S 2 15 4 5 4 5 5 7 6 0 Erscheint: montags, mittwocha, freſtags 1 und samstags. Frei Haus 1.78, im Verlag 5 abgeholt 1.5, durch die Post 1 Kgl. es 36 Pfg. Zustellgeld. Enzemnummer 1 Pig. des, ten che— dor: 55 Nr. 33 zut- rm: en), M N Volksschuljah a Neuntes Volksschulfahr 5 wurde möglich 0 Schulgesetz verabschiedet— Landesbürgschaft 1 für Neckar AG— Der Fall Malende ten Stuttgart(ZS). Mit 65 gegen 17 Stim- ens men bei 33 Enthaltungen verabschiedete die 1 verkassunggebende Landesversammlung das Gesetz über Schuljahr und Schulpflicht in Dritter Lesung. Das Gesetz legt Schuljahr- beginn und ende auf Ostern fest und sieht auf die Einführung eines neunten Schuljahres 1 5 zunächst auf freiwilliger Basis, vor. ler Mit 57 gegen 53 Stimmen wurde ein Antrag Er der CDU angenommen, nach dem für Kinder, Au- die bis zum 15. April das sechste Lebensjahr Se- vollendet haben, mit dem Anfang des Schul- ter jahres die Pflicht zum Besuch der Schule be- 885 ginnt. Ursprünglich war der 31. März als uch Stichtag vorgesehen. In Härtefällen können en- jedoch Ausnahmen bewilligt werden. md Die Debatte konzentrierte sich wiederum um den Paragraphen 5 des Entwurfs, der den der Gemeinden das Recht einräumt, die allge- 215 mein verbindliche Einführung eines neunten l- Schuljahres für ihren Bereich beantragen zu 188 können. Der CDU-Abgeordnete Pr. Werber . 0 Süddeutsche Heimatzeitung für Mannheim: Seckenbeim und Umgebung Anxeigenpreise: die 6-gespaltene Milli- meterzeile 15 Pfg.— Preisliste Nr. 1) Abbestellungen können nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen werden Freitag, den 27. Februar 1953 5.53. Jahrgang 17 sagte, man nehme dadurch die Schulreform * voraus, packe sie aber nur an einem Zipfel an. Die CDU sei zwar nicht gegen ein neun- tes Schuljahr, fordere aber, daß man vor Sei- mer Einführung die achtklassige Volksschule und die Berufsschule so ausbaue, daß sie zu- mindest den gesetzlichen Anforderungen ge- mügten. Die Sprecher der Regierungsparteien setzten sich dagegen nachdrücklich für das meunte Schuljahr ein, schaftliche, maßgebend seien. Abgeordneter Krause(SPD) Sagte, ohne die Möglichkeit der Einführung des neunten Schuljahres müßten viele Kinder schon in dem unreifen Alter von 13 Jahren für das nicht wirt⸗ Sondern pädagogische Gründe die Schule verlassen. Dr. Werber erklärte dar- aufhin, daß sich die Opposition aus diesem Gesetz das Recht ableiten werde, höhere Mit- tel für den Schulbau zu beantragen.„Die Re- glerung soll sich nicht wundern, wðwenn Wir für diesen Zweck 50 Oder 60 Millionen DM fordern werden“, rief Dr. Werber aus. Die Landes versammlung verabschiedete ferner in zweiter und dritter Lesung ein Ge- setz, nach dem das Land für eine Kreditauf- nahme der Neckar-Aktien- Gesellschaft in Höhe von 14 Millionen DM die Bürgschaft Übernehmen soll. Von dem Betrag sind 10 Millionen DM für den Ausbau der Neckar- strecke Marbach— Stuttgarter Hafen vorge- sehen. Der Rest ist für den Bau einer zweiten Schleuse in Schwabenheim(Kreis Heidelberg) bestimmt. In Beantwortung einer Großen Anfrage der cb über die Verfehlungen des früheren Leiters des Landesamtes für die Wiedergut- machung in Nordbaden, Fritz Malende, teilte Justizminister Renner mit, daß die Ermitt- jungen gegen Malende noch nicht abgeschlos- sen seien. Er habe aus diesem Grunde auch rechtliche Bedenken gegen eine Allzu aus- führliche Behandlung vor dem Plenum. Nach einem vorläufigen Bericht des Oberstaatsan- Waltes in Karlsruhe lägen bisher keine Be- weise dafür vor, daß sich Malende gegen das Strafgesetzbuch vergangen habe. Malende sei im September 1952 vom Betriebsrats vorsit- zenden des Landesamtes beschuldigt worden, mit einigen weiblichen Angestellten seines Amtes intime Beziehungen unterhalten zu Haben. Malende habe dies zugegeben und 80 fort die Konsequenzen daraus gezogen, indem er seine Entlassung beantragt habe. Er sei daraufhin zum Jahresende aus dem Beamten- verhältnis ausgeschieden. 5 Auf eine weitere Große Anfrage, die von der FDP/DVP eingebracht wurde, erklärte Justizminister Renner, daß die Landesregie- rung auf eine Anderung des Gesetzes zu Ar tikel 131 des Grundgesetzes hinarbeite. Die strengen Bestimmungen dieses Gesetzes seien daran schuld, daß noch viele Assessoren auf die verdiente Anstellung als planmäßige Be- amte vergeblich Warteten 5 5 Arbeitsmmister Hohlwegler bezeichnete in seiner Beantwortung einer Groben Anfrage der CD den Streik in den Textilbetrieben in Zell im Wiesental als eine legale Kampf- Maßnahme der Gewerkschaft Die D hatte in der Begründung ihrer Anfrage befürchtet, es müsse angenommen Werden, daß der Zel- ler Streik kommunistischen Ursprungs 881. Innenminister Ulrich betonte in der Ausspra che, er sei keineswegs beabsichtigt, das de- mokratische Streikrecht abzuwürgen. Unge- achtet dessen Werde er jedoch Segen alle Ver- kassungs feindlichen Bestrebungen, ob sie nun von links oder von rechts kämen, mit der notwendigen Schärfe vorgeben. Die Landesregierung hat der Verfassung Sebenden Tandesgers mer nf n Entwur emes Nothaushaltsgeset 1953 zu Da z soll die Land Vertriegenengeseiz in weer Lesung pelle Notopfer wird bis 1954 erhoben BOnn(E. B.) Der Bundestag hat das Bun- flesvertriebenengesetz nach insgesamt zehn- stündiger Aussprache in zweiter Lesung ge- billigt, die dritte und endgültige Lesung je- Hoch ausgesetzt. Die zum Teil sehr heftig ge- kührte Debatte stand fast ganz unter dem Eindruck des zähen Ringens der Vertreter der„Grünen Front“, die die Rechte der ein- heimischen Landwirtschaft stärker in dem Gesetz verankert wissen wollten. Sie konnten ihre Forderungen jedoch nicht voll durch- setzen. Das seit 14 Monaten von elf Bundestagsaus- Schüssen vorberatene Gesetz sichert den rund 10 Millionen Heimatvertriebenen und Flücht- lingen im Bundesgebiet volle staatsbürgerliche Rechte zu und stellt die Sowjetzonenflücht- linge den Vertriebenen gleich. Ferner enthält das Gesetz Bestimmungen über die Einglie- derung dieses Personenkreises in die Wirt- schaft, die mit Hilfe von besonderen Kredit- hilfen, steuerlichen Vergünstigungen sowie bevorzugter Vermittlung und Einstellung ver- lriebener Arbeitnehmer erreicht werden soll. Ein ergänzendes Gesetz zur Förderung der land wirtschaftlichen Siedlung, das Bürgschaf- ten des Bundes für die Neuansiedlung er- möglicht, wurde in der gleichen Sitzung in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Die Debatte konzentrierte sich besonders auf zwei Punkte: den Anteil der Vertriebenen an neu zu besiedelnden land wirtschaftlichen Nutzflächen und die Rechtslage bei der frei- Willigen Landabgabe an Vertriebene. Nach heftigen Wortgefechten billigte die Mehrheit des Bundestages eine Regelung, wonach bei der Vergebung von Neusiedlerstellen minde- stens zur Hälfte Vertriebene und Flüchtlinge berücksichtigt und den einheimischen Bewer- bern„gleichrangig“ behandelt werden. Diese Regelung ist ein Kompromiß zwischen den Vertretern der Interessen der einheimischen Landwirtschaft, die eine Aufteilung der neu zu besiedelnden Flächen zu gleichen Teilen an Einheimische und Vertriebene beantragten, und dem Kreis um den Vorsitzenden des Bun- des vertriebener Deutscher, Linus Kather (CDU), hinter den sich auch ein großer Teil der Spb stellte. Der Rompromißvorschlag wurde von dem CSU-Abgeordneten Horlacher eingebracht. Eine zum Teil leidenschaftliche Debatte ent- spann sich auch bei der Behandlung des Pa- ragraphen 57, der die Aufhebung des Pacht- Vertrages bei freiwilliger Landabgabe vor- sieht. Die„grüne Front“ wünschte hier eine Beschränkung der Möglichkeit, Pachtverträge aufzuheben, auf wüste Höfe. Ein entsprechen- der Antrag wurde jedoch in namentlicher Ab- stimmung mit 171 gegen 166 Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt. Im Verlauf der Aussprache beschwor Linus Kather die Abgeordneten„seiner“ Opposition, sich nicht der großen Aufgabe, die Vertrie- benen voll einzugliedern, zu entziehen. Die Aussprache habe gezeigt, daß dem Bundestag „der Elan des ersten Schocks“ fehle. Man wolle sich heute einfach nicht mehr zu opfern verstehen. Wenn die„grüne Front“ nicht mehr Solidarität zeige, dann säge sie an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Schließlich lehnte das Plenum einen An- trag der Deutschen Partei ab, die eine Pra- ambel vor dem Gesetz einfügen wollte. Darin sollte zum Ausdruck gebracht werden, daß „im Zuge der Massenvertreibungen Deutscher aus ihrer seit Jahrhunderten angestammten Heimat und der Verdrängung freiheitlich ge- sinnter Deutscher“ aus der Sowjetzone über zehn Millionen Vertriebene und Flüchtlinge Aufnahme fanden. Ferner sollte der unver- lierbare Anspruch auf die Rückkehr in die Heimat darin niedergelegt werden. Der Bundestag hat Weiter beschlossen, das „Notopfer Berlin“ bis zum 81. Dezeniber 1954 weiter zu erheben. Ein entsprechendes Gesetz wurde in zweiter und dritter Lesung verab- schiedet und dem Bundesrat zugeleitet. Einstimmig verabschiedete das Plenum in dritter Lesung ein Gesetz über die Anderung der Paragraphen 2 und 4 des Handelsgesetz- buches, das die Hereinnahme bestimmter Handwerksbetriebe in die handelsrechtliche Stellung des Kaufmanns vorsieht. Ebenfalls in dritter Lesung verabschiedet wurden ein Gesetz zum Anderungsabkommen über die sOzlale Sicherheit zwischen der Bundesrepu- plik und Frankreich, das den Status der Ar- beitnehmer im Gastland regelt, und ein Gesetz zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik und der Schweiz über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte. Der Kunzelporugraph ist gefallen Verfassung im ersten Durchgang beraten— „Schwaben“ hat die größten Aussichten Stuttgart(ZS). Der Verfassungsaus- schuß der Landes versammlung beendete den ersten Durchgang der Verfassungsberatung. Der Ausschuß wird nun die Ergebnisse seiner Arbeit in einer synoptischen Darstellung zu- sammenfassen und voraussichtlich am 13. April 1953 Wieder zusammentreten. In der Sitzung am Donnerstag ist der umstrittene„Kanzel- paragraph“ gefallen. Die Entscheidung über den Namen des neuen Bundeslandes wurde erneut vertagt. Einstimmig nahm der Ausschuß den Arti- kel 9, Absatz 1 des Entwurfs der Koalitions- parteien an, der folgenden Wortlaut hat:„Die Bedeutung der Kirchen und der anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaf- en für die Bewahrung und Festigung der reli- lösen und sittlichen Grundlagen des mensch- lichen Lebens wird anerkannt. In der Erfül- lung ührer relisiésen Aufgabe entfalten sie sich frei von staatlichen Eingriffen.“ Mit der knappen Mehrheit von 13 gegen 12 Stimmen lehnte der Ausschuß den umstritte- nen Kanzelparagraphen“ ab, dessen erster Satz lautet: Die Einrichtungen und Veran- staltungen der anerkannten FKirchen und Ge- meinschaften dürfen nicht zu Parteipolitischen Zwecken mißbraucht werden.“ Während die SDP geschlossen für und die CDU gegen die- sen Artikel stimmte, war DVP/FDP uneinheitlich. b Zu einer längeren und sehr ausführlichen Debatte kam es bei der Beratung der Arti- kel über die Lehrerbildung. Verschiedene Ab- stimmungen hatten den Enderfolg, daß im Verfassungsentwurf in seiner jetzigen Form dungsanstalten. Die versuchte, eine min- destens teilweise dieser Frage immer die Haltung der dagen einheitlichen Auffassung gekommen ist. Es scheinen sich aber die Stim- men zu mehren, die für den Namen„Schwa- ben“ eintreten. In einer unverbindlichen Be- fragung sprachen sich 14 der 25 Ausschußmit- glieder für diesen Namen aus. In die engere Wahl werden voraussichtlich auch noch„Rhein- schwaben“,„Württemberg-Baden“ und„le- mannien“ kommen., Es wurde nacheinander „zur Probe“ über zwölf Namen abgestimmt, Wobei sich folgendes Bild ergab: Schwaben 14 Stimmen, Rheinschwaben 12, Alemannien 10, Staufen 6, Rhein-Neckar-Land 5, Zähringen 4, Zollern 3, Oberrheinschwaben 3, Württemberg Baden 2, Südwestland 2, Rhein-Donau-Land eine Stimme. Zum Schluß wurde noch einmal der provisorische Name Baden- Württemberg zur Diskussion gestellt, wobei sich dann zwölf Abgeordnete für diese Bezeichnung ausspra- chen. Wie von Ausschuß mitgliedern erklärt wurde, haben sich bei dieser letzten Abstim- mung einige Abgeordnete nur deshalb für Ba- den- Württemberg ausgesprochen, weil sie die- sen Namen als zwar schlechten, aber möglichen Kompromiß ansehen. Die Meinungen über den Landesnamen wa- ren in allen Fraktionen geteilt. Wie ein Abge- ordneter erklärte, haben sich auch badische Ausschuß mitglieder für den Namen Schwa- ben“ ausgesprochen. Dem Verfassungsausschuß lagen wiederum eine Anzahl Briefe vor, deren Absender sich meist für den Namen Schwa- ben“ aussprachen. Ein Schreiben enthielt den Vorschlag Schwabaden“. Die Frage des Wap- pens wurde ebenfalls zurückgestellt, weil die Ausschußmitglieder der Meinung waren, daß erst ein Name für das Land gefunden werden müsse. Bundestag verurteilt Ostzonen-Terror g Hochkommission soll bei Sowaets vorstelllig werden— Eine Jubiläums- Sitzung BOnn(E B.) Der Bundestag beging am Mittwoch ein Jubiläum. Die 420 Abgeordneten traten zu ihrer 250. Sitzung zusammen. Bis zu diesem Tage haben sie seit dem 7. Sep- tember 1949 von den vorgelegten 640 Gesetz- entwürfen 400 verabschiedet. Die restlichen 240 werden noch in den Ausschüssen behan- zelt oder sind anderweitig erledigt worden. 1 0 4831 Ausschußsitzungen, 1628 Fraletions- Vorstandssitzungen sowie 169 Altesten- ratssitzr wurden die Beratungen des Plenums vorbereitet. 4100 Drucksachen Wur- den In Rur g eingebracht, und 20 900 von den 22 50 eingegangenen 8 Alle Fraktionen des Bundestages, mit Aus- nahme der Kommunisten, verurteilten in die- ser 250. Sitzung die Zwangsmaßnahmen gegen den Bauernstand in der sowjetischen Besat- zungszone. Das Plenum namm ebenso ein mütig einen SpD-Antrag an, in dem die Bun- desregierung aufgefordert wurde, den Aus- schüssen des Hauses über die Möglichkeiten der Wiederansiedlung der bäuerlichen Flücht- linge und der Hilfsaktionen für die besonders betroffenen Bevölkerungsschichten in der So- Wjetzone angesichts der dortigen Versorgungs- schwierigkeiten zu berichten. 5 Der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, Kaiser, stellte fest, daß in der S0 Wjetzone die Charta der Vereinten Nationen inn brutalster Weise verletzt werde. Die So- wietunion treffe daher die volle Schuld, weil sie sich selbst in der Vollversammlung der UN dieser Charta gebeugt habe. Die Bauern in Mitteldeutschland würden immer mehr zu Arbeitern im Kollektiv. Die Folge sei, daß der Hunger heute in der Sowjetunion umgehe. Der Flüchtlingsstrom spreche für die dortigen Zustände eine beredte Sprache. Allein vom 1. Januar bis zum 13. Februar 1953 seien 2 507 Besitzer von Bauern wirtschaften ge- flüchtet. Um die Welt auf diese Zustände in der So- Wjetzone aufmerksam zu machen, habe diefe Bundesregierung Schritte bei den Hochkom- missaren unternommen, die unverzüglich Verhandlungen mit den Sowjets darüber Alu nehmen sollten. Der Minister appellierte gleichzeitig an die Völker, daran zu denken, dag nur die Wiedervereinigung Deutschlands eine wirksame Hilfe für die Flüchtlinge um die Sowjetzonenbewohner sein werde. ö Der Bundestag hat die Verabschiedung des Versammlungsordnungsgesetzes auf Antra der Deutschen Partei erneut vertagt. Nach den letzten Beschlüssen des zuständigen Bun destagsausschusses soll im Gegensatz zu d Regierungsvorschlägen das Tragen von Uni- formen oder uniformähnlichen Kleidungs- stücken, die eine politische Gesinnung demon- Strieren sollen, nicht mehr ausdrücklich ver- boten sein. Nach dem Gesetzentwurf können Versammlungen nur verboten werden, wenn damit zu rechnen ist, dag Waffen getragen oder Strafgesetze verletzt werden, die ver- fassungsmäßige Ordnung angegriffen oder in der Versammlung gegen den Gedanken Völkerverständigung verstoßen wird. Ford- Stiftung spendet 360 000 Dollar Der von den Vereinten Nationen berufene Hochkommissar für das Flüchtlingswesen, van Heuven Goedhardt, ließ in Bonn bekannt geben, daß die Ford-Stiftung 360 285 Dollar (rund 1,5 Millionen D) für den Wohnungs- bau zur Unterbringung von Sdwietzonen- Flüchtlingen gespendet hat. Die deutschen Behörden würden den Gegenwert von einer Million Dollar(rund 4,47 Millionen DM) zu dem Wobhnungsbauprogramm für diese Flücht- linge beisteuern. Zur Linderung der Not der Flüchtlinge aus der Sowjetzone wird die Industriegewerk- schaft Metall auf Beschluß ihres Vorstandes 50 000 DM zur Verfügung stellen. Der„Bund der Steuerzahler“ hat im Bun- destag einen Antrag auf Abänderung der Ab gabe, Notopfer Berlin eingebracht. Im einzelnen schlägt er einen Jahresausgleich für das„Not- opfer Berlin“ nach den entsprechenden Lohn Steuer-Durchführungsverordnungen und die Berücksichtigung von Freibeträgen für Total- geschädigte sowie Steuerermäßigung wegen außer gewöhnlicher Belastung bei der Berech- nung der Ausgaben für veranlagte Steuerzah- ler vor. Daneben erhebt der Steuerzahler- Bund die Forderung, daß die Bestimmungen über die blaue Steuermarke„Notopfer Ber- In“ gestrichen werden, da sich diese Erhe- bungsform als unzweckmägig und unwirt- schaftlich heraisgestellt habe. Die Auslieferung Kroupas, des„Henkers vom Joachimsthal“, hat die Bundesregierung er- neut bei der norwegischen Regierung gefor- dert. Die österreichische Regierung unter Bun- deskanzler Figl trat formell zurück, wird je- doch bis zur Bildung eines neuen Kabinetts weiter amtieren. Professor Dr. Hermann von Mangoldt, der bekannte Völkerrechtler, starb in Kiel inn Alter von 37 Jahren an einer Embolie.. Ost-CDU zur Hälfte von SED finanziert Dertinger wurde von Sowjets verhaftet— Ausflugquote auf 1130 erhöht Berlin(UP). Der nach Westberlin ge- flüchtete Organisationschef der Parteileitung der Ostzonen-CDU, Albrecht Sperling, gab in mem Interview mit westlichen Sicherheits- beamten bekannt, dag Ostzonen-Außenmini- Ster Georg Dertinger vom MVD, dem sowie- tischen Sicherheitsdienst, verhaftet worden sei. Die Mitteilung Sperlings widerlegte die Offizielle Mitteilung von der Verhaftung Der- tigers in der Sowjietzonenpresse, nach der er von„Organen der Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik“ verhaf- tet worden sei. Sperling sagte weiter, es stehe eine umfas- sende neue Reinigungswelle innerhalb der Ost-CDU bevor. Dadurch solle die Sowiet- zonen-CDU von einer 155 000 Mitglieder um- Tassenden Partei in eine nur Wenige tausende Mitglieder zählenden„Kader“-Organisation umgewandelt werden. Nach seiner Ansicht werde Nuschke der Reinigungswelle nicht Zum Opfer fallen, da er als der einzige Mann Angesehen werde, der die Ost-CDU überhaupt moch zusammenhalten könne. Möglicherweise werde er jedoch als verantwortlicher Mini ster für Kirchenfragen von einem SED-Manm ersetzt. Innerhalb des letzten Jahres habe sich der Einfluß der SED auf die Ost-CDU ständig Vergrößert, sagte Sperling. Dem SFD-Zentral- Sekretariat und der sowjetischen Kontroll- kommission müßten ständig die Protokolle Sämtlicher Sitzungen der leitenden Organe der CDU-Parteileitung zugeleitet werden. Die Fi- nanzierung der Sowietzonen-CDU erfolge zur Hälfte aus Mitteln der SED. Das hierfür be- aötigte Geld werde dem Ost-Generalsekre- klär einfach in bar über den Tisch gereicht. Sämtliche Entscheidungen der Ost-CDU-Par- teileitung in Personalfragen müßten aus- Arlicklich von der SED genehmigt werden. Die Länderregierungen der Bundesrepublik haben sich damit einverstanden erklärt, daß die Ausflugquote von Sowietzonenflüchtlin- Sen aus Westberlin nach der Bundesrepublik — die zur Zeit 950 pro Tag beträgt— vom 9. März an auf 1150 pro Tag erhöht wird. Das bedeutet eine Steigerung um 100 Prozent Seit der Konferenz der Minister präsidenten in Bonn am 6. Februar. Mit der Ernennung der Richter des Bundes- disziplinarhofes durch Bundesinnenminister Lehr wurde das erste Obere Bundesgericht in Berlin konstituiert. Es wird seine Tätigkeit in den nächsten Tagen aufnehmen. Der Fall des Westberliner Journalisten Her- bert Kluge, der von einem Gericht der So- Wjetzone zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt Wurde, soll nach Außerungen führender Ab- geordneter fast aller Bonner Parteien mög- lichst umgehend vor den Bundestag gebracht Werden. Ein entsprechender Antrag wird be- reits vorbereitet. S PIOnagering zerschlagen Das Bundesverfassungsschutzamt hat in Ber- Iin einen Spionagering für die Tschechoslowa⸗ kel zerschlagen und durch die Berliner Kri- minalpolizei zwei Deutsche verhaften lassen. Die zwei festgenommenen Deutschen werden der Beihilfe zum Landesverrat beschuldigt. Die Verbindungsstelle des Spionageringes soll sich in Ostberlin befinden. Geteilte Meinung über die Rom- Konferenz Erstes Echo àus Bonn und Paris— Holland stellt Bedingungen BOonn(E. B.) Das Ergebnis der Außenmini- Ster-Konferenz in Rom wurde in Bonn in Re- Sierungskreisen und von den Koalitionspar- teilen begrüßt. Sie sehen den einmütigen Be- schluß der Außenminister, daß die Verwirk- lichung der französischen Wünsche zum EVG- Vertrag den Geist und Inhalt des Vertrages nicht ändern dürfe, als ein Zeichen dafür an, daß die Länder bereit seien, auf dem bisheri- gen Weg die politische, wirtschaftliche und mi- litärische Einigung Europas voranzutreiben. Der SPD- Pressedienst schreibt demgegen- Über, daß die Franzosen ihre Abänderungs- Wünsche, die an die Substanz des Vertrages Singen, durchaus aufrechterhalten hätten und daß nicht ersichtlich sei, wie man unter sol- chen Umständen noch von einer schnellen Ra- tiflzlerung der deutsch- alliierten Verträge Sprechen könne. Die Deutsche Partei stellte in einer Erklä- rung fest, der Ausgang der Konferenz, ins- besondere die einmütige Ablehnung nationali- stischer Sonderwünsche, dürfe als ein erfreu- liches Zeichen dafür gewertet werden, daß sich das europäische Gemeinschaftsdenken nicht mehr nur im Raume unverbindlicher Erklärungen bewege, sondern reelles politi- sches Faktum geworden sei. In Paris erklärten gutunterrichtete Kreise, daß Frankreich nach wie vor für die Ratifi- zierung des EVG-Vertrages Zeit gewinnen wolle. Es brauche diese Zeit, um über„ver- schiedene Konzeptionen“ der vorgeschlagenen Zusatzprotokolle zum EVG-Vertrag diejeni- sen Formulierungen zu finden, die geeignet sind, die Vertragsannahme in der National- Versammlung zu erleichtern. Außerdem er- strebe Frankreich eine befriedigende Lösung der Saarfrage und ausreichende britische Ga- rantien. Darüber hinaus will man offenbar die im Mai stattfindenden Gemeindewahlen Abwarten, ehe die Abgeordneten aufgefordert Werden, über einen Vertrag abzustimmen, der von der französischen Offentlichkeft mit so gemischten Gefühlen aufgenommen wurde. Die einflußreiche Pariser Zeitung„Le Monde“ schrieb dazu:„Weder im Parlament noch im Volk besteht gegenwärtig eine Mehrheit für irgendeine Lösung des Problems der europä- Aschen Verteidigung.“ i Verteidigungsminister Pleven erwiderte vor dem Verteidigungsausschuß der Nationalver- sammlung die neue Attacke General de Gaul- les gegen die EVG mit dem Hinweis, daß Frankreich nicht in der Lage sei, ähnlich wie Sowrjetrußland und die USA moderne und „Klassische“ Waffen in großem Umfang zu pro- duzieren und zu unterhalten. Im Laufe der Zeit könne sich jedoch die Europäische Ver- teidigungsgemeinschaft kraft ihrer Bevölke- rung von 150 Millionen Menschen und seiner Dehler kritisiert die Verhaftungen Die Freiheit der Person ist unverletzlich— Auslieferung Lammerdings beantragt BOn n(E. B.) Gegen die in dem Bielefelder Verfahren gegen den früheren NS-Staats- sekretär Naumann vom Rechtsberater des bri- tischen Hochkommissars vorgetragene Auffas- sung über die Machtvollkommenheit der Be- satzungsbehörde wandte sich Bundesjustizmi- nister Dehler im Pressedienst der Freien Demokratischen Partei. Der Standpunkt des Hochkommissars, seine Rechte seien eine ur- sprüngliche und oberste Gewalt, die den Sie- gern durch die Kapitulationsdokumente„un- mittelbar angewachsen“ ist, könne nicht rech- tens sein, schreibt Dehler.„Es kann nicht sein, daß jeder von uns unter der Drohung steht, verhaftet zu werden, ohne Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren zu haben. Es kann nicht sein, daß die Bürger der Bundesrepublik Deutschland Maßnahmen ausgesetzt sind, die einem unkontrollierbaren Ermessen entspre- chen. Recht bindet, es bindet auch den, der es Setzt.“ Das im Grundgesetz festgelegte Grundrecht der Unverletzlichkeit der Freiheit der Per- son sei der Kern der demokratischen Grund- ordnung und alle anderen Rechte müßten hin- ter ihm zurücktreten. Im Haftprüfungsverfah- ren für Naumann hatte der Anwalt des briti- schen Hochkommissars die Auffassung vertre- ten, daß die Verordnung Nummer 72, die je- dem Festgenommenen binnen 48 Stunden rich- terliche Vernehmung und einen Rechtsanwalt garantiere, für diesen Fall nicht gelte. Die britischen Behörden in Deutschland haben bei einem britischen Gericht den Erlaß eines Haftbefehls gegen den ehemaligen SS- General Bernhard Lammerding beantragt. Lammerding soll als„Kriegsverbrecher“ an Frankreich ausgeliefert werden. Ein britischer Sprecher teilte jedoch mit, man wisse nicht. wo sich Lammerding zur Zeit aufhält. Gerüch- ten zufolge soll er in der amerikanischen Zone sein. Lammerding war während des Krieges Kommandeur der Ss-Division„Das Reich“ und ist von einem französischen Ge- richt bereits in Abwesenheit wegen angebli- cher Beteiligung an der„Ermordung“ von 150 Bürgern der Stadt Toul zum Tode verurteilt worden. Nach rund zwölfstündiger Haft wurde eine von der französischen Polizei in Oberwintel Wegen Klebens von Warnplakaten gegen die Fremdenlegion verhaftete Gruppe von Jung- Sozialisten wieder auf freien Fug gesetzt. Die Freilassung wurde von Hochkommissar Fran- gois-Poncet persönlich vorgenommen. In einer Unterredung zwischen den Jungsozialisten und dem Hochkommissar erklärte dieser, diese Anti-Legion-Aktion sei nicht zu verstehen. denn schließlich handle es sich bei der Frem- denlegion doch um eine erste internationale Kampfeinheit, also um etwas, das man doch auch bei den EVG- Verträgen für erstrebens- Wert halte. Außerdem könne man nur sagen, daß sich die Legion gerade in dieser Zusam- mensetzung jederzeit bewährt habe. Die Jung- Sozialisten wollen dem französischen Hoch- kommissar in einem offenen Brief auf seine Darlegungen antworten. Johan Willem Beyen, der Außenminister der Niederlande, erklärte, sein Land werde den EVG-Vertrag nicht unterzeichnen, falls die sechs Mitgliedstaaten der Bildung eines freien europäischen Marktes nicht zustimmen sollten. Die Bildung eines freien Marktes sei unbedingt notwendig, wenn sich die Bezie- hungen zwischen den europäischen Völkern Wirklich konsolidieren sollen. Auf Verlangen der Niederlande wurde auch im Entwurf der Europa-Verfassung bestimmt, dag die Poli- tische Gemeinschaft umfassende Rechte auf wirtschaftlichem Gebiet haben soll. Im Be- Teich der sechs Mitgliedstaaten soll der Aus- tausch von Gütern, Kapital und Arbeitskräf- ten frei sein. Sie sollen eine Zollunion ab- schließen. Zugleich sollen Ausgleichskassen gebildet werden, um vorübergehend notlei- dende Wirtschaftszweige zu stützen. Maßgebende französische Kreise kündigten demgegenüber bereits an, daß der holländi- sche Plan in erster Linie infolge des fran- zösischen Widerstandes„aëẽf Eis gelegt“ wer- den dürfte. Ausgangspunkt des französischen Widerstandes sei die Tatsache, daß Frankreich in seinen Kolonien wirtschaftlich ausbau- fähige Gebiete besitze, während dies für die anderen fünf Partner nicht zutreffe. Die an- deren Nationen wollten anscheinend auf Ko- sten Frankreichs profitieren. Wirtschaftlichen Hilfsquellen zu einem Sleich- Wertigen Partner der USA aufschwingen. So Wie die Dinge aber jetzt lägen, sei die Sou- veränität aller europäischen Staaten und nicht nur die Frankreichs bedroht. Sonderbotschafter Draper in Bonn BOonn(UP). Der Leiter des amerikanischen Amtes für gemeinsame Sicherheit(MSA) in Europa, William Draper, traf in Bonn ein, um im deutsch- alliierten Konflikt um die Besat- Zungskosten zu vermitteln Draper wird mit US-Hochkommissar Conant und amerikani- schen Wirtschafts- und Finanzsachverständi- Sen verhandeln. Bundesfinanzminister Schaf- fer hatte vor der Ankunft Drapers eine Aus- sprache mit dem MSsA-Chef in Deutschland, Harris, dem er erneut die deutsche Auffas- sung bezüglich Höhe und Dauer der Besat- Zzungskosten darlegte. Draper wird nur einen Tag in Bonn bleiben und dort nicht mit Schäf- fer zusammenkommen. FDP und CDU gegen Zusatzprotokolle Beschlüsse der Fraktionen— Conant sprach mit Abgeordneten Bonn(E. B.) Die Fraktionsvorstände der FD und der CDU/ CSU haben die französi- schen Zusatzprotokolle zum EVG- Vertrag ab- gelehnt. Seitens der Freien Demokraten erklärte der Fraktionsvorsitzende Dr. Hermann Schäfer, daß man unter allen Umständen die Ratifizie- rung der Verträge wünsche,„wenn auch nach unserer Meinung noch vieles refermbedürktig Ist“. Diese Abänderungen sollte man aber nach Inkrafttreten der Verträge den Politi- kern überlassen, denen diese Arbeit in den Organen der EVG vorbehalten bleiben müs- zen. Die CDU/ CSU-Fraktion bezeichnete die französischen Forderungen als„unannehm- bar“, denn es könne kein Zusatzprotokoll ge- billigt werden, das die militärische Wirksam- keit des EVG-Vertrages und damit der Eu- ropa-Armee verringere, die Bundesrepublik oder einen anderen Partner diskriminiere und die politische Integrierung Europas verhin- dere; darüber hinaus lehnt die CDU jeglichen Sonderstatus französischer Truppen auf deut- schem Boden ab. 5 In einer Stellungnahme sagte der zweite SPP. Vorsitzende Wilhelm Mellies, man solle micht denken, daß sich die Probleme um den EVG-Vertrag auf dem Wege über Brief wech- sel klären ließen. Es gehe hier um die Sub- stanz der Verträge. Man habe den Eindruck, Als versuchten die Franzosen jetzt die gleiche Taktik wie in der Saarfrage anzuwenden. Der neue amerikanische Hochkommissar So- mant hat die Abgeordneten Kiesinger, Schrö- der und Strauß(CDU), Schäfer und Euler (FDP), Mühlenfeld und Merkatz DP) zu einem Essen eingeladen. Wie Kiesinger nach dem Besuch bei Conant erklärte, sind allgemeine Fragen besprochen worden. Dabei hätten IS besondere über die Dringlichkeit der europäi- schen Einigung keine unterschiedlichen Mei- nungen bestanden. Wie verlautet, sind Auch die Kontroversen zwischen der Bundesregie- rung und den Alliierten über die geplante Steuersenkung und die Höhe und Dauer der Besatzungskosten, berührt Worden. Eine ähn- liche Aussprache wird Conant mit mehreren führenden Abgeordneten der SPD haben. Die Bundestagsabgeordneten Erler(SPD), Merkatz DP), Pfiderer FDP), Carlo Schmid (SPD), Schröder(CDU) und Strauß(CSU) fliegen am 12. März nach den USA. Uber die Verfassungsmäßigkeit der KpD wird der Erste Senat des Bundesverfassungs- Serichts am 8. Juni in Karlsruhe verhandeln. Zur Erinnerung an Hans Böckler, der am 26. Februar 78 Jahre alt geworden wäre. wurde auf dem Kölner Friedhof Melaten ein Gedenkstein eingeweiht. 8 Stalin soll den nächsten Schritt tun Die Aufnahme der Eisenhower-Erklärung Dulles zu den Geheimabkommen Washington(UP). Außenminister John Foster Dulles forderte den amerikanischen Kongreß zur Annahme der von Präsident Eisenhower vorgelegten Resolution auf, mit der sich die USA von allen Geheimabkommen lossagen sollen, die von der Sowjetunion zur Versklavung von Völkern mißbraucht wur- den. Dulles erklärte vor dem Außenpolitischen Ausschuß des Repräsentantenhauses, mit der Annahme der Eisenhower-Resolution würden die USA unmiß verständlich darlegen, daß sie den Mißbrauch, den die Sowjetunlon mit frü- heren internationalen Verträgen trieb, nicht billigen und daß sie niemals bereit seien, Ab- machungen zuzustimmen, die die Herrschaft des sowjetischen Despotismus über europä- ische und asiatische Völker festigen würden. Außerdem würden die USA damit beweisen, daß sie den versklavten nationalen Gruppen in Europa und Asien auf friedlichem Wege die Unabhängigkeit zurückzugeben trachten. Im weiteren Verlauf der Sitzung erklärte Dulles, die Bemerkung Eisenhowers, daß er bereit sei, Stalin auf halbem Wege entgegen- zukommen, bedeute nicht, daß irgendein Plan in dieser Richtung vorhanden sei. Bisher sei noch keinerlei Vorbereitung getroffen worden, die auf eine derartige Zusammenkunft ab- ziele. Mitglieder des amerikanischen Kongresses richteten an Präsident Eisenhower die War- nung, zunächst Zeichen guten Willens auf der sowjetischen Seite abzuwarten, ehe er ein Persönliches Zusammentreffen mit Stalin ins Auge faßt. In diplomatischen Kreisen herrscht die Ansicht, daß der nächste Schritt jetzt von Stalin ausgehen müsse. Es wird jedoch er- Wartet, daß selbst bei einer günstigen Ant- Wort aus dem Kreml erst ein langer dorniger Weg zu dem endgültigen Zusammentreffen führen wird. Eisenhowers Erklärung bedeutet eine völlig veränderte Haltung gegenüber der langjährigen Stellungnahme Trumans zu die- sem Problem. Truman hatte erklärt, er werde Stalin jederzeit gerne empfangen aber— in Washington. Stalin kam nicht zu Truman. General Ridgway ist sehr zufrieden Paris(UP). Die 14 Mitglieder des Ständi- Sen NATO-Rats besuchten General Ridgway zum ersten Mal in seinem Hauptquartier und liegen sich von ihm und von Offizieren seines Stabes über die militärische Lage in Europa berichten. Der Generalsekretär der NATO, Lord Ismay, sagte nachher vor Pressevertre- tern:„Wir hatten einen sehr interessanten und lehrreichen Vormittag. Es kamen ver- schiedene Angelegenheiten zur Sprache, die Wir mit Interesse studieren werden“. Ridgway, Sagte Ismay, sei sehr zufrie nes ga die NATO Staaten ihm die verlangten ionen Dol- lar für den Bau von Stütz lugplät- Zen, Versorgungslagern und schubwegen Zugesagt hätten. Mayer geht nach Nordafrika Paris(UP), Der französische Ministerprä- sident Renè Mayer wird Paris am Freitag ver- lassen, um eine fünftägige Reise durch Nord- afrika zu unternehmen. Offenbar will Mayer versuchen, durch eine politische Geste die Si- tuation in den französischen Protektoraten zu bessern. Einigung zwischen Agypten und Ostzone Kairo(UP). Die zwischen der Agyptischen Regierung und einer ndelsdelegation der Sowjetzone geführten Verhandlungen über den Abschluß eines Handels- und Zahlungu- abkommens haben zu einer Einigung geführt. Dies gab der amtierende Leiter der ägypti- schen Außenhandelskommission, Imam Abu dahab, in Kairo offiziell bekannt. g republik gestreift wurde. Neues aus aller Well Bonn strebt nicht nach oben Bonn(E. B.) Die Bonner Stadtverwaltung Hat bei dem Bundeskanzler Einspruch dagegen erhoben, daß der geplante Neubau für dag Auswärtige Amt zehn Stockwerke hoch wer- den soll. Die Bonner Stadtväter sind der Mei- nung, daß ein sole er„Betonblock“ die Schön. heit der Rheingegend beeinträchtigen würde. Ist man von dem ursprünglich vorgesehenen Neubau mit 19 Etagen schon bei der Planung auf zehn heruntergegangen, so opfert man jetzt aufgrund des Einspruchs der Stadtver- Waltung noch einmal ein Stockwerk und be- suligt sich mit neun. Dies wurde von Allen Beteiligten als erträglich gefunden. Der Bau, der im kommenden Jahr bezugsfertig sein Soll, wurde auf rund 10 Millionen BPM veranschlagt. Zur Zeit wird die Außenpolitik in Bonn von Insgesamt 17 verschiedenen Amtsgebäuden aus „gemacht“. Groß fahndung nach Kuper Karlsruhe(ZSEH). Im Bundesgebiet lief eine intensive Fahndung nach dem Gründer der„Sozialistischen Aktion“, August Kuper, an, der aus dem Polizeigewahrsam floh und möglicherweise in die Sowjetzone entwichen ist. Die Oberbundesanwaltschaft in Karls- ruhe erklärt, man lege großen Wert auf die Wiederergreifung Kupers, dessen„Soꝛziali- stische Aktion“ als kommunistische Tarnor- Sanisation gilt, weil von ihm als Hauptbela- stetem wichtige Aussagen zu erwarten gewe- sen seien. Kuper sollte von Kassel nach Frank furt übergeführt werden. Dort überredete er den ihn bewachenden Beamten, ihn zunächst in seine Wohnung in einem Frankfurter Vor- Ort zu führen. Daraufhin entfloh er seinem Wächter. Explosion in einer Munitionsfabrik Versailles(UP). Eine Explosion, die sich in einer Munitionsfabrik in Sèvres ereignete, forderte fünf Menschenleben. Ein Arbeiter wurde auf der Stelle getötet. Vier von den 13 Schwerverletzten Arbeitern sind ihren Ver- letzungen erlegen. Ein großer Teil der Fabrix Wurde schwer beschädigt. Die Ursache der Explosion konnte bisher nicht geklärt werden. Zeugen sagen gegen Hambrecht aus „Ich war aber reiner Bürokrat“ Bordeaux(UP). Im Prozeß gegen die chemalige Gestapobesatzung von Perigueux begann die Vernehmung der ersten von ere 70 geladenen Zeugen. Der Zeuge Marchel Te- nenbaum sagte aus, daß er in dem angeklag- ten Gestapochef Michael Hambrecht den Mann erkenne, der seinerzeit an der Spitze eines Exe kutionskommandos in dem Dorf Brantome die Erschießung von 50 Geiseln be- kehligt habe. Er selbst, erklärte der Zeuge, habe sich totgestellt und sei darum mit dem Leben davongekommen. Hambrecht bestritt die Richtigkeit dieser Aussage und berief sich darauf, daß er ein reiner„Bürckrat“ gewe- sen sei und mit Exekutionen niemals etwas zu tun gehabt habe. Der Verteidiger versuchte die Belastungs- zeugen in Widersprüche zu verwickeln und vermochte auch die Aussage eines Zeugen, der behauptete, Hambrecht habe gesagt alle Geiseln sofort erschießen“, zu erschüttern. Er gab im Kreuzverhör zu, dies nicht persönlich Sehört zu haben, sondern nur ein Gerücht Weiter zugeben. Verdienstkreuz für Montini und Tardini RO m(UP). Bundeskanzler Adenauer emp- king in Rom die Pro- Sekretäre des Vati- kans, Montini und Tardini, und überreichte innen im Namen des Bundespräsidenten den. Verdienstorden der Bundesrepublik Deutsch- land. Diese Auszeichnung erfolgte in Erwide- rung der Verleihung des Großkreuzes des Ordens Gregor der Große durch den Papst an Bundesminister Schuberth. Unterrichtete Kreise des Vatikans deuteten an, daß im Verlauf des Gesprächs des Kanzlers mit den beiden Pro- Staatssekretären auch die Besetzung des Va- tikan-Botschafterpostens durch die Bundes- Umstrittenes Interview mit Baudouin Brüssel(UP). Das belgische Abgeord- netenhaus sprach der Regierung des Mini- sterpräsidenten Jean van Houtte mit 107 ge- Sen 95 Stimmen das Vertrauen aus. Mit die- ser Vertrauensabstimmung wurde ein Antrag der Sozialisten abgewiesen, mit dem gefordert Worden war, van Houtte auf Grund der Be- handlung eines Interviews eines Journalisten mit König Baudouin das Vertrauen zu ent- ziehen. Vor der Abstimmung hatte van Houtte erneut erklärt, dag König Baudouin keinem französischen Journalisten ein Interview ge- Währt habe. In dem umstrittenen Interview, das in der Zeitung„France Soir“ veröffent- licht wurde, soll Baudouin erklärt haben, die gegen seine Person gerichteten Angriffe ziel- ten in Wirklichkeit auf die Einheit des bel- gischen Volkes ab. De Gasperi und Bidault hatten in Rom eine nahezu einstündige Unterredung unter vier Augen. Später wurden zu den Besprechungen leitende Beamte der beiden Staaten hinzu- Sag 2——— David K. E. Bruce, der amerikanische Be- obachter für die europaischen Einigungs-Be- strebungen, traf in Paris ein, Wo er Künftig auch seinen Sitz haben wird. Königin Juliane der Niederlande weilte einen Tag lang als Gast von Königin Elisa- beth in London. 5 Die britischen Suezkanal- Vorschläge sind kertiggestellt. Die Verhandlungen mit Agyp- ten sollen in wenigen Tagen beginnen. Zwei Todesurteile fällte ein albanisches Gericht gegen zwei Hoch- und Landesver- Täter, die in amerikanischem Auftrag gehan- delt haben sollen. Jugoslawien will das bäuerliche Kollektiv- system aufgeben und das zu Kollektivwirt⸗ schaften zusammengefaßte Land den Bau- ern wieder zurückgeben. 0 5 15 Der argentinische Staatspräsident Peron hat seinen sechstägigen Besuch in Chile beendet. .. 3 „%%ͤũ] U IJ . 5 iz gun= 2 0 2 0 e 2 7 b ech reer leute, die in Scheidung lebten, waren in Streit Euibweſb. Aundſcau Heidelberg. Der Medizinischen Fakul- tät der Universität ist eine Schwesternschule angeschlossen worden, die den ersten Lehr- gang im Frühjahr veranstalten wird. Mit der Aufnahme der Schülerinnen soll nach Ostern pegonnen werden.(Iswy) Arbeiter durch Hochspannung getötet Heidelberg(sw). Bei Arbeiten an einer 20 000 Volt führenden Hochspannungsleitung Zwischen Wiesloch und Baiertal im Kreis Heidelberg wurde ein Arbeiter getötet. Er hatte zusammen mit einem Kollegen eine Prehleiter aus dem feuchten Boden gezogen, wobei beide einen Schlag erhielten. Während der eine sofort tot war, mußte der andere mit starken Brandwunden in eine Heidelber- ger Klinik eingeliefert werden. Der umstrittene„Badenweiler Marsch“ Schriesheim, Bergstraße(sw). Ein Gast- wirt aus Schriesheim wurde wegen groben Unfugs zu einer Geldstrafe von 50 DM ver- urteilt, weil er in seinem Lokal die Platte mit dem„Badenweiler-Marsch“ mehrmals abge- spielt und auch durch das Telefon dem DVP/ FDP-Landtagsabgeordneten Hanns Schloß„zu Gehör gebracht“ hatte. Das„Konzert“ hatte am Abend der Schriesheimer Bürgermeister- Wahl stattgefunden, in der der frühere Bür- germeister Urban(1933 bis 1945) wiederge- Wählt worden war. Das Landesamt für Ver- fassungsschutz, das den Verkauf der Schall- platte nicht verboten hat, steht nach Auskunft dies Staatsanwalts auf dem Standpunkt:„Der Badenweiler Marsch ist ein Lied wie jedes andere auch.“ Das Gericht entschied aber, daß im vorliegenden Fall grober Unfug vorliege. Fahrer nach Unfall geflüchtet PfOorZ h eim sw). In Ittersbach wurde ein Kunststeinmacher von einem mit Säge- mehl beladenen Lastkraftwagen mit Anhänger angefahren und so schwer verletzt, daß er blutüberströmt und bewußtlos liegenblieb.— Passanten brachten den Schwerverletzten zum Arat, der seine Uberführung ins Krankenhaus anordnete. Der offenbar unter Alkoholeinwir- kung stehende Fahrer machte sich, ohne sich um den Verletzten zu kümmern, im Zickzack kurs aus dem Staube und enkkam unerkannt in Richtung Langensteinbach. In die Ostzone„emigriert“ PfOTZZheim(swk). Der ehemalige Ge- Schäftsführer der Spruchkammer, Kurt Baier Aus Pforzheim, ist in die Ostzone„emigriert“. Er war von den alliierten Behörden bereits Seit längerer Zeit überwacht worden, Weil er Zu beiden Seiten des Eisernen Vorhangs un- durchsichtige Geschäfte betrieb. Baier haf jetzt erneut die Aufmerksamkeit auf sich ge- zogen, weil er in einer Leipziger Zeitung einen verleumderischen Artikel über die Gold- Stadt veröffentlichte. Die Ehefrau mit dem Beil erschlagen PfOTzZheim(sw). Die aus Pforzheim stammende Emma Orth geb. Vallen wurde in einer Wohnbaracke bei Straßburg von ihrem Fhemann mit dem Beil erschlagen. Die Ehe- — Zeraten, in dessen Verlauf die Frau dem Mann Zwei Messerstiche versetzte. Der Mann wurde festgenommen. Pforzheim(sw). Auf einer Kreisver- Sammlung erhoben die Bürgermeister des Landkreises Pforzheim schwere Vorwürfe ge- gen die Insassen des Umsiedlerlagers Karls- ruhe. Den Ausführungen der Gemeindeober- Hhaupter zufolge hat Während der letzten Wo- chen eine größere Anzahl von Umsiedlern das Lager auf eigene Faust verlassen und sich bei bekannten Flüchtlingsfamilien im Land- Kreis Pforzheim einquartiert. Sobald Gras Aber den illegalen Zuzug gewachsen ist, stellen die Umsiedler Anträge auf Zuweisung einer eigenen Wohnung und von Finanzbeihilfen. Der Landrat des Kreises Pforzheim wird bei dem Regierungspräsidium gegen die unzuläs- sigen Zuzugsmethoden protestieren. Harte Strafen für zwei Jagdaufseher Rastatt(ZS). Das französische Gericht in Rastatt verhandelte gegen den 23 Jahre Alten Landwirt und Jagdaufseher Hubert Kopf und den um ein Jahr älteren Zimmer- mann und FHilfsjagdaufseher Leopold Kopf, beide aus Kürzell bei Lahr. Die beiden jungen Deutschen hatten zwei französische Soldaten im Jagdrevier Kürzell angeschossen, die Schlingen gelegt und einen Hasen darin gefangen haben sollen. Die bei- den Soldaten, die in ihren blauen Arbeits- Zeitungsleser Anzügen nicht als Mitglieder der alliierten Streitkräfte zu erkennen waren, hatten die Aufforderung, ihre Ausweise zu zeigen, igno- riert und die Flucht ergriffen. Der Staats- anwalt beantragte je fünf Jahre Gefängnis ür die Angeklagten. Die beiden deutschen Verteidiger betonten 1 Aren Plädoyers übereinstimmend, daß sie über die Höhe des Strafantrages erschüttert eien. Sie erinnerten daran, daß vor kurzem ein anderes französisches Gericht von zwei ranzösichen Soldaten, die einen Deutschen er- schossen hatten,„weil sie ihn für ein Wild nielten“, einen freigesprochen und den ande- den mit Strafaufschub zu 15 Tagen Gefängnis verurteilt habe. Das Verhalten der deutschen Angeklagten könne nach deutschem Recht nicht bestraft werden. Das Gericht verurteilte Leopold Kopf Zzu zwei Jahren und Hubert Kopf zu sechs Mo- naten Gefängnis. Flüchtlingstragödie im Hotelzimmer 0 flen burg(Isw). Eine 30 Jahre alte Flüchtlingsfrau aus der Sowjetzone, die in einem Offenburger Hotel übernachtete, wurde bewußtlos in ihrem Zimmer aufgefunden. Ihr acht Jahre alter Junge lag tot neben ihr. Nach den Ermittlungen hat die Frau eine Uberdo- sis Schlaftabletten genommen und auch ihrem Jungen davon gegeben. Die Lebensmüde wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo sie noch in Lebensgefahr schwebt. Das Motiv ihrer Tat ist noch ungeklärt. Haftbefehl im Radolfzeller Raubmordfall Radolfzell dsw). Im Radolfzeller Raub- mordfall wurde erneut ein Haftbefehl erlas- Sen. Stark verdächtig ist jetzt ein 22 Jahre alter Mann aus Radolfzell, der zu der Fa- milie der ermordeten Frau in verwandtschaft- lichen Beziehungen steht. In Radolf- zell war am 31. Januar eine Hausfrau in ihrer Küche von einem bisher noch unbe- kannten Täter mit einem Bügeleisen erschla- gen worden. Zwei zunächst Verdächtige und Vorläufig festgenommene Hausierer mußten nach kurzer Zeit wieder freigelassen werden, da sie beide ein Alibi nachweisen konnten. Selbstmordversuch durch Brandstiftung TOdtmoos Gdsw). Eine geistig nicht voll zurechnungsfähige Hausbesitzerin in Todt- moos- Schwarzenbach hat, vermutlich in selbst- mörderischer Absicht, versucht, ihr Haus in Brand zu stecken. Das Feuer konnte durch Nachbarn gelöscht werden, bevor die alar- mierte Ortsfeuerwehr einzugreifen brauchte. Zeitungsnotiz wurde zum Verhängnis Sehönau(Isw)). Eine Zeitungsnotiz, in der die Bevölkerung zur Mitfahndung aufgefor- dert worden war, ist jetzt eigem seit langem steckbrieflich gesuchten Verbrecherpaar zum Verhängnis geworden, Es wurde in einem Gasthof der Gemeinde Utzenfeld, in dem es sich unter falschem Namen eingemietet hatte, festgenommen, nachdem es ihm bisher immer wieder gelungen War, sich den polizeilichen Nachforschungen zu entziehen. Aufmerksame hatten die Gendarmerie in Schönau davon verständigt, daß sich das ver- dächtige Ehepaar mit einem Volkswagen in dem kleinen Gasthof eingemietet hatte. Be- amte drangen unvermutet in das Gästezimmer ein und überraschten das saubere Pärchen, das noch im Bett lag. Ehe der Ehemann seine Pistole abfeuern konnte, wurde er durch einen Schuß ins Bein außer Gefecht gesetzt. Der verletzte Verbrecher, der schon bei einem frü- heren Verhaftungsversuch zur Waffe gegrif- ken hatte, wurde in die Krankenabteilung der Landesstrafanstalt Freiburg eingeliefert. die eine Anerkennung durch eine Zunahme olcale Nund cui au ——..—..ñ. K—— Präludium des Frühlings Wie haben wir nach den langen, kalten und überaus schneereichen Wochen die Zeit her- beigesehnt, die uns die ersten warmen Son- nenstrahlen aus klarblauem Himmel bringt! Ach nur zu selten zeigte sich in den letzten Wintermonaten die Sonne. Meistens bedeckte eine dicke, graue Wolkenwand den Himmel und eine dunstige Luft lastete schwer auf der Landschaft und gab ihr ein freudloses Aus- schen. Jetzt ist diese Zeit da. Zum ersten Male zeigte sich überraschend in den letzten Tagen die Sonne in ihrer vollen Pracht und ihrem alten Glanz. Ihre Strahlen erweckten in uns neue Lebensfreude. Ein Ahnen vom baldigen Erwachen der noch schlafenden Natur erfüllt unser Gemüt. Wenn wir hinauswandern in Wald und Flur, entdecken wir überraschend, daß dort, wo vor kurzem noch der Schnee alles in seinen wei- gen Mantel hüllte, der rötlich blühende Sei- delbast verborgen an den Südhängen inmitten des kahlen Gestrüpps bereits sein jugendliches Kleid angezogen hat und ein lieblicher Duft die Luft umher erfüllt. Auch am stillen Bach und in den abgeschiedenen Niederungen blü- hen schon die zarten Weidenkätzchen als Vor- boten des nahenden Frühlings. Wenn auch manchmal ein kalter, unfreund- licher Windstoß uns erschauern läßt, die Freude, die die ersten warmen Sonnenstrah- len geweckt haben, kann er nicht trüben. Am liebsten möchte man an einem dieser herr- lichen, sonnendurchfluteten Nachmittage alle Arbeit ruhen lassen und hinaus wandern in die herrliche Pracht und allen Glanz auf sich Wirken lassen als ein verheißungsvolles Prä- ludium des nahenden Frühlings. Wenn auch. dieses Präludium im zarten Piano erklingt, Wenn auch noch nicht die hellen, hohen Stim- men der Vogelwelt eingesetzt haben, so ist doch schon unser Gemüt bereits geweckt für die vollklingenden Akkorde der fröhlichen Frühlingsmelodien Arbeiterwohlfahrt hielt Rückblick. In der diesjährigen Generalverſammlung der Arbeiterwohlfahrt wurde wiederum deut⸗ lich, mit welcher Intenſität hier Kräfte am Werk ſind, um die Lage der unverſchuldet in Not geratenen Mitmenſchen zu verbeſſern. Der J. Vorſitzende Otto Ludäſcher gab den inſtruktiven Rechenſchaftsbericht, der in knap⸗ pen Worten das Bild der charitativen Hilfs⸗ tätigkeit dieſer Organiſation widerſpiegelte. So wurden im Verlaufe des Jahres mehrere Familien unterſtützt, Erholungsbedürftigen ein Ferienaufenthalt gewährt und im Rah⸗ men einer Weihnachtsfeier 93 alte Leute durch ein Lebensmittel⸗ und Kleiderpaket überraſcht. Weiter wurde eine Nähſtube un⸗ terhalten, die ſich guten Zuſpruches erfreuen durfte. Einen ſehr achtbaren Erfolg zeig⸗ ten die durchgeführten Sammlungen, die einmal der Organiſation ſelbſt, dann dem Müttergeneſungswerk und der Notgemein⸗ ſchaft galten, und die Vorausſetzungen für ſoziale Hilfstätigkeit ſchufen. Die ſtete Hilfsbereitſchaft der Arbeiterwohlfahrt fand der Mitgliederzahl, die in dem günſtigen Kaſſen⸗ bericht ihren Niederſchlag fand. Das Mitglied des Hauptvorſtandes Reber⸗Mannheim dankte in herzlichen Worten der Vorſtandſchaft für ihre bewieſene Opferwilligkeit und zeichnete darüber hinaus ein Bild der umfaſſenden Arbeit, die von der Arbeiterwohlfahrt in allen Sparten der privaten Wohlfahrtspflege geleiſtet wird. Reber wies weiter darauf hin, daß von hilfsbedürftigen Familien Anträge auf Kleiderbeihilfen für die bevorſtehende Kommunion und Konfirmation geſtellt werden können. Nach den Worten der Anerkennung wurde der ſeitherige Vorſtand einſtimmig beer. entlaſtet und folgender neuer Vorſtand ge⸗ wählt: 1. Vorſitzender Horſt Gotzel, Stellver⸗ treter Barbara Klumb, Kaſſier Eugenie Neu⸗ bauer, Beiſitzer Otto Ludäſcher, Georg Volz und Anna Roßmaier. Sportplatzprojekt nimmt feſtere Formen an. Wer vermag wohl all die zahlloſen Wünſche Hoffnungen und auch Sorgen zu zählen, die ſeit Jahrzehnten mit den Sportplätzen im Wörtel verbunden ſind. Jahr für Jahr war es dasſelbe, die Fluten des Neckars überſpülten die mit fleißiger Hand hergerichteten Sport⸗ anlagen, und wie ein Hohn auf die menſch⸗ liche Arbeit wälzten ſich die ſchmutziggrauen Fluten über die Sportanlagen, tiefe Spuren und Ablagerungen hinterlaſſend. Und Jahr für Jahr waren es wiederum fleißige Hände, die all dieſe Spuren in den Feierabendſtun⸗ den beſeitigten und jeder Hub und Stich wurde von den Wünſchen begleitet, daß end⸗ lich Schluß ſein möge mit dieſer Syſiphus⸗ arbeit. In klarer Erkenntnis dieſer unhaltbaren Lage ſchloſſen ſich nun ſeit mehr als Jahres⸗ friſt der Turnverein 1898 und die Fußball⸗ vereinigung 1898 zu einer Sportplatzbau⸗ gemeinſchaft zuſammen, um eine ſichere An⸗ lage für den ſich ſtändig ſteigenden Betrieb in ihren Abteilungen zu ſchaffen. Monate der Verhandlungen vergingen, das Problem Nr. I, die Geländebeſchaffung, blieb unge⸗ löſt, weil die Stadtverwaltung kein Erbbau⸗ gelände mehr zur Verfügung hatte, das ſich zum Bau eines neuen Sportplatzes geeignet hätte. Am Mittwoch Abend fand nun in der Turn⸗ halle eine Beſprechung der Sportplatzgemein⸗ ſchaft, als deren Sprecher Karl Volz vom TV 98 und Reinhold Merz von der Fogg. 98 fungierten, mit den Beſitzern des in Ausſicht genommenen Geländes am Holzweg, die Ortsobmann Max Bühler vertrat, ſtatt. Zunächſt galt es hier den grundfätzlichen Standpunkt der Beſitzer zu ventilieren, ob dieſe gewillt find, gegen eine angemeſſene Entſchädigung das Gelände zum Bau eines Platzes zu überlaſſen. Nach Anerkennung der mehr als dringenden Notwendigkeit gab es bald eine gemeinſame Auffaſſung, die da⸗ rin gipfelte, daß die Beſitzer gegen eine noch feſtzuſetzende Entſchädigung das Gelände für den gewünſchten Zweck zur Verfügung ſtellen. Die Entſchädigungsanſprüche werden in den. nächſten Tagen feſtgelegt und dann von der Gemeinſchaft der Stadtverwaltung zugeleitet, die ſich bereit erklärte, bei einigermaßen Mög⸗ lichkeit das Gelände zu erwerben und es den Sportvereinen wieder pachtweiſe zu laſſen. Dadurch wurde zunächſt erreicht, daß beide Vereine ihr Möglichſtes taten, um konkrete Vorausſetzungen für die Erſtellung des Platzes zu ſchaffen, um ſo der Stadtverwaltung wie⸗ derum Gelegenheit zu geben, die angedeutete Zuſage zu realiſieren. Nichts wäre mehr zu wünſchen, wie eine Zuſtimmung der verant⸗ wortlichen Inſtanzen zu dieſem Projekt, um damit zwei regen und ſportlich auf breiter Baſis tätigen Vereinen die Vorausſetzungen zu ſchaffen, die für eine Intenſivierung ihrer Arbeit notwendig iſt.. Wir gratulieren! a 1 Seinen 78. Geburtstag kann heute in noch verhältnismäßig guter Rüſtigkeit Herr Jakob Neubauer, Achernerſtraße 17, feiern. Dem im Angelſport immer noch rührig tä⸗ tigen Jubilar die beſten Wünſche. Wettervorhersage 5 2 Freitag und Samstag Fortdauer des trocke- nen, meist heiteren Wetters bei schwacher Luftbewegung. Am Tage mild, nachts aber immer noch vereinzelt leichter Frost. 5 ON YO BRAEN DEN (21. Fortsetzung) Laufes gekommen aus Garmisch sind am Start. „Ferrari wird es machen. Lire!“ ir Mundwinkel, bel 1 breites, gutmütiges Dollarkönigsgesicht. Schön, wetten wir! „Da Sein!“ Wohlgefällig die sehnigen, stalten der Rennfahrer, Sruppen hinauf zum Startplatz streben. Sambas. schmee fest. 5 Es ist ideales it ei tund 15 5 Copyright by Dr. Paul Herzog. Tübingen durch Verlag v. Graberg& Görg, Wiesbaden Von weither sind die Kanonen des alpinen 5 und dem Allgäu, aus den Tiroler Bergen und von den Perühmten Hängen am Arlberg. Der Meister des Schwarzwaldes hat sich eingefunden und sogar zwei Norweger, die in München stu- dienhalber weilen und sich hier gegen die beste mitteleuropäische Klasse messen wollen, „Ferrari!“ sagt der Comte Tessano, und lächelt seinem dunkellockigen Landsmann zu. Ich wette tausend MaccCormick, die unvermeidliche Havanna grinst über sein ganzes Tausend Lire sind eine lächerliche Summe. Wieviel macht das eigentlich in Dollars? Na s0ll doch dieser Heglund so gut meint zögernd Pennemann aus Ham- burg. Seine hübsche Begleiterin betrachtet N schlanken Ge- die jetzt in kleinen Am Ziel hat sich eine Kapelle aufgebaut und spielt flotte Märsche und mitreißende 5 Tausend Füße stampfen im Takt mit, stampfen den frischgefallenen Pulver- Abfahrtswetter. Windstill en. Eisige Kälte und eine Neuschneedecke Über der eilen die Männer des Ordnungsdienstes hin und her. Die Zuschauer, vom Rennfieber gepackt, drängen sich an den interessanten Stellen der schwierigen Strecke. In der großen Kurve oberhalb des Hanges, wo man die meisten Stürze erwartet, an dem schmalen Doppeltor am Fuße des Steilhangs, Wo die Meister des Slalom all ihre Künste zeigen müssen, um keine der nahe bei- sammenstehenden Flaggen wegzurasieren. Drei Dutzend Namen stehen auf der Starterliste. Gute Namen durchweg. Ganz am Schluß die heimlichen Favoriten.. Die beiden Norweger, ein Franzose aus der Schule des großen A der Inns- brucker und— die stille St. Waldener— Hannes Heglund. 5 Heglund ist es seltsam zumute. Die gegnung mit der falschen Cornelia sitzt noch in den Knochen. Die Gefühle in streiten sich.. 5 War er zu hart gegen das Preisgirl, das Vielleicht garnichts dafür kann, dag es zu- fällig genau 80 heißt wie jene andere, Un- vergessene? a 1 85 Ist er denn sicher, daß wirklich Cornelia, seine Cornelia mit der Einladung gemeint War? 5 5 Der Teufel soll diese ganze Verwirrung holen, denkt er und unterzieht seine Bret- ter einer letzten fachmännischen Prüfung. Die Kanten blitzen. Die Bindung sitzt. Das feine, Be- iam ihm strichen. 5 5 Ha, es müßte schon seltsam zugehen, Wenn er sie nicht schlagen würde, diese Fremden, Zugereisten! i 5 N 5 Hier, auf seiner Bahn, die er kennt wie das Megaphon. Noch zwei Vorderleute, dann kommt er daran. Nr. 11. Eine glückver- hbeißgende Nummer. Zweimal die Eins. Da kann es eigentlich nicht schief gehen! Heglund schiebt sich Startplatz heran. La schweifen, die t. E an Hoffnung aller flüssige Wachs, das er, dem Schnee entsprechend, gewählt hat, ist sorgsam ver- langsam an den alt seine Blicke noch die rings- da tastisches, Da sind die vornehmen Gäste des Walder- Alm in ihrer eleganten Kluft. Dann die Zünf- tigeren von den kleinen Berghotels rings- um. Die Bauern von St. Walden in ihren bunten Kniehosen und pelzbesetzten Jacken. Die Buben und Mädel weit und breit aus den Dörfern, helle Begeisterung in den blanken Augen. g Dutzende von schönen, eleganten Frauen hängen mit brennenden Blicken an den Ge- stalten, die da in tollkühner rasender Fahrt bergab sausen. Durch Wolken von Pulverschnee dahin- rasend. In schneidigen Schwüngen. In wilder Schußfahrt. Wie von Dämonen gehetzt. 2,23, 4 ist der Innsbrucker gelaufen. Eine phantastische Zeit. Nur zwei Zehntelsekunden mehr hat der eine der beiden Norweger gebraucht. Jetzt geht der Garmischer über die Piste. Wie eine Lokomotive jagt er den Hang hinab. Schneewolken stieben auf Heglunds Augen werden mit einem Male starr. Dort drunten, an der scharfen Kurve, die eben der Garmischer passiert, blitzt für Sekunden ein blonder Mädchenkopf auf. Ein braunverbranntes Gesicht. Blendwerk der Hölle oder Wirklichkeit? Dort drunten, es kann keinen Zweifel ge- ben, steht Cornelia! Seine Cornelia! Die echte Cornelia! f 5 „Nr. 11 zum Startl, ruft das Megaphon. „Nr. 11 zum Start!“ murmeln hundert Stimmen. 8 ö. 5 g Fin Raunen geht durch die Menge. Nr. 11 das ist doch ihr heimatlicher Favorit, ihr Sanzer Stolz. Nr. 11 ist Hannes Heglund! „Ski-Heil Hannes“, ruft eine helle Mäd- chenstimme aus der bunten Menge. 5 „„Ski-Heil!“ schallt es ihm entgegen.. 2. HFHannes Heg allem. V. d. 2,21, 21 verkündet der Lautsprecher. Es iSt die Zeit des Garmischers. Noch besser als der Innsbrucker Matador ist er gelaufen. Wenn nicht ein Wunder geschieht, wird er Sieger und wird den Goldpokal für dieses Jahr entführen. 75 Ein Wunder nur kann es noch geben une dieses Wunder beißt Hannes Heglund. Ach, die Tausende ringsum, die auf ihren Hannes schwören, sie ahnen ja nicht, was in diesen Sekunden in seinem Innern vorgeht. Sie wissen nichts von dem Preisgirl im „Alpblick“, das zufällig auch Cornelia Lucas heißt. Und sie wissen noch weniger von der echten, der richtigen Cornelia, deren blonder Kopf eben für Sekunden im Sonnenschein sichtbar wurde. Cornelia! denkt Hannes Heglund stürzt sich mit einem tollen Schwung in Bahn f 5 Herr Zütterlin steht um diese Zeit dem großen Wandspiegel seines Pri kabinetts und hält eine Festrede. sie nur für sich, aber er hält sie 8. lIausche ihm eine vielhundertköpfige Men Mit vornehmen, ruhigen Gesten, m zenter und doch höchst wirksamer Be spricht Zütterlin. Auch legt er kleine ein nach den wichtigsten Stellen, an de sicher der Beifall einsetzen wird. „Verehrte Gäste! Meine lieben St ner. und . N 755 Anweis 2 hundertfach f über⸗ „Täglich 220 Sowietzonen- Flüchtlinge Die Verteilung der Bau-Förderungsmittel in Baden- Württemberg Stuttgart(sw). Baden Württemberg Wird künftig jeden Tag 220 von den 950 So- Wjetzonenflüchtlingen aufnehmen, die von Berlin kommen. Die Vorbereitungen für diese Massenaufnahme sind, wie Vertriebenenmini- ster Eduard Fiedler erklärte, in vollem Gange. Der Bund hat für die Betreuung der Flücht- Unge bisher 180 Millionen DM genehmigt, von denen 26,2 Prozent, ungefähr 44 Millionen Mark, auf Baden- Württemberg fallen. Da es Sich um Kriegsfolgekosten handelt, sind die Länder verpflichtet, zu dem Bundesanteil noch 15 Prozent der Gesamtquote als Interessen- quote beizusteuern, so daß die Bauförde- rungsmittel für Baden- Württemberg insge- Samt etwa 30 Millionen DM betragen. Dieser Betrag soll Flüchtlingen zugute kommen, die in der Zeit vom 1. Februar bis 31. August Aus den Landesdurchgangslagern den ein- zelnen Gemeinden zugewiesen werden. Trotz der Höhe des Gesamtbetrags— fast halb S0 viel wie die planmäßigen Bauförderungsmit- tel für das ganze Jahr— ist zu befürchten, tags er nur für einen Teil der Flüchtlinge Ausreicht. Die Sätze werden in einer Zeit er- rechnet, in der täglich etwa 1000 Flüchtlinge In Berlin eintrafen. Mit Hilfe der Gesamtsumme von 50 Mil- lionen DM für den Flüchtlingswohnungsbau zollen insgesamt etwa 31000 Menschen un- tergebracht werden. Bei der Verteilung auf die einzelnen Landesbezirke sollen 41,5 Pro- zent der Mittel nach Nord württemberg, 17,5 Prozent nach Nordbaden, 19,5 Prozent nach Süd württemberg und 21,5 Prozent nach Süd- daden vergeben werden. Diesem Verteiler schlüssel wird die zahlenmäßige Aufteilung der Flüchtlinge entsprechen. Der Vertriebenenminister teilte in diesem Eusammenhang mit, daß sich in Baden-Würt⸗ empberg zur Zeit etwa 15 000 Sowijetzonen- jüchtlinge und Heimatvertriebene in den vor- zandenen 39 Aufnahmelagern befinden. Da zuch die neuerrichteten Landesdurchgangs- lager in Ludwigsburg, Weinsberg und Ulm für die Aufnahme der in nächster Zeit auf- ru nehmenden Sowietzonenflüchtlinge nicht ausreichen dürften, sucht das Vertriebenen- ministerium zusammen mit dem Finanzmini- sterium intensiv nach geeigneten Unterkünf⸗ ten, die zu neuen Lagern ausgebaut werden können. 5 2969 Umstedller im Januar Baden- Württemberg hat im Januar insge- samt 2969 Umsiedler aufgenommen und in Wohnungen untergebracht, 882 Umsiedler ka- men aus Schleswig- Holstein, 375 aus Nieder- Sachsen und 1712 aus Bayern. 1941 Umsiedler wurden in Nordwürttemberg, 378 in Südwürt⸗ temberg, 385 in Südbaden und 265 in Nord- baden untergebracht. Im gleichen Zeitraum wurden 2893 Flücht⸗ linge aus der Sowietzone aufgenommen. Die Zahl der bisher in Baden- Württemberg auf- Sehommenen Sowjetzonenflüchtlinge wird im Februar voraussichtlich 6000 erreichen. Von den neuerrichteten Flüchtlingslagern vurden inzwischen die Arsenalkaserne in Ludwigs burg mit 900 Personen und die Kuhbergka- Serne in Ulm mit 600 Personen belegt. Landwirtschaftsminister Herrmann bleibt im Amt Entlassungsantrag der CDU abgelehnt— Regierungserklärung Dr. Maiers Stuttgart(ZS). Nach einer teilweise sehr heftigen und leidenschaftlichen Debatte lehnte die Verfassunggebende Landesver- sammlung mit den Stimmen der Regierungs- parteien einen Antrag der CDU auf Entlas- sung von Landwirtschaftsminister Friedrich Herrmann ab. Der CDU-Antrag war damit begründet worden, daß Minister Herrmann nicht mehr das Vertrauen der Landesver- sammlung besitze. Ministerpräsident Dr. Reinhold Maier sagte in einer längeren Erklärung, ein sachlicher Anlaß zu dem Abberufungsantrag bestehe nicht. Minister Herrmann habe sich in Über zweijähriger schwieriger Amtszeit sowohl in der Regierung des Landes Württemberg-Ba- den als auch in der vorläufigen Regierung Baden- Württemberg mit bestem Willen und mit Erfolg um die Aufgaben seines Amtes be- müht. Vor dem parteipolitisch bestimmten litäten Einwendungen erhoben. Antrag der CDU habe es sich nur um einen Zusammenstoß eines Ministers mit Berufs- und Wirtschaftsverbänden gehandelt. Bei der von der Opposition entfesselten Debatte handle es sich dagegen um die politische und fach- liche Gesamtbewertung des Ministers.„Die Summe der jetzt vorgebrachten Einzelheiten würde nicht ausreichen, Landwirtschaftsmini- ster Herrmann die Qualifikation als Minister abzusprechen, selbst wenn er allein samt und sonders unrecht hätte und alle anderen mit- einander nur recht“, sagte Dr Maier. Es handle sich offenbar um den ersten Teilakt der von der CDU angekündigten„verschärf- ten schärfsten Opposition“. Ferner teilte der Ministerpräsident mit, daß eine Kommission, bestehend aus drei vom Landesverband land- Wirtschaftlicher Genossenschaften zu bestim- menden Herren und den Ministern Ulrich und Frank sowie Dr. Maier selbst die beidersei- tigen Standpunkte untersuchen soll. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Geb- hard Müller sagte in der Begründung des An- trags, daß die CDU das ehrliche Wollen und die persönliche Integrität des Ministers nicht antasten wolle. Sie habe aber die Uberzeu- gung gewinnen müssen, dag Herrmann seine Aufgabe nicht so erfüllt habe, wie es die In- teressen der Landwirtschaft und des staat- lichen Gemeinwesens erforderten. Dr. Müller Warf Herrmann enges parteipolitisches Den- ken vor, das ihn auch daran hindere, mit der Landwirtschaft in ein Vertrauensverhältnis zu kommen. Gleichzeitig verwahrte sich der Redner gegen den Vorwurf, daß der CDU- Antrag auf Absetzung des Landwirtschafts- ministers aus parteitaktischen Gründen her- aus erfolgt sei. Dr. Müller kritisierte insbe- sondere die Ghringer Rede des Ministers, in der er die Bauernverbände, die landwirt- schaftlichen Zentralgenossenschaften und die leitenden Beamten seines Ministeriums an- gegriffen hatte, und das Verhalten Herrmanns bel der Debatte der Landesversammlung über die Dürreschäden im Dezember vorigen Jah- res. Der SPD-Abgeordnete Pflüger erklärte in der Debatte, seit dem Tod des früheren Bau- nernverbandspräsidenten Dr. Ströbele habe sich eine völlige Anderung in der Politik des Bauernverbandes Württemberg-Baden voll- zogen. Als der CDU-Abgeordnete und zweite Vorsitzende des Bauernverbandes Berberich diesen Vorwurf sehr scharf zurückwies, sagte Pflüger, der Ton der Erwiderung Berberichs zeige am besten die politische Haltung des Verbandes gegenüber der SPD. Auch der Ab- geordnete Gönnenwein erklärte, daß der CDU- Antrag parteipolitisch bedingt sei. Die Vor- Würfe der Bauernverbände gegen den Land- Wärtschaftsminister träfen zu 90 Prozent nicht ihm selbst, sondern die Bundesregierung. In der Frage der Dürreschäden habe Herrmann nicht gegen eine Unterstützung der betrof- tenen Bauern, sondern gegen gewisse Moda Schließlich sei ein Landwirtschaftsminister weder ein Bauernführer noch ein Vertreter seines Be- rufsstandes. Unaufgeklärte Familien-Tragödie Fahndung nach mehrfachem Mörder Heidelberg(apd). Im September vori- Sen Jahres wurde in einer Wohnung in Bad Homburg die 43 Jahre alte Fheffau Erna Kocks und ihr 9jähriger Sohn Stefan tot, der 7 Jahre alte Thomas und seine 10 Jahre alte Schwester mit schweren Vergiftungen aufge- funden. Der kleine Thomas ist wenige Tage Später ebenfalls gestorben. Der Staatsanwalt schaft und der Kriminalpolizei ist es bis zum heutigen Tage noch nicht gelungen, die grau- sige Familientragödie restlos aufzuklären. Den bisherigen Ermittlungen zufolge richtet sich der Verdacht gegen den Ehemann und Vater der Ermordeten, den 46 Jahre alten Kaufmann Adolf Kocks. Er ist seit der Untat verschwunden. Gegen den mutmaßlichen Tä- ter wurde Haftbefehl erlassen. Kocks wurde zum letzten Male in Nord- baden gesehen. Da der Verdacht besteht, daß er möglicherweise ins Ausland entkommen ist, wurde auch die Internationale Polizei in die Fahndung eingeschaltet. Gleichzeitig wurden in ganz Süddeutschland die Fahndungsmag- nahmen verstärkt. Die Bevölkerung ist zur Mithilfe aufgerufen. Für die Ergreifung des Gesuchten oder die Beibringung von Indi- zien, die zu seiner Festnahme führen kön- nen, wurde eine Belohnung von 1000 DM aus- gesetzt. Hauptaufgaben Ein neuer KPD. Prozeß in Freiburg Die Bundesregierung beschimpft Freiburg(Isw). In Freiburg beginnt ein Prozeß gegen zwei aktive Mitglieder der KPD. Angeklagt sind der frühere Verwaltungsan- gestellte Franz Bühler und der Arbeiter Sahli aus Rheinfelden. Beide Angeklagte hatten 1951 durch Verteilung von Flugschriften für die kommunistische„Volksabstimmung gegen die Remilitarisierung und für den Abschluß eines baldigen Friedensvertrages“ geworben. Als sie von zwei Gendarmen aufgefordert Wurden, mitzukommen, setzten sie sich auf die Straße und erklärten:„Wir weichen nur der Gewalt.“ Den Gendarmen drohte Bühler damit, ihre Namen in allen ostzonalen Zei- tungen und im Ostberliner Rundfunk zu ver- öffentlichen. In einem polemischen Brief vom 21. 1. 1951 an einen Gesinnungsfreund in der Sowjetzone hatte Bühler unter anderem die Bundesregierung Als„Marionetten-Regierung“ beschimpft. Das Kabinett hatte daraufhin Strafantrag gegen Bühler gestellt. Zuchthaus für Rundfunkkorrespondent Wegen„staatsfeindlicher Außerungen“ — Maßnahmen gegen Geistliche Berlin(UP). Ein Gerichtshof in Gera hat den Berliner Korrespondenten des Süddeut- schen Rundfunks, Herbert Kluge, wegen „staatsfeindlicher Außerungen“ gegen das So- Wjetzonen-Regime zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt. Ein aus Gera nach Westberlin ge- flohener Rechtsanwalt teilte dem Westberliner Presseverband mit, dieses Urteil gegen Her- bert Kluge sei auf Grund von schriftlichen Unterlagen gefällt worden, die Kluge bei sich geführt habe. Als belastend für die journali- stische Tätigkeit Kluges wurden seine Artikel in einer Hamburger Zeitung und seine Bewer- bung an den Süddeutschen Rundfunk ausge- legt, die er bei seiner Reise von Westberlin mit sich führte. Kluge befand sich bei seiner Fahrt von Ber- Iin nach Stuttgart in einem Autobus. Nach Aussagen von Reisebegleitern wurde er in Hof von einem Spitzel dem sowjetischen Grenz- offlzier denunziert und kurz darauf verhaftet Der frühere Leiter der Hauptabteilung„Ver- indung mit den Kirchen“ beim Stellver · tretenden Sowjetzonen- Ministerpräsidenten Nuschke, Kurt Grünbaum, ist vom Staats- sicherheitsdienst“ verhaftet worden. Grün- baum ist Angehöriger der Bekennenden Kirche und ein persönlicher Freund des hes- sischen Kirchenpräsidenten Martin Niemöller. Ein kommunistisches Gericht der Sowiet- zone hat den katholischen Priester Arthur Langner aus Olbernhau in Sachsen zu acht Jahren Zwangsarbeit verurteilt, weil er jun- gen Katholiken westliche Zeitungen lieh, geht aus einer Veröffentlichung des Berliner Büros der amerikanischen Hochkommission hervor. Die Dienststelle behauptet, daß im Jahre 1951 allein insgesamt etwa 10000 Sowjetzonen- Bewohner, darunter viele Jugendliche unter 20 Jahren, wegen harmloser Opposition ge- gen das Sowjetzonen-Regime“ zu Strafen ver- Urteilt wurden, die im Westen nur in schwe- ren Fällen von Raubmord angewendet wer⸗ deo Wege zur Völkerverständigung Internationale Bürgermeistertagung beendet Ettlingen(ZSH). Auf ihrer Verwal- tungsausschuß-Sitzung in Ettliagen bei Karls ruhe stellte die Internationale Bürgermeister- Union für deutsch- französische Verständi- sung und europäische Zusammenarbeit zwei heraus: Erstens soll der deutsch- französische Jugendaustausch auf kommunalpolitischer Ebene in verstärktem Umfang gefördert werden, zweitens sollen in Deutschland und Frankreich Städte und Ge- meinden gewonnen werden, die miteinander korrespondieren. Deutscherseits haben sich bereits 48 Städte und Gemeinden mit zu- sammen über drei Millionen Einwohnern zu einer kommunalpolitischen Zusammenarbeit mit französischen Gemeinden bereit erklärt. Der Präsident der Union, der Schweizer Na- tionalrat Moritz Kämpfen, betonte vor der Presse, daß der deutsch- französischen Ver- ständigung das Primat zukommen müsse. Erst dann könne man an eine europäische Zusam- menarbeit denken. Die nächste Verwaltungs- ausschußg-Sitzung der BEürgermeister-Union findet am 12. und 13 Ju in Bonn statt. Der Kongren der Union ist für den 17. und 20. September in einer nordfranzösischen Stadt vorgesehen. Manager entsenden„Lobbies“ nach Bonn Grenzgänger zwischen Politik und Gruppen- interessen Es ist ein paar Wochen her, daß der Chro- nist in amerikanischer Begleitung den Hok- ker einer Bonner Bar drückte und sich an Seiner freien Seite ein fremder Gast nieder- lieg— eine soignierte Erscheinung mit sil bergrauem Haar, hochkarätigen Steinen an Krawatte und Händen und anderen Attribu- ten, die, wenn man nach dieser Währung wer- ten wollte, auf einen„Studebaker“ schließen ließen. Einige Cognac-Sodas waren den Weg alles Irdischen gegangen, als der mitternächtliche Einzelgänger, wie es sich an Bars ergibt, mit dem ersten nachbarlichen Prösterchen den Gesprächskontakt hergestellt hatte, um sich sodann bei passender Gelegenheit zu erkun- digen, ob denn der Chronist, was sehr inte- ressant wäre, wohl über gute Beziehungen zu zinschlägigen Leuten der Bonner USA-ERo- jonie verfüge? Sagte noch dieses und jenes und empfahl sich, eine Visitenkarte hinter- lassend, als approbierter Beziehungsmann zu gefragter Ware Dieses flagrante Beispiel nun ist keines- Wegs typisch für das, was sich an der Grenze zwischen Politik und„Interessensphären“, im Sichtbaren und über die Hintertreppen Bonns Abspielt. Natürlich locken die Möglichkeiten dieser Stadt mit ihrer Zusammenballung von Spitzeninstanzen und ihren internationalen Querverbindungen alle Arten von Geschäfte machern, Spekulanten und Glücksrittern an, die auch nach dem Ende der großen Aufbau- hausse noch„himzukommen“ versuchen. Mit dem Problem der sogenannten„Lobbies“ je- doch, die als seriöse Verbindungsleute oder Offizielle Vertreter der Industrie, des Han- dels, der wirtschaftlichen und beruflichen Fachverbände und sonstiger Interessenge- meinschaften in der Bundeshauptstadt agie- ren, haben sie nichts zu tun. Der Begriff des„Lobbying“ ist aus dem Amerikanischen importiert.„Lobby“ heißt „Laubengang“ umd steht für die Wandel- gänge des amerikanischen Kongresses, in dem die„Lobbies“, die Mittelmänner der Wähler oder Interessentengruppen, den Parlamenta- riern ihre Wünsche und Forderungen vor- tragen und auf diesem Wege Einfluß auf be- stimmte politische Entscheidungen zu gewin- nen versuchen. Je nach den hinter ihnen ste- henden Machtmitteln ziehen sie dabei alle Register der Verhandlungskunst— bis zum Wirtschaftlichen und politischen Druck. In Bonn haben sich seit 1948 mehr als 200 Vereinigungen, Berufsverbände und indu- strielle Verbindungsstellen niedergelassen, und mindestens ebenso groß ist die Zahl der hier wirkenden„Lobbies“. Vom namhaften General a. PD. bis zum undurchsichtigen Mak- ler gleich undurchsichtiger Interessen halten sie Fühlung mit Parlament, Parteien und Mi- misterialbeamten, oder bemühen sich jeden- Talls darum. Ihre Manager lassen ihnen VII- len errichten und stellen ihnen, zu Repräsen- tationszwecken, Limousinen zur Verfügung. Sie treten in vielen Fällen als unentbehrliche Fachleute auf, und der Mehrzahl wird man durchaus nicht den Vorwurf machen können, daß sie ein unerlaubtes Geschäft betreiben. Denn schließlich tun sie nichts anderes, als die mehr oder weniger berechtigten Wünsche einer im beruflichen oder sonstigen Quer- schnitt vertretenen Wählergruppe an die rich- tigen Leute zu bringen. Aber nicht nur in den Vorzimmern der Politik: in den Parteibüros selbst sitzen „Lobbies“ mit Rang und Stimme, wenn man etwa an die im Bonner Parlament tätigen Gewerkschaftsfunktionäre, Handwerkerköpfe, Friegsgeschädigten, Flüchtlingsvertreter oder 97 i Wirtschaftsexperten denkt. Das ist in Bonn so, und das ist in allen an- deren Parlamenten der Fall. Hier wie dort jedoch werden— so problematische Seiten die Erscheinung des„Lobby“ auch aufweisen mag— schon deshalb keine Bäume in den Himmel wachsen, weil jedes Sonderinteresse in einer so vielschichtigen Gesellschaft, wie sie das Bonner. Plenum repräsentiert, stets auf Gegensätzlichkeiten stößt. Und dieses Kräftespiel wenigstens vollzieht sich vor den Augen der Offentlichkeit. 6 Neckar-Bote, Sudd. Heimatzeitung für Manuheim-Seckenheim und Umgebung. Verantwortl. Herausgeber: Georg Hürdle. Druck und Verlag: Buchdruckerei Gg. Zimmermann Unhabes Hurdle Schmidt), Mhm.-Seckenlei 1 er 4217 F 8 5 ——. 2 2 Palast- Theater Seckenbeim 5 Freitag bis Montag: 1 Samstag Freitag, Spätvorst. 22 Uhr Das Iodestommande Ein Großfilm vom Kampf in der Südsee 22 Uhr H 3, 9 Dienstag u. Mittwoch: Der Tiger von Texas Ein großer Wildwester in Farben mit John Barrymore jr. 5 Morgen, Samstagnachmittag Neueröffnung unserer Gastwirtschaft Zum Fäss'!“ f üss (fröher„Apfelmöhle“) mit Pfisterer-Bier und allen üblichen Speisen u. Getränken 1 Wir bitten um Ihren Besuch. Rudi Salinger u. Frau Trudi geb. Plisterer ereins Kalender 0 Turnverein 1898. unserer Turnhalle das Ausscheidungsturnen des Kreises Mannheim beir. Aufstellung der Kreisriege für den Kreis- Turnwettkampf Mannheim 5 am 14. März. 1 eim gegen Pforzheim Am Sonntag, 1. März, 9.30 Uhr beginnt Interessenten sind herzlichst eingeladen. H 3, 9 Nahr. fachtige Ziegt zu verkaufen. Von und ꝛ⁊u blellssengeist! 40: Peu echten Klosterfrau 1 in„ und FC Denken Sie auch an Aktiv-Puder zur Körper- und Fußpflege! Heftige Kopfschmerzen, nervöse Herzbeschwerden u. Schlaflosigkeit Be mich seit langem. Eines Tages orte jch im Bekanntenkreis Klosterfrau NMelissengeist loben, Ich erprobte ihn und War überrascht von seiner schnellen Wir- kung: Heute ist Klosterfrau Melissengeist mein guter Hausgeist! So schreibt Fräulein Va-Maria Eckhardt, Düsseldorf, Zietenstr. 68. Mund geht der Erfolg von Klosterfrau Zu exkr. in der Geschäftsst. ds. Bl. 5 1 l—— Toben 3e 38 bag 68 Pig. i fochgeschen Tabakbauverein/ Mannheim-Seckenheim Morgen Samstag, 28. Februar, Plankstadt im Gasthaus vorm. 9.30 Uhr findet in „Zum Adler“ eine Gebiets- Versammlung des Landesverbandes der Badischen Tabakbauvereine statt, Wozu sämtliche Pflanzer und deren Frauen hiermit eingeladen werden. Abfahrt 8.20 Uhr ab Reichsadler. Der Vorstand. e Knoblgoch-feflen mit Allie in Stenddrdisjert e 5„ Jede inaalt Mußte ich fürchterlich husten und konnte den zähen Schleim kaum los werden. Seit dem ich Husta-Slycin- Bonbons nehme, ist der Husten weg und der 1 gelöst. So schteibt Frou K. Kronier, Badelich b. Oossefdorf 15. 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