LHA FER E NFF AF Erscheint: montags, mittwochs, freitags und samstags. Frei Haus 1.90, im Verlag abgeholt 1.70, durch die Post 1.70 zuzgl. Zustellgeld. Einzelnummer 15 Pfg. Süddeutsche Heimatzeitung für Mannheim-Seckenbheim und Umgebung Anzeigenpreise: die 6 gespaltene Milli- meterzeile 15 Pfg.— reisliste Nr. 1) Abbestellungen können nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen werden Nr. 128 Samstag, den 11. August 1951 3.751. Jahrgang 2 Es geht um die rechte Flanke Von Martin Bethke Aus dem Wirrwarr der Erkenntnisse, Mig- verständnisse und Verständigungen schalen sich zur Zeit zwei miteinander konkurrierende Aufmarschpläne heraus: der amerikanische und der britische.. zumindest für die rechte, Flanke Europas. Beide suchen Versäàumnisse zu überwinden, die bei dem einen auf man- gelnden räumlichen und geschichtlichen Er fahrungen beruht haben. Die Amerikaner ha- den wenigstens den Vorteil der Naivität, der sie unbefangen begangene Fehler einsehen läst, auf die sie in der Praxis immer wieder gestoßen werden— die Engländer Aber, von genen eine Legende wissen Will, dag sie ohne langes Vorausdenken sehr gewandt ein System der Aushilfen des Augenblicks zu benutzen verstünden, zeigen zwar eine in dunklen Stunden großartige Sturheit, aber keineswegs mmer eine Voraussicht, die den Weg in das Dunkel selbst zu vermeiden weiß; und das ist nicht immer bekömmlich. Die USA verhandeln unbekümmert um dogmatische Abneigung mit Franco, nachdem Sie einmal erkannt haben, daß das Mittel- meer und Afrika durch pyrenàische Stütz- punkte an Abwehr- wie Offensivkraft ge- Wirmen und daß die Ausstrahlungen davon bis zum Nahen Osten reichen werden. Sie haben ungeachtet britischer und französischer Verstimmung ihren„Kreuzzug in Europa“ auch für dessen letzten Westlichen Teil ab- gebaut in der richtigen Erkenntnis, daß für Franco recht bleibt, was Tito billig ist. Denn der Caudillo steht der liberalen Welt kaum terner als der rote Marschall, der sich betont 2 Lenin bekennt. Die marokkanischen Stützpunkte(fünf neue WUrden vertraglich übertragen, die ersten beiden der insgesamt neun geplanten be- zogen) finden ihr spanisches Gegenüber, wie die libyschen ihr italienisches, Cypern und Kreta werden durch die attischen Inseln er- ganzt und die Türkei stellt die anatolischen Vorposten, die binnen Stunden für große Ge- schwader aufnahmebereit sind. Der Rück- halt in der Tiefe im nahöstlichen Randgebiet ist der große Flughafen d' Haran in den saudi- arabischen Wüsten(zwei und drei Flugstun- den von Kaukasus und südlichem Ural ent- fernt); die britischen Stützpunkte in Aden, Hadramaut, Irak, Jordanien und Bahrein sind natürlich eine Auffüllung dieses Netzes. Die Amerikaner haben aber auch Möglichkeiten — Über mre Einflüsse in Belgisch-Rongo und TLäberia— zu weiterer Verdichtung. N In England ist man sichtlich betroffen über die amerikanische Befehlsübernahme in Ge- bieten, die als ureigenste britische Einfluß- Sphäre angesehen worden ist. Daher hat London so darauf gedrängt, wenigstens im östlichen Mittelmeer die Kommandogewalt übertragen zu erhalten, Hngland ist in letzter Zeit aktiver geworden. Dabei hat es aller- dings die Türken durch die Zurückweisung ihrer Teimahme am Atlantikpakt, Frankreich und Italien durch die syrische und libysche Politik Verärgert; Agypten verlangt den Ab- zug britischer Truppen, und mit König Ab- gullah ist der aktivste Verbündete verschwun- den, Südafrika muß sehr vorsichtig behandelt werden, sowohl in der Rassenfrage, wie auch in der Bildung des rhodesischen Gegen- domimions, Weil es sonst die einzigen— ent- fernten und zuverlässigen— Freunde Groß- britanniens: Australien und Neuseeland nicht ergänzen würde. Zunächst jedenfalls ver- sucht es, den Amerikanern jeden Grund zu nehmen, sich federführend in die afrikani- schen Verteidigungsfragen einzuschalten, und sein Führungs- Erstgeburtsrecht zu sichern. Im August soll eine afrikanische Verteidi- gungskonferenz in Nairobi stattfinden. zu der Frankreich, Italien, sogar Spanien, Por- tugal, Südafrika, Agypten, Abessinien, Sudan, Rhodesien und Läberia eingeladen worden sind. Agypten hat aber bereits erklärt, es Setze sich mit dem England, das seine natio- nalen Rechte mißachte, nicht an einen Tisch. Oune das Nil-Königreich können aber weder Afrika noch der Nahe Osten WIrksam ver- teidigt werden, ohne seine Zustimmung kön- nen außerdem nicht, wie geplant, Common- wWealth-Truppen in der Kanal-Zone statio- miert werden. Daher rührt auch Wohl das Angebot Trumans, Harriman nach Kairo zu Die Amerikaner, zufrieden, wenn ihnen die Verantwortung für die Verteidigung eines welteren riesigen Raumes nieht auch noch aufgebürdet Wire, werden die Engländer so- lange gewähren lassen, als sie Erfolg haben — oder nichts bei ihren Verhandhingen Her- Bedenkliche Krise der Bonner Kodlition Blücher wollte Adenauer besuchen— Der Kanzler winkt ab— FDP und DP stellen Bedingungen Bonn(UP). Vizekanzler Blücher hat sich überraschend entschlossen, Bundeskanzler Dr. Adenauer auf dem Bürgenstock in der Schweiz aufzusuchen, um mit ihm Unstimmigkeiten unter den Koalitionspartnern wegen der Ver- handlungen des Kanzlers mit der DGB-Dele- gation zu erörtern. Vizekanzler Blücher hat für kommenden Mittwoch seinen Besuch auf dem Bürgenstock telegrafisch angekündigt. Der Bundeskanzler antwortete mit einem Te- legramm, in dem ex mitteilte, er werde be- reits Mitte der nächsten Woche vom Bür- genstock abreisen, so daß sich eine Fahrt des Vizekanzlers nicht lohnen würde. Der Vizekanzler hält nach Angaben gut un- terrichterter Kreise eine gemeinsame Aus- sprache aller Koalitionspartner mit dem DGE Vor einer endgültigen Entscheidung über des- sen Forderungen für notwendig, ufn nicht eine Gefährdung der Regierungskoalition heraufzubeschwören. Die Ankündigung einer Reise nach dem Bürgenstock folgte einer mehrstündigen Beratung mit Dr. Hans Müh- jenfeld, dem Fraktionsvorsitzenden der Deut- schen Partei im Bundestag. Mühlenfeld sprach sich gegenüber einem UP- Vertreter gegen „einseitige Verhandlungen“ aus und erklärte, der Fortbestand der Roalition könne durch ein derartiges Verfahren ernstlich gefährdet werden.„Wenn der Kanzler Wert auf die Er- haltung der Roaliton legt, dann muß er eine solche Wiederholung unter allen Umständen vermeiden. Meine Partei wird jedenfalls in einem solchen Fall nicht mehr mitmachen.“ Die Bundesregierung hat nach Auffassung Mühlenfelds das auszuführen, was das Par- lament beschließt. Das gelte nicht nur für Arbeitnehmers, sondern auch für Arbeitgeber- organisationen und andere Berufsverbände. Wie verlautet, ist man in Kreisen der FDP- und DP-Bundestagsfraktion überrascht, daß der Kanzler den Beratungen mit dem DGE auf dem Bürgenstock nur Vertreter seiner eigenen Fraktion, der CDU, hinzugezogen at. Am Freitag weilten sechs CDU-Abgeord- nete unter Führung von Dr. von Brentano beim Kanzler. Gegen den Schumanplan? Dr. Mühlenfeld erklärte dem UP- Vertreter, dag die FDP und die DP dem Schumanplan nicht mehr zustimmen werden, wenn die Ruhrbehörde weiterhin auf ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der deutschen Forderung, die Kohlenexportquote herabzusetzen, be- stehe. Vizekanzler Blücher unterrichtete den Bun- deskanzler in einem Brief auch über seine Absicht, eventuell aus der Ruhrbehörde aus- zuscheiden. Der Minister führte aus, daß er sich nicht imstande sehe, dieser Behörde Wei- ter anzugehören, wenn sie ihren Standpunkt eziiglich der Kohleverteilung micht im Sinne der deutschen Wünsche revidiere. Er ersuchte den Bundeskanzler, möglichst bis zum 15. September Klarheit in dieser Frage zu schaf- ren und ihn als Leiter der deutschen Delega- tion abzulösen, da er persönlich micht mehr inn der Lage sei, unter solchen Umständen Verhandlungen zu führen. l Dr. Adenauer wird am 20. August seine Arbeit in Bomm wieder aufnehmen. Wie das Bundespresseamt mitteilte, wird der Kanzler den Bürgenstock wahrscheinlich schon einige Tage vorher verlassen und We im vergan- genen Jahr in Etappen zurückreisen. In Kreisen des Bundeskanzleramtes machte man darauf aufmerksam, daß die Regierungs- und Parlamentsferien praktisch beendet seien, weil inzwischen nicht nur der Kanzler auf dem Bürgenstock voll arbeite, sondern auch in Bonn in Zahlreichen Konferenzen die Pro- bleme vordiskutiert werden, deren Lösung nach Wiederaufnahme der parlamentarischen Arbeit vordringlich ist. Im Vordergrund die ser Besprechungen stehen Fragen der Wirt- schafts- und Finanzpolitik, darunter die Koh- lenlage, die Besatzungskosten, sowie die Ein- gliederung Berlins in die Finanzwirtschaft des Bundes. auskommt. Die Anstrengungen beider Sy steme verzahnen sich noch nicht, es gibt noch keine mittelmeerisch-afrikanisch-nahöstliche Verteidigungsgemeinschaft trotz operativen Gedankenaustausches und mittelmeerischer kombinierter Manöver. Die Türken mit über 30 Divisionen werden wahrscheinlich erst in Monaten wirklich angegliedert werden, und an eine bessere Gliederung der bestehenden nahöstlichen Paktsysteme ist noch nicht zu denken(Arabische Liga, Pakt der Saidabad- Staaten: Türkei, Iran, Irak, Afghanistan, eng- lisch- und kranzösisch- türkisches Bündnis), sie sind militärisch wenig wert, ganz Abgese- hen von der noch ausstehenden Versöhnung von Arabern und Israelis, die 800 000 ver- triebene Palästina-Araber trennen. Die An- gelsachsen müssen sich zunächst einmal selbst einigen über das, Wẽas sie in diesen Ràumen wollen und durchsetzen könmen. Das Bundeskabinett behandelte i das Abkommen über die Verwaltung ens von Kehl, sowie eine von Bundes minister Dr. Dehler vorgelegte Note an den amerikanischen Hochkommissar Mecloy der die Bundesregierung darauf aufmerksa machen will, daß es durch das Verhalten der Arhlerikenischen Behörden in Württemberg- Baden bisher nicht möglich gewesen sei, ge- Seri den früheren Feldwebel Otto Keppelen vor einem deutschen Gericht ein Verfahren eEimzuleiten. Keppelen Wird beschuldigt, in emem amerikanischen Kriegsgefangenenlager bei Marseille zahlreiche Lagerinsassen miß- Handelt zu haben. Auch die Frage der Spesenbesteuerung Würde erörtert. Nach Mitteilung eines Regie- rungssprechers wird der Bundesfinanzmini- ster einen neuen Verordnungsentwurf vorle- gen, der jedoch die Abänderungswünsche des Bundesrates, die vor allem in dem Verzicht auf namentliche Angaben über die Bewirtung von Geschäftsfreunden gipfeln, nicht verwirk- licht. Hinsichtlich der Buttereinlagerung ver- trat das Kabinett die Ansicht, daß unter al- len Umständen versucht werden müsse, die Buttervorräte von jetzt 25 000 Tonnen auf 30 000 Tonnen zu erhöhen. DGB warnt vor Optimismus Keine Bekanntgabe des Gesprächsinhalts Düsseldorf(OP). Der Deutsche Ge- werkschaftsbund wandte sich gegen„über- triebene optimistische Darstellungen! der Besprechungen zwischen Bundeskanzler Aden- auer und der DGB-Delegation auf dem Bür- genstock, durch die der Eindruck entstshen Könmte, als ob die Erklärung des DGB-Bun- desvorstandes über das Ausscheiden der Ge- Werkschaften aus den wirtschaftspolitischen Gremien gegenstandslos geworden sei. Die nach Düsseldorf zurückgekehrten De- legationsmitglieder des DG zeigten sich je- doch über das Ergebnis der Besprechungen im allgemeinen befriedigt. Mit Genugtuung Wird die freundschaftliche Atmosphäre der Unterhaltung mit dem Bundeskanzler und die Tatsache, daß sich Dr. Adenauer den ge- Werkschaftlichen Wünschen gegenüber auf- geschlossen zeigte, vermerkt. Die Gesprächs- Partner seien übe reingekommen, im Interesse des Weiteren guten Ablaufs der Besprechhm- gen Einzelheiten über die Verhandlungen Auf dem Bürgenstock nicht bekanntzugeben. Schäffers Bemühungen gescheitert Keine Herabsetzung der Besatzungskosten Hochkommission verlangt neue Steuern Bonn(ZsEH). Die Hochkommission hat sich nicht bereit gefunden, dem Antrag des Bun- desfinanzministers auf Senkung der Besat- zungskosten zu entsprechen, verlautet von unterrichteter Seite in Bonn. Die diesbezügli- chen Bemühungen Schäffers müßten daher endgültig als gescheitert angesehen werden. Der Bundesfinanzminister hatte den Al- lierten mitgeteilt, daß ein Betrag von 636 Milliarden DM für die Ausgaben der Be- Satzungsmächte von der Bundesrepublik nut aufgebracht werden könne, wern gestattef werde, davon 1,6 Milliarden in den auheror- dentlichen Haushalt zu übernehmen und durch Kredite abzudecken. Die Hochkommission hat diesen Antrag abgelehnt und den Bundesfi- mamzminister wissen lassen, daß sie die Kufbrin- gung der Besatzungskosten durch neue Steu- ern erwarte. Minister Schäffer, der die dadurch entstan- dene Situation am Freitag mit dem Bundes- kabinett und Vertretern der Koalitionspar- teien besprach, wird Wahrscheinlich am Wo- chenende sich auf den Bürgenstock begeben, um Bundeskanzler Adenauer zu unterrichten. Neue Vorschläge für die Wiederaufnahme des Interzonenhandels und die Wiederher- stellung des freien Warerwerkehrs zwischen Westberlin und dem Bundesgebiet sind jetzt von einem Sachverständigenausschuß auf dem Petersberg ausgegrbeifet worden. Diese Vor- schläge, deren Inhalt noch geheimgehalten Wird, sollen in ihren Grundzügen bereits vor einiger Zeit mit Vertretern der Ostzone er- örtert worden sein. Dabei sei der Eindruck entstanden, die östlichen Verhandlungspart- ner würden sich diesen Anregungen nicht widersetzen. Die Eisenbahnverwaltung im Berliner So wjetsektor hat zum ersten Male seit einigen Wochen Westberliner Exportfirmen aufgefor- dert, Güter zur Verschickung nach West deutschland anzuliefern, da wieder„genü- gend Wagen bereitstehen“. Eisenhower auf Deutschlandreise General Eisenhower wird sich am Samstag zusammen mit seiner Frau auf eine neun tägige Reise durch Deutschland begeben. In Fürstenfeldbruck, auf dem Rhein-Main-Flug- hafen, im Gebiet von Mainz— Kaiserslautern und in der Umgebung von Mannheim wird er Einheiten der Atlantikpaktstreilkräfte be- e sichtigen.. 8 „Deutsche Heimat im Osten“ in Stuttgart Wer sich gelegentlich Gedanken darüber macht, was wir mit den deutschen Gebieten hinter dem„Eisernen Vorhang“ Verloren ha- ben, der denkt, sofern er nicht nur Wirtschaft- ler oder Politiker ist, vor allem an die un- ersetzlichen Kulturdenkmäler, die dort ver- nichtet wurden oder allmählich dahinmodern. In den heute unter sowjetischer oder polni- scher Herrschaft stehenden Landschaften wurden große Künstler geboren, Persönlich- keiten, die mit zum Ruf deutscher Kultur bei- trugen. Nur einige Namen seien genannt: Der Maler Kaspar David Friedrich, ein Pommer, die ostpreußischen Maler und Malerinnen Lo- vis Corinth, Käthe Kollwitz und Michael Will mann, die Schlesier Adolph Menzel und Renée Sintenis, die Bildhauerin, und der Sudeten- deutsche Alfred Kubin. Auf geistigem Gebiete schufen sich der schlesische Mystiker Jakob Böhme, der Romantiker Eichendorff und sein Landsmann Gerhart Hauptmann, die Ostpreu- Ben Ernst Wiechert und Agnes Miegel groge Namen. Nicht zu vergessen sind noch die Ma- jer Andreas Stech und Moritz von Schwind. Einen Uberblick über das Schaffen dieser Künstler und ihre Bedeutung für das deut- sche Kulturleben wird man in einem„Raum der Kunst“ erhalten, der ein Teil der großen Ausstellung„Deutsche Heimat im Osten“ ist, die— nachdem sie mit großem Erfolg in Ber- Iin, Düsseldorf, München und Landau gezeigt wurde— vom 24. August bis 16. September in den Ausstellungshallen der Gartenschau in Stuttgart zu sehen sein wird. Für alle unsere Heimatvertriebenen, seien sie aus dem deut- schen Gebiet hinter der Oder-Neiße-Linie, aus dem Sudetengau oder dem Südostraum, wird die Schau, die Geschichte und Kultur, Kunst und Schrifttum, Landschaft und Industrie die- ser Gebiete umfaßt, eine wehmütige aber Wundervolle Erinnerung sein, zugleich aber auch ein Hoffnungsschimmer, daß diese Hei- mat vielleicht doch wieder ihr eigen werden Wird 5 5 In seinem Vorwort zu der unter der Schirm- herrschaft von Bundeskanzler Dr. Adenauer stshenden Ausstellung sagt Bundesminister Kaiser, dessen Ministerium für gesamtdeut- sche Fragen Veranstalter der Ausstellung ist: „Deutschland ist heute entscheidender Fak- tor für die Rettung und die Stärkung der eu- ropäischen Freiheit. Europa kann nur befrie- det werden, wern ein gleichberechtigtes Deutschland in den Grenzen wiederhergestellt wird, die seinem Selbstbestimmungsrecht ent- sprechen,“ In diesem Sinne sprengt die Aus- stellung den Rahmen einer Erinnerungsschau; sie dokumentiert das moralische, politische und historische Recht des deutschen Volkes auf seinen Siedlungsraum. So wird das der schönste Erfolg sein. Stuttgart hatte sich als erste Stadt um die Ausstellung beworben; um jedoch den Besu- chern zugleich eine Gartenschau in voller Pracht bieten zu können, wurde bis zum Sommer gewartet. Erwähnt muß werden, daß vor allem Württemberg-Baden im Bundes- rat für eine Finanzierung der Ausstellung eintrat und daß das Innenministerium Würt- temberg-Badens, als Federführer der Schau, sich alle Mühe gibt, zusammen mit der Stadt Stuttgart, der Ausstellung den bestmöglichsten Rahmen durch Verhandlungen mit Post und Bahn allen die Möglichkeit zu geben, auf den Eillesberg zu kommen. 2 Rostbare Urkunden und Handschriften, Bü- cher und Stiche zeigt die historische Abtei- lung; ostpreußischer Bernstein in wundervol- ler Verarbeitung, edle schlesische und böhmi- sche Gläser, Silberschmuck und Textilerzeug- nisse legen Zeugnis ab vom hohen Stand des Handwerks und Kunstgewerbes der ostdeut- schen Gebiete. Aufgelockert wird die Ausstel- lung durch die Teilnahme heimatvertriebener Handwerksbetriebe wie schlesische Töpfer, sudetendeutsche Glasbläser und Glasschleifer, Handschuhmacher und Leinen weber. Eine be- sondere Sehenswürdigkeit wiyd das Glas-Trip- tychon des Breslauer Malers Ludwig Peter Kowalski sein; das eigens für die Ausstellung geschaffene Glasfenster ist mit seinen 50 am das größte der Gegenwart. Die Bundesbahn erleichtert den Besuch der Ausstellungen durch Sonntagsfahrkarten auch an Wochentagen im Umkreis von 100 km um Stuttgart und von größeren Bahnhöfen auch darüber hinaus(2. B. Mannheim, Heidelberg, Ravensburg, Friedrichshafen). Ferner verkeh- ren Sonderzüge und Omnibusse, die Gesell- schaftsfahrten von Betrieben, Schulen und Vereinen ermöglichen. Besondere Veranstal- tungen im Rahmen der Ausstellung sind eben- alls vorgesehen. In einem Filinraum werden in stets wechselndem Programm Filme ge- zeigt, die mit dem Thema„Deutsche Heimat im Osten“ in Verbindung stehen. Eine Buch- ausstellung des einschlägigen Schrifttums rundet die Ausstellung ab. 2 Etwas wird für viele Menschen die Schau „Deutsche Heimat im Osten“ zu einem besons deren Erlebnis werden lassen: In einem von Professor Theodor Effenberger erbauten Glok- kenturm mahnen während der Dauer der Ausstellung stündlich zwei Glocken, die aus den Ostgebieten stammen, an die Opfer der Vertriebenen, die unter uns, aber noch nicht ganz mit uns leben. Wenn die Ausstellung dazu verhilft, keinen Unterschied mehr zu machen zwischen Deutschen und N St.

Baden will Volksabstimmung nicht durchführen Falls Bundesverfassungsgericht nicht vor 16. September über badische Klage entscheidet Freiburg(Ids). Die badische Regierung hat der Buntlesregierung in einer Note mitge- teilt, daß das Land Baden„mit Rücksicht auf den Verfassungsnotstand“ die Volksabstim- mung über die Neuregelung der Ländergren- zen nicht am 16. September durchführen werde, wenn das Bundesverfassungsgericht über die badische Klage nicht vorher ent- schieden habe. Auch die Bundesregierung, so heißt es in der vom Kabinett unterzeichneten Note, sei nicht eindeutig verpflichtet, am 16. September Als Abstimmungstag festzuhalten. Die badische Regierung bittet die Bundes- organe, die Errichtung des Bundesverfas- sungsgerichts zu beschleunigen, um diesem die Möglichkeit einer Verschiebung des Abstim- Mungstages zu geben, oder in eigener Zu- ständigkeit den Abstimmungstag zu verschie- ben. Würde die Abstimmung im Laufe der kommenden Woche nicht verschoben, dann müßte, so heißt es in der Note, die badische, Landesregierung als Treuhänderin des badi- schen Volkes gemäß der Präambel der Ver- assung des Landes vor ihrem Volk und ihrem Gewissen die Frage beantworten, ob sie an der Durchführung einer e Weiter mitwirken dürfe, die nach ihrer Uber- zeugung auf einem V Ge- setz beruhe und die eine einmalige und grund- legende Bedeutung für das badische Volk habe. Bei der zu erwartenden Verneinung dieser Frage werde die badische Landesregierung aus ihrer eigenen Verpflichtung gegenüber der Bundesverfassung zu folgern haben, daß sie nach Maßgabe etwa im Grundgesetz ge gebener Möglichkeiten die Durchführung der Volksabstimmung und damit auch die Ver- antwortung den dann hierzu berufenen Or- ganen des Bundes— der Bundesregierung und dem Bundesrat— überlassen müsse. Baden begründet seine Verfassungsklage Die badische Regierung veröffentlichte gleichzeitig die Begründung ihres Antrags auf Feststellung der Nichtigkeit des vom Bundes- tag beschlossenen ersten Neugliederungsge- setzes(Blitzgesetz) sowie ihres Antrages auf Vorläufige Aussetzung des zweiten Neugliede- rungsgesetzes. In der Begründung wird erklärt, daß beide Neugliederungsgesetze mit einigen Artikeln des Grundgesetzes unvereinbar seien. In der Begründung des Antrags auf Nich- tigkeitserklärung des Blitsgesetzes über die Verlängerung der Landtagsperioden in Süd- baden und Südwürttemberg heißt es, daß die- Ses Gesetz seine Entstehung„ausschließlich Erwägungen der Zweckmäßigkeit und der Parteipolitik“ verdanke. Derartige Gesichts- punkte berechtigten aber den Bundesgesetz geber nicht, die Funktionsdauer von Land- tagen zu ändern und damit in die verfas- Sungsmäßige Ordnung einzelner Länder ein- Zugreifen. Als ein„scheindemokratisches Manöver“ und„Spiegelfechten mit dem Mehrheitsprin- zip“ bezeichnete die badische Regierung das im zweiten Neugliederun sgesetz vorgesehene Abstimmungsverfahren. Las Gesetz lasse nach Willkürlicher Einteilung der drei Länder in Vier Abstimmungsbezirbe eine Mehrheit von dreien über den vierten Bezirk entscheiden. Durch die Zerlegung Württemberg-Badens in zwei Stimmbezirke, die beide gleichwertig neben die Länder Baden und Württemberg Hohenzollern treten, erhe lte das erstgenannte Land ein doppeltes Stimmgewicht gegenüber den beiden anderen. Da jeder der vier Stimm- bezirke mit gleichem Gewicht selbständig ent- Scheiden könne, entstehe eine Majorisierung des Landes Baden. 855 Die badische Regierung erklärt ferner, daß die Beseitigung eines bestehenden Landes mur auf zwei Wegen vor sich gehen könne: Entweder durch Zustimmung der Angehörigen dieses Landes selbst oder durch Anderung des Textes der Verfassung. Weder der eine, noch der andere Weg sei im Neugliederungs- Sesetz beschritten, sondern ein dritter, der nicht aus allgemeinen Regeln des Völker- rechts erklärt oder gerechtfertigt werden könne. Nach einem Hinweis darauf, daß das zweite Neugliederungsgesetz das Ziel des Ar- tikels 118 des Grundgesetzes, nämlich anor- male Gegebenheiten der Nachkriegszeit zu beseitigen und zum normalen Zustand der früheren Ordnung zurückzukehren unbeachtet Lasse, erklärt die badische Regierung schließ- daß auch die in dem Gesetz vorgesehe- en Upergangsregelungen nach der Volksab- mmung unzulässig seien. Durch die vorge- schene Bildung eines Ministerrates im Palle einer für den Südweststaat günstigen Abstim- ung, werde in unzulässiger Weise in die be- henden Länder und ihre verfassungs- mäßige Ordnung eingegriffen. ö Vier Monate Gefängnis für Bothmer Braunschweig(UP). Zu vier Monaten 0 0 Verurteilte das Landgericht Braun- N den chemaligen Generalarbeitsfüh- von. Ka ie Wegen übler Nach- 55 als 1 d 1. unter Bezugnahme 8 amerikanische * ESI Schwelgen Rote beharren auf 38. Breitengrad— Alliierte erwägen ein Ultimatum Seoul(UP). Nachdem Vizeadmiral Joy von General Ridgway angewiesen wurde, die Waffenstillstandsverhandlungen wieder auf- zunehmen und die Kommunisten sich damit einverstanden erklärten, trafen sich die Par- lamentäre am Freitag wieder in Kaesong. Die Verhandlungen endeten jedoch ergebnislos. Die kommunistischen Parlamentäre verharr- ten zwei Stunden und elf Minuten in eisigem Schweigen, ehe sie auf die Ausführungen des Chefdelegierten der UN antworteten. Dann lehnten sie mit Allem Nachdruck jede Diskussion über Vorschläge zur Festlegung einer Demarkationslinie und einer entmili- tarisierten Pufferzone ab, die von ihrer eige- nen Forderung abweichen. Man hält es des- halb in unterrichteten Kreisen nicht für aus- geschlossen, daß die UN-Delegation in näch- ster Zeit die Anweisung erhält, die Kom- munisten in Kaesong vor ein Ultimatum zu Stellen: Nachgeben oder Weiterführung des Kampfes in Rorea. Beim alliierten Oberkommando in Tokio verstärkt sich der Eindruck, daß die Chancen für ein Abkommen bei den Waffenstillstan Verhandlungen schwinden. Im vorgeschobenen Hauptquartier in Korea wurde der Presse- offizier, General Nuckols, direkt gefragt: Be- steht noch Hoffnung, in Raesong zu einem Abkommen zu gelangen?“ Nuckols antwor- ds 1 5„Ich kann keinerlei Voraussagen tref- en.“ Obwohl die Waffenstillstandsverhandlun- gen in eine hoffnungslose Sackgasse geraten zu sein scheinen, kamen beide Delegationen überein, am Samstag erneut zusammenzutref- fen. Der nordkoreanische General Nam II teilte vor der Vertagung der Sitzung mit, de er beabsichtige, seinen Vorschlag Über eine Demarkationslinie am 38. Breitengrad am Samstag näher zu begründen. jann ahlennung An der Mittelfront in Korea kam es Li inigen örtlich begrenzten Kämpfen. Nord- lich Langu unternahmen die Kommunisten einen Angriff mit zwei Kompanien und er- oberten einen Hügel. Sie wurden durch einen Gegenangriff der UN- Truppen Wieder ver- trieben. Pleven vor der letzten Hürde Eompromiß in der Schulfrage— Mehrheit im Parlament? Paris(UP). Die französische Nationalver- sammlung trat am Samstag zusammen, um das Koalitionskabinett des Ministerpräsiden- ten René Pleven zu bestätigen oder abzu- lehnen. In unterrichteten parlamentarischen Kreisen rechnet man damit, daß die Abstim- mung eine Mehrheit für das neue Kabinett ergeben wird Die Bemühungen Plevens um die Zusam- mensetzung seiner Regierung haben zu einem Kompromiß in der Schulfrage geführt. Die Radikalsozialisten bestehen nicht mehr darauf, daß sich die Minister der neuen Regierung bei einer Abstimmung über die Schulfrage neu- tral verhalten, sondern gesteht ihnen das Recht zu, nach ihrem Ermessen abzustimmen. Da eine Unterstützung der katholischen Pri- Vatschulen in der Nationalversammlung nur eine geringe Mehrheit finden dürfte, war es nach Ansicht der Republikanischen Volks- Partei wesentlich, daß die Stimmen der katho- lischen Minister mitgezählt werden, um die Mehrheit zu sichern. Die Radikalsozialisten fordern jedoch, daß die Unterstützung an die Privatschulen sich in engen Grenzen hält. Die Sozialisten, die jede Unterstützung der Privat- schulen ablehnen, haben sich bereit erklärt, die Regierung Pleven in allen Fragen zu unterstützen, ohne sich an ihr zu beteiligen. 2——e0———„ US-Auslandshilfe gekürzt Europa erhält 6,3 Milliarden— Besorgnisse Bradleys Washington(UF). Der Außenpolitische Ausschuß des amerikanischen Repräsentanten hauses hat einstimmig eine Kürzung des von Präsident Truman unterbreiteten 8,5 Milliar- den umfassenden Auslandshilfe- Programmes um 651 Millionen Dollar beschlossen. Am Stärksten betroffen ist das„Programm für ge- genseitige Sicherheit“ in Höhe von 6,9 Milliar- den Dollar, das um 350 Millionen gekürzt wurde. Zugleich wurde beschlossen, das ge- samte Auslandshilfe- Programm einschließlich des Punkt-Vier- Programmes für wirtschaftlich unentwickelte Gebiete unter eine neue Be- Börde zusammenzufassen, deren Leitung un- abhängig vom Außen- und Verteidigungsmi- nisterium arbeiten soll. Der Vorsitzende des gemeinsamen General- stabes, General Omar Bradley, hatte wenige. Stunden zuvor scharfe Einwände gegen jeg- liche Kürzung erhoben. Bradley befürchtet, daß die steigenden Preise in den USA alle Pläne für die Ausrüstung der nordatlantischen Streitkräfte umwerfen könnten. Der Ausschuß hat überdies bestimmt, daß die Funktionen der Marshallplanverwaltung mit Wirkung vom 30. Juni 1952 und die gesamte Auslandshilfe mit Wirkung vom 30. Juni 1954 eingestellt Wird. 5 Nach dem Beschluß des Ausschusses ver- teilt sich die Hilfe wie folgt: Europa: Militä- rische Hilfe 5 028 000 000 Dollar, wirtschaftliche 1 335 000 000 Dollar; Naher Osten und Afrika: Militärische Unterstützung 415 Millionen Dol- lär, wirtschaftliche 175 Millionen Dollar; Asien: Militärische Unterstützung: 530 Millionen Dollar, wirtschaftliche 237 Millionen Dollar plus 11 250 000 Dollar für den Wiederaufbau Koreas; Südamerika: Militärische Unterstüt- Zung 40 Millionen, Wirtschaftliche 22 Millionen Dollar. 55 Millionen Dollar sollen für Ausbau von strategisch wichtigen* be reitgestellt werden. Polen beschuldigt Washington Die polnische Botschaft in Washington be- Schuldigte die USA der Errichtung von Stütz- punkten zu aggressiven Zwecken und der Durchführung illegaler und interventionisti- scher Akte. Gleichzeitig wurde der Text einer polnischen Note veröffentlicht, in der gegen die Außerkraftsetzung der Meistbegünsti- gungsklausel durch die USA protestiert wird. Kurz nach Außerkreftsetzung dieser Klausel hat Polen die Schließung des US- Informa- tionsamtes in Warschau angeordnet, Was Wie- derum die USA veranlaßte, die Schließung des polnischen„Forschungs- und Informa- tionsamtes in New Lork zu fordern. Uppsala- Kongreß fordert Freiheit Deutscher Delegierter für politische Amnestie Uppsala UP). Auf dem Weltkongreß der Liberalen Internationale wurde ein„Ap- pell von Uppsala“ unter dem Leitwort„Frei- beit— der Weg zum Frieden“ angenommen. In ihr heißt es u. a.: Keine Regierung, die ein Volk mit Gewalt unterdrückt, kanm den Anspruch erheben, dem Frieden der Welt 2⁊u dienen, Ein dauerhafter Frieden ist un- denkbar, solange undemokratische Regierun- gen die Freiheit anderer Völker unterdrük- ken und Millionen Menschen versklaven. Ge- danken-, Meinungs- und Pressefreiheit SO WIe die Koalitionsfreiheit sind wesentliche Ga- rantien gegen Aggressions vorbereitungen. Die kommunistische Weltfriedenspropaganda ist Lin betrügerischer Versuch, aus der Abmnei- gung der Menschen gegen den 88 Nutzen Zu ziehen. 5 forderte eine Amnestie für alle ständige Amnestie fü f f die im. des Regimes meines Der deutsche Delegierte, Dr. Friedrich MI- tischen Gefangenen.„Ehe die Vergangen- De Gasperi reist nach Washington Die ersten US-Truppen in Livorno RO m(UP). Der italienische Ministerpräsi- dent de Gasperi wird— einer Nachricht der gutinformierten italienischen Zeitung„Gior- nale d'Italie“ zufolge— am 10. September nach Washington reisen, wo er mit Augen- minister Acheson und anderen Regierungsbe- amten Besprechungen führen wird. Auch der italienische Budgetminister Pella und andere italienische Finanzsachverständige begeben sich nach Washington. Offizieller Anlaß der Amerika-Reise de Gasperis ist zwar die Kon- ferenz der Außenminister der Atlantikpakt- staaten, doch sollen bei dieser Gelegenheit die gesamten italienisch- amerikanischen Bezie- hungen eingehend besprochen werden. 5 Das erste Kontingent von US-Truppen iri Stärke von 1300 Mann trifft am Sonntag im neuen amerikanischen Nachschubhafen Li- Vorno ein. Einige der Truppen werden als Ablösung für die Besatzungsstreitkräfte nach Süddeutschland und Gsterreich weitergeleitet Werden, der Rest wird in Livorno bleiben, um am Ausbau des Stützpunktes mitzuhelfen. Wien als Kommunisten-Zentrum? Brite von Sowetsoldaten erschossen Wien(UP). Es besteht die Möglichkeit, daß nach dem Weltgewerkschaftsbund noch zwei andere internationale kommunistisch beein- flußte Organisationen versuchen werden, sich in Wien niederzulassen. Die sowjetischen Be- hörden haben dem alliierten Rat vorgeschla- gen, dem Weltgewerkschaftsbund, dem Welt- bund demokratischer Jugend und dem inter- nationalen Bund demokratischer Frauen zu gestatten, ohne Zensurbeschränkungen in Osterreich zu arbeiten. Die Hauptbüros aller drei Organisationen, die sich in Frankreich befanden, mußten zu Beginn des Jahres schließen. Die französische Regierung warf ihnen vor, im Dienste einer fremden Macht zu stehen.. Osterreichische Stellen gaben bekannt, daß ein britischer Staatsbürger von sowjetischen Soldaten erschossen wurde. Bei dem Toten soll es sich urg den in der Tschechoslowakei ge- borenen Anton Nozicka, einen naturalisierten Briten, handeln. Nozicka, der sich in Beglei- tung zweier sowjetischer Soldaten befand, versuchte beim Umsteigen auf einen Zug in Absdorf in der Nähe Wiens zu fliehen. Er wurde durch eine Salve aus der Maschinen- pistole niedergemacht. Ausnahmezustand in Albanien Rumänischer Bischof im Arbeitslager Belgrad(UP). Nach einem Bericht der amtlichen jugoslawischen Nachrichtenagentur Tanjug ist über alle Dörfer in der Nähe der albanisch- jugoslawischen Grenze der Aus- nahmezustand verhängt worden. Die albani- sche Armee glaube, daß ein Uberfall Jugo- slawiens auf Albanien unmittelbar bevor- stehe. Grenzposten sagten aus, ihnen sei be- fohlen worden, auf jeden zu schießen, der sich von jugoslawischer Seite der Grenze nähert. Jeder Grenzposten, der ein Mitglied des ju- Soslawischen Grenzschutzes erschieße, erhalte eine Auszeichnung und einen Sonderurlaub. Monsignore Agostino Pacha, der Bischof von Timisoara(Temesvar) in Rumänien, soll in ein Zwangsarbeiterlager eingewiesen wor- den sein. Angeblich wurde der Bischof trotz seines hohen Alters von 80 Jahren gezwun- gen, beim Bau des neuen Donau- Schwarz- meer-Kanals mitzuarbeiten. Im gleichen Ge- fangenenlager soll sich auch eine katholische Ordensschwester befinden. Der rumänische Bischof Monsignore Valeriu Frentiu ist nach einjähriger Haft im Alter von 76 Jahren ge- storben. Im Bukarester Schauprozeßʒ gestan- den alle acht Angeklagten, daß sie Hochver- rat begangen und Spionage für die USA und Großbritannien betrieben hätten. Der Staats- anwalt forderte für sämtliche Angeklagten e Todesstrafe. er tschechoslo akische Ministerpräsident ck bek at. 3 tschechoslowaki- internationalen 5 dem Skodawerken in Asen mit dem britischen Außenminister Mor Son ger Unterbrechun matischen Beziel 5 Dollar. 8 5 8 47 ist von 1 N 8e Mit Gewalt zu den„Weltfestspielen“ 200 000 besuchten Westberlin— Uberall ille- gale Grenzübertritte Berlin(UP). Ein Sprecher des Berliner Senats teilte mit, bisher hätten über 200 000 Teilnehmer an den kommunistischen Welt- N i e besucht. Obwohl die er Betreuungsstellen nur auf 25 000 täglich vorbereitet gewesen seien, habe Prozent à Besucher beköstigen Die Westberliner Polizei hat 31 FPJA. freige n, die auf einem Lastkraft- festgenommen worden Gäste man 50 Können. Ordner Wagen im US- Waren. Das Grenzkommissariat Furth im Wald mel dete, daß etwa 4000 Angehörige der FDꝗ seit zwei Tagen verso onze in Richtung Tschechoslowakei zu überschreiten und auf diesem Umweg zu den Weltjugendfestspielen nach Berlin zu gelangen. ie Jugendlichen stammen zum großen Teil aus Bi merhaven und dem Ruhrgebiet. Im Arbergebiet konnten etwa 100 Jugendliche die Grenze überschreiten. Weitere Grenzübertritte konnten verhindert Werden. Die Rädelsführer wurden verhaftet, die übrigen FDYler zurücktransportiert. Mehreren hundert kommunistischen Ju- genddelegierten aus Großbritannien und Frankreich ist es gelungen, die scharf be- wachte Grenze der US- Besatzungszone Gster- reichs zu durchbrechen und ihre Reise zu den „Weltjugendfestspielen“ nach Berlin fortzu- Setzen. Die hundert besten„Unterschriftensammler“ Aus 90 Ländern„für den Abschluß eines Frie- denspaktes zwischen den fünf Großmächten“ versammelten sich in Gegenwart des Präsi- denten der DDR, Wilhelm Pieck, im„Haus der Volkskammer“ in Ostberlin, um„ihre Erfah- rungen auszutauschen“. Zur gleichen Zeit rief der Zentralrat der FDA die„deutsche Jugend auf, die Parade von„über einer Million jun- ger Deutscher“ zum Höhepunk der„Weltfest Spiele“ zu gestalten. Schmuggler versteckten Devisen in den Därmen Lindau(ids). Die 13 Personen, die we⸗ 25 Devisenschmuggels von Beamten der ahndungsstelle in Lindau festgenom- wurden und die bei ihrer Verhaftung numen rund 500 000 DM bei sich führten, sollen nach den Vernehmungen im Laufe von fünf Monaten über 50 Millionen DM illegal ausgeführt haben. Bei einer ärztlichen Unj- tersuchung nach ihrer Festnahme wurden die Devisen in Gummipäckchen verpackt im Darm der Verhefteten entdeckt und durck Klistiere aus ihrem nicht alltäglichen Ver-* Steck zutage gefördert. Wahrend neun dei Devisenschmuggler ins Gefängnis eingelie- fert wurden, mußten vier is Krankenhaus verbracht werden, da sie jede Nahrungsauf- nahme verweigerten. Die Verhafteten ge- hörten einem Schmugglerkonzern an, dessen Zentrale sich in der Schweiz befinden son. Sie hätten die geschmuggelten Devisen zum Teil zu Großbßeinkäufen für Münchener Schmuggler, zum Teil für Fluchtkonten in Südamerika verwendet. Unwettergebiete noch immer bedroht Bisher 31 Todesopfer 5 Zürich(UP). Die Lage in den von einer schweren Unwetterkatastrophe heimgesuchten Kantonen Tessin und Graubünden hat sich gebessert, obwohl nach wie vor zahlreiche Straßen und Eisenbahnstrecken durch Hoch- Wasser und Gesteinsmassen blockiert sind. Mehrere Pioniereinheiten der schweizerischen Armee wurden bereitgestellt, um der Bevöl- kerung und den örtlichen Behörden bei der Reparatur von Straßen und Dämmen behilf- lich zu sein. In verschiedenen Orten regnet es jedoch erneut, so daß weitere Schwierig- keiten befürchtet werden. Nach bisher vorliegenden Angaben sind in Tessin sowie im Gebiet des Comer- Sees in Norditalien in den letzten beiden Tagen min- destens 31 Menschen Opfer dieser Unwetter- katastrophe geworden. Auch in Norditalien haben Hunderte von Arbeitern und Soldaten damit begonnen, die Verbindung mit einigen von der Außenwelt abgeschnittenen Ortschaf- ten wiederber zustellen. Nun trat jedoch die Etsch über die Ufer und verursachte neue Schäden. Der Wert der in der Schweiz und Oberitalien aufgetretenen Schäden geht in die Millionen. Gleichzeitig wüteten im Süden Italiens hef tige Brände. In der Gegend von Bari ist die Temperatur bis auf 40 Grad gestiegen. An Verschiedenen Stellen entzündete sich das Ge- büsch und verbreſtete sich durch den au kommenden Wind, so daß im Nu mehrere Hektar ausgedorrten Graslandes in Flamme standen. Bei Santo Spirito näherte sich das Feuer einer Pulverfabrik. Erst durch ein Drehung des Windes wurde das drohende Unheil abgewendet. Der britische i Stok wurde vom Schah empfangen. Harriman be- gab sich nach Täbris, um sich über die Lag in Nordiran zu unterrichten. Sieben Tote und 60 Verletzte gab es beim Zusammenstoß zwischen einem Militär und einem Schnellzug bei Lettsworth Louisiana(OS). 15 Das Eintreffen einer Waktenliekerung der Teschechoslowakei an Frankreich m die Grenzpolizei Furth im Wald. Es han sich ausschließlich um Handfeuerwaffen Emir Feisal, der Saudi- arabische Aug n minister, weilt zur Zeit zu Verhandlun 5 in London. Onile und Venezuela Wollen nach dre die beiderseiti gen wieder a König Faruk verlor uin Cannes an einem einzigen