiter erklärte Dr. Vogel, das m. die Ubertragung! — NM 5