Auf- seine von und d für 1e det D hilo- schaft 8 die Glau- 1 Soll. schen Olizei al in ö ier Sich, orden Hän- befin- nacht das Kiel 1 des uli ist dle Sträucher zeit. Die jucken im sieber und ie Begleit tes noch schnupfen ich jedoch bekannten en. 1 bis? in einigen die Nies. such. Kk DM 1,50 0 jältlich. mittwochs, freitags und samstags. Frei Haus 2.20, abgeholt 1.80, durch die Post 1.80 zuzügl. 1 EI im Verlag Zustellgebühren.— Einzelnummer Süddeutsche Heimatzeitung für Mannheim-Seckenheim und Umgebung Telefon 87 1216 meterzeile 18 Pfg. Anzeigenpreise: die 6 gespaltene Milli- Preisliste Nr. 2) Abbestellungen können nur bis 25. auf den Monatsersten angenommen werden. Nr. 92 Freitag, 14. Juni 1963 15./ 63. Jahrgang Kennedy über Meuchelmord an Negerführer entsetzt Der Präsident ringt um Gleichstellung der Farbigen— Rassenzwischenfälle reißen nicht ab Jaekson(dpa). Die Ermordung des Negerführers Medgar Evers hat in den USA erheb- liches Aufsehen ausgelöst. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte am Mittwoch, Präsident Kennedy sei von diesem„Akt der Barbarei“ entsetzt. Kurze Zeit vorher hatte die Ver- einigung für die Förderung Farbiger eine Belohnung von 10 000 Dollar(40 000 DMW) für die Ergreifung des Mörders ausgesetzt. Evers hatte für diese größte amerikanische Negerorga- nisation als Sekretär gearbeitet. In einem Gebüsch hat die Polizei inzwischen das Gewehr gefunden, mit dem der 37 Jahre Alte Negerführer in Jackson City hinterrücks niedergeschossen worden war, als er von einer Kundgebung nach Hause zurückkehrte. In der Universität von Tuscaloosa in Ala- bama wurden die beiden Negerstudenten Vi- vian Malone und James Hood, denen sich am Vortage bei der Einschreibung Gouverneur George Wallace persönlich in den Weg gestellt hatte, bei den Vorlesungen am Mittwoch Freundlich und höflich behandelt. Die Negerin erschien in Begleitung von drei weißen Mäd- chen. Der farbige Student sagte nach der ersten Vorlesung, er habe das Gefühl, akzep- tiert worden zu sein. Es gab nur einen kleinen Zwischenfall, als 20 Studenten vor der Uni- versität beim Erscheinen des Negers ein feind- seliges Zischen anfingen. Hood aber meinte, er habe nichts gehört. Gouverneur Wallace hat am Mittwoch in einem Telegramm an Präsident Kennedy mit- geteilt, daß er die Polizei aus der Universität zurückzieht. Durch den Einsatz von Bundes- truppen habe der Präsident die volle Verant- Wortung für die Anwesenheit der Negerstu- denten und für die Erhaltung von Ruhe und Ordnung. Während in vielen Städten der USA die De- monstrationen und Zwischenfälle nicht ab- reißen, traf sich Kennedy im Weißen Haus mit führenden Senatoren und Repräsentanten der Republikanischen Partei. Er bat sie, die Vor- lage über die volle Gleichberechtigung der Farbigen zu unterstützen. Sie soll sicherstellen, daß überall in den USA die Rassentrennung in Restaurants und öffentlichen Anlagen rest- los verschwindet und keine Schulen und Uni- versitäten weiterhin Neger zurückweisen Können. Daß sich der Präsident die Sympathien eines großen Teiles des traditionell demokra- tischen amerikanischen Südens verscherzt hat, zeigte sich, als am Mittwoch, eine Gruppe de- mokratischer Kongreßmitglieder gegen eine Gesetzesvorlage Kennedys stimmte, die Hilfe für Gebiete der USA mit großer Arbeitslosig- keit vorsieht. Ehrendoktor für Brandt Cambridge(dpa). Dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Willy Brendt, wurde am Donnerstag die Ehrendoktorwürde der Juristischen Fakultät der Harvard- Universität verliehen. Gleichzeitig wurden UN- General- sekretär U Thant, US- Außenminister Rusk, der amerikanische Botschafter in Belgrad, George Kennan, und der Publizist Hamilton Fish Armstrong Ehrendoktoren dieser tradi- tionsreichen amerikanischen Universität. Frankreichs Opposition lobt Bonner Präambel Debatte über deutsch- französischen Vertrag„Wegbahner für Europa“ Paris(dpa). Der deutsch- französische Ver- trag soll den Weg für ein vereintes Europa ebnen. Dies war der Grundtenor, den Regie- rungssprecher am Mittwoch und Donnerstag in der französischen Nationalversammlung bei der Debatte über den Vertrag vom 22. Januar wiederholt durchklingen ließen. Die Annahme des Vertrages gilt als sicher, da die gaullisti- sche UNR- Partei die absolute Mehrheit hat. Als Berichterstatter des Außenpolitischen Ausschusses der Nationalversammlung wies der ehemalige Informationsminister Terrenoire darauf hin, daß der Vertrag auch den anderen EWG- Partnern Frankreichs offen stehe. Ahn- lich sprach sich auch der Außenminister Couve de Murville aus. Die Debatte sprengte schließ- lich den Rahmen des deutsch- französischen Vertrags und wurde zu einer Auseinander- sstzung zwischen Regierung und Opposition über die gesamte Außenpolitik. Premiermini- ster Pompidou schaltete sich deshalb mit einer Verteidigung der allgemeinen außenpolitischen Thesen de Gaulles ein und erklärte, Frank- Nur eine kurze Gnadenfrist für Macmillan Schwere moralische Vorwürfe gegen hohe und höchste Briten London(dpa). Das politische Barometer in der britischen Hauptstadt stand am Don- nerstagnachmittag noch immer auf Sturm. Ein ständig anschwellender Strom von Ge- rüchten erschwerte die Orientierung der Be- obachter. Aus den verschiedenartigen Speku- lationen über die voraussichtliche Zukunft der Regierung in den nächsten Tagen schält sich eines als wahrscheinlich heraus: Premiermini- ster Macmillan hat allem Anschein nach eine Gnadenfrist bekommen. Kaum jemand wagte am Donnerstag die Prognose, daß es mehr als eine kurze Gnadenfrist sein wird. Aller zur Schau getragene Optimismus der Umgebung Maemillans kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß jetzt drei Möglichkeiten im Vordergrund vieler Uberlegungen stehen: 1. Dine trotz aller Dementis drohende Pa- Iastrevolution noch in dieser Woche, also Mac- millans Sturz und die Bildung einer neuen Regierung aus möglichst„unbelasteten“ Kol- legen des bisherigen Regierungschefs und einigen neuen Leuten. 2. in Migtrauensvotum gegen Macmillan Chruschtschow nach Kairo Kairo(dpa). Die Presse der ägyptischen Hauptstadt meldete aus Moskau, daß der stellvertretende ägyptische Vizepräsident und Kriegsminister Marschall Abdel Hakim Amer im Auftrag Nassers den sowjetischen Mini- sterpräsidenten Chruschtschow nach Kairo eingeleden habe. Nach Mitteilung aus diplo- matischen Kreisen habe Chruschtschow die Einladung angenommen. Ein Termin liegt noch nicht fest. Russen wollen Raffinerie kaufen Mos kao(dpa). Die Sowietunien Bat die Absicht, an Großbritannien einen Auftrag ür 5 Bau einer kompletten Olraffinerie im erte von 100 Millionen Pfund Sterling(E; 12 Miiſfierden DM) zu vergeben. Dies gab der Britische Oppositionsführer Harold Wilson Ar Donnerstag in Moskau nach einem Gespräch 7227 dem sowjetischen Außenhandelsminister Stolitschew bekannt. Wilson vertrat vor Jburnalisten die Ansicht, daß die Lieferung der Raffinerie an die Sowjetunion nicht ger das Handelsembargo der NGTPOsstaaten die Lleferung von strategischem Material 5 Ostblockstaaten verstößt, Der außenpoli- 8 Laboursprecher Patrick Gordon- Walker ist vorzeitig aus Moskau nach London zu- rückgekehrt, um die Attacke auf Premier- minister Macmillan bei der Unterhausdebatte am Montag mit vorzubereiten. am Montag im Unterhaus. Bei einer vernich- tenden Niederlage könnte das zur Folge haben, daß die Regierungspartei moralisch gezwungen wird, sofort Neuwahlen anzu- setzen. 3. Ein taktischer Sieg Macmillans am Mon- tag. Die wahrscheinlichsten Folgen wären dann eine kurze Pause, um die Erregung etwas abebben zu lassen, ein Rücktritt Mae- millans im Spätsommer oder Herbst und ein möglichst später Termin für die Wahlen im Jahre 1964. Mehr und mehr verschiebt sich das Schwer- gewicht der Kommentare von den politischen und sicherheitstechnischen auf die moralischen Aspekte des Falls„Profumo und Genossen“. Hartnäckige Gerüchte fanden ein Echo in der unverblümten Außerung des konservativen Abgeordneten Sir Cyril Osborne;„Es gibt zu viele Zuhälter und Prostituierte in hohen Stellungen.“ reich betreibe eine europàische Politik und sei überzeugt, daß die angelaufene Zusam- menarbeit eines Tages zu einem geeinten Eu- ropa führe. Für diese europäische Föderation und vielleicht auch Integration fehlten aber heute noch die Grundelemente. England habe sich noch nicht vollständig zum europäischen Kontinent gewendet, weshalb die Bedingungen für den britischen Beitritt zur EWG noch nicht gegeben seien. Die NATO bezeichnete Pompidou als Grundpfeiler der freien Welt. Der Sozialistenführer Guy Mollet kritisierte scharf die europäische und atlantische Politik des de-Gaulle-Regimes. Eines seiner Haupt- argumente war, daß die deutschen Sozial- demokraten mit der Präambel zum deutschen Ratiflzierungsgesetz wesentliche Grundsätze ihrer europäischen und atlantischen Zielset- zung hätten durchsetzen können Dies sei den französischen Sozialisten bei ihrer Regierung nicht möglich gewesen. Der Straßburger Bürgermeister und ehe- malige Ministerpräsident Pierre Pflimlin be- kannte sich als Sprecher der Christlichen Demokraten zum Prinzip des Vertrags, mel- dete aber Bedenken gegen die unterschiedliche Form der Verabschiedung in Bonn und Paris an.„Ich beneide die deutschen Parlamen- tarier“, erklärte er unter Hinweis auf die Bonner Präambel. Sie hätten sagen können, auf welchen Grundlinien der Vertrag aufge“ baut werden solle. Auch in Bonn bleibe der eigentliche Vertragstext maßgebend, aber die Präambel binde die Bundesregierung, und Bundesaußenminister Schröder habe die for- melle Unterstützung seiner Regierung dafür zugesichert. Margarine und Speiseöl teurer Bonn(dpa). Margarine und Speiseöl wer- den teurer. Bundespressechef von Hase gab am Mittwoch bekannt, das Bundeskabinett habe einer Verordnung zugestimmt, die den Rapszusatz für Margarine und Speiseöl von sechs auf zehn Prozent erhöht, weil Ernte- fläche und Ernteertrag höher als in den Vor- jahren sind. Margarine verteuert sich um 2,9 Pfennig je Kilogramm, Speiseöl um 6.5 Pfen- nig. UBER DAS„AUF UND ABV eines Rebis gs Nes du berte sich 5 Wegen 5 Profumo- britische Premierminister Sleundals in seiner Stellung schwer ers Macmillan in einer Ansprache vor der jüngsten britischen Universität in Brigthon, die ihm den Ehren- dolcto der Rechte verliehen hatte. Vor dem Dom wurde der Premier, auf dessen Gesicht sich Optimismus und Sſcepsis die Waage zu halten scheinen, sehr freundlich begrüßt. Segenstellte, mindert Der Nothaushalt Von Eugen Legrand Ein Haushalt des Maßhaltens, Sparsam keitshaushalt, Haushalt der Besinnung— 80 ist der Etat des Bundes für 1963 genannt worden. Wenn nicht alle Zeichen trügen, wird man ihm bald den Namen eines Nothaushalts geben müssen. Mitten im laufenden Rech- nungsjahr ist er noch nicht verabschiedet. Die Ministerien in Bonn, bei denen die Aufgaben unserer Regierung konzentriert sind, nähren sich von Vorgriffen. Und überdies wird er noch gekürzt werden müssen, um knapp eine Milliarde DM. wenn Bundesfinanzminister und Bundesregierung nicht zu dem höchst unpo- pulären Mittel einer Ergänzungsabgabe zur Einkommen- und Körperschaftsteuer greifen wollen. Diese Abgabe käme einer Steuer- erhöhung gleich, der die regierenden Parteien zumindest für 1963 abgeschworen haben. Wessen Schuld ist das? Der oft zitierte Fö- deralismus, vom Parlamentarischen Rat unter der Obhut der Besatzungsmächte im Grund- gesetz angewandt, wird bei der Antwort auf diese Frage wieder einmal herhalten müssen. Dabei ist es nicht einmal das honorige Prinzip der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern, das hier in Miß kredit gerät, sondern die Art, wie man den Föderalismus prak- tiziert. Eine Mehrheit von Ländervertretern und sozialdemokratischer Bundestagsopposi- tion im Vermittlungsausschuß haben den Vor- schlag von Regierung und Bundestag zu Fall gebracht, nach dem der Anteil des Bundes an der Einkommen- und Körperschaftsteuer in diesem Jahr auf 40,5, im kommenden Jahr auf 41,5 Prozent erhöht werden sollte. Statt des- sen soll der Bund nur um drei Prozent bes- sergestellt werden und damit 38 Prozent an den beiden lukrativen Steuerarten erhalten, Während den Ländern 62 Prozent bleiben. Indes haben die Bonner Finanzexperten er- rechnet, daß die pflichtgebundenen Ausgaben des Bundes für die Verteidigung, für die sozialen Aufgaben, für internationale Ver- träge, für Bildung und Wissenschaft Weit mehr geklettert sind als diese drei Prozent besagen. Dr. Rolf Dahlgrün, neuer Bundesfinanz- minister und ein um Ausgleich statt Streit bemühter Norddeutscher, ist um die vor ihm liegenden Aufgaben nicht zu beneiden. Ihm fehlt rund eine Milliarde DM. Er kann das Deflzit im Etat, das sich da auftut, mit dem Rotstift und allerlei kassentechnischen Knif- fen noch einmal schließen. Er kann ein De- Hzit von mehr als 400 Millionen aus dem Jahre 1962 auf 1964 vortragen Personal- und Stationierungskosten reduzieren. Zonenflücht- linge und ehemalige Kriegsgefangene schlech- ter stellen, als es die Bundesregierung ur- sprünglich im Sinn hatte. An einem Bundes- haushalt von rund 57 Milliarden Mark läßt sich eine Milliarde einsparen. Aber dies ist keine Lösung. Denn die Sünden, die kleinen Kniffe, die rechnerischen Tricks werden sich spätestens 1964 um so heftiger rächen. Dann nämlich steht die Bundesrepublik, wie sich inzwischen mit Sicherheit errechnen läßt, vor einem Bundeshaushalt von rund 60 Milliarden DM, dessen große Posten sich durch die Pflich- ten der äußeren und der inneren Sicherheit ergeben. Bei allem, was Dahlgrün tun kann, ist nur sicher, was er nicht tun darf: die Steuern er- höhen, auch nicht durch eine gesetzlich zuläs- sige Ergänzungsabgabe, und mehr Mittel als vorgesehen auf dem Anleihewege aufnehmen. Das eine ist ihm durch das Wort verboten, das er gegeben hat, das andere durch die Decke des deutschen Kapitalmarktes, die, würde sie gestreckt, nur um so dünner würde. So ist die rechnerische Bilanz der gegenwärtigen Haus- haltsmisere. Daneben gibt es noch eine poli- tische. Daß die im Bundesrat vereinigten Länder der Reform der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern ihr Ja versagen würden, war vorauszusehen. Sie können 80. Sar den Tatbestand des wohlverstandenen eigenen Interesses für sich in Anspruch neh- men. Daß die SpD im Vermittlungsausschuß sich ebenfalls den Wünschen des Bundes ent- leider den Wert ihres Bekenntnisses zu den Zielen der deutschen Verteidigungs-, Außen- und Sozialpolitik. Diederichs wiedergewählt Hannover(dpa). Der niedersächsische Landtag wählte am Mittwoch den Sozialde- mokraten Dr. Georg Diederichs wieder zum Minister präsidenten. Von den 145 Abgeordne- ten, die an der konstituierenden Sitzung teil- nahmen, stimmten 86 für Diederichs, 57 ge gen ihn. Zwei Abgeordnete enthielten sich de Stimme. Diederichs hat eine neue Regieruf mit vier 3 und vier e i bildet; über die sich Sozialdemokrat Sitze) und Freie Demokraten(14 Sitze) ge- einigt haben. Die CDU mit 62 Abgeordneten ist in der Opposition.
Ausgabe
15/63 (12.6.1963) 92
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten