Erscheint; montags, mittwochs, freitags und samstags. Frei Haus 1.75, im Verlag abgeholt 1.55, durch die Post 1.55 zuzgl. 36 Pfg. Zustellgeld. Einzelnummer 15 Pig. Süddeutsche Heimatzeitung für Mannheim-Seckenheim und Umgebung Anzeigenpreise: die 6- gespaltene Milli- meterzeile 15 Pfg.— Ereisliste Nr. 1) Abbestellungen können nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen werden Samstag, den 18. März 1950 2.50. Jahrgang wei Seelen in einer Brust Von W. Schie kling Drei Großmächte bestimmen die inter- ationale Politik e der Bundesrepu- Kk. Aber— im Grunde genommen— spie- ein sich in ihr nur z wei Tendenzen wieder: a Mißtrauen gegenüber dem früheren Geg- er und der daraus resultierende Wunsch nach ntschädigung und Sicherung, und auf der nderen Seite die wachsende Erkenntnis, daß uropa nur durch aktive Mitwirkung dieses hemaligen Gegners zu retten ist, woraus ich zwangsläufig der Wunsch ergibt, West⸗ eutschland als eine Art Bundesgenossen in as Wirtschaftliche und politische System es Westens einzubeziehen. Keine der drei westlichen Besatzungsmächte erkörpert einde utig eine dieser zwei Ten? denzen: bei jeder herrschen zwei Seelen in einer Brust. Am stärksten dürfte jedoch das estreben, das„deutsche Problem“ Gumin- est, soweit es Westdeutschland betrifft) durch ngen Anschluß an den Westen zu lösen, bei den Vereinigten Staaten ausgeprägt sein. Der orstoß amerikanischer Senatoren, die in die- er Woche energisch die Beendigung der rest- chen Demontagen forderten, ist nur eines er Symptone für den Wunsch, Deutschland aus der Rolle des Besiegten endgültig in die le des Partners emporzuheben. Wie stark aber auch in Großbritan⸗ len und in Frankreich die Tendenz ist, en Schlußstrich unter die Vergangenheit zu chen und mit Deutschland zu einer engen sammenarbeit zu gelangen, zeigen zwei so- ben abgegebene Erklär ungen: Winston Chur in, dem die gegenwärtige Stärke seiner artel im Unterhaus vielleicht die Möglichkeit bt, die Kußenpolitik seines Landes früher er später mitzubeeinflussen, äußerte er- t seine Abneigung gegen die verspäteten monfagen. Er meinte in der gleichen Rede, Westeuropa nicht ohne deutsche Unter- stützung verteidigt werden könne, Und Gene- ral Charles de Gaulle, Führer einer immer noch recht mächtigen französischen Opposi- f onsbewegung, dem niemand eine Aligeborene Dautschfreu ndlichkelt nachsagen kann, sprach eh ebenfalls eindeutig für enge Zusammen- beit mit Deutschland aus. Die Saarfrage trat in dieser Woche in en Hintergrund. Es erwies sich erneut, das er restlosen Verständigung der Bundesrepu- li mit dem Westen nicht nur deutsch- fran sische, sondern auch deutsch-britische Dif- renzen entgegenstehen. Die Demontagen von Alz gitter, die nach britischer Auffassung Ubereinstimmung mit den Dreimächte-Be- Schlüssen erfolgten, fanden auf deutscher Seite turge mäß Wenig Verständnis. Der inzwi- n aus den Vereinigten Staaten zurückge- ehrte Hohe Kommissar Mecloy gab jedoch Verstehen, dag die Bundesrepublik in die- Frage kaum mit einer amtlichen ameri- mischen Intervention rechnen kann, da es ch bei den restlichen Demontagen um die Ausführung alliierter Vereinbarungen handle. otzdem dürfte den demontagefeindlichen terströmungen“ in der amerikanischen Po- auch diesmal eine gswisse Bedeutung zu- men. ie Unterbrechung der deutsch- 5 Adelsbesprechungen Wirft ein be⸗ endes Licht auf die Schwierigkeit, eine deristellende wirtschaftliche Zusammen- it zwischen Deutschland und dem Ster- u- Gebiet herbeizuführen. Hier spielen aller- Agen der Währungs-Ronvertierbar⸗ die eines Tages möglicherweise den der Migerfolg des Versuches bestim- rden, 8 111 ein einheitliches Wirt- fischen wurde die e 4 9 Ussars Sir Brian Robertson durch un pauick t 5 ES Wäre Ver- Einkhom: ensteuergeselz bestätigt Beamtengeselz mit Vorbehalt angenommen Schäffer überzeugt den Bundesrat Bon(UP). Gegen die Stimmen Hamburgs und Schleswig- Holsteins stimmte der Bundes- rat dem vom Bundestag verabschiedeten neuen Einkommensteuergesetz zu. Bundesminister Schäffer wies die Bundes- ratsmitglieder, auf die Gefahren überhöhter Steuertarife hin, die jetzt sogar in Großbritan- nien zu Steuerhinter ziehungen führen, nachdem dieses Land lange Zeit als mustergültig in dieser Hinsicht galt. Schäffer teilte mit, daß in den USA ebenfalls in absehbarer Zeit die Steuersätze der mittleren und höheren Ein- kommen gesenkt würden.— Um Steuerausfälle durch genaue Erfassung der tatsächlich entstandenen Gewinne zu ver- hindern, seien die organisatorischen Maßnah- men zur Verbesserung der Betriebsprüfung bereits eingeleitet. Das Bundesfinanzministeriums gibt in diesem Zusammenhang bekannt, daß im Handel neue Lohnsteuertabellen mit dem Vermerk„Gültig vom 1. Januar 1950/ erschienen sind, obwohl das Gesetz zur Anderung des Einkommen- sSteuergesetzes noch nicht in Kraft getreten sei. Diese Tabellen sind noch nicht gültig. Die Lohnsteuerabzüge müssen vorläufig nach dem alten Tarif berechnet werden. Der Bundesrat stimmte ferner dem vom Bundestag verabschiedeten Beamtenge- Seb mit einigen, nicht rechtswirksamen Vor- behalten zu, die als Anregung bei der Ausar- beitung eines endgültigen Beamtengesetzes dienen sollen, das am J. I. 1951 in Kraft treten muß. Sachkenner der politischen Taktik aus Re- Zierungskreisen erklären, daß damit den Ho- hen Kommissaren, die Vorbehalte an Hand gegeben werden sollen, die sie benötigen, um diesem Gesetz ihre Zustimmung zu versagen, das vor allem das von den Alliierten ge- schaffene Personalamt nicht beibehält, dessen Macht bei der Einstellung neuer Beamten grö- Ber war, als die des zuständigen Ministers, Die Absicht sei, so sagten diese Kreise, auf diese Weise die Personalpolitik der Bundesregie- bung zu durchkreuzen. Bundestag berät Heimkehrergesetz Zu einer längeren Debatte führte die erste Berakung des Heimkehrergesetzes der Bun- desregierung, dessen einzelne Abschnitte Bun- desarbeitsminister Storch erläuterte. Der Gesetzentwurf, der fmanzielle Beihilfen für Heimkehrer vorsieht, wurde nach der ersten Lesung dem Kriegsgefangenenausschuß über- wiesen. Von dem SPD-Abgeordneten Pohle wurde festgestellt, daß dieses Gesetz kein Wieder- gutmachungsgesetz, sondern lediglich ein Ko- ordinierungsgesetz darstelle. Die CDU-CSU forderte, mit den Leistungen nicht unter die Länderbeihilfen herunter zugehen, da nur die materielle Not des Spätheimkehrers gelindert Werden könne, während man gegen die see- lische Not machtlos sei. Der Regierungsentwurf schlägt die Zahlung eines einmaligen Entlassungsgeldes in Höhe von etwa 50 DM, einer Ueberbrückungsbei- Hilfe von rund 250 DM., sowie Erleichterungen bei der Erteilung von Zuzugsgenehmigungen und der Zuweisung von Wohnraum vor. Auch bei der Vermittlung von Arbeit sollen die Heimkehrer bevorzugt behandelt werden. Die baldige Verabschiedung eines endgülti- gen Lastenausgleichs wurde von Sprechiern kast aller Fraktionen im Verlauf einer De- batte über zahlreiche Anträge zur Soforthilfe gefordert. Auf Ersuchen der SPD wurden diese Anträge dem Finanz ministerium für die Aus- Arbeitung eines endgültigen Lastenausgleich- gesetzes als Material überwiesen. . in dieses Gremium übernehmen würde. Es liegt die Vermutung nahe, daß sie sich ver- gewissern Will, ob ihr Beitritt zu der europäi- schen Körperschaft bei etwaiger gleichzei- tiger Aufnahme des Saarlandes— als Aner- kennung ausgelegt werden könnte. Die vor- liegenden Informationen über die Haltung Bonns lassen ferner den Schluß zu, daß der in Vorbereitung befindliche schriftliche Protest . geg die Saarlösung U, A. den Zweck verfolgt, von den Allierten eine N leierliche Zu- Die Beschlußunfähigkeit des Bun desta- Ses verhinderte am Freitagabend die Vor- lage eines Ermittlungsberichtes über die Schlä- gerei zwischen Abgeordneten der SpD und dem Abgeordneten Hedler, die sich in der Vergangenen Woche im Bundeshaus abgespielt hatte. Die SPD bezweifelte die Beschlußfähigkeit des Plenums und der Präsident mußte die Sitzung schließen, da tatsächlich nicht die eb- forderliche Anzahl von Abgeordneten im Saale War. Ageblich sollte der Ausschluß der SPD-Ab- geordneten für eine Reihe von Sitzungstagen in Aussicht genommen gewesen sein. Kabinett beriet Haushalt Das Bundeskabinett beschäftigte sich in seiner Freitagsitzung mit dem Bundeshaushalt, der in wenigen Tagen vom Parlament beraten werden Soll, um am 1. April in Kraft zu treten Ein Regierungsspre- cher berichtete, daß aus den vorläufigen Po- des Haushalt svorschlages noch keine Ein- iten bekanntgegeben werden konnten, ch das Kabinett jedoch vor allem mit hoben Ausgabenseite befaßt habe, Nach ung des Sprechers werden die Einnah- den Bund von den zu erwartenden aben für Besatzungskosten und Sozial- n fast völlig in Anspruch genommen. Der recher betonte, daß weder das Wohnungs- Drogramm der Bundesregierung noch das 8 Sschafku ngsprogramm durch den Haus- irgendeiner Weise tangiert werden“ Bundeskabinett hat ferner beschlossen, Zentralkommission für Rheinschiffahrt n Vertreter zu entsenden. Ein Regierungs- er sagte, daß die Bundesregierung da- mit einer Anregung der alliierten Hohen Kommission Folge leiste. Die Bundesregierung hoffe, dag der deutsche Delegierte in dieser internationalen Kommission, der sämtliche Ang Uiegerstaaten des Rheins angehören, als gleich- berechtigtes Mitglid aufgenommen 8 Churchills Vorschlag„höchst Ser len Maß gebende Politiker gegen Remilitarisie- rungspläne— Bundesregierung„am west lichen Sicherheitssystem interessiert“— Keine Anwort auf eine heikle Frage Bonn(UP). Die Bundesregierung ist da- ran interessiert, Teilhaber am westlichen Sicherheitssystem zu werden“, erklärte ein Sprecher der Bundesregierung vor der Bonner Presse, als er um eine offizielle Außerung zur Churchill-Rede gebeten wurde. g Der britische Ex-Premier hat bekanntlich in einer Unterhausrede die Wiederbewaffnung Westdeutschlands gefordert. Der Regierungs- sprecher entzog sich der Beantwortung der Frage, ob dies mit oder ohne eigene deutsche Truppen zu verstehen sei, durch den Hinweis, daß darüber ja„die ande- ren“ zu entscheiden hätten. 5 In Bonner parlamentarischen Kreisen wird der Vorschlag Churchills als„höchst gefähr- lich“ bezeichnet. Maßgebende Politiker weisen dabei vor allem auf die ernste Gefährdung der Verständigung mit der Sowjetunion hin, die ein bewaffnetes Deutschland bilden würde. Verschiedene Bundestagsabgeordnete betonten, daß Churchill offensichtlich„Deutschland die Kastanien aus dem Feuer holen lassen will“, Wenn er für eine Verteidigung der langen Fronten Europas durch Deutsche plädiere. Dr. Schumacher, der erste Vorsitzende der SPD, sagte, daß„wir uns nicht gefallen lassen sollten, wenn man versucht, uns für die Remilitarisierungspläne der anderen zu mig brauchen“, Auch der SPD- Sprecher Professor Carlo Schmid äußerte sich im gleichen Sinne. Die drei Westalliierten begannen am Freitag die Beratung von Gesetzen zur Ausdehnung and Umreigung der Machtbefugnisse der alli- ierten Sicherheitsbehörde, deren Aufgabe es ist, darüber zu wachen, daß Deutschland nicht Wieder aufrüstet. Die neuen Gesetze sollen inzwischen veraltete Anordnungen ersetzen, die zu Beginn der Besatzungszeit von dem Alliierten Viermächte-Kontrollrat erlessen wurden, 5 5 Londons Haltung unverändert Ein Sprecher des britischen auswärtigen Amtes erklärte, wie zus London verlautet, zu der Anregung Church ils:„Die Haltung seiner Majestät Regierung in dieser Angelegenheit ist Uwerändert. Wir sind dazu verpflichtet, Allen Formen der deutschen Wiederaufr üstung entgegenzuwirken Es ist unwahrscheinlich daß in der nächsten Zukunft eine Anderung die- Ser Haltung eintreten Wird. Die Vexteicligung der Bundesrepublik ist in zureichendem Maße durch den nordatlantischen Vertrag Sarantiert, da die Besatzungsstreitkräfte der drei West- 111 Deufschland bleiben Werden Im 8 AQicht stichhaltig, Sicht, Deutsche Gefängnisgeistlic Plötzlich aus Frankreich au Stuttgart(ZSH). Wie Deka der protestantische deutsche Seelsorge noch inhaftierte oder verurteilte deutsche Sriegsgefangene in Frankreich, der Rechts- schutzstelle des Evangelischen Hilfsdienstes It, wurde er überraschend aus Frank- reich ausgewiesen und hat das Land bis zum 21. März zu verlassen. Der katholische Seel sorger für die Kriegsgefangenen, Pater Brass, Wurde bereits am 14. März ausgewiesen. N Diese Mitteilung steht in offensichtlichem Widerspruch zu den Zusagen, die sowohl von dem französischen Außenminister Schuman, als auch vom Hohen Kommissar Frangols- Poncet maßgebenden kirchlichen und staat- lichen Vertretern Deutschlands gegenüber be züglich einer gerechten und menschlichen Be- handlung und seelsorgerlichen Betreuung der noch in Frankreich inhaftierten Deutschen Wiederholt gemacht worden sind. D. E. Britische Truppen aus Reichswerken zu Betriebsrat und Werkleitung ver Ruhe und Ordnung zu sor Braunschweig(UP), Oberst Dillon, 95 T Assistent Landcommiecioner im Braun l ger Bezirk, hat am Freitag die Rücknahme 805 britischen Truppen aus dem Gebiet der Reichs- Werke Watenstedt-Salzgitter angeordnet. Diese Mitteilung wurde von der Braun- Schweiger Landespolizei bestätigt, die jedoch darauf hinwies, daß sie nicht berechtigt sei“ in dieser Angelegenheit der Presse Informa- tionen zu geben., Direktor Rheinländer von den Reichswerken erklärte, die Werksleitung sei über diesen Befehl nicht informiert. Er: könne sich aber denken, daß er die Folge einer Erklärung des Betriebsrates und der Werks- leitung sei, für Rube und Ordnung in den Werken zu sorgen. Diese Verpflichtung wurde am Freitagvormittag dem Stellvertreter des britischen Landeskommissars General Ling ham in Hannover überreicht. „Demonfagebe schlüsse endgültige Beamte des britischen Außenministerium nußerten, wie aus London verlautet, zur De- 8 montagefr age, die im vergangenen Jahr auf 8 der Pariser Außenministerkonferenz beschlos- senen Entscheidungen seien als endgültig“ 2 betrachten. Die Berichte, daß die US-Regie- rung Großbritannien zu einer Anderung der Demontagepolitik bewegen wolle, wurden von den Beamten als unbegründet bezeichnet. Von amtlicher britischer Seite wurde in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, daß die bevorstehende Ernennung Sir Fire Patricks zum britischen Hohen Kommissar in Deutschland und die Ablösung General Ro bertsons keine Anderung der Bee 5 Deutschlandpolitik bedeute. 5 Zur geplanten Sprengung eines Troche docks in Hamburg erklärten die britischen Beamten, die deutschen Gegenargumente seien Großbritannien ordne keine überflüssigen Zerstörungen an. Wie aus Ham- burg dazu verlautet, versicherte der britische Kornmissar für Hamburg Pressevertretern ge- genüber, daß alle Möglichkeiten zur Verhü- tung von Unglückskällen bei den geplanten 2 Sprengungen an„Elbe 17“ in Erwägung gezo- gen wurden und nach seinem Dafürhalten die Versuchssprengungen am 5 reibungs- los verlaufen werden. 5 Und in den USA. Die Führer der Demokratischen Partei im amerikanischen Senat und im Repräsen- tantenhaus haben es abgelehnt, die Frage der Demontagen in Deutschland weiter zu be- handeln. Die US könnten, so wurde erklärt, sich nicht von den Verpflichtungen lossagen, die sie übernommen hätten. Inzwischen hat Senator Eastland, der besonders heftig gegen die Demontagen protestiert hatte, Außenmini- ster Acheson Schriftlich ersucht, gegen die Zerstörung deutscher Werke zu protestieren, die zur Friedensproduktion verwandt Wer- den können. Fastland hat keine Antwort er- halten. Zwei republikanische Senatoren ha- ben erklärt, die Angelegenheit im Kongreß Weiter verfolgen zu Wollen. In unterrichteten Rreisen ist man der dal die Frage der Demontagen ir Kongreß nicht fallen gelassen werde, wenn auch die demokratische Mehrheit zunächst Beine direkten Maßnahmen treffen 80 Wenn die Arbeitslosigkeit in Deutschland doch weiter anstelge, würde die Demor 12185 Sofort Wieder zur Sprache Sebrac a 00 En Fünf FDJ-Mitglieder verurtelll. 1 schen Sektor von Berlin Uchte Veri der FDJ

Adenauer erneuert Union-Vorschlug Zu deutsch- französischen Besprechungen ohne Vorbedingungen“ bereit— Telegraphi- sches Interview mit US-Journalisten Bonn(UP). Der Bundeskanzler hat in einem telegraphischen Interview mit einem amerikanischen Journalisten erneut den Wunsch nach einer deutsch französischen Union ausgesprochen und dabei betont, daß sich bei Zustandekommen einer solchen Ver- bindung das Saarproblem von selber löse. Wie ein Regierungssprecher dazu vor der Bonner Presse erklärte, sei der Kanzler be- reit,„ohne vorher Bedingungen zu stellen“ mit französischen Stellen Vorbesprechungen Aufzunehmen. Der Sprecher sagte, daß sich das französische Interesse an dem Vorschlag des Bundeskanzlers vor allem aus der Rede General de Gaulles ergebe, in der dieser die Anregungen Dr. Adenauers begrüßt habe. Auf der anderen Seite wird in parlamenta- rischen Kreisen Bonns gerade wegen dieser Unterstützung durch de Gaulle vor übergro- em Optimismus gewarnt, da nach hiesiger Ansicht die derzeitige französische Regierung kaum geneigt sein dürfte, Pläne zu unter- stützen, die sich auch der offenen Befürwor- tung de Gaulles erfreuen. Der Regierungssprecher erklärte ferner, daß sich auch bei endgültigen Besprechungen keine Schwierigkeiten ergeben würden, wenn die Absichten des Kanzlers verwirklicht werden könnten. Der Erfolg der Bemühungen Dr. Adenauers sei noch nicht abzusehen, da es vor allem darauf ankomme, ob und wie in Frank- reich die Anregungen der Bundesregierung aufgenommen würden. COMISCO soll vermitteln Der Ausschuß der Internationalen Soziali- stenkonferenz(COMISCO) wird, wie aus Lon- don gemeldet wird, in seiner zweitägigen Sitzung, die während des Wochenendes statt- findet, versuchen, hinsichtlich der Meinungs- verschiedenheiten zwischen den deutschen und französischen Sozialisten in Bezug auf das Saargebiet zu vermitteln. Man will sich be- sonders darum bemühen, die Delegierten der SPD vom Standpunkt abzubringen, daß Deutschland nicht dem Europarat beitreten könne, wenn das Saargebiet selbständiges Mitglied dieser Organisation werde. Man rechnet damit, daß die Mitglieder des COMisc auf die deutschen Sozialisten da- hingehend einwirken werden, nicht von vorn- herein gegen ein Gesuch der deutschen Bun- desrepublik Stellung zu nehmen. Bei der Sitzung des COMlsco in Amster- dam im vergangenen Jahr hatten sich die deutschen Sozialdemokraten nach anfängli- cher Opposition damit einverstanden erklärt, Delegierte der saarländischen Sozialisten als Beobachter zur Konferenz zuzulassen. Sie machten jedoch zur Bedingung, daß dies in keiner Weise als Zeichen für den zukünftigen 8 des Saarlandes angesehen werden ürfe. ee eee. eee un Wohleb bleibt standhaft Letzter Versuch in Südweststaatfrage Freiburg(UP). Aus CDU-Kreisen wird bekannt, daß der südbadische Staatspräsident Leo Wohleb beabsichtige, demnächst ein ulti- matives Schreiben an die Ministerpräsidenten von Württemberg- Hohenzollern und Würt⸗ temberg-Baden zu richten. Wohleb wolle da- mit zum letzten Mal versuchen, eine Verein- barung über den Zusammenschluß der drei südwestdeutschen Länder herbeizuführen. Soll- ten auch diesmal seine Vorschläge keine Zu- stimmung finden, wolle Wohleb die Bundes- regierung um die Regelung der Südweststaat- frage ersuchen. Aus der gleichen Quelle wird mitgeteilt, daß Wohleb es abgelehnt habe, an der zum 21. März in Steinach(Baden) anberaumten Südweststaatkonferenz der nord- und süd- badischen Parteien teilzunehmen. Wohleb be- gründe seine Ablehnung mit dem Hinweis, daß die württemberg-badischen Parteien bis- her noch zu keiner Einigung gekommen seien, die als Grundlage von Verhandlungen zwi- schen den badischen Parteien selbst angesehen werden könne. 8 Funn Staatsanwalt beantragt„lebenslänglich“ Klagges- Prozeß vor dem Abschluß Braunschweig(OP). Im Prozeß gegen den früheren Braunschweiger Ministerpräsi- denten des nationalsozialistischen Regimes, Dietrich Klagges, beantragte der Oberstaats- anwalt lebenslängliches Zuchthaus und Aber- kennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf Le- benszeit. Der Oberstaatsanwalt beschuldigte Klagges, Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Pateinheit mit Beihilfe zum Landesfrie- densbruch, Beihilfe zum Totschlag und zur Törperverletzung begangen zu haben. Durch seine Intelligenz und seine Gerissen- heit sei der Angeklagte gefährlich. Sein Haß gegen seinen politischen Gegner sei ebenso maßlos gewesen, wie seine Mitleidslosigkeit gegenüber den Opfern. Klagges nahm den Strafantrag des Oberstaatsanwaltes obne jede Außere Bewegung auf. Wieder 50 000 zwangs verpflichtet Für die Uranbergwerke der Wismuth-AG. Berlin(ZSH). Mehr als 50 000 Arbeiter in der Sowjetzone sind von den Arbeitsämtern für die Uranbergwerke der sowjetischen Wis- muth-AG. neu verflichtet worden. Die Beleg- schaft dieses Werkes soll bis Mai d. J. auf eine halbe Million Arbeiter gebracht werden per 80 Fernlastzüge mit Gütern nach Ber- warteten am Freitag nachmittag an der engrenze bei Helmstedt auf Abfertigung ch die sowjetischen Grenzwachen, meldete raunschweiger Landespolizei Die Deutsche Demokratische Republik 2z0g Gesetze zurück, auf Grund deren an frü- Mitglieder der Nazi-Partei und frühere ö rpersonen keine Pensionen gezahlt wer- den du Diese Maßnahme wird als ein veiterer Versuch angesehen, deutsche Natio- nalist ür die sowjetischen Ziele zu ge- Außenministerkonferenz wird über Deutschlandfrage beraten London(UP). Die Besprechung von Deutschland- Angelegenheiten wird, wie hier verlautet, auf der Tagesordnung der Drei- mächte-Außenministerkonferenz, die bekannt- lich Ende April in London stattfinden soll, einen wichtigen Platz einnehmen. Es erscheine, so wird hier erklärt, aus die- sem Grund in den Hauptstädten der westlichen Alliierten als nicht angebracht, die vorge- sehenen Besprechungen von Rechtswissen- schaftlern über die Beendigung des Kriegs- zustandes mit Deutschland abzuhalten, bevor nicht die Außenministerkonferenz stattgefun- den habe, bei der vielleicht neue wichtige Entscheidungen über Deutschland getroffen würden. Die Konferenz der juristischen Sachver- ständigen war von den westlichen Außen- ministern bei ihrem letzten Zusammentreffen in Paris beschlossen worden. An ihr sollten Staatsrechtler aus den Vereinigten Staaten, Frankreich, Großbritannien, den Commoen- Wealth-Ländern und den Benelux-Staatep teilnehmen. Die„rechtlichen Schwierigkeiten“ in Bezug auf die Beendigung des Kriegszustandes sol- len darin bestehen, daß die Beibehaltung der militärischen Besetzung sich im Falle einer tatsächlichen Beendigung des Kriegszustandes kompliziert gestalten würde. Der französische Außenminister Schu- man begrüßte, wie aus Paris gemeldet wird, am Freitag den Vorschlag zu der Konferenz der Außenminister. Er nannte jedoch keinen Termin für das Zusammentreffen. a Beschränkte Freiheit für kommunistische Diplomaten? London(UP). Wie das britische Auswär⸗ tige Amt erklärte, ist beabsichtigt, die Bewe- gungsfreiheit von diplomatischen Vertretern der Länder hinter dem Eisernen Vorhang auf einen Umkreis von 48 Kilometern außerhalb Londons zu beschränken. Dieser Plan, sei als Gegenmaßnahme gegen die Beschränkungen gedacht, die britischen diplomatischen Vertre- tern in den Balkanländern und der Sowjet- union auferlegt wurden, Die Regierung be- trachte diese Einschränkung ihrer Diploma- ten als außerordentlich schwerwiegend. Man weist in London in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die britischen Diplomaten in Moskau sich nicht über 48 Kilometer von dem Stadtkern entfernen dürfen, es sei denn, daß sie von den sowjetischen Behörden eine be- sondere Erlaubnis erhalten, sich über diese Grenze hinauszubewegen. Darüber hinaus seien zahlreiche große Gebiete gesperrt, die nicht einmal auf Grund von besonderen Be- scheinigungen betreten werden dürfen. Der Tod eines Abgeordneten der Arbeiter- partei hat, wie weiter aus London verlautet, die Absolute Mehrheit der Regierung gegen- über der Opposition, den Konservativen und den Liberalen, auf fünf Stimmen vermindert. In dem betreffenden Wahlkreis werden dem- nächst Nachwahlen stattfinden. Mit großem Interesse USA und gesamtdeutsche Wahlen Washington(UP). Beamte des ameri- kanischen Außenministeriums erklärten, sie verfolgten mit großem Interesse die Berichte, wonach die deutsche Bundesregierung in Bonn einen Plan für gesamtdeutsche Wahlen entsprechend dem Vorschlag des Hohen Kom- missars MecCloy ausarbeite, um die Einheit Deutschlands zu erreichen. Auch die amerikanische Presse beschäftigt sich mit der Möglichkeit gesamtdeutscher Wahlen. In unterrichteten Kreisen wurde her- vorgehoben, daß die sowjetische litik in Ostdeutschland in Schwierigkeiten geraten würde, wenn das Angebot gesamtdeutscher Wahlen von der deutschen Ostregierung ab- gelehnt werden sollte. 5 Die amerikanischen Marinebehörden gaben bekannt, daß sie den europäischen Staaten, die das Abkommen über die militärische Hilfs- lieferung der USA unterzeichnet haben, wei⸗ tere zehn Zerstörer zuteilen werden. Ein fran- zösischer Flugzeugträger lief mit 48 Jagdflug- zeugen für Frankreich an Bord aus einem Hafen der USA aus. Sonderbotschafter Jessup, dem vom re- publikanischen Senator Maccarthy Kommu- nistenfreundlichkeit vorgeworfen wurde, wird Wahrscheinlich am kommenden Montag vor dem mit der Untersuchung dieser Beschuldi- gungen beauftragten Senats-Unterausschuß erscheinen, um sich zu verteidigen. Schwere Zusammenstöße in Turin Ro m(ZSH). In Turin kam es zu schweren Zusammenstößen zwischen Kommunisten und Neufaschisten. Truppen konnten die Menge nur unter Anwendung von Tränengas zerstreuen. Die Kommunisten versuchten, das Turiner Hauptquartier der„Sozialbewegung“ zu stürmen, deren Programm auf Lehren Mussolinis beruht. 3 Nach übereinstimmenden Berichten nehmen die Zusammenstöße zwischen den beiden Par- teien in ganz Italien an Heftigkeit zu. Der Zusammenstoß in Turin war bisher der Stärkste. In Rom selbst wurde ein 15-Minuten-Gene- ralstreik ausgerufen. In italienischen Regierungskreisen macht sich die Neigung geltend, gegen die Kommu- nisten wegen der zahlreichen Zusammenstöße schärfer vorzugehen. Innenminister Scelba hatte in dieser Angelegenheit eine Unterre- dung mit Ministerpräsident de Gasperi. Der Ministerpräsident soll besonders darüber ver- ärgert sein, daß die Kommunisten die Land- besetzung nicht aufgegeben haben, obwohl er ein großes Notstandsprogramm für Süd- italien mit einer Bodenreform und öffentli- lichen Arbeiten bekanntgegeben? Die Gefahr von neufaschistisch“ ite wird von der Regierung als weniger wichtig be- trachtet. Viele italienische Parlamentarier sind der Ansicht, daß die Regierung einen Fehler mache, wenn sie sich strikt an die Verfassung halte, die allen politischen Parteien das Recht der politischen Propaganda garantiert, 80 lange nicht offen eine Wiederbelebung des Fa- en es ersucht irg „Warnungsstreik“ gegen Leopold Organ der belgischen Sozialisten sagt Bürgerkrieg voraus Brüssel(UP). Im südbelgischen Industrie- gebiet traten über 300 000 Arbeiter der Koh- lenbergwerke und der Schwerindustrie auf Anordnung des sozialistisch orientierten bel- Zischen Gewerkschaftsverbandes in einen 24- stündigen„Warnungsstreik“ gegen die Rück- kehr König Leopolds. Die Streikparole wurde in den vier walloni- schen Provinzen, in denen sich bei der Volks- befragung nur rund 40 Prozent der Bevölke- rung für die Rückkehr des Königs ausspra- chen, fast hundertprozentig befolgt. Im südlichen Kohlengürtel mußten 115 von 161 Bergwerken völlig stillgelegt werden. In Lüttich, Mons und Charleroi wurde die Arbeit vollkommen eingestellt. Auch die Straßen- bahner verließen hre Arbeitsplätze. Am stärk- sten ist Mons vom Streik betroffen. Dort er- halten nur noch die öffentlichen Dienste die Tätigkeit aufrecht. Die Elektrizitätsversor- Sung wurde beträchtlich gekürzt. Nördlich des„Kohlengürtels“ geht die Ar- beit wie normal weiter. Lediglich aus Brüssel selbst wird ein Streik gemeldet, wo etwa 1000 Arbeiter einer großen Fabrik von elektro- mechanischen Geräten die Arbeit niederleg- ten. Der Generalsekretär des sozialistischen Ge- werkschaftsbundes, Arthur Gailly, sagte:„Der Streik wird weitergeführt werden, bis Wal- lonien von der flämisch-klerikalen Herrschaft befreit ist, die Leopold wieder auf den Thron zurückbringen will.“ 5 Im belgischen Innenministerium wurde er- klärt, daß die Entwicklung aufmerksam beob- achtet werde. Zunächst seien keinerlei beson- dere Maßnahmen getroffen worden. Die belgische Regierung hat noch keine Ent- scheidung über ihr weiteres Vorgehen in der Frage der Rückkehr König Leopolds getrof- fen. Die liberalen Minister hatten eine lange Besprechung, ohne zu einem Beschluß zu ge- langen., Sie werden am Samstag nochmals über ihre Stellungnahme beraten. Das Organ der Sozialistischen Partei Bel- giens,„Le Peuple“, sagt einen Bürger- Krieg voraus, wenn König Leopold auf den Thron zurückkehren sollte. Auf der ersten Seite des Blattes ist in großer Aufmachung zu lesen: Erster Akt: Das Ende der Regentschaft. Zweiter Akt: Bildung der„Regier img des Kö- nigs!“— klerikal, flämisch und reaktionär. Dritter Akt: Bürgerkrieg, Auflösung der Na- tion und Ruin des Landes. Jagd auf Blockadebrecher Nationalchinesen wollen Dampfer stellen FOormosa(UP). Die nationalchinesische Flotte teilte mit, daß sie bemüht sei, den bri- tischen Dampfer„Empire Dirk“ abzufangen, der in Begleitung einés britischen Zerstörers von Hongkong aus mit Flugzeugteilen nach dem kommunistischen China unterwegs sei. 41 amerikanische Piloten haben, wie von in- formierter Seite verlautet, ein Angebot der chinesischen kommunistischen Regierung ab- gelehnt, die in Hongkong stehenden 71 Flug- zeuge der ehemaligen natlonalchinesischen Luftverkehrsgesellschaft nach dem Gebiet Mao Tse Tung's zu fliegen. Von Seiten der Kommunisten war den Piloten für jedes an seinen Bestimmungsort abgelieferte Flugzeug die runde Summe von 10 000 US-Dollar gebo- ten worden. Bombenanschlag auf US-Matrosen Zwischenfall in Saigog- Indochina Saigon(UP). In einem Cafè in der Innen- stadt von Saigon, in dem eine Anzahl ameri- kanischer Matrosen saßen, wurde eine Bombe geworfen, wodurch ein Franzose und eine viet- namesische Frau verletzt wurden. Das ist der zweite Anschlag auf amerikanische Staats- angehörige, die Indochina einen Besuch ab- statten. Neues aus aller Welt Mit dem Krückstock erschlagen Affekthandlung eines Gehirnverletz Bremen(ZSH). Auf einer Fahrt dur Bremen streifte der Kraftwagen des Bre Opernsängers Walter Spiro eine Radfahr die daraufhin zu Boden stürzte. Ein Gel Verletzter, der diesen an sich harmlosen fall sah, kam hinzu, beschimpfte den 88 und schlug ihn mit seinem Krückstock nieder Spiro, der am Kopf klaffende Wunden ha starb auf dem Weg zum Krankenhaus. Sieben Personen gasvergiftet Selbstmord oder Unglücksfall Hamburg(UP). Von der hiesigen Fe Wehr wurden sieben Personen aufgefund die alle gasvergiftet waren. Die sofort 0 stellten Wiederbelebungsversuche blieben ohn Erfolg. Ob ein Unglücksfall oder Selbstmo Vorliegt, konnte noch nicht geklärt werd Die Vergifteten, drei Ehepaare und eine Ha gehilfin, waren in der Wohnung eingeschlos. sen. Aus der Tschechei eingetroffen Erster Transport mit 335 Volksdeutschen Frankfurt(UP). An der amerikanischer Zonengrenze bei Furth im Walde traf der erst Bahntransport mit 335 Volksdeutschen aus de Tschechoslowakei ein, die nach den Bestim- mungen eines im vergangenen Februar Zwi- schen alliierten und tschechischen Behörden abgeschlossenen Abkommens in Westdeutsch. land Aufnahme finden sollen. 5 357 Angehörige des Transportes von& gewiesenen aus den Gebieten jenseits det Oder-Neiße-Linie wurden am Schlagbaum bei Friedland übernommen. Damit sind alle bis jetzt in Heiligenstadt, Sowjetzone, ein troffenen Umsiedler, deren Namen auf d Liste der„Operation Link“ aufgeführt war in das Bundesgebiet eingereist. Rund 400 Transportangehörige sind noch in Heilige stadt. Uber ihr Schicksal besteht noch imme Unklarheit. 1 er Putschpläne in Bolivien 5 Verschwörer wollten Regierung stürzen La Paz(UP). Neun Zivilisten und drei eh malige Angehörige der bolivianischen Arm sind wegen Planung einer Verschwörung ver- haftet worden. Die Verschwörer sollen vor- gehabt haben, die Regierung zu stürzen, An dem Plan sollen auch Kommunisten beteiligt gewesen sein. Großmutter pilgerte mit dem Fahrrad 60;zährige fährt von den Pyrenäen nach Rom RO m(UP). Eine 60jährige Großmukter f Mitte Januar von ihrem Heimatdorf in d französischen Pyrenäen mit dem Fahrrad w. und ist jetzt in Rom eingetroffen. Sie habe, erklärte sie Pressever bern gegenüber, Kei nerlei Schwierigkeiten auf der Reise gehab Kekkonen bildet neues Kabinett Finnische Regierungskrise behoben Helsinki(UP), Der Vorsitzende der fi nischen Landwirte-Partei, Ke KKkonen, partei und der Liberalen Partei zusamm setzt. Die Ministerien sind wie folgt verte worden: Landwirtepartei zehn; Schwedis Volkspartei drei; Liberale Partei zwei. Die 17tägige finnische Regierungskrise hat dam! ihr Ende gefunden. i UN bezahlen Gubitschews Rückreise. Der Generalsekretär der UN teilte mit, daß die N. die Rückreise des wegen Spionage zu 15 Jah- e ren Gefängnis verurteilten sowjetischen UN 9 Angestellten Gubitschew übernehmen würd Die US-Regierung hatte Gubitschew angebo- ten, nach der Sowjetunion zurückzureisen, ohne die Strafe zu verbüßen.(H Um die Rettung der deutschen Wissenschaft Von 10 000 deutschen Hochschullehrern haben nur knapp 15 Prozent eine durchgehende Be- rufslaufbahn von 1930 bis 1939 erlebt, 60 Pro- zent sind durch Tod, Ausschaltung durch den Natlonalsozialismus oder die Entnazifizierung Zusgefallen; kaum 20 Prozent der ostvertrie- benen Wissenschaftler haben im Westen wieder eine etwa annähernd gleichwertige Arbeit ge- funden, Mit 1317 erreicht die Zahl der seit 1945 eingestellten Hochschullehrer nicht einmal die der normalen Todesfälle mit 1542. 200 000 deutsche Auslands- und 148 000 Inlandspatente wurden beschlagnahmt,— das sind die Zahlen, mit denen die Zeitschrift„Christ und Welt““ eine Aufsatzreihe über Not und Untergang der deutschen Wissenschaft einleitete. Nach Wei- teren Aufsätzen über die„Demontage“ und den„Export! deutscher Wissenschaftler, bringt das Blatt nunmehr abschließend fünf Vor- schläge, die dem Niedergang der deutschen Wissenschaft Einhalt gebieten können, Der erste Vorschlag fordert die Rückgabe der seit 1918 mit jedem Systemwechsel verrin- gerten Selbstverwaltungsrechte an die Hoch- schulen, vor allem die Wiederherstellung der Finanzautonomie der Universitäten sowie der Unabeetzbarkeit und Unversetzbarkeit aller Pilanmäßigen Hochschnillehrer. Die zweite Forderung berücksichtigt die über 900 vor 1945 und die rund 300 nach 1945 „entfernten“ Dozenten, von denen ein Teil gewiß als Konjunkturdozenten der Nazizeit einen Ballast darstellt, unter denen aber an- dererseits auch zahlreiche Kräfte sind, Nobel- Preisträger, hochqualiflzierte u. weltberühmte Forscher, die ohne jede Bezüge im Elend le- ben. Durch die Schaffung von Forschungs- professuren auf Bundesebene könnte den Do- zenten mit echter wissenschaftlicher Qualifi- kation wieder eine wertvolle Aufgabe zuteil Werden; sie hätten zwar nichts mit der Nach- wuüchsausbildung zu tun, ihre Wertvolle Ar- beitskraft aber käme auf allen Fachgebieten dem ganzen Volke zugute. 5 Der dritte Vorschlag fordert die Besei- tigung der unbezahlten Privatdozenten- stellen und eine Vermehrung der sogenannten „Diätendozenturen“ sowie der planmäßigen Assistentenstellen auf mindestens das Dop- pelte des gegenwärtigen Standes. Auf einen Ordinarius einer Fakultät sollen mindestens fünf statmäßig verarkerte Diätendozenturen kommen. Nur so könne der dringend erfor- derliche Nachwuchs an die deutsche Wissen- schaft her angebracht und ihr erhalten werden. notwendig 18.. schlagen, daß sich der„Deutsche Forschun rat“ und die„Notgemeinschaft der deutsch Wissenschaft“ mit der Planung und Ordnung der deutschen Forschung sowohl an den Hoch schulen als auch an den universitätsfreien Instituten und Museen zu befassen haben Hierzu finanziell instandgesetzt werden. Der künfte Vorschlag schließlich bean Wortet die Fragen nach den Möglichk einer Finanzierung. s wird festgestellt, in anderen Ländern 12% des Volkseinkom mens der Forschung zugeführt werden; würden für die Bundesrepublik 400-800 lionen DM sein, Tatsächlich aber belief der der deutschen Forschung etatmäßig kommende Betrag im Rechnungsjahr 19 auf kaum 22 Millionen DM. Selbst in Sowjetzone sind bei einem weit geringere! Bestand an Hochschulen und Forschungszemt ren als in der Bundesrepublik rund 50 Mi nen DM als Etatposten für Forschungs2z 8 angesetzt. Ein„vorläufiges Notprogramm N die deutsche Forschung“, wie es„Christ uud Welt“ aufgrund einjähriger Erhebungen Zusammenarbeit mit den Universitäten aufstellt, würde die elf Bundesländer 34,6 und den Bundesstaat selbst mit 60 Millionen DM belasten, insgesamt also 10 lionen DM im Haushaltsjahr 1950/51 E dern. Das sind nur rund 4% des Volks kommens. Dieses Notprogramm zur Sofo i für die deutsche Forschung hält sich nat Meinung der befragten Fachleute dure im Rahmen des Möglichen und stellt die destforderung dar. Es soll zunächst fi Zeit gelten, während der das Wieder programm der 23 deutschen Hochsch läuft, das knapp 400 Millionen DM bel und mit dessen Abwicklung man in der sten 4 bis 5 Jahren rechnen zu dürfen g Mit dem Freiwerden der bis dahin für di Wiederaufbauprogramm erforderlichen müßte ein endgültiger, über das Notprog hinausgehender Finanzierungsplan Aug ste Erise hinweggeretteten deutschen schung wieder die Arpeit in einem Rah zu gewährleisten, der für eine der ent denden Existenzgrundlagen unseres