del ver Zwei- orton- de am ochge- spielt. te Zu- n Sta- Schon er als 6Berte n den Lampf und en der r er- Runde gleich Oren- N Zelg n Un- er das Sonst artete, deut- o War nnen gleich e den 4e er- lritten rden Erscheint: montags, mittwochs, freitags und samstags. Frei Haus 1.90, im Verlag abgeholt 1.70, durch die Post 1.70 Zuzgl. Zustellgeld. Einzelnummer 15 Pfg. Süddeutsche Heimatzeitung für Mannbeim-Seckenheim und Umgebung „ cke GC gespaltene Milli- meterzeile 15 Pf Abbestellungen 0 nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen werden — Oreisliste Nr. I) Nr. 130 Mittwoch, den 15. August 1951 3.51. Jahrgang strie zu rechnen sei. Der Kohlen konflikt Politische und wirtschaftliche Folgen Die Ruhrkohle— der wichtigste Grundstoff der westdeutschen Wirtschaft— ist in den letzten Tagen zum Gegenstand heftiger poli- tischer Auseinandersetzungen geworden. Nicht zum ersten Male stehen die schwarzen Schätze der Ruhr im Mittelpunkt der Diskussion, aber diesmal scheinen sich die Meinungsverschie- denbeiten um die deutschen Kohlenexport- Verpflichtungen zu einem regelrechten Kon- flikt gesteigert zu haben, dessen innen- und aubgenpolitische Konsequenzen sich noch nicht absehen lassen. Die Ruhrbehörde lehnte die von der Bun- desrepublik beantragte Verminderung der Ex- portquote um eine Million Tonnen ab und 208 damit einen vorläufigen Schlußstrich unter die zähen deutschen Bemühungen, die dem Berg- bau durch das Ruhrstatut auferlegte Last zu erleichtern. Diese negative Haltung der Ruhr- behörde wirkte auf die Vertreter der deut- schen Interessen alarmierend: Vizekanzler Blücher verlangte eine Revision des Ruhrsta- tuts und bat den Bundeskanzler, ihn als De- legationsführer abzulösen. Auf der rechten Seite der Bonner Regierungskoalition gab man zu verstehen, daß die Entscheidung der Ruhr- behörde sich auf die Stellungnahme der freien Demokraten und der Deutschen Partei zum Schumanplan ungünstig auswirken könnte. Der Bundesverband der deutschen Industrie stellte enttäuscht fest, die Ruhrbehörde habe mit ihrem Festhalten an der überhöhten Koh- len- Exportquote alle Erwartungen der deut- schen Industrie auf eine Entspannung in der Kohleversorgung zunichte gemacht. Wirt- schaftskreise stellten schließlich Betrachtun- gen darüber an, ob man angesichts der im Winter drohenden Kohleknappheit nicht den Hausbrand kürzen sollte, um wenigstens der Industrie genügend Kohlen zuteilen und Be- triebsstillegungen und Arbeitslosigkeit ver- meiden zu können. Blücher hat allerdings betont, daß die Bun- desregierung trotz der negativen Entscheidung der Ruhrbebhörde die Hausbrandkohle in der vorgesehenen Menge verteilen wolle, jedoch mit Kurzarbeit und Stillegungen in der Indu- Dr. Heinz Potthoff von der deutschen Delegation in der Ruhrbebörde bezifferte das deutsche Deflzit für das vierte Quartal 1951 auf 4 Millionen Tonnen, von denen bestenfalls drei Millionen Tonnen dura amerikanische Importe zu decken seien. Die Exportquote ist nicht der einzige Grund, warum die für die Kohlenversorgung verant- Wortlichen Kreise mit Sorgen auf den Winter blicken. Seit langem ist es kein Geheimnis, daß die Produktionsausweitung in den Grund- Stofkindustrien nicht mit der übrigen Wirt- schaftsentwicklung Schritt halten konnte, wenn auch die Meinungen über die tieferen Ursachen des Kohlenengpasses auseinandergehen. In Gewerkschaftskreisen neigt man zu der Auf- fassung, daß eine rechtzeitige Investitionspla- nung nötig gewesen wäre, in Unternehmer- kreisen und zum Teil auch im Regierungs- lager meint man, daß der Bergbau auf die Dauer nur durch die Einbeziehung in die Marktwirtschaft florieren könne, jedenfalls Aber marktgerechtere Preise zu seiner Ent- Wicklung brauche. Uber die Notwendigkeit, Zusätzliche Gelder im Bergbau zu investieren, sind sich alle Wirtschaftler einig. Die Ent- scheidung der Ruhrbebörde wird die ohnehin bestehenden wirtschaftspolitischen Sorgen um den Faktor Kohle verstärken und sich— wie man in deutschen Kreisen glaubt— psycho- logisch ungünstig auf die Produktion auswir- Ken. Zu den wirtschaftspolitischen Aspekten des Kohlenkonflikts treten die innenpolitischen: Dr. Kurt Schumacher, der Vorsitzende der SPD, bereitet sich auf einen neuen Vorstoß gegen die Bundesregierung vor, die nach sei- ner Ansicht durch ihre Politik der„Vorleistun- gen“ die entstandene Lage mitverschuldet habe. Der Vorstand der Industriegewerkschaft Bergbau, in der 600 000 Bergarbeiter organi- siert sind, hat die Weigerung der Ruhrbgß hörde, die deutsche Kohlenexportquote senken, mit Entrüstung und Empörung“ ent- segengenommen. Die Tatsache, daß in großen Teilen der deutschen Wirtschaft infolge Koh- lenmangels mit Betriebsstillegungen und er- höhter Arbeitslosigkeit zu rechnen sei, wäh- rend beim Export keinerlei Emschränkungen vorgenommen werden, werde von der Berg- 25 Ruhrbehörde werde sich auf die Arbeits- tung nachteilig auswirken und vor allem auch radikalen Elementen neues e Werte! liefern. arbeiterschaft nicht verstanden. Der Beschluß Adenauer verhandelt mi den Hochzommissaren Der Bundeskanzler ist zuversichtlich— Blücher traut den Alliierten nicht Bonn(UP). Bundeskanzler Dr. Adenauer will zur Beseitigung aller in den letzten Ta- gen zwischen der Bundesregierung und den Alliierten aufgetretenen Spannungen unmit- telbar nach seiner Rückkehr nach Bonn, die für den nächsten Montag vorgesehen ist, mit den Hochkommissaren direkt verhandeln. Der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Lenz betonte in einem Gespräch mit einem UP- Korrespondenten, der Kanzler beurteile die Lösungs möglichkeiten der strittigen Fra- gen durchaus zuversichtlich. Bezüglich der Ablehnung der deutschen Wünsche nach Sen- kung der Kohlenexportquote wird Dr. Aden- auer wahrscheinlich noch einmal den Ver- such unternehmen, eine Revision dieser Ent- scheidung anzuregen. Gleichzeitig soll er je- doch nach Informationen aus dem Bundes- kanzleramt die Meinung vertreten, mit dem Inkrafttreten des Schumanplans würden der- artige Entscheidungen der Alliierten unmög lich gemacht. Ein weiteres schwieriges Thema ist die Weigerung der Westmächte, die Be- satzungslasten zu senken und sie in echte Be- satzungskosten und einen finanziellen deut- schen Verteidigungsbeitrag zu teilen. Und schließlich stehen die Spannungen zwischen der Bundesregierung und dem DGB auf der Tagesordnung, die zum Teil auf Entscheidun- gen der Alliierten über die Entflechtung der Ruhrindustrie zurückzuführen sind. Vizekanzler Blücher hat dem Bundeskanz- ler inzwischen in einem neuen Schreiben seine Besorgnis über den bisherigen Verlauf der deutsch- alliierten Vertragsverhandlungen zur Ablösung des Besatzungsstatuts vorgetragen. Nach Ansicht Blüchers muß diese Angelegen- heit vom Kabinett noch einmal eingehend er- örtert werden. Es sei vor allem zu befürchten, S0 meinte der Vizekanzler, daß die bisherige bevorrechtigte Stellung der Besatzungsmächte auch nach Abschluß der geplanten Verträge „unter einem neuen Mantel“ beibehalten wer- den soll. Zu den außenpolitischen Themen, die Dr. Adenauer mit den Hochkommissaren erörtern dürfte, gehört neben dem deutschen Vertei- digungsbeitrag, der Saarfrage und Helgoland auch die Neuregelung der Beziehungen zwi- schen Bonn und dem Petersberg auf dem Wege vertraglicher Vereinbarungen. In innenpoliti- scher Hinsicht wird der Kanzler zunächst die über seine Besprechungen mit dem DGB ver- ärgerten Koalitionsparteien unterrichten miis- Sen. Mit den Gewerkschaften sind weitere Be- ratungen vorgesehen. Die Versorgung der Be- völkerung mit Kohle, die Wiederaufnahme der parlamentarischen Arbeit, das Lastenaus- gleichsgesetz, die Abstimmung über den Süd- weststaat, der Landarbeiterstreix und zahl- lose andere Fragen stehen ebenfalls zur Be- ratung. 5 Hilfe für Besatzungs geschädigte Der hessische Ministerpräsident Zinn hat die Hochkommission in einem Schreiben ge- beten, der Bundesregierung die Möglichkeit zu geben, die Frage der Entschädigung für Besatzungsgeschädigte durch ein deutsches Gesetz zu regeln. Zinn schlägt vor, inzwischen eine gemischte deutsch- amerikanische Kom- mission zu bestellen, die Streitfälle in Ent- schädigungsfragen schlichten soll. In einem weiteren, an Bundeskanzler Dr. Adenauer gerichteten Schreiben, weist Zinn darauf hin, daß die gegenwärtige Handhabung der Ent- schädigungsfrage nicht tragbar sei. Der Bund müsse mehr Mittel als bisher für den Bau von Wobnungen bereitstellen, die als Ersatz für beschlagnahmte Wohnhäuser dienen sol- len. Die Lage der Besatzungsgeschädigten könne wesentlich dadurch gemildert werden, daß Deutsche und Amerikaner unter einem Dach zusammenwohnen. Den deutschen Ei- gentümern soll die Benutzung ihrer Gärten gestattet werden. Noch heute stünden zahl- reiche beschlagnahmte Häuser leer, die bisher trotz wiederholter Anträge der Besitzer nicht freigegeben worden seien. Deutschlund muß aufgerüstet werden Sonst keine Verteidigung des Westens möglich— General Gruenthers Ansicht Washington(UP). General Eisen- hower vertritt den Standpunkt, daß eine Ver- teidigung Westeuropas ohne einen deutschen Waffenbeitrag unmöglich ist. Dieser Standpunkt wurde in einer Unter- redung dargelegt, die der republikanische Se- nator Lodge mit dem Generalstabschef der nordatlantischen Verteidigungsorganisation (NATO), General Gruenther, in Paris hatte. Gruenther umriß die Ansichten seines Chefs in der Frage der europäischen Verteidigung Wie folgt:„Wir sind überzeugt, daß es keine realistische Verteidigung Westeuropas ein- Schließlich Westdeutschlands ohne eine deut- sche Beteiligung in irgendeiner Form geben kann. Ein deutscher Verteidigungsbeitrag ist ein logischer Schritt in dem Prozeß einer all- mählichen Eingliederung Deutschlands in die westliche Welt. Aus diesem Grunde sollte der Bundesrepublik die Genehmigung zur Auf- rüstung gegeben werden.“ Wie der Stabschef berichtete, steht gegen- Wärtig 1,3 Prozent der Gesamtbevölkerung Aller Paktnationen unter Waffen.. Bei einer Gesamtbevölkerung von 173 Millionen kom- me dies einer Streitmacht von 2 249 000 Sol- daten gleich. Die von der NATO geplante Streitmacht sei auf etwa 3,5 Millionen Sol- daten plus Reserve-Einheiten angesetzt wor- den. Den geplanten amerikanischen Beitrag von Bodentruppen und Luftflotteneinheiten Die außenpolitischen Folgen sind noch nicht zu übersehen. Blücher hatte damit argumen- tiert, daß die Alliierten die tatsächliche Lage in der Bundesrepublik bei ihrer Entscheidung nicht berücksichtigt und Methoden angewandt hätten, die eigentlich der Vergangenheit an- gehören sollten. Die Ruhrbehörde hatte auf die allgemeine europäische EKohlenknappheit verwiesen und auf die Notwendigkeit, die La- sten gleichmäßig zu verteilen. In Rommenta- ren aus Paris wurde der dringende Koksbe- darf Frankreichs unterstrichen. Nach den von der Ruhrbehörde errechneten Zahlen verfügt die Bundesrepublik über größere Kohlenmen- gen als im vergangenen Jahr, nach deutschen Berechnungen reichen jedoch diese Mengen in keinem Fall für die steigenden Bedürfnisse der deutschen Wirtschaft aus. Die brennend aktuell gewordene Kohlenfrage dürffe jeden- falls— zusammen mit der Kontroverse um die Besatzungslasten— ein neues Spannungs- moment in die deutsch- alliierten Beziehungen tragen und den nach Wiederherstellung der deutschen Souveränität verstärken. In den kommenden Beratungen des Bundeskabinetts wird wohl das Thema Kohle— so oder 860 einen hervorragenden Platz einnehmen. W. S. in Stärke von 344 000 Mann hinzugerechnet, werde die nordatlantische Verteidigungsorga- nisation schließlich über 3 855 000 Soldaten verfügen. Diesen stünden etwa 4 Millionen sowjetische Soldaten gegenüber, die jedoch über weite Gebiete verstreut sind. Nach den Aussagen von General Gruen ther liegt das Militärbudget der Paktnationen um 75 Prozent höher als im Vorjahre. Hin- zu komme eine 70prozentige Steigerung der Rüstungs produktion. Der von verschiedenen Senatoren vorgebrachte Vorschlag einer Ver- teilung des Ausland-Hilfeprogrammes auf einen Zeitraum von zwei Jahren würde nach Ansicht des NATO- Oberkommandos den ame- rikanischen Interessen schaden und das Ver- trauen der europäischen Paktnationen einer schweren Belastung aussetzen. 3,7 Milliarden Dollar für Rüstungen Das UsS-Repräsentantenhaus billigte mit 352 gegen 5 Stimmen und einer Enthaltung ein neues Militärbau- Programm in Höhe von 5 768 720 000 Dollar. Von dieser Summe sind Allein eine Milliarde Dollar für den Bau von Flugstützpunkten in überseeischen Gebieten vorgesehen. Dieses größte Militärbaupro- gramm in Friedens- und Kriegszeiten geht nunmehr vor den Senat. Dessen Einverständ- nis ist so gut wie sicher. Der Außenpolitische Ausschuß des Reprä- sentantenhauses genehmigte seinen Rechen- schaftsbericht zum Auslands-Hilfegesetz, das die Bereitstellung von 7 848 750 000 Dollar für die militärische und wirtschaftliche Unter- stützung der frelen Nationen vorsieht. In die- sem Bericht wird festgestellt, daß die Frage, ob die europäischen Streitkräfte schnell ge- nug ausgerüstet werden können, um einer kommunistischen Aggression standzuhalten, in erster Linie von den USA abhänge. Im * einzelnen wird bemerkt, daß sich die mili- tärische Situation in Frankrech gebessert habe. Nach der Auffassung General Eisen- howers müsse Frankreich die militärische Führerschaft stellen. In Großbritannien stehe man der Gefahr einer sowjetischen Aggres- sion realistisch gegenüber. Allerdings trete in der Offentlichkeit immer zaehr die Auffas- sung hervor, daß Großbritannien von den SA mehr als Sleichberechtigter Partner und weniger als„jüngerer Teilhaber der Firma“ i betrachtet werden sollte. Präsident Truman wurde von der demo- kratischen Partei Minnesotas auf die Liste der Präsidentschaftskandidaten gesetzt. Der britische Premierminister Attlee ist mit seiner Gattin nach einem kurzen Urlaub in Norwegen, 5 nach Hoadon e kehrt. Ein eee Gropblbmpet ist Kurz nach der. alt Be der Stadt deri Gabe! den Tod. 5 Heuss besprach sich mit Schumacher Namhafte Ausländer in Bonn n(Up). Bundespräsident Heuss hatte 1 5 en Aussprache mit dem SpD- Vorsitzenden Schumacher. Dabei wurden 3 aktuellen Themen der Innen-, Außen- Wirtschaftspolitik besprochen. Professor Heuss empfing ferner den bis- herigen Chef der diplomatischen Mission von Südafrika, Generalmajor Poole, der zum Ge- sandten für Italien, Griechenland und Reyp- ten ernanmt wurde. Die Regierungen Bundesrepublik und der Südafrikanischen Union haben nach einer amtlichen Verlaut- barung beschlossen, die normalen diploma tischen Beziehungen wieder aufzunehmen und diplomatische Vertreter auszutauschen. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Brasilien, Dr. Cafe Filho, traf aus Schwe- den zu einem privaten Besuch in 15 land ein. Er wird dem Bundespräsident einen Besuch abstatten. Väzekazler Blü gibt zu Fhren des brasilianischen eien Empfang. Der norwegische Flüchtlingsesperte Rorholt ist zum Leiter des Büros 8 worden, das vom UN-Flüchtlingskomms sariat am 1. September in Bom eröffnet w. den soll. Dieses Büro soll die Betreummg a Flüchtlinge übernehmen, die in den ständigkeitsbereich der Hohen KommnisszO Fallen. Vizekanzler Blücher empfing den neuen Chef der ECA-Mission für Deutschland, Mi- chael Harris, der die Nachfolge von Jean Cattier angetreten hat. Bundeskanzler Dr. Adenauer hat der Stadt Hannover mitgeteilt, daß er am 2. Septem- ber anläßlich des Deutschen Gartenbautages in Hannover vor den deutschen Gärtnern und Gemüsebauern sprechen werde. Der Gar- tenbautag wird vom Zentralverband der deutschen Gemüse- und Gartenbauvereme durchgeführt. * Keppelen soll vor ein deutsches Gericht Gefangenen-Mißhandlung auf amerikanischen Befehl?— Eine Note der Bundesregierung Bonn(UP). Die Bundesregierung Will die amerikanische Hochkommission in einer Note ersuchen, deutschen Gerichten die Möglich- keit zu einem Verfahren gegen den früheren deutschen Feldwebel Otto Keppelen zu ge ben, der wegen Mißhandlung deutscher Sol- daten in einem amerikanischen Kriegsge- fangenenlager bei Marseille angeklagt wer- den soll. Die vom Bundesjustizministerium ausgearbeitete Note soll Mecloy in den näch- sten Tagen zugeleitet werden. Der Fall Keppelen ist schon seit über einem Jahr Gegenstand eines Schriftwechsels zwi- schen den württemberg- badischen Landesbe- hörden und dem Us-Landeskommissar in Stuttgart. Die Amerikaner haben sich bisber geweigert, die Zuständigkeit deutscher Ge- Tichte zur Verhandlung des Falles RKeppelen anzuerkennen und eine Strafverfolgung des früheren Feldwebels untersagt. Das Bundesjustizministerium schlägt vor, den Fall Keppelen ebenso zwischen beider- seitigen Sachverständigen erörtern zu las- Sen, wie die Angelegenheit Kemritz, obwohl zwischen diesen beiden Fällen keine Parallele gezogen werden dürfe. Die Beschränkungen der Zuständigkeit für deutsche Gerichte nach Gesetzen der Alliierten könnten in diesem Fall keine Anwendung finden. Die Note be- tont schließlich mit Nachdruck, eine wieder 50 holte Ablehnung eines Verfahrens vor deut schen Gerichten würde„eine schwere Scha- digung der deutschen Strafrechtspflege be- deuten und könne nicht mit der Auffassung in Einklang gebracht werden, alle Verbre- cher gegen die Menschlichkeit einer gerechten Strafe zuzuführen. Keppelen wird vorgeworfen, als Lager- führer des EKriegsgefangenen-Lagers 404 bei Marseille deutsche Kriegsgefangene miß- handelt und den jugoslawischen Lagerwachen zu unmenschlicher Bestrafung übergeben zu haben. Er soll auch übertrieben scharfes mili- tärisches Exerzieren verhängt haben. Kep- Pelen, der jetzt alls Bäcker in Schwetzingen 85 Heidelberg unbehelligt lebt, soll einen eil dieser Vorwürfe zugegeben, Sich aber mit dem Hinweis entschuldigt haben, er habe diese Maßnahmen auf amerikanischen Be- fehl vorgenommen. Keppelen war bereits 1946 als Hauptschuldiger von einer Spruch kammer zu acht Jahren Arbeitslager verur- teilt worden. In einem zweiten Verfah wurde die Strafe auf vier Jahre reduziert Schließlich ganz aufgehoben. Keppelen die Strafe nie angetreten. Hat Eine Minderheiten- Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und Dänemark auf der Grundlage der Gegenseitigkeit unter Mitwir- kung Schleswig- Holsteins schlug Ministerprä- sident Lübke im Kieler Landtag vor. 5 A e Kerenski, der im Revolutions- jahr 1917 von den Bolschewisten gestürzte russische Ministerpräsident. traf in München ein, wWo er an einem PFreffen ae e ExIl- Politiker teimimmt. General Eisenhower besichtigte amerikani- sche Pe iten im Raum von Mann- heim, Hanau, 1 und.

Wir bezahlen die Irrtümer des Westens CDU und FDP kritisieren die Besatzungs- 20 olitik Bonn(UP). Scharfe Kritik an der Be zungspolitik übten die beiden rungsparteien CDU und FDP in ihre diensten. Der Deutschland-Union-Dien Stellt fest, 8 die letzten Tage Zzu grog (CD eine „merklichen Spannung in den Beziehun der Bundesrepubli K zu den Alliierten“ ge- führt hätten und betont,„der Gedanke der Partnerschaft hat ten. Die Freie Demo- Kratische Korrespondenz(FDP) erklart nach einer längeren Betrachtung über die Frage die letzten Ent- Ruhrbehörde,„daß es bei des alliierten Einsichtsman- das junge Bonner der Besatzung scheidun der einer Fortdauer gels ins ondere für Staatswesen um Sein oder Nichtsein geht“. Das System der einseitig verhängten Besat- Zungslasten sei unvereinbar mit dem System eines freiwilligen Verteidigungsbeitrages. Zum Flüchtlingsproblem schreibt die FD, daß Deutschland mit der Summe der Flücht⸗ Iingslasten die politischen Irrtümer der West- nächte bezahle, die sich in Lalta und Pots- dam zum„Mitvollstrecker der sowjetischen Satelittenpolitik eingefunden hatten“. ten drohen den„organi- Gewerkschaf Es komme zunächst darauf an, sierten Wid and der Unternehmerschaft“ zu breche Klärte in Bochum auf einer De- legier Konf ferenz der IG-Metall ein Spre- cher d Gewerkschaft. Falls es zur Durch- 7 keit, setzung der Lohnforderungen in der west- deutschen Metallindustrie zum Streik komme, würden zuerst in Hessen rund 100 000 Metall- arbeiter die Arbeit niederlegen. Der Lohn- Streik müsse deshalb von Hessen ausgehen, Weil dort auf Grund gesetzlicher Bestimmun- gen bei Streiks keine Aussperrungen erfolgen dürften. Wenn in diesem kleineren Tarifge- biet ein neues Lohnabkommen abgeschlossen Sei, Werde man, so betonte der Sprecher, die Verhandlungen im Industriegebiet aufnehmen Es bleibt bei der Abstimmung Südweststaat- Gesetz ist rechts BOonn(UP). gültig Aus Anlaß der Drohung der Freiburger Regierung, die Südweststaat-Ab- Stimmung gegebenenfalls in Südbaden nicht Uurchzuführen, betonten maßgebende Kreise des Bundesinnenministeriums in einem UP Interview, daß das umstrittene Südweststaat- Gesetz Rechtskraft erlangt habe. Es sei vom Bundestag beschlossen, vom Bundesrat bestä- tigt und vom Bundespräsidenten vorschrifts- mäßig unterzeichnet werden. Das Bundes- ſinnen ministerium sehe deshalb keine Möglich- verfassungsrechtlich einen anderen Weg zu gehen als den, der in dem Gesetz vor- geschrieben sei. Bundeshilfe für Schleswig-Holstein Kiel(UP). Der schleswig-holsteinische Mi- Nisterpräsident Lübke machte vor dem Land- tag in Kiel nähere Angaben über die seinem Lande zugesicherte finanzielle Bundeshilfe. Danach sind ihm„konkret zugesagt“ worden: 1. Für die Durchführung von Sanierungsmaß- nahmen„unverzüglich“ 9 Millionen DM. 2. „Wesentliche Mittel“ aus dem Arbeitsbeschaf- fungsfonds der Bundesanstalt für Arbeitsver- mittlung. 3. Mittel des Hauptamtes für So- forthilfe für die Schaffung von Dauerarbeits- plätzen. 4. 15 Millionen DM Kredite für die Förderung des Exports. 5. Die Abdeckung des Bundeskredites von 70 Millionen DM soll über das laufende Haushaltsjahr hinaus zurück- gestellt werden und 6. aus Mitteln des außer- ordentlichen Bundeshaushalts sollen dem schleswig- holsteinischen Landeshaushalt Kre- dite in noch unbestimmter Höhe für produk- tive Vorhaben zur Verfügung gestellt werden. Streik in Niedersachsen abgebrochen Hannover(OP). Die Gewerkschaft Gar- tenbau, Land- und Forstwirtschaft hat be- schlossen, den am 4. 8. begonnenen Land- Arbeiterstreik in Niedersachsen abzubrechen. Die Arbeit soll am Dienstag wieder aufge- nommen werden. Die Gewerkschaft ist der Ansicht, daß die unbeständige Wetterlage es notwendig mache, die Einbringung des Brot- getreides sicherzustellen. Zugleich will sie die vom Bundesvorsitzenden der Landarbeiter- gewerkschaft angebahnten Verhandlungen durch die Unterbrechung des Streiks fördern. 5—.—— Vier Todesurteile in Bukarest Lebenslänglich für vier polnische Generale Alle Angeklagten waren„geständig“ Bukarest(UP). Im Bukarester Spionage- und Hochverratsprozeß gegen ehemalige füh- rxende Politiker und Militärs wurden die Ur- teile verkündet. Vier der Angeklagten wur- den zum Tode verurteilt. Die übrigen erhiel- ten Freiheitsstrafen von zwölf jähriger Einzel- haft bis zu 25 Jahren Zwangsarbeit. Die Angeklagten Waren bei der Urteilsver- kündung nicht im Gerichtssaal anwesend. Während des Verfahrens hatten sie sich alle Schuldig bekannt, politische und wirtschaft- niehe Staatsgeheimnisse an Großbritannien und die USA verraten zu haben Der zum Tod Verurteilte Generalmajor Romanesch soll Do- Kkumente aus dem Hauptquartier der rumäni- schen Luftstreitkräfte an die britische Ge- Sandtschaft in Bukarest verkauft haben. Eben- Falls Todesstrafen wurden verhängt über Li- eiu, den ehemaligen Präsidenten des Buka- rester Appellations- Gerichtshofs, Bosoanca, einen ehemaligen Oberst und Polizu-Miesu- nesti, einen Rechtsanwalt. Der Ingenieur der rumänischen Staatseisenbahn Matac erhielt 25 Jahre, der Oberstleutnant Dumitrescu 16 Jahre Zwangsarbeit. Der frühere Großggrund- besitzer und Anwalt Vasilecu-Valjean Hat 13 Jahre Einzelhaft, der Anwalt Onisor 12 J ahre Vinzelhaft Abzusitzen. Vier Generale und fünf Stabsoftiztere wur- den von einem polnischen Militärtribunal zu Freiheitsstrafen zwischen zehn Jahren und lebenslanger Dauer verurteilt. waren . worden, den Sturz des 8 15 Aten 250, Westdeutschland 173, Sowiels beschicken Japunkonferenz Einladung der Usa angenommen— Weitere ECA-Mittel für Europa Washington(UP). Die Sowaetunion hat dem State Departement in einer Note mitge- teilt, daß sie der Einladung zur Teilnahme an der nach San Franeisco einberufenen Konfe- renz zum Abschluß eines Friedensvertrages mit Japan Folge leisten werde Leiter der sowjetischen Delegation wird der stellvertretende sowjetische Außenminister Andrei Gromyko sein. Neben ihm fungieren A. S. Panjuschkin, sowjet. Botschafter in Wa- shington, und G. N. Sarubin, sowjet. Bot- schafter in London. Die Konferenz soll am 4. September beginnen, der japanische Frie- densvertrag am 8. September unterzeichnet Werden. In diplomatischen Kreisen Washing- tons wird vermutet, die 5 ion habe sich zur Beteiligung an 18 88 Konferenz möglicherweise nur deshalb entschlossen, um den von den USA entworfenen Friedensver- trag abzulehnen Durch die Beteiligung der dieser Konferenz haben sich Amerikanischen Hoffnungen, handlun, in vier Tagen beendet sein kön- Nen, verringert. Die Sowjetunion enn vor Allem folgende Klauseln des Japanvertrages Sowjetunion an Allerdings die daß 1 Ver- Ab: 1. Die Erlaubnis einer begrenzten Wie- derbewaffnung, 2. Den unbeschränkten Wie- deraufbau der japanischen Industrie, 3. Den Verzicht auf Reparationsleistungen, 4. Die Beibehaltung amerikanischer Land-, See- und Luftst ützpunkte in Japan. Die Marshallplanverwaltung Ca) hat dem Außenpolitischen Ausschuß des US- Repräsen- tantenhauses einen Vorschlag zur Verteilung der ECA-Mittel für das Finanzjahr 1951/52 übermittelt, 1 dem für Westdeutschland die Zuteilung von 175 Millionen Dollar vor- gesehen ist. Als Gesamtsumme setzt die ECA jedoch 1512 Millionen Dollar an, während sich der Außenpolitische Ausschuß bereits für eine Kürzung auf 1335 Millionen Dollar ausgespro- chen hat. Nach dem Vorschlag der ECA sollen die neuen Mittel wie folgt verteilt werden: Frank- reich 290 Millionen Dollar, Italien 275, Grie- Holland 155, Osterreich 145, Türkei 70, Belgien/ Lu- xembürg 50, Danemark 50, Norwegen 40, IS land 8, Triest 4 Millionen Dollar. Kenneth Mekellar, der Vorsitzende des Be- Willigungsausschusses des US-Senats will den Eindruck haben, daß einige Teile des Aus- landshilfe- Programms der USA verfassungs- Widrig seien. Im Gegensatz dazu erklärte Se- mator Hunt, daß Senatoren, die eine Kürzung des Auslandshilfe-Programins empfehlen, „mit der Sicherheit der USA spielen“. Der Haltung Mekellars ist jedoch deshalb Be- deutung beizumessen, weil er Vorsitzender desjenigen Senatsausschusses ist, der letzten Endes über die Höhe der bereitzustellenden Gelder entscheidet. Sowietischer Gegenplan für Japan? Kombinationen um die FriedenskonferenzZ— Washington lehnt Anderungen ab Washington(UP). In diplomatischen Kreisen Moskaus wird erwartet, daß Andrei Gromyko in San Francisco jeden ohne Hin- zuziehung Rotchinas ausgearbeiteten Frie- densvertrag für Japan ablehnen wird. Zwei- Tellos wird er auch alle bisherigen Einsprüche der Sowjetunion gegen die verschiedenen Klauseln des amerikanischen Vertragsent- Wurfes wiederholen. In Washingtoner Regierungskreisen wurde die Vermutung ausgesprochen, die Sowiet- union wolle die japanische Friedenskonfe- 8 5 dazu benutzen, um einen Keil zwischen die USA und die Staaten des Fernen Ostens zu kreiben, möglicherweise mit der propa- gandistischen Formulierung, daß die USA versuchten, im Fernen Osten einen„EKolo- mialfrieden“ zu stiften. Im State Department erklärt man jedoch, daß der Japanvertrag durch kein sowjetisches Manöver abgeändert Werden wird. Der Entwurf dieses Vertrages 5 übrigens in letzter Minute noch dahin gehend geändert, daß er ausdrücklich die volle J emiscdhie Souveränität über das japanische Staatsgebiet anerkennt. Die USA und Großbritannien haben einen „milden“ Vertrag vereinbart, der es Japan ermöglichen soll, sich wirtschaftlich unbe- hindert zu entwickeln und auch wieder auf- Zzurüsten Japan soll keine Reparationen zah- len, verliert jedoch die Ryukyu- und die Bo- NUin-Inseln an die USA und soll der Statlonie- rung amerikanischer Truppen in Japan auch nach Inkrafttreten des Vertrages zustimmen. In Washington wird erwartet, dag die so- Wjetische Delegation folgende Gegenvor- schläge unterbreiten wird: 1. Japan soll die Bonin- und die Ryukyu- Inseln einschlieglich Okinawa behalten. 2. Japan soll Reparationen bezahlen. 3. Die amerikanischen Truppen sol- len Japan nach Inkrafttreten des Friedens- Vertrages räumen. 4. Japan soll nur sehr De- schränkt wiederaufrüsten dürfen. 5. Das kommunistische China soll den Vertrag mit- Unterzeichnen. Daneben werden noch weitere Staaten vom amerikanischen Vertragsentwurf abweichende Vorschläge unterbreiten. Von den zur Kon- ferenz eingeladenen 52 Ländern haben 16 bis- her die amerikanische Einladung unbeant- Wortet gelassen, darunter Polen, die Tsche- choslowakei und Jugoslawien. Es wird jedoch vermutet, daß Warschau und Prag dem Bei- Spiel der Sowjetunion in Kürze folgen und ihr Erscheinen in Sah Francisco ankündigen Werden. .. ·˙ A ˙ wü.]— RÄ „ KRidgway erklärt sich zu Kompromiß bereit Disput über Kriegstaktik in Kaesong— Rote schaffen Verstärkungen zur Front Seoul(UP). General Matthew Ridgway brachte auf einer Pressekonferenz seine Be- reitschaft zu einer Kompromißlösung in Kae- song zum Ausdruck.„Wir sind keineswegs unbeugsam“, sagte der General.„Wir sind be- reit, bei der endgültigen Festlegung der Waf- Lenstillstandslinie unter Beachtung der geo- graphischen Gegebenheiten und des logischen Verlaufs der Ereignisse Anderungen vorzu- nehmen.“ Die kommunistische Forderung eines Rück- zuges auf den 38. Breitengrad, fuhr der Ge- neral fort, müsse jedoch als untragbar abge- lehnt werden. Die dem gegenwärtigen Front- verlauf ungefähr folgende Linie, die diagonal durch die engste Stelle Koreas verläuft, könne Südkorea militärisch sichern und den UN einen Dauerfrieden garantieren. Nach einer scharfen Beschwerde des kom- munistischen Chefdelegierten, General Nam II, über die militärischen Operationen der Alliierten See- und Luftstreitkräfte, vertagten sich die Parlamentäre in Kaesong wiederum ohne Verhandlungsergebnis. Nam II führte gegen die Behauptung der Gegenseite, daß die Uberlegenbeit der Luft- und Seestreitkräfte bei der Festlegung eines Waffenstillstandes ini Betracht geogen werden sollte, zwei Ar- gumente an. Erstens hätten diese beiden Waf- Tengattungen nur den Tod zahlloser Frauen und Kinder sowie die Zerstörung ihrer Wohnstätten zuwege gebracht. Zweitens wä- ren die UN- Streitkräfte ohne die zeitweilige Uberlegenheit ihrer Luft- und Seeflotte schon längst ins Meer getrieben worden. Der Leiter der UN- Delegation, Vizeadmiral Joy, stellte zu dieser Behauptung fest, daß der gegenwärtige Frontverlauf in erster Linie auf die Erfolge der Bodentruppen zurückzu- führen sei, denen nur ein Teil der Flotte und der Seestreitkräfte zur Seite gestanden hät- ten. Der Rest dieser Verbände habe jedoch seine Angriffe gegen die gegnerische Rü- stungsindustrie, Nachschubzentren und Linien gerichtet und damit eine Schwächung des gegnerischen Kriegspotentials bewirkt. Nach Frontberichten treffen hinter der kommunistischen Front ständig neue Fahr- zeugkolonnen mit frischen Truppen und Nach- schubgut ein, so daß bei einem möglichen Zu- Sammenbruch der Kaesonskonferen: mit einer neuen kommunistischen Offensive ge- rechnet werden kann. Inzwischen setzte der Sender Peking seine Angriffe gegen die„absurden und unver- nünktigen“ Vorschläge der UN- Waffenstill- standskommission fort. Radio Pyongyang be- Hauptet gleichzeitig, daß die Amerikaner in Korea Gasbomben verwendet hätten. er 5 7 Vinik, Nowicki und Jureckl zu je 15 Jahren, r Major Roman zu 12 Jahren und Marine- Wazek 4 10. Zuchthaus. Allen Seklagten, aus der Armee aus- . und. 1 sind die Kaesong„unproduktiv“ Seoul(UP). Im neuesten N-RKommuni- guè über die Verhandlungen in Kaesong heißt es, daß die„unproduktive Diskussion“ auch auf der 23. Sitzung kortgesetzt Wurde. Die Kommunisten lehnten wiederum den Vorschlag des UN- Oberkommandos ab, das Problem der entmilitarisierten Zone zeit- Weise zurückzustellen, um inzwischen viel- leicht in anderen Punkten eine Ubereinstim- mung zu erreichen. General Nam II ignorierte auch die Aufforderung des Admirals Joy an die Kommunisten, ihre Ansichten über die vom Oberkommando der UN auf Grund der augenblicklichen Frontlinie und allgemeinen militärischen Lage vorgeschlagene entmili- tarisierte Zone bekanntzugeben. Der ehemalige südkoreanische Brigadegene- ral Voon Kuen wurde zusammen mit vier an- deren hohen Offizieren, die wegen Unterschla- gungen zum Tode verurteilt worden waren, hingerichtet. „Englands Vorschläge unannehmbar“ Teheran macht Gegenvorschläge— Harriman rät zur Mäßigung Teheran(UP). Ein Sprecher der briti- schen Oldelegation dementierte mit Nach- druck, daß Ministerpräsident Mossadeg die britischen Vorschläge für eine Regelung des Olkonfliktes zurückgewiesen und eigene Ge- Senvorschläge unterbreitet habe. Das britische Dementi läßt sich jedoch nicht völlig mit der Erklärung des stellvertretenden iranischen Ministerpräsidenten Fatemi vereinbaren, der erklärte, sein Land sei über die britischen Vorschläge enttäuscht. Ein Teil der Vorschläge Sei Völlig unannehmbar. Es sei jedoch noch zu früh, von einem Zusammenbruch der Ver- handlungen zu sprechen. Die Zusammenkunft des Lordsiegelbewah- rers Stokes mit Mossadeg, die am Dienstag abend im Landhaus Mossadegs sta tfand, dauerte eine Stunde. Aus zuverlässiger Quelle verlautet hierzu, Mossadeg habe Sto kes zu verstehen gegeben, daß die britischen Vorschläge mit dem iranischen Glverstaat- Uchungsgesetz nicht übereinstimmten. Er habe angekündigt, daß die iranische Delega- tion ihre Gegenvorschläge am Mittwoch Vor- legen werde. Aus der gleichen Quelle verlautet, daß der Schah ein langes Telephongespräch mit Mi- Nisterpräsident Mossadeg geführt habe, nach- dem er dem amerikanischen Sonderbotschaf- ter Harriman eine Audienz gewährt hatte. Harriman soll den Schah gebeten haben, er möge seinen Einfluß dahingehend geltend machen, daß die jranische Delegation bei den Verhandlungen 8 8 Eröße urückhaltung Welle ren Zurückh g 5 die bisher 2 e Nachkrieg e aehr als 100 000 Mann. 1 Nied N Eingang Fürstenhochzeit in Bayern München(UP). Prinzessin Eleonore von Bayern wurde in der Kapelle des Schlosses Nymphenburg bei München mit dem 42jähri- gen Garfen Maria Konstantin von Waldburg Zeil getraut. Die 30jährige Prinzessin ist eine Nichte des Kronprinzen Rupprecht von Bayern. An der Hochzeitsfeier auf Schloß. Leutstetten nahmen Vertreter des Hauses Wittelsbach, der Stadt München und der Bayerischen Königs- Partei teil. Ballone werben für die Freiheit München(UP). In einer der letzten Nächte schwebten 2000 Ballone über den „Eisernen Vorhang“ in die Tschechoslowakei. Sie führten rund zwei Millionen Flusblatter mit sich, in denen eine Anzahl Organisationen der westlichen Welt d tschechische Bevöl- kerung ihrer Freun versichern. Die Flugblätter sind mit em Gedicht be- druckt, in dem darauf h e Wird, daß die Freunde der Freihe duen Weg ge- funden hät das auch die Freiheit wü Zu den Unterz hören unter anderen N Int sche Ar! 5 f Föderation frei nale Vere ner und! ꝛichnern der rationale f Internatio- Kriegsgefange- Föderation der Frauen- Verba E. Stassen, Vor- sitzender der Satiop„Kreuzzug der Freiheit“, leitete die Aktion persönlich. 355 Stadt unter Standrecht Belgrad(OP). Uber die ungarische Stadt Vegled Wurde— wie die jugoslawische Nach- richtenagentur„Tanjug'“ berichtete— das Standrecht verhängt. 18 Personen sollen ver- Haftet Worden sein. Ursache dieser Maßne men sei„Sabotage gegen die örtliche sowie- tische Garnison“ gewesen. Angeblich solien die Telefonkabel zu den sowjetischen Kaser geschnitten und andere Sabotage Mit 35 Menschen in den See gestürzt Schweres Omnibusunglück bei Bozen BO:z en(UP). 35 Personen ertranken im kleinen Reschensee bei Curon Venosta im Ve- nostatal, als ein vollbesetzter Autobus einen steilen Abhang hinunterflel. Das Unglück er- eignete sich, weil das Fahrzeug ein Vorderrad verloren hatte und von der Straße abgekom- men war. Nur eine Frau konnte sich aus dem großen Tourenomnibus retten. Sie wurde in das Krankenhaus von Passo de Resia gebracht, konnte aber infolge des schweren Nerven- Schocks noch kein Wort herausbringen. Die drei Kinder und der Mann der Geretteten sind unter den Ertunkenen. Wie Augenzeugen berichteten, flog der Omnübus in weitem Bo- gen von der Straße in den See, wo er etwa 12 m vom Ufer entfernt aufschlug. Der Schwung trug ihn noch ungefähr weitere 9 m in den See hinaus, ehe er in den Fluten ver- n Sechs Leichen wurden von Tauchern gebor- gen. Mit Hilfe von Spezialpontons bemüht man sich, das Unglücksfahrzeug zu heben. Tod am Skilift und an Berghängen Mailand(UP). In den Alpengebieten sind sieben Personen durch Absturz oder Ski- Unfälle ums Leben gekommen. Vier Personen wurden schwer verletzt. Zwei Gsterreicher stürzten an den Hängen des Matterhorn töd- Iich ab. Zwei italienische Bergsteiger wurden beim Absturz vom Kiguilles Noir de Peteret getötet, während ein Italiener beim Bestei- gen des Piani di Boboi den Halt verlor und in der Tiefe zerschmettert wurde. Zwei Todes- opfer forderte ein schadhafter Skilift beim italienischen Wintersportplatz Bobbio. Als das Antriebsaggregat aussetzte und die Seil- bremse versagte, versuchten mehrere Passa- giere, sich durch einen Sprumg in die Tiefe 24 retten. Vier Personen erlitten schwere Ver- letzungen. Pfadfinder-Parade in Ischl Bad ISschI COP). Oberst John Skinner Wilson, der Direktor des Internationalen Pfadfinderbüros in London beendete das 7. Weltpfad finder- Jamboree in Bad Ischl mit einer Ansprache an die Jugendlichen aus 51 Nationen. Das Jamboree hatte sich über 0 Tage erstreckt. Zu der Ahschiedsparade mar- schierten 17 000 Pfadfinder auf dem Versamm- lungsplatz auf. Schweres Unwetter über München München(UP). Ein ungewöhnlich schwe- res Gewitter ging über München nieder. Die örtliche Wetterstation meldete eine Nieder- schlagsmenge von 27 Litern pro Quadrat- meter in einer einzigen Viertelstunde. Der Sturm raste mit einer Geschwindigkeit von 70 bis 80 km/ Std. durch die Straßen. Beson- ders schweren Schaden richtete der zeitweise niedergehende Hagel an. Er verstopfte die Kanäle und lag stellenweise zentimeterhoch auf den Straßen. Zwei schon für das Oktober- fest aufgestellte Zelte auf der Theresienwiese wurden eingerissen. Unter dem Dach des einen Bierzelts hatte eine größere Anzahl Menschen Schutz gesucht. Sie wurden buch- Stäblich verschüttet. Vier Bergsteiger abgestürzt Schongau OP). Die beiden 18 jährigen Bergsteiger Wendelin Turner(Schongau) und Lud wis Ostler(Peiting) stürzten am Geisel- stein im Emmergebirge 180 Meter in die Tiefe und verunglückten tödlich. Der 25jährige Alois Strohmaier aus. berg bei Graz ist bei einer Besteigung des Matterhorns gemeinsam mit einem noch nicht identiflzierten Ramerad 5 tödlich 0 8 5 Bergstelger stürzten 800 NMeber —— General Eisenhower besich 5 2 5 e B sche Einheiten, die erst vor Kurz nach 3 8 5 N 17 4 45 *