A n een Eee leerer Erscheint: montags, mittwochs, freitags und samstags. Frei Haus 1.90, im Verlag abgeholt 1.70, durch die Post 1.70 zuzgl. Pfg. Zustellgeld. Einzelnummer Pig. Süddeutsche Heimatzeitung für Mannheim-Seckenbheim und Umgebung Anzeigenpreise: die 6.32 meterzeile 15 Pfg. Abbestellungen können nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen werden Spaltene Milli- Preisliste Nr. 1) Nr. 84 Samstag, den 26. Mai 1951 3.751. Jahrgang Blick in die Welt Kommentare zum Tagesgeschehen In Brüssel findet zur Zeit ein Prozeß statt, dem zwar nur theoretische Bedeutung Zu- kommt, weil kein Angeklagter zur Stelle ist und das Gericht sozusagen nur privatjuristisch kungiert, aber sein Verlauf ist darum nicht minder interessant. Das Richterkollegium be- steht aus deutschen, französischen, holländi- schen, belgischen und spanischen Juristen, vor denen das„Internationale Komitee zur Be- kämpfung der Konzentrationslager“ als Kläger „gegen Regierungen, die KZ-Lager unterhal- ten“, auftritt. Die Rolle des ‚ Staatsanwalts“ übernahm der französische Schriftsteller Rousset. Eine stattliche Zahl von Zeugen erschien schon vor den Schranken dieses Gerichts im Palais Egmont; sie alle berichteten wahrhaft grauenhafte Dinge. Einer von ihnen war auf der Slowski- Insel, auf der 1927 von 20 000 Häftlingen 2000 an Hunger und Entbehrungen starben. Ein anderer schilderte die Not vop Holz arbeitern, die bei mangelhafter Kleidung und miserabler Verpflegung ein Tagessoll 8 sten mußten, dem fast keiner gewachsen War 1 us einem polnischen Lager wurde ein Dritter s Sklave an eine Rolchose verkauft, was an- scheinend sehr häufig der Fall war, denn er schilderte in allen Einzelheiten die dort üb- lichen„Tauschquoten“: 10 Mann für einep Ochsen, 8 Mann für ein Pferd. Ein ukraini- scher Arzt erzählte von einem Gefangenen- transport, bei dem von 2000 Personen 1700 unterwegs starben. 80 Konzentrationslager gab es schon 1941 in Ruhland, sagte ein geflüchteter Sowjstfunktionär aus; in ihnen schmachteten fast 20 Millionen Menschen, von denen allein in dem genannten Jahr 10 Prozent erschossen Wurden. Diese Zahlen erscheinen ungeheuer, aber sie stammen aus dem Mund eines Man- nes, der selbst 5 Jahre lang Inspekteur dieser Straflager war. Ein Offizier, der nach dem Krieg in einer„Repatriierungskommission“ tätig War, behauptete, daß allein aus seinem Lager 90 000 Menschen in KZs deportiert wur- den. 5 Entsetzliche Quäalereilen und verzweiflungs, volle Fluchtversuche, Selbstverstümmelungen und der erbärmliche Tod von Millionen, die entweder gemordet wurden, verhungerten ode an Seuchen zugrunde gingen, bilden also den düsteren Hintergrund dieses Prozesses, der als erschütternde Anklage gegen ein System ab- rollt, das sich nicht zu verantworten wagt. Auch wenn der sowietische Botschafter in Brüssel sich weigerte, im Palais Egmont zu erscheinen, erreichte er damit noch lange kein Alibi für das von ihm vertretene Regime- Denn wenn auch dieser Prozeß keine straf- rechtliche Folgen hat, so bleibt doch die furcht- bare Anklage gegen jene Länder, in denen derart barbarische Zustände herrschen, wie sis durch so viele glaubwürdige Zeugenaussagen erhärtet werden. Die prekäre Eohlenlage der Bundesrepublik. bedingt durch den Exportzwang zu Verlust- preisen und den mangelnden Anstieg unserer Kohlenförderung, hat eine Nebenwirkung über die in der Gffentlichkeit bislang wenig gesprochen wird. Wir meinen damit die Un- möglichkeit, ausreichende Kohlenmengen zum Ausbau unserer synthetischen Kohleveredlung bereitzustellen. Damit erweist sich nämlich die im Frühjahr verfügte Aufhebung der Er- zeugungsverbote für Buna und hydriertes Ben- Zinn praktisch als wirkungslos. Wenn wir auch nur ein Fünftel unseres jährlichen Kautschukbedarfs von 100 000 Ton- nen aus eigener Buna- Erzeugung decken woll- ten, brauchten wir dazu zirka 360 000 Tonnen Zusätzlicher Kohle, ganz abgesehen davon, daß unser einziges Bunawerk infolge Demontage Z. Zt. nur etwa 6000 Tonnen herzustellen ver- mag. Wollten wir ferner die Hälfte unseres jährlichen Treibstoffpedarfs von insgesam 2 Millionen Tonnen— 1 Million Tonnen er: zeugen wir ungefähr aus der einheimischer Erdölproduktion— in deutschen Hydrierwer- ken gewinnen, so benötigten wir dazu weiter- rund 10 Millionen Tonnen Kohle. Die Größen. ordnung dieser zusätzlichen Kohlebedarfszif- kern zeigt, daß— vom Kapitalmangel gan- abgesehen— eine sprunghafte Erhöhung un: serer Kohleveredlung in das Reich der lu: sionen gehört. Nicht ganz so kraß liegen die Dinge Hin- sichtlich der erfolgten Aufhebung der Bauver- bote im Schiffsbau. Hier ist weniger die Koh- len- als die 1 eine entscheidende iir Vertdennt steht. nere eroßen Ist der Schumonplan gesichert! Mehrheit in allen Parlamenten wahrschein- lich— Ratifizierung kaum vor Jahresende Bonn(UP). Der Vertrag über den Schu- manplan wird wahrscheinlich nicht vor Ende dieses Jahres von allen Parlamenten der Mit- Eliedstaaten der Montan- Union ratifiziert sein, geht aus einer Umfrage der United Press in den Hauptstädten der Schumanplan-Länder hervor. In fünf der sechs Union-Staaten ist die Be- ratung des Vertragswerkes in den Parlamen- ten auf die Zeit nach den Sommerferien ver- schoben worden. Nur Belgien scheint den Versuch unternehmen zu wollen, noch vorher die Zustimmung der Volksvertretung zum Schumanplan zu erwirken. Aber selbst wenn die Parlamente dem um- kangreichen Dokument ihre Zustimmung er- teilt haben, werden die Bestimmungen des Vertragswerkes erst in der sogenannten„Nor- Malzeit“ voll wirksam werden, die vermut-⸗ lich nicht vor Mitte 1957 beginnt. Der Ratifi- Zierung schließt sich eine halbjährige Anlauf- zeit zur Bildung der verschiedenen Organisa- kionen an. Dann folgt eine Ubergangszeit von etwa fünf Jahren, in denen alle Maßnahmen beseitigt werden sollen, die einem einheitli- chen Markt entgegenstehen. Trotz dieser Verzögerung kann— 50 läßt die Umfrage in Brüssel, Paris, Rom, Luxem- burg, dem Haag und Bonn Weiter erkennen — mit einer großen, wenn nicht gar einer Überwältigenden Mehrheit für den Schuman- plan gerechnet werden. Das Vertragswerk wird Vorau i allen Mitgliedsparlamen. ten ratifiziert. Eine europäische Probeabstim- Mung fand übrigens statt, als sich das Straßg- burger Huropa-Parlament mit 80 gegen sieben Stimmen bei neun Enthaltungen für den Schu- manplan-Vertrag aussprach. Nur die deut- schen Sozialdemokraten stimmten dagegen. In Bonn gel das Ratiflzierungsgesetz in den nächsten Tagen dem Bundeskabinett 20 und wird dann dem Bundesrat und Bundes- tag übermittelt. Politische Kreise rechnen nicki damit, daß noch vor den Parlamentsferien zine ausführliche Behandlung des Vertrags- Werks im Bundestag erfolgt. Der Hauptausschuß der FDP hat allerdings eine Reihe von Bedingungen aufgestellt, von deren Erfüllung die Ratifizierung des Schu. manplans abhängig gemacht werden soll. Un- ter ihnen befindet sich die Forderung, im Be- reich der chemischen sowie der Eisen- und Reedereien Hapag und Eloyd begnügen sich daher zunächst mit einem sehr bescheidenen Neubauprogramm von 14 Motorfrachtschiffen in einer Größe zwischen 8000 und 10 000 BERT. In dieser Lage erscheint den deutschen Ree- dereien sogar der Betrieb von Frachtenseglern als so anziehend, daß sie dieser Tage zwei Segelschiffe von je etwa 4000 BRT im Aus- land angekauft haben. Wir können also we nigstens wieder Segelschiffsjungen auf großer Fahrt ausbilden. . Zu dem Altsparergesetzentwurf, der seit der ersten Lesung im Bundestag am 22. 2. 1951 dem Ausschuß für den Lastenausgleich vor- liegt, hat die Arbeitsgemeinschaft deutscher Sparkassen- und Giroverbände und Girozen- tralen Vorschläge ausgearbeitet. Sie sollen trotz der schwierigen Haushaltslage des Bun- des die finanzielle Deckung der Altsparerent- schädigung sichern. Der Vorschlag beruht darauf, daß im Lastenausgleich im Laufe der Zeit die Leistungen für Kriegsschädenrenten, Haushaltsentschädigung und andereèe Zwecke sich wesentlich verringern und dadurch bei einem Jahresaufkommen von 1.5—1,7 Milliar- den DM. beträchtliche Mittel für die Sparer entschädigung frei werden. Auf den Anfall dieser freiwerdenden Mittel werden daher Umfang und zeitlicher Ablauf der Sparerent- schädigungsleistungen abgestellt. Die Entschädigungsguthaben der Altsparer sollen frühestens nach 5 Jahren mit jährlich 2 kreigegeben werden. Ihre Verzinsung richtet sich nach dem Zinssatz der zu ihrer Deckung Pestimmten Schuldverschreibungen des La- stenausgleichsfonds und erfordert in den ersten 5 Jahren etwa 35 bis 43 Millionen DM Jährlich und erst im 8. Jahre den Höchstbetrag von 140 bis 173 Millionen DM. Die Tilgungen setzen erst im 9. Jahre mit 36 bis 69 Mil- onen DM ein. 5 Im ganzen beziffert die e sation bei dem vorgesehenen Entschädigungs- satz von 28 V. H. die Entschädigungssumme einschließlich der Ansprüche heimatvertriebe- ner Sparer auf 4,8 Milliarden DM. Da eine Entschädigung nur auf Antrag gewährt wer⸗ den soll, kann nach ihrer Auffasung mit eimer wesentlich geringeren tatsächlichen B anspruchnahme etwa 3 Milliarden DM . Werden .—— Stahlindustrie wieder klare privatwirtschaft- liche Verantwortlichkeiten zu schaf Weitere Eingriff der Alliierten in die deutsche Grundstoffindustrie müsse nunmehr unter- bleiben, nachdem die Bundesregierung„als Zeichen ihres guten Willens“ schon die IG. Entflechtung und die Neugestaltung der Stahl- gesellschaften hingenommen habe. Insbeson- dere müßten die Stahl- und Kohlekontroll- gruppen verschwinden. Die jüngste Entwicklung an der Saar habe die Atmosphäre für die Ratifizierung des Schumenplans nicht verbessert, betonte ein FDP- Sprecher. Das DPS- Verbot und der Brief des französischen Außenministers an den Saar- premier seien vor allem deshalb zu bedauern, weil sie sowohl der Präambel des Schuman- plans als auch der Straßburger Konvention über die Menschenrechte entgegenstünden. Außerdem befänden sich diese Ereignisse in krassem Widerspruch zu dem Briefwechsel zwischen Bundeskanzler Dr. Adenauer und Schuman über die Saar. Schuldenkonferenz am 25. Juni in London Frankreich, Großbritannien und die USA haben der deutschen Bundesregierung die Teinahme an einer internationalen Konfe- renz zur Regelung der deutschen Auslands- schulden vorgeschlagen. Die Schuldenkonfe- renz soll n 25. Juni in London zunächst ohne deutsche Beteiligung beginnen und den Sharakst ter einer„irkormellen Vorbespre- chung“ haben. Nach der Mitteilung der Al- liierten Hochkommission wird die Bundes- 15 erst am 5. Juli an der Konferenz beilnehmen, zu der Belgien, Holland, Schwe- den und die Schweiz Beobachter entsenden Werden. Der Bundes ierung wurden gleich- zeitig von den 3 alliierten Regierungen detail- lierte Vorschläge für das bei der Schulden- konferenz einzuschlagende Verfahren über- Mittelt, die auch den Regierungen der 65 an- deren an einer Schuldenregelung mit Deutsch- land interessierten Staaten zugesandt wur- den. In einem der Bundesregierung zugelei- teten Kommuniqué der Regierungen der drei Westmächte wird schließlich eine Sitzung der interessierten Parteien“ für Herbst dieses Jahres in London vorgeschlagen. Zur Vor- bereitung dieser Sitzung haben die Alliierten 81 Dreimächte kommission für deutsche Schulden eingesetzt, mit der Vertreter Bonns schon ab 5. Juni Vorbesprechungen führen sollen. Die neuen Steuerpläne Kompromiß zwischen Bund, Parlament und Ländern f Das neue Steuerprogramm der Regierung soll nach zuverlässigen Informationen aus Bonn folgende Einzelheiten enthalten: die Um- Satzsteuer wird wahrscheinlich von 3 auf 4,5 Prozent erhöht. Die FDP will diese Erhöhung Allerdings bis zum 31. März nächsten Jahres risten. Die Mineralölsteuer wird ebenfalls erhöht, wodurch der Preis für einen Liter Benzin um zehn Pfennig steigen dürfte. Eine Luxussteuer für etwa 100 bis 150 Gegenstände soll rund 75 Millionen DM erbrimgen. Im Bundesfinanzministerium hofft man offensicht- bei dieser Steuer das Grundprinzip der Sonderumsatzsteuer anwenden zu können. Die ursprünglich vom Kabinett vorgeschla- gene Erhöhung der allgemeinen Umsatzsteuer auf nur vier Prozent ist ebensowenig gebilligt den, wie die von CDU und DP gestützte eine Produktionssteuer einzufüh- ren, des Widerstandes der FDP und des Kabinetts abgelehnt scheint. Weitere Einnahmequellen sollen durch den Fortfall der sogenannten Bagatell-Renten bei der allgemeinen hung der Sozial- Lersicherungsrenten um 25 Pr Geht Sow-ẽe durch Verzicht auf die verbilligte 874-Pfennig-Ziga- rette N Werden. 8 Die zu Zlichen Mittel für den Wohnungs- der ve erbilligte Dieselkraftstoff für privi- gierte Verbraucher und andere besondere Belastungen sollen vom außerordentlichen Haushalt übernommen werden. Dadurch min- dert sich das Defizit im ordentlichen Haushalt Allein schon um rund 2 Milliarden DM. Die FDP setzt sich weiterhin für eine zentrale Bundesfinanzverwaltung und eine Neugliede- rung der Bundesläsder ein, durch beide Maß- nahmen hofft sie rund 3,5 Milliarden DM Ver- Waltungskosten einzusparen. Emil Groß, der Präsident des Gesamtver- bandes de deutschen Zeitungsverleger, wurde in London in den Vorstand des internationa- len Verbandes der Zeitungsverleger gewählt. Ministerpräsident Nehru unterbreitete dem indischen Parlament eine Gesetzesvorlage zur Revision der indischen Verfassung, die es der Regierung ermöglichen würde, gegen Agita- toren vorzugehen. Finnische Bergbausachverständige werden auf Einladung der„akademischen Auslands- stelle“ in Hamburg, in Westdeutschland, Bu- gemburg, Frankreich, Belgien, Holland und Dänemark Bergwerke besichtigen. Truman plante ein Friedensungebo Durch Macarthurs Erklärung hinfällig gewor- den— Collins über Chinablockade Washington(UP). Präsident Truman wollte den Kommunisten in Korea im März einen Waffenstillstand und Aufnahme der Friedensverhandlungen vorschlagen, sagte Ge- neral Collins, der Stabschef der amerikani- schen Armee, vor den gemeinsam tagenden Außenpolitischen und Militär- Ausschüssen des amerikanischen Senats aus. Der Inhalt dieser Friedensproklamation des amerikanischen P denten ist bisher nie ver- Sffentlicht worden. Nach Ansicht der ameri- kanischen Regierung wurde sie hinfällig, da Seneral MacArthur in Uberschreitung seiner Kompetenzen von sich aus seine Verhand- lungsbereitschaft erklärte, gleichzeitig aber in verhüllter Form mit einer Ausweitung des Krieges drohte. In der von Truman im März angefertigten Erklärung wurde darauf hingewiesen, daß die Angreifer in Korea etwa auf das Gebiet 2. rückgedrängt worden seien, von dem aus sie ihren gesetzwidrigen Angriff begonnen hatten, und daß damit das grundsätzliche Ziel, die nordkoreanische und chinesische kommuni- stische Aggression gegen die südkoreanische Republik zurückzuschlagen, erreicht worden sei. Weiter wurde betont, die weiteren Ziele der UN, wWẽie die Vereinigung Koreas und die Bildung einer freien gesamkkoreanischen Re- gierung könnten und sollten ohne weiteres Kämpfen und Blutvergießen erreicht werden. Die chinesischen Kommunisten wurden prak- tisch eingeladen, das Feuer einzustellen und iner Regelung der umstrittenen Fragen auf dem Verhandlungswege zuzustimmen. Die Er- klärung enthielt jedoch die Warnung, daß die UN gezwungen wären, den Konflikt fortzu- setzen, wenn die Chinesen sich weigern soll- ten zu verhandeln. Bei seinen weiteren Aussagen gab Collins zu erkennen, daß eine wirksame Seeblockade des chinesischen Festlandes auch den Häfen Dairen, den sowjetischen Stützpunkt in der Mandschurei, und den sibirischen Hafen Wla- diwostok einschließen. Jede Blockade, die sich auch auf Dairen erstrecke, sei jedoch eine sehr prekäre Maßnahme, und es könne leicht sein, daß Zwischenfälle hierbei einen allgemeinen Krieg nach sich ziehen könnten. Eine Waffen reserve“ Im Waffenhilfeprogramm Präsident Tru- mans für das kommende amerikanische, e nanzjahr ist eine Summe von über 500 UHonen Dollar vorgesehen, mit der im Notfall Kriegsmaterial für Westdeutschland, Spanien, Japan oder Jugoslawien beschafft werden kann. Nach dem Plan Trumans soll von dieser Summe eine„Waffenreserve“ aufgebaut wer den. Die Regierung will die Vollmacht haben, Kfiegsmaterial aus dieser Reserve in die Län- der zu schicken, wo es ihrer Ansicht nach be- sonders nötig ist. Der amerikanische Senat nahm eine Zu- Satzvorlage in Höhe von 6,5 Milliarden Dollar kür das Verteidigungsbudget an. Das Reprä⸗ sentantenhaus hat sie bereits gebilligt. General Eisenhower wird vom Außenpoli- tischen Ausschuß des amerikanischen Repra- sentantenhauses eingeladen werden, über den Stand der europäischen Verteidigungsvorbe⸗ reitungen zu berichten. General Bradley fliegt am 1. Juni nach Paris, um Besprechungen mit General Eisenhower, dem französischen und dem britischen Generalstab und dem amerikanischen Admiral Carney zu führen. Versuche mit der Wasserstoffbombe Washington(UP), Die amerikanische Regierung gab bekannt, daß bei den erfolg- reichen Versuchen mit Atomwaffen auf dem Eniwetok- Atoll im Pazifik auch Experimente durchgeführt wurden, die zur Erforschung der Wasserstoffbombe dienten. Diese Waffe wird, wie Wissenschaftler annehmen, eine tausend- fach stärkere Wirkung als die Atombombe haben. Die Wasserstoffbombe wird Thermo- atombombe genannt, weil eine ungeheure Hitze notwendig ist, um sie bei einer explo- siven Kernreaktion zu entzünden. Die Atomenergie- Kommission baut gegen- Wärtig für 990 Millionen Dollar ein neues, großes Atomwerk in Süd- Karolina auf, um nötigenfalls Tritium in großen Mengen zu er- zeugen, wenn die Versuche mit Wasserstoff- bomben die praktische Brauchbarkeit dieser Waffe ergeben. Der frühere Gestapochef von Ereslan, Op⸗ eln und zuletzt Köln, SS-Oberführer Dr. Em- manuel Schäfer, der sich sechs Jahre lang unter falschem Namen in Kölns eee aufgehalten hatte, wurde verhaftet. Frau Christine Teusch, Kultminister von Nordrhein- Westfalen, hat einen Herzanfall erlitten, Sie wurde in ein Krankenhaus in Sorvxvey eingeliefert. Fran N 8 8 N 63.„„. i ö worden zu sein

Bundesrat stimmt Butterpreiserhöhung zu Verlängerte Fristen für vertriebene Beamte Mindestarbeitsbedingungen sollen festgelegt werden Bonn(UP). Der Bundesrat stimmte einer Erhöhung des Butterpreises auf 6,34 DM je Kilo zu. Die von der Bundesregierung vorge- legte und vom Bundesrat gebilligte Verord- nung sieht ferner die Erhöhung der Milch- Dreise um durchschnittlich drei Pfennig pro Liter vor. Eine von Staatspräsident Dr. temberg- Hohenzollern) vorgeschlagene Sub- ventionierung Butterpreises auf Kosten der Margarine- Subventionierung wurde von Staatssekretär Dr. Sonnemann, dem Vertreter des Bundesernährungsministers, als„unmög- lich und untragbar“ bezeichnet. Auch die an- geregte Begrenzung der Preiserhöhung auf den Werkmilchpreis wurde vom Regierungs- Vertreter abgelehnt, da hierdurch ein fühlba- rer Mehrerlös lediglich einem eng begrenzten Teil der Landwirtschaft zugute käme. Weiter verabschiedete der Bundesrat eine Anderung des„Gesetzes über die Rechtsstel- lung und Versorgung der vertriebenen Beam- ten und ehemaligen Berufssoldaten.“ Danach soll die Frist für die Erfüllung der Einstel- Iungsquote von vertriebenen Beamten bei den RKommunalbehörden von drei Monaten auf ein Jahr verlängert werden. Bei Nichterfüllung sind nach dem Gesetz Ausgleichsbeträge zu zahlen. Dem Gesetz zur Anderung des Tarifver- tragsgesetzes“ wurde zugestimmt? Es wurde jedoch damit eine dringende Mahnung an die Bundesregierung zur baldigen Verabschiedung eines„Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeits bedingungen“ verbunden. Müller(Würt⸗ Jes Ges Adenauer empfing Schumacher Schwebende Tagesfragen erörtert— Auch Bartram beim Kanzler Bonn(UP). Bundeskanzler Dr. Adenauer und der SPD-Vorsitzende Dr. Schumacher hat- ten am Freitagnachmittag in Bonn eine Unter- redung von neunzig Minuten. Nach der ersten Besprechung zwischen dem Kanzler und dem Oppositionsführer seit Unterzeichnung des Schumanplanes und den Landtagswahlen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, ließ Dr. Adenauer der Presse mitteilen:„Es sind ver- schiedene schwebende Tagesfragen erörtert worden.“ Beim Verlassen des Kanzleramtes erklärte Dr. Schumacher auf die Frage eines Presse- Vertreters, eine eventuelle Absetzung der im Bundestage vorgesehenen Saardebatte sei nicht erwähnt worden. Sie werde wohl zu dem vorgesehenen Termin am kommenden Mittwoch vor dem Plenum stattfinden. Wie Dr. Schumacher weiter ausführte, ist ein weiteres Treffen zwischen dem Bundeskanzler und ihm nicht vereinbart worden. 8 Der Ministerpräsident von Schleswig-Hol- stein, Walter Bartram, hatte ebenfalls eine mehrstündige Unterredung mit Bundeskanzler Dr. Adenauer im Palais Schaumburg: Von in- formierter Regierungsseite erfuhr man, daß in erster Linie Flüchtlings- und Grenzpro- bleme sowie die Finanzlage des Landes er- örtert wurden. Kabinett beriet Saar problem Das Bundeskabinett erörterte die durch das Verbot der saarländischen Oppositionspartei geschaffene Lage und beschäftigte sich in die- sem Zusammenhang vor allem mit dem Ein- greifen des französischen Außenministers in die inneren Angelegenheiten des Saarlandes. Bei dieser Gelegenheit wurden auch die Form und der Inhalt einer Regierungserklärung zur Saarfrage diskutiert, die am kommenden Mittwoch durch Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer persönlich oder aber durch den Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, Jakob Kaiser, als Antwort auf eine Interpel- lation im Bundestag abgegeben werden soll. In unterrichteten Kreisen will man wissen, daß in dieser Erklärung eine Wiederherstel- lung demokratischer Verhältnisse und die Be- achtung der Grundfreiheiten an der Saar ge- kordert wird. * Nuschke in der Bundesrepublik Erklärung zum Thema Kirche— SED Nürnberg(UP). Von einer„kompromig- losen“ Haltung der Ost-CDU gegenüber der SED sprach der stellvertretende Ministerprä- sident der Sowjetzone und Vorsitzende der Ost-CDU, Otto Nuschke, der an einer evange- lischen Kirchenbautagung in Rummelsberg bei Nürnberg teilnimmt.„Wir haben den Grund- satz: Wenn wir uns gerauft haben, wollen wir das Raufen nicht in der Offentlichkeit fort- setzen, sondern versuchen, mit den anderen einig zu werden.“ Er sei lediglich als evange- lischer Christ und als Minister für kirchliche Angelegenheiten nach Westdeutschland ge- ommen, sagte Nuschke, da sich die Kirche Über ganz Deutschland erstrecke, gebe es keine Teilung. In der Sowjetzone sei der Staat noch miemals disziplinarisch gegen die Kirche vor- gegangen.„Es kann natürlich einmal einen Grtlichen SED- Häuptling geben, der seinem Pfarrer auf die Bude rückt. Das soll es aber aguch woanders geben“, erläuterte Nuschke. Allerdings hätten Vertreter der Kirchen in der Ostzone verschiedentlich geäußert, daß sie mit der russischen Besatzungsmacht besser auskämen als mit der SED-Verwaltung. Nuschke behauptete, daß in Westdeutschland „die demokratischen Grundsätze zerrissen“ worden seien, weil man die„Volksbefragung“ verboten habe.„Es ist ein Jammer“, sagte er, „daß sich die Deutschen nicht untereinander Lerständigen wollen und dazu die Siegermächte benötigen.“ Im übrigen lehnte der Ostzonen- Minister eine Stellungnahme zu politischen Fragen ab. 4 Der britische Kriegsminister Strachey be- sichtigte in Düsseldorf und Dortmund briti- sche Besatzungseinheiten. Am Donnerstag weilte er im Sennelager. Der Verteidigungsminister Portugals hat sich nach Madrid begeben, um mit zuständigen spanischen Behörden Fragen der gemeinsa- men Verteidigung der Iberischen Halbinsel zu besprechen. Die Arzte Grompko Stel ein Ultimatum Atlantikpakt und Us-Stützpunkte„müssen“ auf die Tagesordnung Paris(UP). Der Sowzet-Delegierte Gro- myko stellte auf der Freitagsitzung der Au- Benminister- Stellvertreter die ultimative For- derung, die Fragen des Nordatlantikpaktes und der amerikanischen Stützpunkte in Eu- ropa müßten in die Tagesordnung der ge- planten Außenministerkonferenz aufgenom- men werden, wenn die Konferenz überhaupt stattfinden soll. Der britische Delegierte Davies bezeichnete Gromykos Forderung als„Ultimatum“, das die Westmächte nicht annehmen könnten Davies sagte später:„Gromyko ließ uns er- kennen, daß das eigentliche Ziel der Sowjet- union darin besteht, die Verteidigungsbe- mühungen der Westmächte anzugreifen und zu untergraben, und nicht eine Besserung der Beziehungen der vier Großmächte her- beizuführen“. Das Schicksal der Konferenz liege jetzt in Moskau. Gromyko lehnte es im Verlauf der Sitzung ab, seine Ausführungen näher zu erläutern Ole Sitzung, die drei Stunden und 20 Minu- ten 8 dauert hatte, wurde auf Vorschlag des kranzösischen Delegierten Parodi auf Montag vertagt. Eisenhower zurück Der Oberbefehlshaber der atlantischen Streitkräfte. General Eisenhower, ist aus Norwegen wieder nach Paris zurückgekehrt. Die Tschechoslowakei hat die französische Reglerung davon unterrichtet, daß der bis- derige tschechoslowakische Botschafter in Pa- tis, Adolf Hoffmeister, nicht auf seinen Po- sten zurückkehren wird. Ein Nachfolger Hoff- meisters ist bisher nicht ernannt worden. Besorgniserregender Zustand Pétains IIe d' Leu, Frankreich(UP). Der 95 Jahre alte Marschall Pétain leidet am„Altersbrand“ einem fortschreitenden Gewebezerfall, der sei- aen rechten Unterschenkel angegriffen hat. sollen festgestellt haben, daß es aicht möglich ist, Pétain in seinem derzeitigen Zustand aufs Festland in ein Krankenhaus zu oringen. Der Gewebezerfall ist durch Blut- tauungen im rechten Unterschenkel entstan- den. Er schreitet normalerweise nur langsam kort und braucht in kurzer Zeit keine tödlichen Folgen zu haben. Angesichts der Schwäche Pétains wird sein neues Leiden dennoch für besorgniserregend gehalten. Der Marschall hat das Bett nicht mehr verlassen, seit er vor einem Monat schwer erkrankte und schon auf- gegeben worden war. Gleißner contra Körner Die österreichischen Präsidentenwahlen Wien(UP). Am Sonntag findet in Oster- reich eine Stichwahl zur Ermittlung des neuen Bundespräsidenten statt, da am 6. Mai keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhielt. Nur die beiden Bewerber, die beim ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich ver- einigten, stehen diesmal auf der Liste. Es sind dies: Heinrich Gleigner, der Landeshaupt- mann von Oberösterreich und Kandidat der österreichischen Volkspartei, und der Sozialist Theodor Körner, ein 78 Jahre alter Genera] a.D. und jetziger Bürgermeister von Wien. Allgemein wird erwartet, daß Gleigner mit einer knappen Mehrheit von 100 000 oder 200 000 Stimmen gewinnen wird. Die Anhänger des ehemaligen Präsident- schafts kandidaten Breitner, der am 6. Maj 660 000 Stimmen erhielt, sind angewiesen worden, für Gleigner zu stimmen, um die Bil- dung einer marxistischen„Volksfront“ zu ver- hindern. Man nimmt an, daß die Anhänger Gleißners den Ausschlag geben werden. Die Kommunisten wollen jetzt den Sozialisten Körner unterstützen. Bei Beginn des Wahlkampfes waren die Parteien übe reingekommen, Fairness und Zu- rückhaltung zu üben. Diese Abmachung gilt längst nicht mehr, und so kam es in dieser Woche zu einem blutigen Zusammenstoß zwi- schen Plakate klebenden Volksparteilern und Sozialisten und Kommunisten, bei dem es mehrere Verletzte gab. Hauptthema der Wahl- propaganda der Volkspartei ist die angeblich drohende Allianz zwischen Kommunisten und Sozialisten. — Schumanplan„kein gangbarer Weg“ Schumacher polemisiert gegen Bonn und die Hohen Kommissare Gelsenkirchen(UP). Auf einer Konfe- renz von 1000 sozialdemokratischen Gewerk- schaftlern äußerte der SPD-Vorsitzende Dr. Schumacher erneut die Ansicht, der Plan kür die europäische Montanunion schaffe eine Marktordnung,„die darauf gerichtet ist, die Konkurrenzfähigkeit Deutschlands auszuschal- ten.“ Schumacher wandte sich in scharfer Form gegen das Memorandum der Bundesre- sierung vom 13. März 1951, das in seinem „freiwilligen Anerbieten“ noch weit über Alle Forderungen hin ausgehe. Das Weisungs- recht der vorgesehenen Hohen Behörde droht die Sozialisierungsbestrebungen der deut- schen Arbeiterschaft zu Fall zu bringen. Der Schumanplan bedeutet den Versuch, das Pen- del der Entwicklung bei dem heutigen Aus- gahmezustand festzuhalten.“ Andererseits legte der SPD-Vorsitzende ein „Bekenntnis“ zum Westen ab, indem er sagte: „Bei den gegenwärtigen Spantnumngen Zwischen Ost und West ist Deutschlands Platz auf der westlichen Seite. Dabei dürfen jedoch die Er- innerungen an den Schrecken nicht zum Prin- zip der Neuordnung werden. Man ist nicht positiv, wenn man alle alliierten Sieger wünsgbe akzeptiert und man ist nicht nega- tiv, wenn man an die Interessen des eigenen Volkes denkt.“ Dr. Schumacher schloß mit der Feststellung, daß der Schumanplan nach aus- ländischem Urteil als eine Sicherung der alli- jerten Ansprüche auf deutsche Kohle und Ei- sen zu werten sei. Der Plan sei entscheidend durch den amerikanischen und französischen Hohen Kommissar gestaltet worden. In einer Entschließung nannte die Konfe- renz den Schumanplan„keinen gangbaren Weg zum Ziel einer europaischen Zusammen- arbeit“. Die Konferenz gab ihrem Bedauern Ausdruck, daß die Bundesregierung„ihrer Verpflichtung zur sachlichen Auseinanderset- zung mit den wirtschaftlichen und politischen Argumenten der Sozial demokratischen Partei sowie zur Unterrichtung des deutschen Volkes nicht nachgekommen“ sei. Die Düsseldorfer Geschäftsräume der VVN. des„Demokratischen Frauenbundes“, der FDJ und der„Gesellschaft für deutsch- sowjetische Freundschaft“ sind versiegelt worden. Poli- zeibeamte hatten in den vorübergehend be- setzten Büros verbotenes Propagandamateria! zur„Volksbefragung gegen die Remilitarisie- tung“ gefunden. Neue Wege bei der Volksbefragung Offenes Stimmabgabe in Ostberlin propagiert Berlin(UP). Zur Sicherung eines über- Wältigenden Ja- Ergebnisses der kommuni- stisch gelenkten Volksbefragung wird jetzt im sowjetischen Sektor Berlins die offene Stimmabgabe“ propagiert. Wie aus Kreisen des Ostmagistrats verlautet, sollen jetzt die Hausobleute in ihren Bezirken Stimmung für „spontane Entschließungen“ unter den Mie-⸗ tern machen. Wie Augenzeugen berichten, zeigte die Bevölkerung bisher für die seit einer Woche ausliegenden Wahllisten sehr wenig Interesse. Alle Geschäftsleute, die in Westberlin woh- nen und ihr Geschäft im Ostsektor haben, sol- len nach einer neuen Verordnung der Finanz- behörde des Sowietsektors künftig grundsätz- lich in die höchste Steuergruppe, ohne Be- rücksichtigung des Familienstandes oder sozia- ler Belange, eingereicht werden. Das soll dazu dienen, verlautet aus dem Ostberliner Lan- desflnanzamt, die Betroffenen durch Steuer- druck zur Aufgabe ihrer Geschäfte zu zwin- gen oder auflaufende Steuerrückstände als Vorwand zur Enteignung zu benutzen. In einem Spionageprozeß vor dem US- Di- striktgericht in Nürnberg wurde die 28jährige Tschechin Anna Talaskova zu vier Jahren Ge- kängnis verurteilt. 60 000 Chinesen bei Inje eingeschlossen Alliierte überall im Gegenangriff— Völlige Verwirrung unter den Roten. TOKIO(UP). Die an allen Stellen der UN- Front in Korea zum Gegenangriff übergegan- genen Streitkräfte der UN bildeten ver- schiedene große Kessel um zurückflutende kommunistische Truppen und überschritten bei diesen Unternehmungen den 38. Breiten- grad an weiteren Stellen. In der Gegend der Stadt Inje an der Ost- Hlanke der Mittelfront gelang den UN-Trup- pen die Einkesselung von etwa 60 000 Mann zweier chinesischer Armeekorps, die bei der Zweiten Frühjahrsoffensive der Kommuni- sten über 30 Kilometer nach Südkorea ein- gedrungen waren. Die Zange um die chinesi- schen Streitkräfte wurde gerade an der Stelle gebildet, an der vor nur einer Woche mas- sierte kommunistische Streitkräfte bei ihrem Durchbruch die gesamte alliierte Front be- droht hatten. an der Westfront sollen südkoreanische Truppen, die von amerikanischen gepanzer- ten Einheiten unterstützt werden, den 38. Breitengrad bei dem Imjin-Fluß erreicht, je- doch nicht überschritten haben. Nur an wenigen Stellen leisteten die Chi- nesen den vordringenden UN- Truppen Wi- derstand. Doch kam es bei der Kesselbildung don Inje zu einigen äußerst erbitterten Ge- fechten, in denen die Chinesen versuchten, sich den Rückzugsweg offen zu halten. Von dem Frontabschnitt östlich von Ui- jongbu wird die Umzingelung von etwa zwei Kompanien chinesischer Kommunisten ge- meldet, für die es keine Hoffnung auf Ent- tinnen geben soll. Generalleutnant van Fleet, der Kommandeur der 8. US-Armee erklärte, der 38. Breitengrad werde bei den augen- blicklichen Offensivunternehmungen der UN- Truppen nicht beachtet. Aus Aufklärungsberichten der UN- Luft- Streitkräfte geht hervor, daß sich die Kom- munisten im rückwärtigen Armeegebiet in völliger Verwirrung befinden. Alle Straßen Selen verstopft. Keine der sonst allgemein üblichen Tarnungsmaßgnahmen gegen Luft- Arugriffe werde noch eingehalten. In pani- schem Schrecken führen die Lenker der Last- kraftwagen einfach über die auf den Straßen flüchtenden Soldaten hinweg. Erfolge gegen Vietminh-Rebellen Saigon(UP). Fremdenlegionare und Viet- nam- Truppen, die von Jagdfliegern und Am- phibienjeeps unterstützt wurden, haben das Thapmuoi-Gebiet, 65 km westlich Saigon, von kommunistischen Vietminh-Rebellen gesäu- bert. Auch nordwestlich von Hanoi und in Mittel-Vietnam waren Operationen gegen die Roten erfolgreich. Chinesische Intervention in Burma? Vorwand: 10 000 Tschiangkaischek- Soldaten London(OP). Verschiedene Anzeichen deuten darauf hin, daß Rotchina Vorbereitun- gen zu einer Intervention in Burma trifft. Nach Berichten des britischen Geheimdienstes sind rotchinesische Stabsoffiziere in Nord- burma identifiziert worden, die versuchten, die Bevölkerung zur Rebellion gegen die bur- mesische Regierung zu gewinnen. Außerdem beschuldigt die Pekingregierung den burmesi- schen Ministerpräsidenten wiederholt, bewaff- nete Nationalchinesische Streitkräfte in sei- nem Lande zu beherbergen. Es handelt sich dabei um etwa 10 000 nationalchinesische Sol- daten, die nach Zusammenbruch der Armeen Tschinangkaischelks in dem nordost-burmesi- schen Gebiet, das an die chinesische Provinz FVunan angrenzt, Zuflucht suchten. „Das burmesische Volk“ heißt es in einer Meldung des rotchinesischen Nachrichtendien- Sstes,„Kann nicht länger mit ansehen, wie ihr Land zu einem militärischen Stützpunkt gegen das große chinesische Volk ausgebaut wird.“ dazu angetan, die Bundesregierung FD a erstrebt Stärkung des Bundes Frankfurt(UP). Im Namen der FDP- Fraktion forderte ihr Vorsitzender August Martin Euler, auf einer Pressekonferenz in Frankfurt eine weitere Stärkung der Kompe- tenz des Bundes gegenüber den Ländern durch Ausbau von sechs verschiedenen Bundesver- waltungen. Die zunehmenden weltpolitischen Spannungen hätten auch steigende Anforde- rungen an die Volkswirtschaft des Bundes zur Folge und erforderten eine starke Konzentrie- cung der politischen und wirtschaftlichen Lei- stungsfähigkeit. Euler verwies dabei auf die zunehmenden Verteidigungslasten und die Angleichung von Löhnen und Gehältern an die Preise. Die Fraktion der FDP habe verschiedene Anträge vorbereitet, von denen vier bereits dem Bundestag zugeleitet worden seien. Mit der vorgeschlagenen Errichtung einer Bundes- kinanzverwaltung und eines einheitlichen Ver- anlagungssystems könnten nach vorsichtigen Schätzungen von Fachleuten zusätzlich minde- stens 1,5 Milliarden aufgebracht werden. Eine Bundesversorgnungsverwaltung sei dringend erforderlich, um die berechtigten Ansprüche der Kriegsopfer zu befriedigen. Die Behand- lung der Rentenanträge bezeichnete Euler als Skandalös“. Durch eine Bundesarbeitsverwaltung könn- ten nach Ansicht des Bundesarbeitsministers Storch mindestens 300 Millionen DM jährlich gespart werden. Die augenblickliche Situation in den Landesarbeitsverwaltungen sei„him- melschreiend“. Auch eine Bundesvertriebenen- Verwaltung sei angesichts der katastrophalen Situation und der geringen Fortschritte des Flüchtlingsausgleichs zwingend notwendig. Für eine Bundespolizeiverwaltung trete die FDP schon deshalb ein, um eine schnelle und starke Abwehr gegen die kommunistische In- kiltration zu garantieren. Schließlich empfahl Euler noch die Schaffung einer Bande woe bank. Widerstand gegen Zeitungsverbot Zusammenstoß im Frankfurter KP-Haus Frankfurt a. M. Eine Alarmbereitschaft der Frankfurter Polizei mußte die Arbeiter and Angestellten der„Sozialistischen Volks- zeitung“, die unter Führung des kommunisti- schen Bundestagsabgeordneten Oskar Müller in das Gebäude des verbotenen RPD- Blattes eingedrungen waren, aus dem Haus entfer- nen. Dabei wurde laut Darstellung der Polize 92 ein Arbeiter verletzt, der Widerstand geleiste hatte. Kommunistische Sprecher erklärten A einer Pressekonferenz in Frankfurt, dag man sich der Anordnung der hessischen Regierung auf keinen Fall fügen und die SVZ unter allen Umständen weiter erscheinen lassen wolle. 4 Monate Gefängnis für Remer Wegen übler Nachrede Verden(UP). Die Zweite Große Straf- kammer des Landgerichtes Verden/ Aller ver- urteilte den zweiten Vorsitzenden der„Sozia- listischen Reichspartei“, den früheren General- major Ernst Remer, wegen übler Nachrede gegen Mitglieder der Bundesregierung zu vier Monaten Gefängnis. Der Staatsanwalt hatte sieben Monate beantragt. Landgerichtsdirektor Dr. Parey wies in der Urteilsbegründung darauf hin, daß in der Au- erung Remmers, er sei bereit, den grauen Rock sofort wieder anzuziehen, wenn sämtliche Bundesminister sich hinter dem eisernen Vor- hang als Fallschirmjäger absetzen ließen, der Vorwurf der Feigheit liege. Diese Außerung sei eine Beleidigung. Außerdem habe der An- geklagte es als Tatsache hingestellt, daß sich, die Bundesregierung für den Fall eines kom- munistischen Einmarsches Ausweichquartiere in London besorgt habe. Dies Behauptung sei in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Mit der Außerung, daß der Bundeskanz- ler oder die Bundesregierung Befehlsemp- fangsstelle der Alliierten sei, habe Remer dem Bundeskanzler und der Bundesregierung eine herabwürdigende Stellung unterschoben, da sich die Bundesregierung immer bemüht habe, Verhandlungen mit den Westmächten zu führen. Der Anklagepunkt, daß Remer behauptet hätte; die deutsche Jugend würde nur deshalb den Westalliierten als Soldaten angeboten, um die Ministersessel in Bonn 2u halten, wurde fallengelassen, da die Zeugen- aussagen zur Begründung der Anklage nicht gAusreichten. Insgesamt wurden 25 Zeugen ver- nommen. Der Verteidiger hatte für Remer als Partei- führer das Recht zur Kritik in Anspruch ge- nommen und Freispruch gefordert. Remer warnte in einem Schlußwort das Gericht da- vor,„ein politisch gewünschtes Urteil zu spre- chen“. Erfassung aller Hochseeschiffe Im Falle eines„Notstandes“ der Atlantik- mächte London(OP). Die Organisation der At- lantikpaktstaaten NATO) gab in London einen Plan bekannt, wonach alle Mitglieder des Paktes bei drohender Kriegsgefahr die Hoch- seeschiffe ihrer Handelsflotten einer gemein- samen Behörde unterstellen sollen, Diese Be- hörde soll den Schiffsraum entspréechend den gemeinsamen Bedürfnissen Zzuteilen. Die Schiffahrtsbehörde soll zwei Büros un- terhalten: eines in Washington für die Schif- fahrt in der westlichen Hemisphäre und eines in London für die östliche Halbkugel. Sie soll erst im Falle eines allgemeinen „Notstands“ gebildet werden. Dem Atlantik- Pakt nicht angehörende Staaten sollen dann eingeladen werden, der Behörde beizutreten. BO mben in Dublin Zwei Männer warfen am Donnerstagabend in die Keller der, britischen Botschaft eine Bombe. Der Sachschaden soll aber nur gering sein. Irische Polizisten wurden bei der Ver- kolgung der flüchtenden Attentäter beschos- Sex!. Der Chef der dänischen Zivilverteidigung, Arthur Dahl, hat eine Reise nach Holland und Frankreich angetreten, wo er Fragen der zivi- len Verteidigung besprechen will. g Der britische Kriegsminister Strachey ist in Triest eingetroffen, um die britischen 85 t- cungstruppen dort zu„ 8 a 9 1 8